Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

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susanngoebel
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Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von susanngoebel »

Hallo miteinander,

ein schwerbehinderter Bewerber, der sich per E-Mail beworben hat, erhielt per E-Mail eine Einladung zu einem Vorstellungsgespräch.

Da sich der schwerbehinderte Bewerber darauf nicht meldete, wurde versucht, diesen telefonisch zu erreichen. Leider schlug dieses fehl. Weder telefonisch erreichbar, keine Mailbox. Komischerweise brachen die Anrufversuche bereits beim Wählen ab.

Aufgrund dieser Tatsachen, ging man davon aus, dass der schwerbehinderte Bewerber kein Interesse mehr an der Stelle hat und schickte der Person eine schriftliche Absage.

Aufgrund dieser Absage begehrt der schwerbehinderte Bewerber über einen Anwalt jetzt Entschädigungsansprüche i. H. v. drei Bruttomonatsgehältern, weil man ihn nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen hat, was leider faktisch gesehen letztlich auch nicht geschehen ist, denn eine schriftliche Einladung wurde nicht an die Person versandt.

Erst nach dem Schreiben des Anwalts des schwerbehinderten Bewerbers fiel auf, dass die Einladung zum Vorstellungsgespräch an eine falsche E-Mail-Adresse versandt wurde, wobei lediglich die Domain falsch war. Die E-Mail wurde also nicht an xyz@domain.com, sondern an xyz@domain.org geschickt.

Der Anwalt setzt eine Frist von zwei Wochen, um die Entschädigungszahlung zu überweisen, andernfalls wird Klage eingereicht.

Im Hause ist jetzt schon deswegen die Hölle los und am Bewerbungsverfahren beteiligte MA haben schon Angst, dass da im schlimmsten Fall drei Monatsgehälter bezahlt werden müssen.

Es wurde bereits ein Fachwanwalt für Arbeitsrecht kontaktiert, der einem aber keine so rosigen Nachrichten übermittelt hat.

Daher jetzt folgende Fragen an andere, die sich damit evtl. auch auskennen und vielleicht schon solche Fälle hatten.

Was jetzt tun?

Auf eine Klage ankommen lassen - mit dem Risiko drei Monatsgehälter überweisen zu müssen? Oder ein Gegenangebot unterbreiten - hin- und herfeilschen, sodass man sich letztlich außergerichtlich einigt? Oder am besten gleich diese drei Monatsgehälter überweisen?

Man ist sich sicher, dass der gegenerische Anwalt nicht gleich alles an Gesetzesgrundlagen und Gerichtsurteilen dem AG um die Ohren gehauen hat und dieser noch Entsprechendes auf Halde hat. Eigene Recherchen in entsprechenden Paragraphen ergaben nämlich leider auch keine positiven Ergebnisse für den AG.

Liebe Grüße

Susann Goebel

Froggel
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Froggel »

Handelt es sich bei dem Unternehmen um öffentlichen Dienst?

Und was, wenn schon ein Anwalt kontaktiert wurde, sagt der zu den betreffenden Fragen? Und warum will man es eventuell auf eine Klage ankommen lassen, wenn die drei Monatsgehälter bereits Usus sind, wie man hier gut nachlesen kann.
Ich bin kein Jurist.
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winterspaziergang
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von winterspaziergang »

Froggel hat geschrieben:Handelt es sich bei dem Unternehmen um öffentlichen Dienst?

Und was, wenn schon ein Anwalt kontaktiert wurde, sagt der zu den betreffenden Fragen? Und warum will man es eventuell auf eine Klage ankommen lassen, wenn die drei Monatsgehälter bereits Usus sind, wie man hier gut nachlesen kann.
wobei sich die Frage stellt, ob das folgende aus dem zitierten Gesetzt Anwendung finden könnte (hervorgehoben)

(2) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann der oder die Beschäftigte eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Die Entschädigung darf bei einer Nichteinstellung drei Monatsgehälter nicht übersteigen, wenn der oder die Beschäftigte auch bei benachteiligungsfreier Auswahl nicht eingestellt worden wäre.
(3)
Der Arbeitgeber ist bei der Anwendung kollektivrechtlicher Vereinbarungen nur dann zur Entschädigung verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.

susanngoebel
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von susanngoebel »

Froggel hat geschrieben:Handelt es sich bei dem Unternehmen um öffentlichen Dienst?

