Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

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FM
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von FM »

ktown hat geschrieben:
07.01.20, 08:04
Ohne dem TE zu nahe treten zu wollen. Aber ich glaube kaum, dass es sich wirklich um Euro Paletten handelt die der Nachbar verbrennt. Wieso sollte der Nachbar Geld verbrennen?
Die gab es hier auf dem Recyclinghof zum Selbstabholen, offenbar zum Verheizen. Ewig halten die auch nicht, wenn eine Latte gebrochen ist werden sie entsorgt.

Gehört die Überprüfung des Holzes überhaupt zu den Aufgaben des Bezirksschornsteinfegers? Beratung des Heizers ja, aber als hoheitliche Kontrolltätigkeit?

Andreas_J
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Andreas_J »

FM hat geschrieben:
07.01.20, 09:55

Gehört die Überprüfung des Holzes überhaupt zu den Aufgaben des Bezirksschornsteinfegers? Beratung des Heizers ja, aber als hoheitliche Kontrolltätigkeit?
Bevor B den Bezirksschornsteinfeger informierte, hatte er ein Infogespräch mit der Stadtverwaltung, die auf den Schorni als zuständige Person verwies.

O.T.: Meine persönliche Einschätzung ist, dass es für Schornsteinfeger nahezu unmöglich ist, die Einhaltung des BImSchG zu gewährleisten, da speziell Haushalte mit geringem Einkommen angesichts hoher Heizkosten alles verfeuern, dessen sie kostenlos habhaft werden. Man kann mir jetzt vorwerfen, Geringverdiener pauschal einer Ordnungswidrigkeit zu bezichtigen, was ich natürlich akzeptiere, weil ich meine Einschätzung nicht statistisch belegen kann usw.

ktown
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von ktown »

Andreas_J hat geschrieben:
07.01.20, 10:20
FM hat geschrieben:
07.01.20, 09:55

Gehört die Überprüfung des Holzes überhaupt zu den Aufgaben des Bezirksschornsteinfegers? Beratung des Heizers ja, aber als hoheitliche Kontrolltätigkeit?
Bevor B den Bezirksschornsteinfeger informierte, hatte er ein Infogespräch mit der Stadtverwaltung, die auf den Schorni als zuständige Person verwies.
Klassischer Fall von: Ich weiß es nicht wirklich und wie werde ich den besorgten Bürger kompetent wieder los.

Der Bezirksschornsteinfeger ist für die Abnahme und den Betrieb der Anlage zuständig. Solange die Nutzung durch falsche Brennmittel zu Fehlern im Betrieb führt, hat der Schorni keine Ermächtigung einzugreifen.

Wie schon beschrieben sind die Umweltstellen der Länder dafür verantwortlich.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Zafilutsche
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Zafilutsche »

Hm- Die Anlage (Die Feuerstelle mit Abgasanlage) scheint als solches Zulassung und Regelkonform zu sein. (Zumindest steht es bis jetzt noch nicht in Abrede!)
Für die richtige Benutzung der Anlage, ist in erster Linie der Eigentümer verantwortlich.
Frage wäre: "Darf eine nicht ordnungsgemäß betriebene Feuerstätte weiter betrieben werden?"

Ich persönlich würde behaupten wollen, diese darf nicht weiter betrieben werden, da die Grundlage zum Verbrennen von z.B. Farben und Lacken nicht gegeben ist.
Der Schorni könnte neben der Hinweisgebung "was ein Betreiber zum Betreiben einer Feuerstätte/eines Kaminofens beachten muß, mit an die Hand geben. Nach meinem Verständnis dürfte er auch den Hinweis geben, dass fehlerhaft betriebenen Feuerstätten (unsichere Anlagen) durch erlöschen der Betriebserlaubnis/Zulassung auch zwangsweise stillgesetzt werden können. (z.B. Rückbau).
§326 StGB
(1) Wer unbefugt Abfälle, die
1. Gifte ...
2. ...
3. ...
4. nach Art, Beschaffenheit oder Menge geeignet sind,
a) nachhaltig .., die Luft oder den Boden zu verunreinigen oder sonst nachteilig zu verändern oder
b) einen Bestand von Tieren oder Pflanzen zu gefährden,
außerhalb einer dafür zugelassenen Anlage oder unter wesentlicher Abweichung von einem vorgeschriebenen oder zugelassenen Verfahren sammelt, befördert, behandelt, verwertet, lagert, ablagert, ablässt, beseitigt, handelt, makelt oder sonst bewirtschaftet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(5) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe
1. in den Fällen der Absätze 1 und 2 Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe,
2. in den Fällen des Absatzes 3 Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

(6) Die Tat ist dann nicht strafbar, wenn schädliche Einwirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf Menschen, Gewässer, die Luft, den Boden, Nutztiere oder Nutzpflanzen, wegen der geringen Menge der Abfälle offensichtlich ausgeschlossen sind.

