Stuttgart 21

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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cerlina
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von cerlina » 07.02.11, 20:27

Adromir hat geschrieben:Da wird behauptet, das Reizgas würde für Zivilpersonen nur schwer zu bekommen sein, gleichzeitig wird nen Webshop verlinkt, in dem dies frei verkäuflich ist. Wie passt das zusammen?
Die verlinkte Bilderserie macht, ohne Angabe der Sprühdauer, auch wenig Sinn, da die angeblichen Interpretationen von dem Zeitfaktor abhängen, in dem sich das ganze abgespielt hat.
Das abgebildete Reizsprühgerät ist als „Tierabwehrspray“ gekennzeichnet. Diese Sprays fallen nicht unter das Waffengesetz und können von jedermann erworben, besessen und geführt werden. Das Führen eines Tierabwehrsprays bei Versammlungen, die unter das Versammlungsgesetz fallen, wird als Verstoß gegen das Waffengesetz geahndet. Der Einsatz von Pfefferspray gegen einen Menschen ohne Rechtfertigungsgrund wie Notwehr ist eine gefährliche Körperverletzung und entsprechend strafbar. Derartige Angriffe gegen Polizeibeamte werden üblicherweise immer geahndet. Der Sprayer verschwand nach Zeugenaussagen in den Reihen der Polizei und es wurde kein Ermittlungsverfahren eingeleitet :?: :!:

Diese Pfeffersprayattacke galt als Aufhänger für die Gewalt, die seitens der Demonstranten ausgegangen sein soll und wurde bei der Pressekonferenz der Polizei als Beweis für gewalttätige Demonstranten vorgeführt. Bei Übertragung der Pressekonferenz der Polizei war die Uhrzeit dieses Angriffs noch zu erkennen: Exakt 14.00 Uhr. Nachträglich wurde die Uhrzeit auf dem Video geschwärzt.

"Etwa um zwölf Uhr stellte sich die Frage, ob man unmittelbaren Zwang einsetzen muss. Ich habe dem zugestimmt“ sagte der Polizeipräsident vor dem Untersuchungsausschuss.

Die Jugendoffensive hatte die zeitlichen Abläufe chronologisch aufgearbeitet und zeigte bei der Pressekonferenz wie es zu Gewalt seitens der Polizei kam. Es gibt Filmmitschnitte mit eindeutigen Szenen in denen uniformierte Polizisten ohne jeglichen Grund Schülerinnen anpöbelten und schubsten zu einem Zeitpunkt, als die Demonstration noch völlig friedlich war.
Auf diesen Bildern und Videos waren auch Polizisten zu sehen, die mit übertriebener Härte in die Menschenmenge schlugen. Auf der Pressekonferenz der Polizei wurde getrickst – unschöne Szenen wurden aus den Videos geschnitten. Wer sich nichts vorzuwerfen hat, muss nicht zu solchen Mitteln greifen.

Aus den geworfenen Steinen wurden Kastanien und der angebliche ‚Wasserregen’ erfolgte nachweislich mit unverhältnismäßig hohem Druck. Im Verlauf des Untersuchungsausschusses stellte sich heraus, dass das Stuttgarter Polizeipräsidium zwei Beamte ausbilden ließ um sie in die Widerstandsbewegung einzuschleusen. Ausgerechnet von wichtigen Besprechungen zwischen dem Ministerpräsidenten und der Polizei existieren keine Protokolle. Nach Angaben des Amtschefs wollte man verhindern, dass Informationen dieser Gespräche nach außen dringen. Eine Beamtin des Ministeriums gab an, diese Protokolle aus Zeitmangeln nicht erstellt zu haben. Auffällig auch die ‚Erinnerungslücken’ bei der Vernehmung einzelner Beamter.

Interessant auch die unterschiedlichen Konsequenzen, die gefordert werden. Die Opposition möchte das Versammlungsrecht neu regeln, die Regierung will die Bereitstellung von Schutzausrüstung verbessern und die politische Bildung stärken, „damit die wissen, was ihre Rechte und Pflichten sind“.

Vielleicht wäre es angebracht, zunächst Polizei und Regierung über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären – oder handelten diese gar willkürlich?

Gerd aus Berlin
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Gerd aus Berlin » 07.02.11, 21:43

"Die Jugendoffensive hatte die zeitlichen Abläufe chronologisch aufgearbeitet (....)"