Und was, wenn schon ein Anwalt kontaktiert wurde, sagt der zu den betreffenden Fragen? Und warum will man es eventuell auf eine Klage ankommen lassen, wenn die drei Monatsgehälter bereits Usus sind, wie man hier gut nachlesen kann.
Ja.

Wie bereits geschrieben, waren dessen Antworten nicht sonderlich zufriedenstellend, aber da man nie weiß und auch ein Anwalt Sachen übersehen kann.

susanngoebel
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von susanngoebel »

winterspaziergang hat geschrieben:
Froggel hat geschrieben:Handelt es sich bei dem Unternehmen um öffentlichen Dienst?

Und was, wenn schon ein Anwalt kontaktiert wurde, sagt der zu den betreffenden Fragen? Und warum will man es eventuell auf eine Klage ankommen lassen, wenn die drei Monatsgehälter bereits Usus sind, wie man hier gut nachlesen kann.
wobei sich die Frage stellt, ob das folgende aus dem zitierten Gesetzt Anwendung finden könnte (hervorgehoben)

(2) Wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann der oder die Beschäftigte eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Die Entschädigung darf bei einer Nichteinstellung drei Monatsgehälter nicht übersteigen, wenn der oder die Beschäftigte auch bei benachteiligungsfreier Auswahl nicht eingestellt worden wäre.
(3)
Der Arbeitgeber ist bei der Anwendung kollektivrechtlicher Vereinbarungen nur dann zur Entschädigung verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt.
Wie ist (3) genau zu verstehen? Was sind kollektivrechtliche Vereinbarungen? Ist o. g. Fall mind. grob fahrlässig?

Froggel
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Froggel »

susanngoebel hat geschrieben:Wie ist (3) genau zu verstehen? Was sind kollektivrechtliche Vereinbarungen? Ist o. g. Fall mind. grob fahrlässig?
Das lässt sich in Wikipedia nachlesen:
Als Oberbegriff umfasst kollektivrechtliche Vereinbarung alle zwischen den Tarifvertragsparteien und den Betriebsparteien abgeschlossenen schriftlichen Vereinbarungen. Im Einzelnen sind diese

zwischen Arbeitgeberverband bzw. Arbeitgeber und Gewerkschaft im Rahmen des Tarifvertragsgesetzes vereinbarten Tarifverträge;
zwischen der Unternehmensführung/Arbeitgeber und dem Betriebsrat im Rahmen des Betriebsverfassungsgesetzes abgeschlossenen Betriebsvereinbarungen;
zwischen Dienststellenleitung und dem Personalrat im Rahmen des Personalvertretungsrechts (Bundespersonalvertretungsgesetz; Personalvertretungsgesetze der Länder) abgeschlossenen Dienstvereinbarungen.
Der oben genannte Fall dürfte grob fahrlässig gewesen sein. Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt wurde - hier: die Falschschreibung der Mailadresse. Die falsche Mailadresse hat der AG definitiv zu vertreten. Zudem hat es der AG geschafft, dem Bewerber auf postalischem Weg eine Absage zu schicken - warum also nicht auch einen Bewerbungstermin, wenn er ihn nicht anders erreichen kann?

