Essensgeld

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marcusmaller
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Essensgeld

Beitrag von marcusmaller »

hallo,
Mal angenommen, eine Erzieherin arbeitet in einer sozialen Einrichtung mit Nachtbereitschaften.
in der Woche beginnt der dienst um 16 uhr... endet um 22 uhr (dann die Bereitschaft) und 6-8 uhr am darauf folgenden tag. ( also ist sie 16 stunden auf der arbeit)
an wochenenden arbeitet sie oft von freitag ab 12 uhr und hat am Montag um 8 uhr Feierabend . (68 Stunden auf der arbeit.. für die nacht bekommt sie jedoch nur zwei stunden vergütet)

so nun die frage:
darf der arbeitgebe ihr essensgeld abziehen (3,10 euro pro malzeit) auch wenn sie das essen nicht ißt?
Sie dürfen nur bei (Wortsperre: Firma) einkaufen und auch keine bioprodukte, keine Süßigkeiten oder Säfte. (Die Erzieher kochen für die Bewohner selbst, es wird einmal die woche eine Großeinkauf gemacht)
Die Klientin fühlt sich genötigt.
auch im vertrag steht keine vereinbarung.
ExDevil67
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Re: Essensgeld

Beitrag von ExDevil67 »

Mal losgelöst vom Essensgeld. Wie bekommt man solche Arbeitszeiten gesetzlich legal hin? Weil wen man vor Ort bleiben muss, also einem vom AG bestimmten Ort, und dem Aufgabenbereich
marcusmaller hat geschrieben:hallo,
Mal angenommen, eine Erzieherin arbeitet in einer sozialen Einrichtung mit Nachtbereitschaften.
heißt ja auch das man ggf sofort reagieren muss wenn was ist und nicht erst nach X Minuten.

Und nach meinem Stand ist das doch ausgeurteilt, Bereitschaft an einem Ort den der AG vorgibt damit ich unverzüglich die Arbeit aufnehmen kann = Arbeitszeit.
karli
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Re: Essensgeld

Beitrag von karli »

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber nichts abkaufen.
Auch kein Essen.
Wenn du kritisiert wirst, dann mußt du irgend etwas richtig machen, denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat. (Bruce Lee)
Achtung: Meine Beiträge können Meinungsäusserungen, Denkanstösse, sowie Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten.
winterspaziergang
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Re: Essensgeld

Beitrag von winterspaziergang »

marcusmaller hat geschrieben: Sie dürfen nur bei (Wortsperre: Firma) einkaufen und auch keine bioprodukte, keine Süßigkeiten oder Säfte. (Die Erzieher kochen für die Bewohner selbst, es wird einmal die woche eine Großeinkauf gemacht)
Die Klientin fühlt sich genötigt.
auch im vertrag steht keine Vereinbarung
.
das (hervorgehoben) scheint eine eigene und nicht mit dem Arbeitsrecht verbundene Frage zu sein
Elektrikör
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Re: Essensgeld

Beitrag von Elektrikör »

Hallo,

wer bezahlt denn die Einkäufe bzw. legt fest, was alles gekauft wird?


MfG
Alles hier von mir geschriebene stellt meine persönlichGanzFürMichAlleineMeinung dar
Falls in einer Antwort Fragen stehen, ist es ungemein hilfreich, wenn der Fragesteller diese auch beantwortet
SusanneBerlin
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Re: Essensgeld

Beitrag von SusanneBerlin »

winterspaziergang hat geschrieben:das (hervorgehoben) scheint eine eigene und nicht mit dem Arbeitsrecht verbundene Frage zu sein
wieso soll der Arbeitgeber nicht vorgeben dürfen, wo und was für das Essen der Bewohner gekauft wird?


Und wieso ist es keine arbeitsrechtliche Frage, dass den Betreuern Geld für das Essen abgezogen wird, ohne die Mitarbeiter zu fragen, ob sie überhaupt mitessen möchten? D.h. auch denjenigen, die nichts davon essen, wird Geld vom Lohn abgezogen.
Grüße, Susanne
SusanneBerlin
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Re: Essensgeld

Beitrag von SusanneBerlin »

marcusmaller hat geschrieben:Sie dürfen nur bei (Wortsperre: Firma) einkaufen und auch keine bioprodukte, keine Süßigkeiten oder Säfte. (Die Erzieher kochen für die Bewohner selbst, es wird einmal die woche eine Großeinkauf gemacht)
Dass man Süßigkeiten und Säfte vom eigenen Geld kauft und nicht erwartet dass der Arbeitgeber das bereitstellt ist doch wohl jetzt nicht Gegenstand der Diskussion, oder?
Grüße, Susanne
matthias.
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Re: Essensgeld

Beitrag von matthias. »

Es wird für die Wohngruppe bei einem Discounter eingekauft.
Der AG verlangt nun dass sich die Fragestellerin finanziell daran beteiligt.

