Rückerstattung Provision im Beschäftigungsverbot

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Stefanie33
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Rückerstattung Provision im Beschäftigungsverbot

Beitrag von Stefanie33 »

Sehr geehrte Damen und Herren,

darf der Arbeitnehmer die gezahlte Provision im Beschäftigungsverbot an den Arbeitnehmer zurückverlangen?
z.Bsp.:
AN befindet sich wegen Schwangerschaft ab dem 01.01.2019 im individuellen Beschäftigungsverbot. Berechnungsgrundlage für das Gehalt im Beschäftigungsverbot sind die letzten drei Monatsgehälter. Hier hat der AN immer ein festes Gehalt plus eine gleichbleibende Vorabprovision erhalten. So wurde das Gehalt auch im Beschäftigungsverbot ausgezahlt. Nun verlangt der AN diese Provision zwei Jahre später zurück. Der Provisionsvertrag zwischen AN und AG war jedoch nur jährlich. Sprich es gibt nur einen für 2018. Hier war eine Rückzahlungsfrist bei einem Minus von 3 Monaten vereinbart.
Darf der AG daher die ausgezahlte Provision im Beschäftigungsverbot zurückverlangen? Diese wurde doch sicherlich auch bei der Krankenkasse eingereicht und so wurde auch das Elterngeld berechnet. Dann würde ja alles nicht mehr stimmen. Wie ist hier die Rechtslage?

Danke und mit freundlichen Grüßen
matthias.
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Re: Rückerstattung Provision im Beschäftigungsverbot

Beitrag von matthias. »

Wurde denn für die Zeit des Mutterschutzes die Provision auch gezahlt, bzw. jetzt auch zurück verlangt?

Hat der AG die Kosten denn nicht über die Umlagekasse zurück bekommen? An der Umlagekasse U2 für Mutterschutzgeld und Beschäftigungsverbot nehmen auch grundsätzlich alle AG teil.

https://www.haufe.de/personal/entgelt/u ... 46840.html
Stefanie33
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Re: Rückerstattung Provision im Beschäftigungsverbot

Beitrag von Stefanie33 »

Es wird die Provision vom Beschäftigungsverbot sowohl vom Mutterschutz zurückverlangt.
Ob der AG die Kosten von der Umlagekasse zurückbekommen hat, ist für den AN nicht einsehbar.
Der AN hat dieses nun beim AG erfragt und wartet auf Rückmeldung.
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!
matthias.
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Re: Rückerstattung Provision im Beschäftigungsverbot

Beitrag von matthias. »

Wäre denn dieser Provisionsvertrag auch ausgelaufen, wenn die ANin nicht schwanger geworden wäre?

Dann hätte man plötzlich ja auch um einiges weniger verdient?
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