Ganz ehrlich - das Internet ist voll mit Gerichtsurteilen, die von schwerbehinderten Bewerbern gewonnen wurden, weil sie nicht zu Vorstellungsgesprächen eingeladen wurden. Man könnte es natürlich drauf ankommen lassen und warten, bis der Bewerber klagt. Das schraubt aber nur die Kosten in die Höhe, gewonnen hat man dadurch nichts. Folglich wäre es sinnvoller, die geforderten drei Monatsgehälter zu bezahlen und das als Erfahrung abzuheften. Beim den nächsten Bewerbungen wird man dann etwas vorsichtiger sein.
Ich bin kein Jurist.
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Pünktchen
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Pünktchen »

Froggel hat geschrieben: Der oben genannte Fall dürfte grob fahrlässig gewesen sein. Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt wurde - hier: die Falschschreibung der Mailadresse.
Wenn das groß fahrlässig sein soll, was ist deiner Meinung nach dann mittlere, leichte und leichteste Fahrlässigkeit?

Falls die Stelle nicht vergeben ist, kann man die Bewerber mit Verweis auf falsche E-Mailadresse noch einmal einladen.
Froggel hat geschrieben: Das schraubt aber nur die Kosten in die Höhe, gewonnen hat man dadurch nichts. Folglich wäre es sinnvoller, die geforderten drei Monatsgehälter zu bezahlen und das als Erfahrung abzuheften.
Eine Klage schraubt vor allem die Kosten einer Partei, die durch einen Anwalt vertreten ist, in die Höhe. Wenn man noch das Risiko für die Gegenpartei betrachtet, kann man sich überlegen ob man wirklich gleich 3 Monatsgehälter zahlen will oder nur einen Bruchteil davon.

Charon-
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Charon- »

Pünktchen hat geschrieben:Wenn das groß fahrlässig sein soll, was ist deiner Meinung nach dann mittlere, leichte und leichteste Fahrlässigkeit?
Kann man Verschulden nach dem AGG mit den Maßstäben des Arbeitsrechts messen? Denn im sonstigen Rechtsgebrauch gibts sonst ja nur Fahrlässigkeit und Vorsatz, hier nun auch grobe Fahrlässigkeit, aber keine "leichte, mittlere etc." Fahrlässigkeit, das gibt es nach meiner Kenntnis nur im Arbeitsrecht zwischen AG und Mitarbeiter.
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

ExDevil67
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von ExDevil67 »

Pünktchen hat geschrieben: Eine Klage schraubt vor allem die Kosten einer Partei, die durch einen Anwalt vertreten ist, in die Höhe.
Im ersten Moment ja, aber im Endeffekt werden im Zivilrecht die Kosten für Anwalt&Co nach "Erfolgsanteilen" auf beide Parteien verteilt. Gewinne ich mit meiner Klage zu 100% zahle ich an Anwalts- und Gerichtskosten 0%.
Und da wir bei 3 Monatsgehältern ganz schnell die 5000 €-Grenze überschreiten, reden wir hier von einem Verfahren vom dem Landgericht mit Anwaltszwang. Also zahlt der AG im Extremfall zusätzlich zu der Entschädigung von 3 Gehältern auch noch 2 Anwälte.

Ronny1958
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Ronny1958 »

Der Entschädigungsanspruch nach dem AGG besteht nach der neueren Rechtsprechung des BAG
(Urteil vom 22.10.2015, 8 AZR 384/ 14) auch dann, wenn seitens des AG kein Verschulden vorliegt.

Schöner Artikel und eine Besprechung dazu kann nachgelesen werden in der Zeitschrift "Der Personalrat", Heft 09/2016, Seiten 52 ff.

Die Verpflichtung zur Einladung eines schwerbehinderten Bewerbers folgt bereits aus den Regelungen des § 82 Satz 2 SGB IX, die Einladung ist nur dann entbehrlich, wenn die Nichteignung offensichtlich ist. Ist sie nur zweifelhaft, ist ebenfalls einzuladen.

Ich würde hier als Arbeitgeber kein Geld mehr für ein Gerichtsverfahren verschwenden, sondern (falls die Einstellung noch nicht erfolgt ist), den Behinderten noch einladen, oder gleich die geforderte Entschädigung zahlen.