Die Fragestellerin würde sich aber lieber selber versorgen, statt mit der Wohngruppe mit zu essen. (Auch weil sie nicht so gerne beim Discounter einkauft, sondern lieber im Biomarkt aber das ist nur ein Nebenaspekt).
winterspaziergang
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Re: Essensgeld

Beitrag von winterspaziergang »

SusanneBerlin hat geschrieben:
winterspaziergang hat geschrieben:das (hervorgehoben) scheint eine eigene und nicht mit dem Arbeitsrecht verbundene Frage zu sein
wieso soll der Arbeitgeber nicht vorgeben dürfen, wo und was für das Essen der Bewohner gekauft wird?
das hervorgehobene war das hier
marcusmaller hat geschrieben:Die Klientin fühlt sich genötigt.
auch im vertrag steht keine Vereinbarung.
es ist m.E. nicht eindeutig, wer mit "Klientin" gemeint ist. Im Beitrag ist von einer Erzieherin einer Wohngruppe die Rede. Im allgemeinen sind Mitarbeiter einer sozialen Einrichtung keine "Klienten", diese Bezeichnung wird schonmal für die Bewohner genutzt.
Vielleicht dann eher die Frage: Wer ist mit Klientin gemeint?
Und wieso ist es keine arbeitsrechtliche Frage, dass den Betreuern Geld für das Essen abgezogen wird, ohne die Mitarbeiter zu fragen, ob sie überhaupt mitessen möchten? D.h. auch denjenigen, die nichts davon essen, wird Geld vom Lohn abgezogen.
um den Teil ging es nicht. Natürlich ist das Arbeitsrecht.
kdM
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Re: Essensgeld

Beitrag von kdM »

Die Fragestellerin würde sich aber lieber selber versorgen, statt mit der Wohngruppe mit zu essen. (Auch weil sie nicht so gerne beim Discounter einkauft, sondern lieber im Biomarkt aber das ist nur ein Nebenaspekt).
Ich bin mir sicher, daß der Arbeitgeber dieses -eigenes, mitgebrachtes Essen zu verzehren- sogar kraft Direktionsrecht, und notfalls unter Bezugnahme auf Hygienevorschriften (HACCP usw.) untersagen kann. Und auch sollte. Man stelle sich das doch mal konkret vor: acht Kinder und Jugendliche sitzen am Mittagstisch und mampfen mehr oder minder nörgelnd ihre Fischstäbchen mit Kartoffelbrei aus dem Discounter in sich hinein, während die vorbildhafte Frau Erzieherin dabei sitzt, demonstrativ den Anstaltsfraß ignoriert und sich aus ihrer mitgebrachten Bio-Sushibox ernährt...


Ich hatte vor einigen Jahren in diesem lebhaften thread http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=6&t=221213 hierzu mal was geschrieben, zu dem ich auch heute noch stehe:
kdM hat geschrieben:Das dahinterstehende Problem ist doch folgendes: der pädagogische Mitarbeiter ernährt sich während der Arbeitszeit in der Gruppe so oder so ganz oder teilweise von und mit heimeigenen Lebensmitteln, ohne daß dies im Einzelnen sinnvoll zu erfassen oder nachzuhalten wäre. Das er sich während der Arbeitszeit mit an den Tisch setzt, und natürlich auch mit isst, kann und soll man dem Pädagogen nicht anlasten können, er zahlt daher auf diese Weise auch etwas Geld in die gemeiname Verpflegungskasse; für die betreuten Jugendlichen gibt es den entsprechenden Kostensatz, der vom Kostenträger an den Heimträger überwiesen wird. Zahlt der Pädagoge aber gar nichts in die Kasse ein, dann frisst er sich auf Kosten anderer durch. Denn weder die Jugendämter, noch die Heim-Betreiber haben Geld für die Erzieherverpflegung vorgesehen, im Grunde genommen nimmt der Erzieher hier den von ihm betreuten Kindern das Essen weg. Das wiederum würde jeder Pädagoge weit von sich weisen, aber durch diese abstrahierte Form "Mir wird hier Geld von meinem Lohn abgezogen" ist nicht erkennbar, daß jeder, der sich weigert, an der Gemeinschaftsverpflegung teilzunehmen, genau das macht.

Praktischer, nicht juristischer Lösungsansatz: Man kann als Betroffener ja vielleicht sogar gute Gründe dafür finden, z.B., das man sich selber nur vegan oder koscher oder halal oder wasauchimmer ernährt, und so seinen rituellen Speisevorschriften nicht mehr folgen kann. Dann kann man sich aus der Gemeinschaftsverpflegung rausnehmen lassen, und das ist auch etwas, was man den Kindern und Jugendlichen - und dem Träger der Einrichtung - erklären kann.