Wer ist das denn schon wieder? Neue Persona im alten Rollenspiel? Und warum offensiv, wo es bislang um die Defensive gegen einen Bahnhofs-Abriss ging? Geht es denen gegen den Bahnhofsabriss oder gegen den Staat an sich?

"Es gibt Filmmitschnitte mit eindeutigen Szenen in denen uniformierte Polizisten ohne jeglichen Grund Schülerinnen anpöbelten und schubsten zu einem Zeitpunkt, als die Demonstration noch völlig friedlich war."

Ist das nicht schon eine sexuelle Belästigung? Schülerinnen-Schubsen? Ohne dass die Polizisten anpöbeln? (Was die natürlich nie tun würden...)

"Auf diesen Bildern und Videos waren auch Polizisten zu sehen, die mit übertriebener Härte in die Menschenmenge schlugen."

Jetzt bin ich doch langsam interessiert. Jetzt möchte ich doch mal ein Video sehen, auf dem Polizisten mit nicht übertriebener Härte in die Menschenmenge schlagen ... wie machen die das? Mit Wattebäuschchen?

"Vielleicht wäre es angebracht, zunächst Polizei und Regierung über ihre Rechte und Pflichten aufzuklären (...)"

Vielleicht wäre ein kleiner Volkshochschulkurs für die Ursprungsposterin drin, wenn wir alle zusammenlegten?

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Jella

Re: Stuttgart 21

Beitrag von Jella » 07.02.11, 21:55

Also im Schreiben bist schon verdammt gut, Gerd. Aber die Argumente, die ich schon vor zig Seiten mal von Dir wollte, hab ich bis heute nicht bekommen... nur gut geschriebenen Text, der knapp am Thema vorbei ging.

Isch mag Dich aber trotzdem noch :oops: 8)

Gerd aus Berlin
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Gerd aus Berlin » 07.02.11, 22:38

Liebe Jella,

vielen Dank!

Aber nachdem ich mich endlich durchringen konnte, aus meiner Haut zu fahren und wirkich böse zu sein,

kann ich jetzt schlecht einen Rückzieher machen und auf deine klugen Argumente "vor zig Seiten" eingehen!

Willst du mich denn jeglicher langverdienter Vorurteile berauben?

Dass Sturgad twentyone womöglich noch schrecklicher wird als Sturgad 1995, wo kein Schwein in Uniform in der Lage war, mir zu erklären, welchen Regio-Zug ich ersatzweise nach R. nehmen könnte, da mein ICE Verspätung hatte,

wobei ich nur mit Hilfe dreier Schwaben in Zivil noch einen Sub-Regio mit Umsteigemöglichkeit in meinen avisierten Regio nach 4 Minuten erruierte und auch noch den erwischte und pünktlich ankam,

seither aber beseelt bin von dem Gedanken, dass wenn ein hässliches und unfunktionales Gebäude in Deutschland abgerissen werden müsste, Schdurgad 1995 nicht, sagenwirmal, derart verklärt werden würde von mir,

dass ich mich daran anketten ließe, um die sagenumwobene Baukunst des unsterblichen Reichelher von Sagubrand (oder wer hat es gebaut?) zu lobhecheln,

eigenlich wäre mir das unsägliche Bauwerk wohl unterirdisch so lieb wie eigentlich Stuttgart überhaupt.

Zumal die schwäbische Alp ohne Stuttgart und ohne Bahnhöfe eigentlich ganz lieblich erscheint im Vergleich zu meinen bisherigen dortigen Albträumen.

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Oktavia
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Oktavia » 07.02.11, 22:41

Adromir hat geschrieben:Dann werden die Bilder mit viel Spekulation und wenig Substanz interpretiert, bei dem zweiten Bild im Beitrag wird ein möglicher "Daumen Hoch" interpretiert, wobei eigentlich ziemlich eindeutig zu sehen ist, daß der Sprayer sein Reizgas noch in den Händen hält. Dafür ist das eine ganz normale Fingerhaltung, wenn er die Sprühattacke entweder vorbereitet oder beendet hat.

Die verlinkte Bilderserie macht, ohne Angabe der Sprühdauer, auch wenig Sinn, da die angeblichen Interpretationen von dem Zeitfaktor abhängen, in dem sich das ganze abgespielt hat.

