Aufklärungsverfügung

Moderator: FDR-Team

Antworten
probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 67
Registriert: 23.04.18, 12:29

Aufklärungsverfügung

Beitrag von probeabo70 »

Kann mir jemand erklären was eine Aufklärungsverfügung ist? Was bedeutet es, wenn ein Gericht eine solche erläßt? Muss man da reagieren.

hawethie
FDR-Moderator
Beiträge: 5296
Registriert: 14.09.04, 12:27

Re: Aufklärungsverfügung

Beitrag von hawethie »

Hallo,
warum ist welche Sache vor Gericht - das wäre mal eine Angabe.

Aber: wenn das Gericht meint, dass ein Sachverhalt noch nicht genügend aufgeklärt ist, um entschieden zu werden, kann es den Vorgang an die zuständige Stelle (hier wahrscheinlich Verwaltungsbehörde) geben und weitere Aufklärung/Ermittlung verlangen.
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 67
Registriert: 23.04.18, 12:29

Re: Aufklärungsverfügung

Beitrag von probeabo70 »

Also das Gericht hat eine Aufklärungsverfügung für notwendig erachtet, angekündigt und schlicht vergessen eine zu verfügen!!! Es geht um Disziplinarrecht für Beamte. Einen solchen Fall habe ich weder im Schrifttum noch in der Rechtsprechung gefunden. :?: :?: :?:

webelch
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 10431
Registriert: 04.06.10, 14:19
Wohnort: Berlin
Kontaktdaten:

Re: Aufklärungsverfügung

Beitrag von webelch »

Und welche Frage stellt sich nun? Wenn es gar keine Verfügung gibt, gibt es keine. Dass das Gericht hier "schlicht vergessen" hat diese zu verfügen, dürfte reine Spekulation sein.

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 67
Registriert: 23.04.18, 12:29

Re: Aufklärungsverfügung

Beitrag von probeabo70 »

Nein, keine Spekulation. Es hat eine angekündigt. Dies auf Nachfrage explizit bestätigt, dass eine Erklärung kommt und das schlussendlich doch nicht praktiziert. Beteiligte haben darauf gewartet und es ist nichts dergleichen passiert. Und nun?

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 67
Registriert: 23.04.18, 12:29

Re: Aufklärungsverfügung

Beitrag von probeabo70 »

Die konkrete Frage ist dahingehend gerichtet, wenn ein Gericht innerhalb einer Verhandlung eine Aufklärungsverfügung aufgrund der Komplexität des Sachverhalts ankündigt, diese auf Nachfrage auch explizit zusichert, dass diese ergehen wird, ob dies ggf. ein Verstoß gegen das rechtliche Gehör innerhalb eines Verfahrens ist???!!!!

probeabo70
Topicstarter
FDR-Mitglied
Beiträge: 67
Registriert: 23.04.18, 12:29

Re: Aufklärungsverfügung

Beitrag von probeabo70 »

Wäre super, wenn diese Frage hier jemand klar und definiert beantworten könnte. Ich bin nur Laie in meiner sozialen Phantasie. Danke!

Antworten