Überwachung-wo ist unsere Regierung?

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

Moderator: FDR-Team

Mount'N'Update

Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Mount'N'Update » 30.06.13, 17:14

Na, dann werde ich die Amis mal so richtig böse schädigen, indem ich nur noch chinesische Produkte kaufe. :mrgreen:

Strafe muss sein! :P

Wie kann ich sonst noch als Beamter im Berliner Landesdienst die US-Wirtschaft schädigen? Oder vielleicht doch begünstigen?

@Dipl.-Sozialarbeiter: Das stärkt eher meine Meinung der übertriebenen Panik. Werbung für "Made in the USA" sollte da doch wohl mehr Erfolg bringen. Wenn die uns richtig ausspioniert haben, wissen sie sicher, dass wir solche Maßnahmen gar nicht mögen. :twisted:

volker1972
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von volker1972 » 30.06.13, 21:55

hallo,
nun unsere liebe bundeskanzlerin und ihre minister könnten auch mal ihren amtseid http://dejure.org/gesetze/GG/56.html ernst ehmen und die botschafter der betreffenden länder einbestellen und die sofortige unterlassung verlangen. bei zuwiderhandlung alle diplomaten der länder des landes verweisen,die bestehenden verträge mit den ländern aufkündigen, alle ihre truppenbasen und ihre abhöreinrichtungen in elm und in bad aibling schliessen lassen, usw. aber dies wird wohl nie passieren, da ihr die grundrechte der bürger sowieso egal sind.

carn
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von carn » 01.07.13, 06:57

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:
carn hat geschrieben:...
Und warum haben wir nicht ähnlich viele Daten über US-Bürger oder was intelligenter wäre - über die Bürger arabischer Staaten?
:ironie: - Anfang -
Wer sagt denn, dass die Bundesrepublik keine über Daten von US-Bürgern oder von Bürgern aus anderen Staaten verfügt?

Schließlich gab es in Deutschland mal die Stasi und die Gestapo.
:ironie: - Ende -
Ich glaub, dem BND ist das echt peinlich, laut Tagesschau gestern haben die USA ca.80% der Kommunikation überwacht, während der BND sich an eine 5% Vorgabe vom Parlament hält und diese nicht mal ausschöpft. Die Threadfrage ist sowas von berechtigt:
Überwachung - wo ist unsere Regierung? Warum haben die Amis einen vernünftigen Geheimdient und wir nicht? Skandal!!!!

Obi-Wan
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Obi-Wan » 01.07.13, 09:02

Ich finde in diesem Fall diese Doppelmoral faszinierend... Auf der einen Seite wird Snowden, der das ganze öffentlich gemacht hat, verdammt. (Gauck ist schlimmer als gedacht!) auf der anderen Seite, wo jetzt rauskommt, das auch die EU ausspioniert wird, fordern sie Aufklärung...

windalf
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von windalf » 01.07.13, 09:19

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:
Oktavia hat geschrieben:Da erfahren wir aus den Medien dass unsere Kommunikation belauscht wird, dass unsere Bürgerinnen und Bürger alle als potentielle Terroristen gehandelt werden und was tut unsere Regierung? Nix! ...
Was genau soll die Bundesregierung tun, wenn die Daten in der USA oder GB abgegriffen werden?

Für den Selbstdatenschutz ist immer noch der Bürger/die Bürgerin selbst verantwortlich. ;-)
Siehe Finanzamtthread. Wer zur Onlineabgabe eine Steuererklärung verpflichtet ist kann sich hier eben gerade nicht entziehen..
...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B
Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Mount'N'Update

Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Mount'N'Update » 01.07.13, 23:03

Die Opposition hat gemutmaßt, dass Merkel von der Überwachung gewusst habe. Obama bestätigt dies auch. Nur, wenn es um Abhöraktionen auch schon vor fünf Jahren ging (schwarz-rot regierte bis vor vier Jahren), sollten auch Steinbrück, Steinmeier und Gabriel als Minister informiert gewesen sein. Aber laut sagt das auch von denen keiner. :(

Zafilutsche
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Zafilutsche » 02.07.13, 00:32

