Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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Hafish
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Hafish » 05.01.12, 20:37

juggernaut hat geschrieben:echt? dann bitte hier mal ausfüllen:

[x] habe einen anzug, hilfsweise
[x] trage eine brille
[x] kann einfühlsam gucken
[x] habe kein eigenheim, schon gar nicht aus klinker -> bin aber sofort bereit, mir zinsgünstig Geld dafür zu leihen. :lachen:
[ ] isch abe gar kein telefon.
[x] neuer jüngster Bundespräsident

bei 4 von 5 kannste den job haben.
Darf ich?
Oder hab ich jetzt auch zu viel gesagt?
Verdammt, es ist gar nicht so einfach, wie es aussieht.
Kritik kann subjektiv als verletzend empfunden werden und ist daher generell zu unterlassen. - jaeckel
;)

juggernaut
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von juggernaut » 06.01.12, 08:55

kleine anfrage der JPD (juggernaut partei deutschlands):

"herr bundespräsident hafish, gab es geschäftliche beziehungen zwischen ihnen [...] und Herrn <name_eines_grossen_brillenherstellers> oder [...] irgendeiner Firma, an der [...] Herr <so.> als Gesellschafter beteiligt war [...]?“



let the show begin!
juggernaut
Redfox hat geschrieben:Das ist ein Irrtum. Beamte arbeiten nicht. Sondern ... machen sonstwas. Aber arbeiten tun sie nicht.

Redfox

Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Redfox » 06.01.12, 08:58

Roni hat geschrieben:es wird immer wieder Leute geben die das anders sehen, das war doch beim Guti auch so, ändert aber nichts an den Tatsachen.
Die Tatsache ist, dass der Bp auf einen Anrufbeantworter gesprochen hat.

Oder ist das jetzt inzwischen auch umstritten? :shock:

juggernaut
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von juggernaut » 06.01.12, 09:01

Redfox hat geschrieben:Oder ist das jetzt inzwischen auch umstritten? :shock:
nee ... er könnte es aber aus dem internet abgekupfert haben ... :)
juggernaut
Redfox hat geschrieben:Das ist ein Irrtum. Beamte arbeiten nicht. Sondern ... machen sonstwas. Aber arbeiten tun sie nicht.

Roni
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Roni » 06.01.12, 09:02

Die Tatsache ist, dass der Bp auf einen Anrufbeantworter gesprochen hat.

Oder ist das jetzt inzwischen auch umstritten?
verstehe die Frage nicht, habe ich geschrieben dass es nicht so wäre ?

Aber es gibt immer Menschen die auch das nicht sooo schlimm finden, sieh Harpe K, und so gibt es eben viele, warum auch immer.

Redfox

Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Redfox » 06.01.12, 09:56

Roni hat geschrieben:verstehe die Frage nicht, habe ich geschrieben dass es nicht so wäre ?

Aber es gibt immer Menschen die auch das nicht sooo schlimm finden, sieh Harpe K, und so gibt es eben viele, warum auch immer.
Hier das Gesamtzitat.
Roni hat geschrieben:
Redfox hat geschrieben:Hape Kerkeling verteidigt den Bundespräsidenten --> http://www.wochenblatt.de/nachrichten/r ... 1172,86821

Und "Eine Mailbox-Veröffentlichung ist nicht strafbar" --> http://www.welt.de/politik/deutschland/ ... afbar.html
es wird immer wieder Leute geben die das anders sehen, das war doch beim Guti auch so, ändert aber nichts an den Tatsachen.
Bezieht sich die Aussage auf den ersten Satz, auf den zweiten Satz oder auf beide?

Oktavia
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Oktavia » 06.01.12, 10:48

Mal ein ganz ehrlicher Grund warum mir das Ganze so nahe geht und ich die Vertretung durch Herrn Wulff für mich in Zukunft ablehne: Deutschland hat ein Problem, wenn die BILD glaubwürdiger wirkt oder sogar ist als der Bundespräsident!
Allein bei dem Gedanken wird mir schlecht

Jetzt muss er sogar dementieren, dass sein nachgeschobener Kreditvertrag sozusagen per Handschlag am 25.11. geschlossen wurde. Die Banken haben wohl zu viele Bürger auf der Matte gehabt die auch "Handschlagverträge" wollten.
Sein rumgeeiere lässt viel Spekulationsspielraum. Er wollte mit dem Handschlagargument deutlich machen, dass er den(mE viel zu günstigen) Geldmarktkredit schon vor den Recherchen der Medien umgewandelt hat.