Sorry, aber ist das die Qualität der s21- Gegner- "Argumente", auf die sie sich immer beziehen? Wenn ja, dann ist das aber ganz schön dünn..
Das sind die Argumente der Leute die bei vielen Demos Polizeiliche Provokateure vermuten. Ich habe die Szene auch schon auf Video gesehen und fand die auch recht merkwürdig. Ich habe vor gefühlt 100 Jahren einen Selbstverteidigungskurs gemacht. Dabei haben wir auch Pfefferspray tatsächlich ausprobiert. Das war nicht son Hammerzeug welches der Typ verwendet hat und wir haben nicht auf jemanden gezielt :devil: Mir hat noch nach über einer Stunde alles gebrannt und ich stand hinter der Dose ohne Gegenwind. Ich verstehe nicht, warum auf den Bildern /dem Film keiner Reaktionen zeigt. Völlig unverständlich warum niemand den Typen verfolgt.
Aber wie gesagt, das hat mit S21 nur am Rande zu tun.
Provokateure auf Demos wurden ja auch schon erwischt und in Heiligendamm wars wohl ein ausländischer Polizist.
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Oktavia » 08.02.11, 16:44

So viel zum Thema parlamentarische Demokratie. Geahnte hatte ich sowas schon aber das zu lesen ist was anderes: Klick mich!

:?: Was macht man jetzt damit :?:
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Fussmatte
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Fussmatte » 09.02.11, 01:54

Oktavia hat geschrieben:So viel zum Thema parlamentarische Demokratie. Geahnte hatte ich sowas schon aber das zu lesen ist was anderes: Klick mich!
Die Gefühlslage von so manchem Abgeordneten steht nun aber irgendwie im Widerspruch zu den Empfindungen mancher Bürger: Klick mich!

Wie soll die gewünschte Bürgerbeteiligung denn zustande kommen, wenn diese im Grunde gar nicht zugelassen wird?
Oktavia hat geschrieben: :?: Was macht man jetzt damit :?:
Ich schätze mal das Folgende halten viele für keine gute Idee...
Demokratiedämmerung « Hinter den Schlagzeilen hat geschrieben:...
Lissabon-Vertrag: Der Vertrag, über den die meisten EU-Bürger nie abstimmen durften, erlaubt unter bestimmten Umständen, die Todesstrafe einzuführen. Diese Tatsache wird leicht übersehen, weil sich die Todesstrafe, bescheiden wie sie ist, in einer Fußnote versteckt hat: Dort wird sie generell ausgeschlossen, „…außer im Falle eines Krieges, Aufstand oder Aufruhr“. Das heißt, ein „normaler“ Mörder oder Kinderschänder hätte nichts zu befürchten, wohl aber jemand, der sich vehement für den Sturz der Regierung einsetzt. Wer bestimmt eigentlich, wo „Aufstand oder Aufruhr“ beginnen? Genügt es, Teil einer Demonstration zu sein, bei der eine lautstarke Minderheit Gewalt anwendet? Genügt es, das Parlament mit Steinen zu bewerfen, wie wir 2010 in Griechenland gesehen haben? Und was ist, wenn nicht der Aufstand ein Verbrechen ist, sondern jene Zustände, gegen die die Menschen aufstehen? Den „Interpretationen“ der Mächtigen ist jedenfalls durch den Lissabon-Vertrag Tür und Tor geöffnet. Irgendein Jurist findet sich erfahrungsgemäß immer, um zu rechtfertigen, was politisch gewollt ist.
...

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Re: Stuttgart 21

Beitrag von cerlina » 09.02.11, 05:50

Gerd aus Berlin hat geschrieben:Die Jugendoffensive hatte die zeitlichen Abläufe chronologisch aufgearbeitet (....)"
Wer ist das denn schon wieder? Neue Persona im alten Rollenspiel?
Damit beweist Du nur einmal mehr, wie wenig bis gar nicht Du informiert bist. Deine Kommentare reduzieren sich auf das Schwallen von Parolen, das Loslassen von Hetztiraden und der Denunzierung anderer – Kompliment, das kannst Du richtig gut. Ist das die neue Form von unabhängigem Journalismus?