Hm- Eine Regierung die ungehemmt Daten sammelt und vorallem verknüpft, läuft immer Gefahr als Zuschauer auf einer Bühne zu agieren. Daher bin ich überzeugt, dass dieses Sammeln und verknüpfen von Daten ein Spiel mit dem Feuer ist. Derjenige der über die Informationen verfügt, sprengt einfach alles weg, egal ob Diktaturen, Demokratien oder Unternehmen. Immerhin, nachdem unsere Politiker jetzt aufgerüttelt wurden (mit der Feststellung dass nicht nur harmlose Bürger grundlos abgehört wurden, sondern auch Botschaften und Parlamente, verkünden Sie auch endlich ihr Unbehagen gegenüber dieser Abhörpraxis.
:ironie: Hm- die Vorstellung man könnte durch Abhörung korrupte oder inkompetente Politiker identifizieren, wäre ja eigentlich auch nicht so so schlecht :mrgreen:

Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy » 03.07.13, 09:31

Müsste man nicht vielleicht erstmal genau klären, wie die Daten gesammelt und wie / wann sie ausgewertet werden?

Ich habe das jetzt 2x so gehört, dass die Daten zwar gesammelt werden, für den Zugriff auf die Daten aber immer noch ein richterlicher Beschluss benötigt wird. Das schränkt die ganze Sache schon etwas ein ein.

Und mal ehrlich: die Überraschung ist ein bisschen geheuchelt. Im Spiegel gibts einen interessanten Artikel zu dem Thema. Wenn man den liest, könnte man denken, der ist aktuell. Schaut euch mal das Datum der Veröffentlichung an.

Genauso das Anzapfen von Unterseekabeln. Ich habe ein Buch über UBoote der Amis im Kalten Krieg, da wird das Anzapfen von Unterseekabeln in epischer Breite beschrieben. Das Buch ist auf deutsch, es wurde 2001 gedruckt - also auch nichts neues oder geheimes. Sich jetzt darüber wundern, dass die Amis diese Technologie haben ist ein bisschen albern.

Hat hier jemand ernsthaft gedacht, dass die Geheimdienste das Internet nicht überwachen? Und zwar so gut es die jeweiligen Gesetze & technischen Möglichkeiten zulassen?

Zafilutsche
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Zafilutsche » 03.07.13, 09:55

Deputy hat geschrieben: Hat hier jemand ernsthaft gedacht, dass die Geheimdienste das Internet nicht überwachen? Und zwar so gut es die jeweiligen Gesetze & technischen Möglichkeiten zulassen?
Wir haben eine Vorratsdatenspeicherung a'la Card, die unsere Verfassung nicht zulässt, aber eben eifrig (zur Terrorabwehr) genutzt wird.
Das wir uns alle dabei die Hosen ausziehen spielt ja keine rolle. Das man freiwillig alle Daten aus der Hand gibt und so unkontrolliert veröffentlicht ist doch der Tod für jegliches wirtschaftliches Handeln. -> Ohne Wirtschaftliches Handeln keine Arbeitsplätze-> Soziale Verelendung-> Machtlose Polizei-> Chaos

Also sollen wir Grundrechte, die Verfassung alles über Bord werfen, weil diese eh keine Bedeutung haben?

Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy » 03.07.13, 10:37

Zafilutsche hat geschrieben:
Deputy hat geschrieben: Hat hier jemand ernsthaft gedacht, dass die Geheimdienste das Internet nicht überwachen? Und zwar so gut es die jeweiligen Gesetze & technischen Möglichkeiten zulassen?
Wir haben eine Vorratsdatenspeicherung a'la Card, die unsere Verfassung nicht zulässt, aber eben eifrig (zur Terrorabwehr) genutzt wird.
Das stimmt so nicht; die Vorratsdatenspeicherung für einen Zeitraum von 6 Monaten ist nicht automatisch verfassungswidrig, es kommt nur auf ihre Ausgestaltung an (die allerdings ziemlich kompliziert wird, wenn sie verfassungsgemäß sein soll).
Zafilutsche hat geschrieben:Das wir uns alle dabei die Hosen ausziehen spielt ja keine rolle. Das man freiwillig alle Daten aus der Hand gibt und so unkontrolliert veröffentlicht ist doch der Tod für jegliches wirtschaftliches Handeln. -> Ohne Wirtschaftliches Handeln keine Arbeitsplätze-> Soziale Verelendung-> Machtlose Polizei-> Chaos
Das ist in der Tat ein Problem - aber das war es schon immer. Und da muss man drauf achten, wie man mit seinen Daten umgeht.
Zafilutsche hat geschrieben:Also sollen wir Grundrechte, die Verfassung alles über Bord werfen, weil diese eh keine Bedeutung haben?
Nein - aber es ist eben unsere Verfassung und nicht die US-amerikanische. Und wenn die Amis das anders sehen und das nach deren Verfassung rechtmäßig ist wird es problematisch, da wir den Amis nicht vorschreiben können, was die in ihre Verfassung zu schreiben haben.

In Deutschland gibt es ja auch etliche Gesetze / Strafvorschriften, die nach der US-Verfassung verfassungswidrig wären, zB die Meldegesetze oder der § 130 StGB.

Oder ein anderes (theoretisches) Beispiel: das Land X verkauft Waffen an jederman komplett ohne Bedenken, nach deren Gesetzen ist das legal. Diese Waffen werden dann auch gegen deutsche Soldaten eingesetzt und der BND fängt an, diese Waffenverkäufe gemäß dem BNDG auszuspähen - aus deutscher Sicht also ein ganz normaler und legitimer Vorgang. Das Land X bekommt das mit und sagt:"Ist ja wohl eine Unverschämtheit, was ihr da macht - hört sofort auf damit, das ist nämlich nach unseren Gesetzen alles legal, damit dürft ihr das nicht ausspähen". Was nun?

Und dann landet es bei der ganz banalen Frage: wie kann ich meine Interessen durchsetzen?

Townspector
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Townspector » 03.07.13, 13:24

Also ganz einfach: jeder Bundesbürger schickt dem MI6 eine kostenpflichtige- und bewehrte Unterlassungserklärung mit der Aufforderung seine Daten nicht abzuhören, zu speichern und Dritten zugänglich zu machen.

Schwupps hat jeder mehr Geld, keiner hört einen mehr ab (p.s.: was wäre an meinen Telefonaten schon interessant :) und wir haben alle wieder Ruhe. :ironie:
Gedenksignatur - Gewidmet dem unbekannten Anwalt
In dankbarer Erinnerung an all jene namenlosen, stets laut angekündigten Rechtsvertreter,
die jedoch heldenhaft nie in meinem Dienstzimmer erschienen sind oder tapfer nichts von sich hören ließen.

Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy » 03.07.13, 14:19

Townspector hat geschrieben:p.s.: was wäre an meinen Telefonaten schon interessant :)
Genau das ist die Frage: die absolut allermeisten Daten, die dabei erhoben werden, werden nie ausgewertet - weil sie einfach uninteressant sind. Und wenn selbst die Auswertung nur mit einem richterlichen Beschluss möglich ist, geht dann faktisch gesehen nie jemand an die Daten ran.

Das Problem bei sowas ist einfach, dass man jetzt nicht weißt, welche der Daten, die heute "entstehen" in ein paar Monaten relevant sind.

Oktavia
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Oktavia » 03.07.13, 16:36

Deputy hat geschrieben:Das Problem bei sowas ist einfach, dass man jetzt nicht weißt, welche der Daten, die heute "entstehen" in ein paar Monaten relevant sind.
Genau das ist das Problem. Heute interessiert Niemanden ernsthaft was Frau Oktavia im Recht-Forum geschrieben hat, wenn Oktavia morgen zur Kanzlerin gewählt wurde, wäre das für Viele interessant.
Mein Lieblingsbeispiel ist das mit dem Rindfleisch. Hätte man in den 80ern schon diesen Paybackkram gehabt bzw die Möglichkeit von vielen Menschen Einkaufsdaten personalisiert zu sammeln, könnte man die Daten der Extremrindfleischkäufer heute an Versicherungen verhökern. Für diese wäre eine Lebensversicherung/Krankenversicherung etc. wegen BSE kaum noch möglich. Auch für den Staat hoch interessant. Haben die Eltern viel Rind gekauft, kann das Kind nicht verbeamtet werden...
Solche Beispiele könnte es zukünftig häufiger geben.