Als Arbeitnehmer würde ich mich dann allerdings nicht dabei erwischen lassen, während der Dienstzeit auch nur einen "anstaltseigenen" Kaffee zu trinken, meine Extrawurst in heimeigener Küche zu braten, auch nur einmal ein "übriggebliebenes" Mittagessen oder ein Kuchenstück zu verzehren - oder in der Juristensprache: "von der Verpflegung der Heimbewohner abzuzweigen".
"Die meisten fortschrittsoptimistischen Leute sind so lange für neue digitale Geschäftsmodelle, bis ihr eigener Job durch eine 99-Cent-App ersetzbar wird." (Sascha Lobo)
windalf
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Re: Essensgeld

Beitrag von windalf »

Man stelle sich das doch mal konkret vor: acht Kinder und Jugendliche sitzen am Mittagstisch und mampfen mehr oder minder nörgelnd ihre Fischstäbchen mit Kartoffelbrei aus dem Discounter in sich hinein, während die vorbildhafte Frau Erzieherin dabei sitzt, demonstrativ den Anstaltsfraß ignoriert und sich aus ihrer mitgebrachten Bio-Sushibox ernährt...
Na das ist doch gut. Dann lernen die Kinder direkt nimm dein Schicksal selbst in die Hand wenn du dir mal in Zukunft was besseres leisten willst. Sonst bleibt es halt bei dem was du jetzt hast. Die Frau wird damit ihrem Erziehungsauftrag doch sogar besser gerecht als wenn die mitisst. Zeigt es doch jeder ist für seinen eigenen Wohlstand verantwortlich. Willst du mehr musst du etwas dafür tun, wenn du keinen reichen Papi hast.
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.
karli
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Re: Essensgeld

Beitrag von karli »

Wenn ein Arbeitgeber es für geboten hält, daß der Mitarbeiter aus pädagogischen Gründen, am gemeinsamem Essen teilnimmt, und das weder arbeitsvertraglich noch tarifvertraglich oder aufgrund einer Betriebsvereinbarung als vereinbart gilt, dann hat er für die Kosten, inklusive der Steuerlasten aufzukommen und die dafür aufgewendete Zeit als Arbeitszeit zu vergüten.

Alles Andere würde ich vom zuständigen Arbeitsgericht klären lassen. :wink:
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kdM
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Re: Essensgeld

Beitrag von kdM »

karli hat geschrieben:Wenn ein Arbeitgeber es für geboten hält, daß der Mitarbeiter aus pädagogischen Gründen, am gemeinsamem Essen teilnimmt, und das weder arbeitsvertraglich noch tarifvertraglich oder aufgrund einer Betriebsvereinbarung als vereinbart gilt, dann hat er für die Kosten, inklusive der Steuerlasten aufzukommen und die dafür aufgewendete Zeit als Arbeitszeit zu vergüten.

Alles Andere würde ich vom zuständigen Arbeitsgericht klären lassen. :wink:
Wenn man sich deswegen streiten soll, muss man die Vertragsgrundlagen schauen:
arbeitsrecht.de hat geschrieben: Eine gemeinnützige Arbeitgeberin verpflichtete ihre pädagogischen Mitarbeiter zur Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung und behielt dafür einen Pauschalbetrag vom Lohn ein. Das Arbeitsgericht Berlin erklärte die Regelung für unwirksam.

Der Kläger ist Mitarbeiter in der Behindertenhilfe und betreut körperlich und geistig behinderte Menschen in einer Wohngruppe. An den Wochentagen sind dabei in der Regel zwei bis drei Bewohner mit schweren Behinderungen nicht in der Behindertenwerkstatt tätig und müssen von dem Mitarbeiter während der Mahlzeiten betreut und gefüttert werden.

Der Kläger stritt sich mit seiner Arbeitgeberin darüber, ob sie berechtigt ist, ihm monatlich einen Pauschalbetrag für von ihr gestellte Gemeinschaftsverpflegung abzuziehen. Insbesondere, wenn es ihm gar nicht möglich ist, daran teilzunehmen, weil er den Bewohnern beim Mittagessen hilft. Auf das Arbeitsverhältnis findet die Arbeitsvertragsrichtlinie des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (AVR) Anwendung. Dort ist unter § 22 AVR unter der Überschrift, "Sachleistungen" geregelt, dass die Mitarbeiter verpflichtet sind, an der Anstaltsverpflegung teilzunehmen, wenn dies im Interesse des Dienstes erforderlich und im Dienstvertrag vereinbart ist. Die Arbeitgeberin des Klägers hatte alle pädagogischen Mitarbeiter arbeitsvertraglich zur Teilnahme am Gemeinschaftsessen verpflichtet.