Eine geringe Menge führt dazu das es nicht strafbar ist :devil:

ktown
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von ktown »

Grundsätzlich wäre dieser Ansatz möglich. Nur finde diesen Schorni, der dies durchzieht. Gerade wenn es um eine unbedeutende Einzelanlage geht. :wink:

Da ist es einfacher bei der Inbetriebnahme den Molli zu machen. :lachen:
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Tastenspitz
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Tastenspitz »

ktown hat geschrieben:
07.01.20, 14:11
Nur finde diesen Schorni, der dies durchzieht.
Nun- wenn er es offiziell zur Kenntnis hat und trotzdem nichts tut......?
Vllt. das Ordnungsamt und den Verursacher mit in den Verteiler. Dann merken alle wenigstens, dass der Absender es ernst meint.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Zafilutsche »

Der böse Nachbar verklappt die Paletten mit Formaldehyd getränktem Kleber.
Und der besorgte Nachbar macht eine Emission-Messung nach
VDI 3862 Blatt 1:1990-12 Messen gasförmiger Emissionen; Messen aliphatischer Aldehyde (C1 bis C3) nach dem MBTH-Verfahren (Gaseous emission measurement; measurement of aliphatic aldehydes (C1 to C3) MBTH method).
Und weil die zulässigen Grenzwerte überschritten sind, wird der Notruf gewählt?
Lasst die Kirche im Dorf und redet miteinander statt übereinander!

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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von ktown »

Tastenspitz hat geschrieben:
07.01.20, 16:17
Vllt. das Ordnungsamt
Wie schon erwähnt. Umweltamt. Bei uns hier würde das Ordnungsamt nicht tätig werden.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Andreas_J »

Zafilutsche hat geschrieben:
07.01.20, 16:39
Und weil die zulässigen Grenzwerte überschritten sind, wird der Notruf gewählt?
Lasst die Kirche im Dorf und redet miteinander statt übereinander!
Wer den Schaden hat, usw.
Geredet wurde schon vor Jahren (Ob B überhaupt wisse, wie teuer Holz sei)

Pünktchen
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Pünktchen »

Froggel hat geschrieben:
07.01.20, 00:33
Bei Paletten aus der EU wird man das nicht mehr finden, weil das Mittel seit 2010 in der EU verboten ist.
ABER: Kommt die Palette aus dem EU-Ausland, sieht die Sache anders aus, da andere Länder wie die USA und China die Behandlung mit diesem und anderen Mitteln erlaubt ist.
Das widerspricht sich aber. Weder die USA noch China sind ein EU-Ausland.

Tastenspitz
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Tastenspitz »

Pünktchen hat geschrieben:
14.01.20, 06:06
Weder die USA noch China sind ein EU-Ausland.
Wann sind die denn der EU beigetreten. Hab ich gar nicht mitgekriegt. :ironie:
Oder meinst du EU Ausland im Sinne von Europa, aber nicht EU (Schweiz bspw.)?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Tastenspitz
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Tastenspitz »

ktown hat geschrieben:
07.01.20, 17:12
Wie schon erwähnt. Umweltamt. Bei uns hier würde das Ordnungsamt nicht tätig werden.
Die würden den Bürger auf das Umweltamt hinweisen. Gut. Ob das als "Tätigkeit" zu werten ist sei mal dahingestellt.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Pünktchen »

Tastenspitz hat geschrieben:
14.01.20, 06:22
Pünktchen hat geschrieben:
14.01.20, 06:06
Weder die USA noch China sind ein EU-Ausland.
Wann sind die denn der EU beigetreten. Hab ich gar nicht mitgekriegt. :ironie:
Wenn diese Staaten der EU beigetreten wären, würden sie ja wohl als EU-Ausland zählen.
Du hast wohl nicht mitgekriegt, was EU-Ausland ist. Ich MEINE damit sowohl EU wie auch Ausland, das geht beides. Was sollte es sonst bedeuten?

Die USA und China sind Drittländer.

https://www.duden.de/rechtschreibung/EU_Ausland

https://de.m.wikipedia.org/wiki/EU-Ausl%C3%A4nder

Tastenspitz
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von Tastenspitz »

Wir schweifen ab. :)
EU Ausland ist für mich alles, was eben nicht in der EU ist.
Als EU-Ausland werden alle EU-Mitgliedstaaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz bezeichnet.
Also ist D nach der Definition als EU Mitgliedsstaat auch ein EU Ausland.
Was ist dann das EU-Inland?
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Re: Unzulässiger Brennstoff des Nachbarn

Beitrag von WHKD2000 »

FM hat geschrieben:
07.01.20, 09:55

Gehört die Überprüfung des Holzes überhaupt zu den Aufgaben des Bezirksschornsteinfegers? Beratung des Heizers ja, aber als hoheitliche Kontrolltätigkeit?

:shock:
selber habe ich erlebt : trotz Ölheizung ( zu deren Überprüfung war er hier ), hat der Feger eine Überprüfung der Restfeuchte des Holzes vom Kaminofen vorgenommen.
Zeitaufwand im Sekundenbereich.

Das Holz war erkennbar trocken, aber die 10€ extra musste er wohl noch mitnehmen....

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