Bei seinem gejammer über 400 Pressefragen sollte CW mal überlegen wie viele Fragen man so als HartzIV oder Bafög Beantrager beantworten muss und das persönlich und nicht anwaltlich. Und wie man seine persönlichsten Beziehungen offen legen muss und wie die Familie da mit hineingezogen wird. Man muss sogar Kontoauszüge ungeschwärzt abgeben.
Und dann sollte er mal drüber nachdenken dass im Asylverfahren die kleinste Fehler ausreichen um Kinder (denen elterliche Fehler zugerechnet werden) in ein für sie völlig fremdes Land abzuschieben.
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von SpecialAgentCooper » 06.01.12, 11:25

Oktavia hat geschrieben:Mal ein ganz ehrlicher Grund warum mir das Ganze so nahe geht und ich die Vertretung durch Herrn Wulff für mich in Zukunft ablehne: Deutschland hat ein Problem, wenn die BILD glaubwürdiger wirkt oder sogar ist als der Bundespräsident!
Naja, man sollte (unabhängig von Wulffens Rolle) die Kirche aber mal im Dorf lassen und die Leistung Herrns Diekmann´s und seiner Erfüllungsgehilfen nicht unnötig stilisieren.
Die gestalten wie immer schon die Politik, zur Not auch mit an Propaganda erinnernden Mitteln, mögen die Ohnesorgs und Duttschkes auf dem Gewissen von Friede in Frieden ruhen.
„Die Welt wird immer absurder. Nur ich bin weiter Katholik und Atheist. Gott sei Dank!“ (Luis B.)

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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Oktavia » 06.01.12, 11:40

SpecialAgentCooper hat geschrieben:
Oktavia hat geschrieben:Mal ein ganz ehrlicher Grund warum mir das Ganze so nahe geht und ich die Vertretung durch Herrn Wulff für mich in Zukunft ablehne: Deutschland hat ein Problem, wenn die BILD glaubwürdiger wirkt oder sogar ist als der Bundespräsident!
Naja, man sollte (unabhängig von Wulffens Rolle) die Kirche aber mal im Dorf lassen und die Leistung Herrns Diekmann´s und seiner Erfüllungsgehilfen nicht unnötig stilisieren.
Die gestalten wie immer schon die Politik, zur Not auch mit an Propaganda erinnernden Mitteln, mögen die Ohnesorgs und Duttschkes auf dem Gewissen von Friede in Frieden ruhen.
Genau das ist es ja! Mir wird schlecht wenn ich nur dran denke, dass genau diese Zeitung mehr Glaubwürdigkeit hat und sogar ICH denen mehr glaube. *schnellinsBad*
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von juggernaut » 06.01.12, 11:51

Oktavia hat geschrieben:Genau das ist es ja! Mir wird schlecht wenn ich nur dran denke, dass genau diese Zeitung mehr Glaubwürdigkeit hat und sogar ICH denen mehr glaube. *schnellinsBad*
also ich seh' das entspannter ... der blöd habe ich nicht mal die fussballergebnisse geglaubt, und einem berufspolitiker - mindestens seit schröder - auch noch nicht mehr. m.E. haben sich da einfach zwei gefunden: am anfang gemeinsam das volk angelogen, und dann wie die diebe um die verteilung der beute in streit geraten, als der eine nicht mehr wollte. als MP kann man ja noch kollaborieren, aber als bundespräsi muss man auch präsidiabel 'rüberkommen, da geht blöd ja gar nich, ne, da will´s dann schon eher das feuilleton der SZ oder der FAZ sein, man ist ja aufgestiegen.


ist aber nicht nur die blöd. die versucht wenigstens noch, ab und an auch mal einen fakt zu (be)schreiben. neulich, beim zahnarzt, bin ich auf ein pamphlet gestossen, dass ich bis dato noch gar nicht kannte: "gala" hiess das. meine fresse, wie kann man den armen regenwald so vergewaltigen? ich hab´s am anfang für einen versandhaus-katalog gehalten ... ist wohl für frauen, die sollen sowas wohl lesen (so jedenfalls der klappentext und das editorial). kann ich mir gar nicht vorstellen ... obwohl, wenn das stimmt, stelle ich als mann ja gleich wieder die ganze emanzipation in frage ...
juggernaut
Redfox hat geschrieben:Das ist ein Irrtum. Beamte arbeiten nicht. Sondern ... machen sonstwas. Aber arbeiten tun sie nicht.