Das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin gab dem Kläger Recht. Es bewertete die Regelung zur Gemeinschaftsverpflegung als unwirksam. Sie verstoße gegen das in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGBExterner Link normierte Transparenzgebot. Die Arbeitgeberin ist gehalten, die Rechte und Pflichten ihrer Vertragspartner so klar und durchschaubar wie möglich darzustellen.

Diesen Anforderungen genüge die umstrittene Klausel im Arbeitsvertrag nicht. Aus der stichwortartigen Regelung der kostenpflichtigen Teilnahme an der Verpflegung ergebe sich weder, wie im Einzelnen die Kosten der Gemeinschaftsverpflegung ermittelt werden, noch dass die Arbeitgeberin jeweils einen pauschalen Abzug, unabhängig von tatsächlich geleisteten Arbeitstagen, vornehmen darf. Darüber hinaus sei aus dieser Regelung nicht ersichtlich, unter welchen Voraussetzungen eine Ausnahme von der Teilnahme erfolgen soll – nämlich wie von der Beklagten praktiziert, nur bei Vorlage eines ärztlichen Attests.

Darüber hinaus benachteilige die Regelung den Kläger entgegen dem Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB) unangemessen im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB. Nach dem unstreitigen Vortrag des Mitarbeiters, haben die in einer Wohngruppe beschäftigten Arbeitnehmer gar nicht die Möglichkeit, die zur Verfügung gestellten Mahlzeiten zu verzehren. Sie werden durch die Betreuung der schwerbehinderten Menschen, insbesondere wenn diese gefüttert werden müssen, vollkommen in Anspruch genommen. Die Durchsetzung des pädagogischen Konzepts durch die Arbeitgeberin ist daher unverhältnismäßig.

Die Auslegung des § 22 AVR habe im Lichte der Verfassung zu erfolgen. In diesem Zusammenhang sei nach den Ausführungen im Urteil des ArbG Berlin zu beachten, dass eine Festlegung der kostenpflichtigen Teilnahme an der Gemeinschaftsverpflegung einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und in die allgemeine Handlungsfreiheit des Klägers darstelle. Der Arbeitnehmer ist daran gehindert, über Art und Zeitpunkt seiner Ernährung zu bestimmen. Das ArbG Berlin erkannte auch hier eine Unverhältnismäßigkeit. Es sei bedenklich, dass der Arbeitnehmer für eine Verpflegung zahlen soll, die die Arbeitgeberin aufgrund eines pädagogischen Konzepts vorgibt. Dies erfolge ausschließlich im Interesse der Beklagten und sei daher unangemessen.

ArbG Berlin, Urteil vom 28.06.2011
Aktenzeichen: 16 Ca 2920/11
http://www.arbeitsrecht.de/rechtsprechu ... rechte.php
Aber ich glaube nicht, dass es viele Erzieherinnen gibt, die so etwas durchziehen. Und angesichts der im Streit stehenden Beträge ist es unwahrscheinlich, dass so etwas mal von einem Instanzgericht geprüft wird.
"Die meisten fortschrittsoptimistischen Leute sind so lange für neue digitale Geschäftsmodelle, bis ihr eigener Job durch eine 99-Cent-App ersetzbar wird." (Sascha Lobo)
BäckerHD
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Re: Essensgeld

Beitrag von BäckerHD »

kdM hat geschrieben:Ich hatte vor einigen Jahren in diesem lebhaften thread http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=6&t=221213 hierzu mal was geschrieben, zu dem ich auch heute noch stehe
Geschichte wiederholt sich... Der damalige "Pädagoge" hat nie mehr geantwortet, und marcusmaller ist auch auffällig still...
matthias.
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Re: Essensgeld

Beitrag von matthias. »

kdM hat geschrieben:
Die Fragestellerin würde sich aber lieber selber versorgen, statt mit der Wohngruppe mit zu essen. (Auch weil sie nicht so gerne beim Discounter einkauft, sondern lieber im Biomarkt aber das ist nur ein Nebenaspekt).
Ich bin mir sicher, daß der Arbeitgeber dieses -eigenes, mitgebrachtes Essen zu verzehren- sogar kraft Direktionsrecht, und notfalls unter Bezugnahme auf Hygienevorschriften (HACCP usw.) untersagen kann. Und auch sollte. Man stelle sich das doch mal konkret vor: acht Kinder und Jugendliche sitzen am Mittagstisch und mampfen mehr oder minder nörgelnd ihre Fischstäbchen mit Kartoffelbrei aus dem Discounter in sich hinein, während die vorbildhafte Frau Erzieherin dabei sitzt, demonstrativ den Anstaltsfraß ignoriert und sich aus ihrer mitgebrachten Bio-Sushibox ernährt...
Na ja üblicherweise isst ein AN gar nicht während der Arbeit, und den Bewohnern Essen zu machen und sie zu versorgen ist Arbeit.

Der AN isst dann in seiner Pause, im Pausenraum.
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