Die fehlerhafte Nichteinladung ist objektiv nachweisbar, da kein Verschulden erforderlich ist, muß gezahlt werden.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

SusanneBerlin
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von SusanneBerlin »

ExDevil67 hat geschrieben:Im ersten Moment ja, aber im Endeffekt werden im Zivilrecht die Kosten für Anwalt&Co nach "Erfolgsanteilen" auf beide Parteien verteilt. Gewinne ich mit meiner Klage zu 100% zahle ich an Anwalts- und Gerichtskosten 0%.
Aber nicht im Arbeitsrecht.
Bei Verfahren vor dem Arbeitsgericht gilt: in der ersten Instanz zahlt jede Partei ihre Anwaltskosten selbst. Auch die Partei, die den Prozess gewinnt, bekommt ihre Anwaltskosten nicht ersetzt.
ExDevil67 hat geschrieben:Und da wir bei 3 Monatsgehältern ganz schnell die 5000 €-Grenze überschreiten, reden wir hier von einem Verfahren vom dem Landgericht mit Anwaltszwang.
Für arbeitsrechtliche Verfahren ist die erste Instanz immer das Arbeitsgericht unabhängig vom Streitwert. Das Landesarbeitsgericht (mit Anwaltzwang) komnt erst als Berufungsgericht ins Spiel.
Grüße, Susanne

matthias.
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von matthias. »

Wäre das Ganze grob fahrlässig, müsste sich der Bearbeiter bzw. Vorgesetzte im Personalbüro warm anziehen :(

Ronny1958
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Ronny1958 »

Das Verschuldensprinzip wäre hier aber nur für den Innenregreß von Belang. ;)
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

freemont
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von freemont »

Ronny1958 hat geschrieben:Der Entschädigungsanspruch nach dem AGG besteht nach der neueren Rechtsprechung des BAG
(Urteil vom 22.10.2015, 8 AZR 384/ 14) auch dann, wenn seitens des AG kein Verschulden vorliegt.
...

Ich habe mir das mal durchgelesen, da war es so, dass der AG vorgetragen hat, der Bewerber hätte gar nicht auf seine Schwerbehinderung hingewiesen. Das hat sich dann als unzutreffend herausgestellt, bloß der GdB war nicht angegeben, auf die Behinderung war hingewiesen worden. Dazu das BAG, insofern ist das neu:
Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht angenommen, dass es im Zusammenhang mit der Verpflichtung des öffentlichen Arbeitgebers aus § 82 SGB IX ausreicht, über das Vorliegen einer „Schwerbehinderung“ zu informieren und dass es nicht zusätzlich erforderlich ist, den GdB mitzuteilen. Soweit sich aus der bisherigen Rechtsprechung des Senats (insbesondere BAG 18. September 2014 – 8 AZR 759/13 – Rn. 33, 35; 26. September 2013 – 8 AZR 650/12 – Rn. 30) etwas anderes ergeben sollte, hält der Senat hieran nicht fest.
Hier im thread spielt sich das "ganz normal" im Rahmen des § 22 AGG ab, so daß wenn der Sachverhalt richtig ist am Ende keine behinderungsbedingte Diskriminierung vorliegt, kein "in § 1 genannter Grund".

Pünktchen
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Re: Einladung zu einem VG per Mail, dann auch noch falsch

Beitrag von Pünktchen »

Carrie hat geschrieben:Nur Carrie, bitte!
Meinetwegen. Hättest du aber auch gleich so nenne können, wenn du nur so angesprochen werden möchtest.
Ich habe diesen Text von einer Susann kopiert und bin interessiert, ob es diese Susann hätte nicht drauf ankommen lassen sollen.
Du kopierst also Texte von anderen (oder deiner anderen Persönlichkeit :wink: ) und tust dann so, als wäre der Text auf deinem Mist gewachsen? Was hätte dagegen gesprochen, die dazugehörigen Antworten anzuschauen?

Dazu kommen die Namen. Beide Vornamen sind eher Englische und die Nachnamen ehr deutsch. Aber vor allem besteht der Nutzernamen in beiden Fällen aus Vor- und Nachname ohne Leerzeichen und ohne einen einzigen großgeschriebenen Buchstaben. Du kannst jetzt gerne behaupten, dass das nur Zufälle sind.

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