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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Hafish » 06.01.12, 13:02

juggernaut hat geschrieben:kleine anfrage der JPD (juggernaut partei deutschlands):

"herr bundespräsident hafish, gab es geschäftliche beziehungen zwischen ihnen [...] und Herrn <name_eines_grossen_brillenherstellers> oder [...] irgendeiner Firma, an der [...] Herr <so.> als Gesellschafter beteiligt war [...]?“
Nein
(,denn ich kann doch nicht wissen, wer alles so an der Gesellschaft beteiligt ist.^^)
Kritik kann subjektiv als verletzend empfunden werden und ist daher generell zu unterlassen. - jaeckel
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Redfox

Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Redfox » 06.01.12, 13:12

Ich habe ja schon oben geschrieben, dass ich das Amt des Bundespräsidenten für entbehrlich halte. Diese Meinung habe ich auch, weil es sich eher um ein Amt ohne große Befugnisse handelt.

Leider hat bisher hier niemand geschrieben, warum er dieses Amt für erforderlich hält.

Hier wird in einem Kommentar beleuchtet, ob das Präsidentenamt nicht überfrachtet wird --> http://www.ftd.de/politik/deutschland/: ... 50020.html die sich allerdings wohl nicht aus den Aufgaben des Präsidenten nach dem GG ergeben kann. Denn in dem Kommentar steht ja ebenfalls: "Dessen (des Bp) Relevanz für das politische System der Bundesrepublik geht gegen null."

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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Hafish » 06.01.12, 13:28

Er hat vielleicht nicht viele Befugnisse und er übt sie selten aus. Aber wenn er es tut, hat das ganz gravierende Konsequenzen.

Sicherlich bräuchte man nicht unbedingt einen Bundespräsidenten. Beweis: Andere Länger kommen auch ohne aus. Nur die Frage ist halt: Was machen wir mit den Kompetenzen, die er inne hat? Wer soll die kriegen? Die Bundeskanzlerin? Soll dann in Zukunft die Bundeskanzlerin in der Lage sein, den Gesetzgebungsnotstand auszurufen?

Btw: Wenn die Relevanz des Bundespräsidenten gegen Null geht, dann kann man sich nur wundern, was die ganze Aufregung soll. Insbesondere das oft vorgebrachte "aber er ist der Bundespräsident blabla für ihn gelten andere Regeln blabla Würde des Amtes blabla" läuft dann ins Leere.
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Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von SpecialAgentCooper » 06.01.12, 13:31

Ich würde den Job dem Parlamentspräsidenten durchaus zutrauen.
„Die Welt wird immer absurder. Nur ich bin weiter Katholik und Atheist. Gott sei Dank!“ (Luis B.)

Redfox

Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Beitrag von Redfox » 06.01.12, 13:36

Hafish hat geschrieben:Er hat vielleicht nicht viele Befugnisse und er übt sie selten aus. Aber wenn er es tut, hat das ganz gravierende Konsequenzen.
In der Regel nicht. Er muss z.B. Gesetze unterschreiben, und das hat er bis auf ganz seltene Ausnahmefälle bisher immer gemacht. Diese Gesetze können natürlich ganz gravierende Konsequenzen haben. Aber das liegt dann regelmäßig an anderen Verfassungsorganen.
Hafish hat geschrieben:Sicherlich bräuchte man nicht unbedingt einen Bundespräsidenten. Beweis: Andere Länger kommen auch ohne aus. Nur die Frage ist halt: Was machen wir mit den Kompetenzen, die er inne hat? Wer soll die kriegen? Die Bundeskanzlerin? Soll dann in Zukunft die Bundeskanzlerin in der Lage sein, den Gesetzgebungsnotstand auszurufen?
Dafür könnte man dann z.B. den Bundesratspräsidenten nehmen. Der vertritt den Bundespräsidenten ohnehin. Oder den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts.

Die Ernennung des Bundeskanzlers kann auch einer der Vorgenannten vornehmen usw.

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