Zoll-Geschenke

internationale Wirtschaftsbeziehungen, Import/Export, Vertragsgestaltung, Durchsetzung/Sicherung von Forderungen, internationale Rechtshilfe in Strafsachen

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Oktavia
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Zoll-Geschenke

Beitrag von Oktavia » 04.05.18, 15:42

Hallöle,
Ich habe vor einiger Zeit eine Beschwerde an ein Unternehmen gesendet welches wohl in der Schweiz sitzt. Die Produkte (Süßwaren) werden überall in D angeboten. Als kleine Entschädigung hat man mir ein Päckchen mit Waren gesendet. (Gesamtwert ca. 9€ wenn man das in D kauft). Das Päckchen landete beim Zoll und ich bekam eine Benachrichtigung.
Ich hab beim Zoll wahrheitsgemäß gesagt dass das kostenfreie Warenproben sind bzw ein Geschenk. Der Zollbeamte erklärte mir, dass es im Zollrecht keine Geschenke zwischen Firmen und Privatpersonen gäbe, nur zwischen Privat-Privat.
Ist das wirklich so? Ich habe von Deutschen Firmen auch schon mal kleine "Ruhigsteller" bzw. Dankeschöns bei Beschwerden oder Hinweisen bekommen. Das ist doch Usus so....
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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von ktown » 04.05.18, 15:57

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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von Celestro » 04.05.18, 16:02

Also wieso als Geschenk deklarieren?
Weil der Empfänger sie nicht bezahlen braucht ? :roll:

Aber grundsätzlich natürlich richtig ... man deklariert den Wert der Sache, auch wenn man nichts bezahlen muß.

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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von ktown » 04.05.18, 16:09

Muss das erwähnt werden?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
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Oktavia
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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von Oktavia » 04.05.18, 21:59

Ich fand es halt sehr merkwürdig, dass es zollrechtlich keine Geschenke von Firmen an Privatleute geben soll.
Und nur als Riesenausnahme hat jemand die Preise recherchiert. Diese waren dann auch fast 3x so hoch wie die der Süßwaren die ich hier im Einzelhandel kaufe. Der Preis lag aber trotzdem mit 15€ unter der Grenze von 22€.
Wie ist denn der Wert einer Sache die man vom Hersteller geschenkt bekommt? VK oder EK?
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FM
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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von FM » 04.05.18, 23:22

Oktavia hat geschrieben: Wie ist denn der Wert einer Sache die man vom Hersteller geschenkt bekommt? VK oder EK?
Da es keine Preisbindung mehr gibt, würde das auch nicht weiterhelfen.

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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von Zollkodex-Ritter » 28.05.18, 18:57

Merkwürdig, ist aber so.

Geschenksendungen sind vereinfacht gesagt Sendungen, deren Wert unter 45 Euro liegen, gelegentlich von einer natürlichen Person an eine andere natürliche Person unentgeltlich (auch ohne Gegenleistung) aus einem Drittland zum persönlichen Ge- oder Verbrauch bestimmt sind. Art. 27 ff der Zollbefreiungsverordnung.
Deshalb gibt es im zollrechtlichen Sinn kein Geschenk von einer Firma an eine Privatperson.

Die klassischen selbstgestrickten Socken von der Oma aus den USA für Weihnachten, solange sie einen geringeren Wert als 45 Euro haben, fallen darunter. Hingegen nicht die Versucherle eines schweizer Süßwarenherstellers, die evtl. an zig hundert Kunden in Deutschland gerichtet sind.

Den Wert, den der Zoll interessiert, ist der Zollwert. Wird das Paket abgeholt und soll mitgenommen werden, muss das Paket in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr überführt werden (sehr vereinfacht dargestellt), und dafür muss ne Zollanmeldung abgegeben werden. "Ich hab ne Benachrichtigung bekommen und möchte mein Paket abholen" ist eine mündliche Zollanmeldung. Und der Anmelder muss den Wert anmelden, auch wenn dieser bei derlei Sendungen mehr oder weniger geschätzt wird.

Froggel
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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von Froggel » 28.05.18, 23:36

Das ist ja nicht nur bei Geschenken so. Wenn man eine Ware reklamiert, muss die Firma selbst dann einen Wert für den Ersatz angeben, auch wenn der Kunde die Ware bereits bezahlt hat.
Ich bin kein Jurist.
- alle Angaben ohne Gewähr -

FM
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Re: Zoll-Geschenke

Beitrag von FM » 29.05.18, 06:02

Froggel hat geschrieben:Das ist ja nicht nur bei Geschenken so. Wenn man eine Ware reklamiert, muss die Firma selbst dann einen Wert für den Ersatz angeben, auch wenn der Kunde die Ware bereits bezahlt hat.
Dann war allerdings die ursprünglich zugesandte Ware weniger oder nichts wert, wurde also zu hoch verzollt. Gibt es das Geld wieder zurück, wenn man die Ware an den ausländischen Händler zurück sendet?

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