Vermeintliche Ruhestörung

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johnnyyen
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Vermeintliche Ruhestörung

Beitrag von johnnyyen »

Bin neu hier, hoffe, ich habe das richtige Board erwischt.

Ich betreibe ein kleines Lokal in einem Mischgebiet (Mehrere Wohn- und Geschäftshäuser, direkt
angrenzend an die Innenstadt) einer Kleinstadt.

Während der WM wurde jeder Deutschland-Sieg gefeiert, teilweise auch vor meinem Lokal,
auf der Straße.

Seit dem habe ich 8 Mal Besuche von der Polizei gehabt, jedes Mal wegen dem Vorwurf der
Ruhestörung. Von diesen Besuchen waren laut Meinung der Polizei 6 überflüssig, lediglich
zwei waren berechtigt. Und es waren auch nur zwei Anzeigen während der WM gewesen.

Da ich mein Geschäft seit geraumer Zeit betreibe und in dieser Richtung niemals Beschwerden
waren, gehe ich davon aus, dass jemand ein persönliches Problem mit mir hat und mir "eins
reinwürgen" will. Wie gesagt, die Polizei hat selbst bestätigt, dass der Geschäftsbetrieb bei mir
im normalen akustischen Rahmen verläuft.

Inzwischen besteht ein konkreter Verdacht, wer regelmäßig unnötiger Weise anruft.
Es handelt sich um eine Person, die round about 20 Meter entfernt wohnt und von daher
von dem vermeintlichen Lärm nicht mitbekommen KANN. Im Haus meines Lokals befinden sich
fünf Mieteinheiten, keiner hat sich je über zu laute Musik o.ä. beschwert, auch das konnte
ich aus der Polizei heraus kitzeln. Aber den Namen der Person, die regelmäßig bei den
Ordnungshütern anruft, habe ich offiziell natürlich nicht genannt bekommen.

Ich möchte nun wissen, wie ich a) "offiziell" herausfinden kann, wer mich regelmäßig anschwärzt
b) ich dem Einhalt gebieten kann (z.B. Anzeige wegen übler Nachrede,
Verschwendung von Steuergeldern - immerhin kosten die unnötigen Einsätze Zeit und Geld, oder
Geschäftsschädigung - der Besuch der Polizei in der Gastronomie hat immer was befremdliches)

Ein persönliches Gespräch mit besagter Person macht keinen Sinn, die Gründe hierfür sind
verschieden, ich bitte das einfach so zu akzeptieren.

Ist jemand findig genug, mir zu helfen? Wie ist hierzu die Rechtlage?

Zitteraal
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Registriert: 19.09.05, 17:37

Re: Vermeintliche Ruhestörung

Beitrag von Zitteraal »

Meiner Meinung nach hat das mit dem Umweltrecht überhaupt nichts zu tun. Das gehört hinsichtlich des "eins reinwürgen wollens" ins Privatrecht, hinsichtlich der Ruhestörung (falls es die wirklich geben sollte) ins Polizei- bzw. Ordnungsrecht. Außerdem halte ich das für einen Grenzfall zu einer unzulässigen Rechtsberatung im Einzelfall. :evil:

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