Kreislaufwirtschaftsgesetz: "Abfall" wieder verkaufen?

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study123
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Kreislaufwirtschaftsgesetz: "Abfall" wieder verkaufen?

Beitrag von study123 » 08.03.19, 14:55

Guten Tag,

heute kam folgende Frage auf:

Darf ein "Entsorgungsbetrieb" / "Recyclinghof" Dinge die ich ihm bringe wieder direkt verkaufen?

Beispiel: Ich bringe ein altes aber noch grundsätzlich funktionierendes Fahrrad zu einem ebensolchen Betrieb. Der Betreiber verschrottet dieses Fahrrad nicht sondern verkauft es als gebrauchtes Fahrrad wieder jemandem. Darf er das?

Meiner Ansicht nach gibt es dort zwei Dinge die eine Rolle spielen: Einmal das Kreislaufwirtschaftsgesetz, welches die Wiederverwendung wenn möglich ja vor dem Metallschrott Recycling sieht. Und auf der anderen Seite könnte ich mir noch vorstellen, dass es eine Vertragliche Komponente gibt: Wenn ich "die Willenserklärung abgebe dieses Fahrrad soll bitte verschrottet werden", das könnte ja auf einem "Entsorgungshof" eventuell vorrausgesetzt werden - sieht aber auf einem "Recyclinghof" wohl möglich schon wieder anders aus...

Würde mich freuen wenn mir das jemand erklären könnte.

Viele Grüße

Philipp

SusanneBerlin
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Re: Kreislaufwirtschaftsgesetz: "Abfall" wieder verkaufen?

Beitrag von SusanneBerlin » 08.03.19, 15:08

Wenn ich "die Willenserklärung abgebe dieses Fahrrad soll bitte verschrottet werden",
Wenn Sie eine Willenserklärung abgeben, bewirkt das noch lange nicht dass jemand anders an Ihre Willenserklärung gebunden ist. Es war schließlich Ihre Willenserklärung und nicht seine.

Um eine vertragliche Bindung einzugehen, braucht es zwei übereinstimmende Willenserklärungen. Also Ihre Erklärung und die Zustimmung des Vertragspartners.

Wer das liest, überweist mir bitte 100€.
Fühlen Sie jetzt nachdem Sie das gelesen haben, sich verpflichtet 100€ zu bezahlen? Das war nämlich eine Willenserklärung! :mrgreen:
Grüße, Susanne

study123
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Re: Kreislaufwirtschaftsgesetz: "Abfall" wieder verkaufen?

Beitrag von study123 » 08.03.19, 15:41

Ja okay, ich dachte vielleicht kann man da etwas draus drehen, weil die Willenserklärung vom Betreiber eines Entsorgungsbetriebes als "ich entsorge dein Fahrrad" gedeutet werden kann...


Dann bleibt also nur die Frage ob auch keine andere Verordnung dagegen spricht nach dem Motto: Abfälle müssen in jedem Fall behandelt werden und dürfen nicht einfach so wieder verkauft werden...

SusanneBerlin
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Re: Kreislaufwirtschaftsgesetz: "Abfall" wieder verkaufen?

Beitrag von SusanneBerlin » 08.03.19, 15:45

weil die Willenserklärung vom Betreiber eines Entsorgungsbetriebes als "ich entsorge dein Fahrrad" gedeutet werden kann...
Wie lautet die Willenserklärung, die der Betreiber abgegeben hat, und die du umdeuten willst?
Grüße, Susanne

ktown
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Re: Kreislaufwirtschaftsgesetz: "Abfall" wieder verkaufen?

Beitrag von ktown » 08.03.19, 18:30

Definition:
Recyclinghof
Ein Recycling- oder Wertstoffhof (auch Abfallwirtschaftshof, Bauhof oder Sortierschleife, in Österreich Altstoffsammelzentrum, in der Schweiz auch Werkhof) ist eine abfallwirtschaftliche Einrichtung des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers, privater Träger oder Vereine zum Zwecke der Einsammlung und Weiterleitung von Abfällen und Wertstoffen aus privaten Haushalten und dem Kleingewerbe zu Verwertungs- oder Entsorgungsanlagen.

Daher finde ich es schon ungewöhnlich, dass man darüber erstaunt ist, dass das Fahrrad nicht entsorgt wird.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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