Einberufung nach Ablauf der Frist laut Vorbenachrichtigung

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EPG
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Einberufung nach Ablauf der Frist laut Vorbenachrichtigung

Beitrag von EPG » 29.12.10, 16:41

Hi,

folgendes Szenario: Person P wird gemustert und als tauglich eingestuft, jedoch zum 1.10.2010 nicht einberufen. Stattdessen erhält P einen Brief "Einberufungsplanung und Vorbenachrichtigung" vom KWEA und wird darin darüber aufgeklärt, dass eine kurzfristige Einberufung zum 1.1.2011 möglich ist, allerdings unter folgender Einschränkung (Zitat): "Wenn Sie bis zum 27.12.2010 keinen EInberufungsbescheid erhalten haben, wird Ihre Einberufung zum vorgenannten Termin nicht erfolgen."

Nun erhält P einen Einberufungsbescheid am 28.12.2010 (Datum und Unterschrift des Postboten auf Umschlag, entsprechend auch die Zustellungsurkunde, die das KWEA erhält).

Was ist nun gültig: Der Einberufungsbescheid oder die Angabe, dass nach obiger Frist keine Einberufung erfolgt?
Wie sieht die Rechtslage dazu aus?

EPG
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Re: Einberufung nach Ablauf der Frist laut Vorbenachrichtigu

Beitrag von EPG » 31.12.10, 12:02

*gelöst*
Der verspätete Einberufungsbescheid ist ungültig.

Stockfish
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Re: Einberufung nach Ablauf der Frist laut Vorbenachrichtigu

Beitrag von Stockfish » 26.01.11, 21:06

Ahja und warum? =)

Tatsächlich ist die Vorbenachrichtigung bei verständiger Würdigung eine verwaltungsrechtliche Zusicherung (§ 38 VwVfG) die auch schriftlich erlassen wurde und an die die Behörde gebunden ist.

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