Frage zur salvatorischen Klausel

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Linalotta1980
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Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von Linalotta1980 »

Guten Tag,
wie ist folgender Text im Arbeitsvertrag, genauer genommen in der Vertragsänderung, zu verstehen bzw. was besagt dieser:

„Können sich die parteien auf eine neue klausel nicht einigen, steht dem Arbeitgeber das Recht zu, eine angemessene Klausel zu bestimmen“.

Vielen Dank.
hawethie
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von hawethie »

Hi, das ist eine Klausel nach dem Motto: "wenn AG und AN sich nicht einigen (können/wollen), bestimmt der AG alleine, was er für angemessen hält". Öffnet dem Gang vors Arbeitsgericht (je nachdem, worum es geht) das Tor schon mal weit.

(eine "salvatorische" Klausel ist das übrigens nicht.
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.
Aus Erfahrung: Krebsvorsorge schadet nicht.
matthias.
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von matthias. »

Linalotta1980 hat geschrieben: 18.11.22, 12:20

„Können sich die parteien auf eine neue klausel nicht einigen, steht dem Arbeitgeber das Recht zu, eine angemessene Klausel zu bestimmen“.

Vielen Dank.
Um welche Klauseln ginge es denn?

Der Satz macht wenig Sinn. Wenn ich einen unterschrieben Vertrag habe, sind keine Klauseln offen über die man sich einigen muss. Wenn tatsächlich Regelungsbedarf besteht über etwas was nicht geregelt ist, dann gilt dann das Gesetz.
Da gibt es Dinge die der AG über sein Direktionsrecht bestimmen kann und andere, die er nicht verlangen kann.

Dieser Satz füht in meinen Augen zu keiner Konsequenz.
FM
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von FM »

Der Satz der sehr wahrscheinlich unmittelbar vorher kommt, ist schon auch noch wesentlich.
ktown
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von ktown »

Baugefühl sagt mir, dass es hierum geht und der Ex-AG nun auf diese Klausel verweist. :wink:
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Linalotta1980
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von Linalotta1980 »

ktown hat geschrieben: 18.11.22, 13:40 Baugefühl sagt mir, dass es hierum geht und der Ex-AG nun auf diese Klausel verweist. :wink:
Nein hat damit nichts zu tun.

Ich stelle nachher den genauen Wortlaut des Arbeitsvertrages hinein.
ktown
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von ktown »

Moderationsbeitrag
Das tun sie nicht. Oder wollen sie gegen die Forenregeln verstoßen?
Linalotta1980
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von Linalotta1980 »

ktown hat geschrieben: 18.11.22, 14:10 Das tun sie nicht. Oder wollen sie gegen die Forenregeln verstoßen?
Nein natürlich nicht.
Oktavia
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Re: Frage zur salvatorischen Klausel

Beitrag von Oktavia »

ktown hat geschrieben: 18.11.22, 14:10 Das tun sie nicht. Oder wollen sie gegen die Forenregeln verstoßen?
Hypothetische Arbeitsverträge darf man nicht zitieren? :oops: bin irritiert :wink:
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

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