Während wir gebannt nach Ägypten und Tunesien blicken verschließt man die Augen vor dem, was in unserem Land passiert.

Wer sucht der findet - sofern er denn an Argumenten und Informationen interessiert ist
http://www.contracoma.com/pressekonfere ... mment-1841

Nun zeigt sich auch immer deutlicher was vom Schlichterspruch zu halten ist. ‚Die Bäume im Schlossgarten bleiben erhalten. Es dürfen nur diejenigen Bäume gefällt werden, die ohnehin wegen Krankheit, Altersschwäche in der nächsten Zeit absterben würden. Wenn Bäume durch den Neubau existentiell gefährdet sind, werden sie in eine geeignete Zone gepflanzt.’

Sowohl der Leiter des Garten-, Friedhof- und Forstamts Stuttgart als auch Mitarbeiter der beauftragten Firma bestätigten inzwischen, dass die über 100 Jahre alten Bäume im Schlossgarten nicht umgepflanzt werden können. Ein S21-Sprecher vermeldete umgehend die Bahn habe bereits seit 2005 das Recht 282 Bäume in der Achse des Tiefbahnhofs zu fällen. Unter massivem Polizeieinsatz sind inzwischen die ersten sogenannten Umpflanzungen erfolgt.

Zum Teil wurden mit der Motorsäge größere Wurzeln durchtrennt. Die Wurzelballen wurden viel zu knapp ausgegraben, überall sind noch abgerissene Feinwurzeln zu sehen. Die monatelange Vorbereitung, die für das Umsetzen älterer Bäume notwendig ist, erfolgte nicht. Wohin diese Bäume umgepflanzt werden sollen ist so geheim wie die angeblich existierende Juchtenkäfer-Aufzuchtstation, weshalb einem Parkschützer, der einen Einpflanzungsort aufgespürt hatte, dort umgehend ein Platzverweis erteilt wurde. Die Bäume, die tatsächlich 'umgepflanzt' wurden, hat man lediglich ins Loch gesetzt. Es wurde weder Erde aufgefüllt noch verdichtet. Umpflanzungen -tsss...

Gerd aus Berlin
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Gerd aus Berlin » 09.02.11, 08:25

Wir machen jetzt einfach weiter mit dem Spiel. Wir umarmen Bäume, bleiben widerrechtlich daran kleben, weil wir so gut sind und reinen Gewissens, weil schon seit 1979 für die Natur, dass wir über dem Gesetz stehen und über Gerichtsurteilen und Gremienbeschlüssen,

weil wir Jesus sind, und weil

"Die Wurzelballen wurden viel zu knapp ausgegraben, überall sind noch abgerissene Feinwurzeln zu sehen."

Erschreckend! Wenn das nicht einen Staatsnotstand nach dem GG darstellt, der Widerstand in jeglicher Form gerechtfertigt!
  • Art 20
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Einigkeit und Recht und Feinwurzeln sind des Glückes Unterpfand!

Gruß von von Fallersleben, Gerd
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Oktavia
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Oktavia » 09.02.11, 08:41

@Gerd: Pfeiffer (mit drei f) Sie faseln!
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

#WIRSINDMEHR

Jella

Re: Stuttgart 21

Beitrag von Jella » 09.02.11, 08:41

Ach Gerd, lass die Bäume in Ruh, die können nix dafür ;)

Eigentlich solltest Du in die Politik gehen: Du redest viel und sagst eigentlich nix, kannst Dich toll ausdrücken, beantwortest Fragen mit Gegenfragen und/ oder weichst aus... oder ziehst Argumente ins Lächerliche. Du hast also so gesehen den Beruf verfehlt.. ab mit Dir in die Politik, da kannst das meiste Geld machen 8)

Gerd aus Berlin
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von Gerd aus Berlin » 09.02.11, 09:01

Ach, danke, Jella, und auch Oktavia,

wenn die Baumfaseler so wenig sagen wie ich, sind wir ja quitt.

Leider labern die nur dumm rum. Hier im Forum jedenfalls.

Ein Werk wie "Einigkeit und Recht und Feinwurzeln sind des Glückes Unterpfand!" haben sie jedenfalls noch nicht abgesondert, sondern eher Schwachmatisches über Borken- oder sonstige Käfer.