Ich benehme mich jetzt mal ganz kindisch und werde in jede Mail und jeden Forenbeitrag so nette Worte wie Plastiksprengstoff, C4, Kalaschnikow, Djihad, Bombe, Explosion... schreiben. So werden wir dann die Arbeitslosigkeit auf 0% drücken. Die kriegen den Krams ja jetzt schon nicht ausgewertet und welcher Terrorist ist so blöd Klartext zu mailen?
Erfasst werden also wir Bürgerinnen und Bürger und die deutschen mittelständischen Unternehmen.
Ich bin stinkwütend, dass unsere Regierung sich da ein Ei drauf pellt. Wenn die so weitermachen werd ich Terroroma mit Rollator :twisted:
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

#WIRSINDMEHR

Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy » 03.07.13, 17:27

Oktavia hat geschrieben:Genau das ist das Problem. Heute interessiert Niemanden ernsthaft was Frau Oktavia im Recht-Forum geschrieben hat, wenn Oktavia morgen zur Kanzlerin gewählt wurde, wäre das für Viele interessant.
Eher wenn sie morgen irgendwas in die Luft sprengt. Aber es stimmt schon, genau deswegen sollte man mit seinen Daten vorsichtig sein. Dass das Internet nicht anonym ist ist bekannt - und gneua so soltte man dort sein daten auch handhaben.
Oktavia hat geschrieben:Mein Lieblingsbeispiel ist das mit dem Rindfleisch. Hätte man in den 80ern schon diesen Paybackkram gehabt bzw die Möglichkeit von vielen Menschen Einkaufsdaten personalisiert zu sammeln, könnte man die Daten der Extremrindfleischkäufer heute an Versicherungen verhökern. Für diese wäre eine Lebensversicherung/Krankenversicherung etc. wegen BSE kaum noch möglich. Auch für den Staat hoch interessant. Haben die Eltern viel Rind gekauft, kann das Kind nicht verbeamtet werden...
Solche Beispiele könnte es zukünftig häufiger geben.
Die gibts jetzt schon - nennt sich Payback usw. und die allermeisten machen total begeistert mit ohne nachzudenken - man bekommt ja was umsonst.
Oktavia hat geschrieben:Ich benehme mich jetzt mal ganz kindisch und werde in jede Mail und jeden Forenbeitrag so nette Worte wie Plastiksprengstoff, C4, Kalaschnikow, Djihad, Bombe, Explosion... schreiben. So werden wir dann die Arbeitslosigkeit auf 0% drücken. Die kriegen den Krams ja jetzt schon nicht ausgewertet und welcher Terrorist ist so blöd Klartext zu mailen?
Richtig.

Und wenn es Terroristen doch so offen machen würden, es würde ihnen ein Anschlag gelingen und das käme anschließend raus würdest Du sagen: "Wie kann man nur so blöd sein, so was offensichtliches zu ignorieren?"
Oktavia hat geschrieben:Erfasst werden also wir Bürgerinnen und Bürger und die deutschen mittelständischen Unternehmen.
Naja, jeder Attentäer ist irgendwie auch Bürger...
Oktavia hat geschrieben:Ich bin stinkwütend, dass unsere Regierung sich da ein Ei drauf pellt. Wenn die so weitermachen werd ich Terroroma mit Rollator :twisted:
Was ist denn sinnvoller? Eine große Show oder Diplomatie? Und weißt Du, ob da was gemacht wird?

heiße Milch
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von heiße Milch » 03.07.13, 20:10

Es geht nicht um das Wie und Warum, sondern um das Prinzip. Jeder der sagt, es ist okay, wenn "ihr" meine Schlüpferschublade durchwühlt, denn "ich" habe ja nichts zu verbergen, ist längst vor dem ("Mitte")-Faschismus in die Knie gegangen ...

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