Betroffenheitslyrik eben, von der sie verlangen, dass Hörer sie in Hab-Acht-Stellung gutieren.

Was nun mal selbst bei bestem Willen nicht möglich ist, wenn man die Ergüsse der Labertaschen über sich ergehen lassen muss.

Wenn ein Text schon formal von vorne bis hinten stinkt, sollte er zumindest ein Quantum Trost im Inhalt verbergen - und das nicht allzu sehr :-).

Gruß aus Berlin, Gerd
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Jella

Re: Stuttgart 21

Beitrag von Jella » 09.02.11, 12:32

Tja Gerd, dann geh doch mal mit guten Beispiel voran. Du laberst auch die ganze Zeit, aber die Argumente... wo stecken die? :P

ZetPeO
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von ZetPeO » 09.02.11, 13:13

Naja ein Juchtenkäfer, brütendes Wachtelpaar oder alte Bäume sind nun wirklich nicht
die überzeugenden Argumente gegen S 21.
Da man sich so schön darüber belustigen kann reiten gewisse Schreiberlinge eben gern
darauf herum.
Dadurch soll suggeriert werden, die S 21 – Gegner sind nur grüne Sandaletten tragende Frutaner,
- die üblichen Spinner also.
Für mich ist das übrigens nicht eine tolle Ausdrucksweise sondern eher, geschwollenes Gedachtes, ebenso geschwollen geschrieben,
zu „Papier“ bringen.
Ein ziemlich lächerlicher und kläglicher Versuch von den tatsächlichen Argumenten abzulenken, weil man nicht in der Lage ist diese zu widerlegen.
An die Mädelesfraktion, - einfach ignorieren, es lohnt nicht auf die Journaille einzugehen.

Gr
ZetPeO

cerlina
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Re: Stuttgart 21

Beitrag von cerlina » 09.02.11, 15:34

Gerd aus Berlin hat geschrieben:Erschreckend! Wenn das nicht einen Staatsnotstand nach dem GG darstellt, der Widerstand in jeglicher Form gerechtfertigt!
Die Grundgesetz-Diskussion hatten wir schon – da Du auch bei dieser keinerlei Argumente vorbringen konntest ist Dir dies wohl entgangen.

Die Bäume sind ein Teil des Schlichterspruchs, dem sich die Regierung nach eigenen Aussagen beugen wollte. Ein Schlichterspruch der weder eingehalten wird (siehe auch Stresstest) noch eingehalten werden kann (Umpflanzungen). Eine weitere ‚Glanzleistung’ der Planer und Verantwortlichen – man könnte es auch ‚Volksverdummung’ nennen.

Als Berliner müsstest Du doch am besten wissen, wie sehr der Bahn die Bäume am Herzen liegen – oder bist Du darüber etwa auch nicht informiert? Ich helfe ja immer gerne nach.
Deutsche Bahn lässt über 300 Bäume in Berlin verdorren!
Die Anpflanzungen entlang der S-Bahngleise sind Kompensationsmaßnahmen für Bautätigkeiten der Deutschen Bahn. Besonders umfangreich sind die Ausfälle am Bahnhof Südkreuz.
Seit 2008 stellen wir Jahr für Jahr fest, dass dort nicht gewässert wird. Noch im Mai 2010 waren wir mit den Bahnmanagern vor Ort und haben den Ersatz für den Ersatz in Augenschein genommen. Drei Monate später sind schon wieder zwei Drittel der Maßnahme abgestorben.
Auch andere Neupflanzungen werden von der Bahn missachtet. So hat die Dürre auch Flächen entlang der Gleise in Spandau und Charlottenburg heimgesucht. Mancherorts sind alle gepflanzten Bäume tot. Die beanstandeten Flächen sind leicht erreichbar und wären ohne viel Aufwand zu gießen.
Wässern kommt eindeutig günstiger als die jetzt schon dritte Ersatzpflanzung. Man muss davon ausgehen, dass für diese Pflanzungen auch öffentliche Gelder verwendet werden.
Quelle: ProBaum 3/2010 vom September 2010
Gerd aus Berlin hat geschrieben:Leider labern die nur dumm rum. Hier im Forum jedenfalls

Nun – man könnte ja mit besserem Wissen gegenhalten – dafür müsste allerdings zunächst etwas an Wissen vorhanden sein.

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