Überwachung-wo ist unsere Regierung?

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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DDave1234
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von DDave1234 »

@deputy:
Die gute alte Polizeiarbeit besteht darin bei Indizien für ein Verbrechen anzufangen Beweise zu sammeln.
Es bedeutet nicht, dass die Polizei/Geheimdienste jegliche Technik abschaffen und sich vom "Neuland" fernhalten.

Es kann doch nicht angehen, dass wir 80 Mio Staatsbürger unter einen Generalverdacht stellen und denen allen erklären, dass sie schon irgendwelchen Dreck am Stecken haben.

Und ja, ich kann sehr gut weiterleben, wenn man mir erzählen würde, dass z.B. mein Bruder bei einem Anschlag oder School shooting(Amoklauf) getötet wurde. Aber das wird mir wahrscheinlich nie erzählt werden. Eher wird mir mitgeteilt, dass meine Eltern zu den täglichen 10 Toten im Strassenverkehr zählen!

Wieviele Terroranschläge hatten wir auf deutschem Boden? 0
Wieviele versuchte Terroranschläge hatten wir auf deutschem Boden? 3(?, wenn wir im Zeitraum der letzten 15 Jahre bleiben) (Einmal die in den Zügen, Sauerlandgruppe, RAF, wenn noch?)
Wieviele Amokläufe(School shootings) hatten wir in Deutschland? 4 (Erfurt, Emsdetten, Winnenden, Kempten, ??)

Und da kommen wir an den Punkt, in Deutschland sterben ca. 300 Personen durch Schusswaffen(inkl. der illegalen) im Jahr,
ca 3500 im deutschen Verkehr, 0 durch Terroranschläge(mit Bomben usw), und noch viel mehr(hier fehlt mir die Zahl), weil beim Schlaganfall(oder war es der Herzinfarkt) nicht schnell genug behandelt werden.
Vor einigen Jahren habe ich in einer seriösen Fernsehsendung(Quarks und Co.?) eine Gegenüberstellung von einer Versicherung gesehen, mit Bezug auf UK(,die ja schon Terroranschläge hatten):
Ich kann mich leider nicht mehr genau erinnern, aber definitiv war die Wahrscheinlichkeit durch eine mangelhafte Behandlung bei Schlaganfall(oder Herzinfarkt) zu sterben um mehr als 1000x höher, als durch einen Terroranschlag umzukommen.

Überwachung ist ein Millarden Markt und die Angst vor Terror das Argument um die Menschen zu überwachen und sie zum vorauseilendem Gehorsam zu bringen.

Und generell besteht die Arbeit der Polizei und vom Geheimdienst nicht aus wildem Datensammeln, nach dem Motto, mal sehen, wem vll irgendwann mal etwas nachweisen können, sondern die gezielte Aufklärung und für diese hat die Polizei genügend Möglichkeiten.

Es gibt keinerlei Beweise, dass Terroranschläge durch Überwachung verhindert werden. Ausserdem gibt und gab es schon genügend False Flag Aktionen(siehe auch die NSU, welche mit dem Verfassungsschutz Kontakt hatte oder die RAF die ÜBER deutsche Behörden bewaffnet wurden..., bzw. Cellerer Loch).

Btw, soweit ich es mitbekommen habe, wurde bei der Sauerlandgruppe, das Unternehmen, welches die Chemikalien lieferte aufmerksam und gab diese Information an die Polizei weiter.

Dadurch, dass sich Deutschland und die USA sich einen Rechtsstaat und demokratisch nennen, sind wir nicht auf einer Ebene/Stufe mit China, Russland, Iran, etc. Zu einem Rechtsstaat gehört der Anfangsverdacht auf eine Straftat und danach die Aufklärung/Verhinderung und nicht der Generalverdacht gegen die eigene Bevölkerung...

Nordland
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Nordland »

Ihr Armen: Sechs Seiten umsonst diskutiert. Denn die Überwachungsaktionen waren rechtmäßig: Amerika darf Deutsche abhören.
Es ist unser Land.

Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy »

DDave1234 hat geschrieben:@deputy:
Die gute alte Polizeiarbeit besteht darin bei Indizien für ein Verbrechen anzufangen Beweise zu sammeln.
Es bedeutet nicht, dass die Polizei/Geheimdienste jegliche Technik abschaffen und sich vom "Neuland" fernhalten.
Und genau das wird gemacht - eben auf einem neuen Gebiet. Indizien und Beweise gibt es nicht mehr wie früher nur im "normalen" Leben, sondern auch im digitalen Bereich - also werden auch digitale Spuren gesichert, denn diese können genauso ein Beweis sein wie ein Fingerabdruck.
DDave1234 hat geschrieben:Es kann doch nicht angehen, dass wir 80 Mio Staatsbürger unter einen Generalverdacht stellen und denen allen erklären, dass sie schon irgendwelchen Dreck am Stecken haben.
Es wird seit jeher ua nach der Ausschlussmethode ermittelt. Bestes Beispiel ist das Alibi - die Frage nach dem Alibi würde hier wohl kaum jemand verbieten wolen, obwohl der Befragte erstmal unter Verdacht gestellt wird.
DDave1234 hat geschrieben:Und ja, ich kann sehr gut weiterleben, wenn man mir erzählen würde, dass z.B. mein Bruder bei einem Anschlag oder School shooting(Amoklauf) getötet wurde. Aber das wird mir wahrscheinlich nie erzählt werden. Eher wird mir mitgeteilt, dass meine Eltern zu den täglichen 10 Toten im Strassenverkehr zählen!
Was soll der Unsinn mit "gut weiterleben"? Hier gehts nicht um gutes Weiterleben, sondern um Statistik. Das blöde dabei ist: das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung hängt nicht von Statistiken ab. Oktavia fürchtet sich zB vor einer unberechtigten Hausdurchsuchung fast so sehr wie vor einem Einbruch - statistisch gesehen sollte sie sich da vor ganz anderen Sache fürchten.
DDave1234 hat geschrieben:Wieviele Terroranschläge hatten wir auf deutschem Boden? 0
Wieviele versuchte Terroranschläge hatten wir auf deutschem Boden? 3(?, wenn wir im Zeitraum der letzten 15 Jahre bleiben) (Einmal die in den Zügen, Sauerlandgruppe, RAF, wenn noch?)
Wieviele Amokläufe(School shootings) hatten wir in Deutschland? 4 (Erfurt, Emsdetten, Winnenden, Kempten, ??)

Und da kommen wir an den Punkt, in Deutschland sterben ca. 300 Personen durch Schusswaffen(inkl. der illegalen) im Jahr,
ca 3500 im deutschen Verkehr, 0 durch Terroranschläge(mit Bomben usw), und noch viel mehr(hier fehlt mir die Zahl), weil beim Schlaganfall(oder war es der Herzinfarkt) nicht schnell genug behandelt werden.
Vor einigen Jahren habe ich in einer seriösen Fernsehsendung(Quarks und Co.?) eine Gegenüberstellung von einer Versicherung gesehen, mit Bezug auf UK(,die ja schon Terroranschläge hatten):
Ich kann mich leider nicht mehr genau erinnern, aber definitiv war die Wahrscheinlichkeit durch eine mangelhafte Behandlung bei Schlaganfall(oder Herzinfarkt) zu sterben um mehr als 1000x höher, als durch einen Terroranschlag umzukommen.
Dann machen wir doch folgendes als logische Konsequenz: sämtliche Ausrüstungen / Ausbildungen der Polizei im Bereich Amok werden abgeschafft, statt dessen wird die Erste-Hilfe-Ausbildung / Ausrüstung verbessert.

Und wenn es bei einem Amoklauf dann wieder Tote gab sagt die Polizei einfach: "Statistisch gesehen uninterressant, also kümmern wir uns nicht darum". Das Geschrei möchte ich nicht hören ...

Amokläufe sind tage/wochenlang in der Presse - tödliche Unfälle max. am nächsten Tag. Ihrer Argumentation nach dürfte genau das nicht sein.

Außerdem wird nach jedem Amokläuf nach weiteren Maßnahmen geschrieen: wieso denn, wenn das so uninteressant ist?
DDave1234 hat geschrieben:Es gibt keinerlei Beweise, dass Terroranschläge durch Überwachung verhindert werden.
Doch, die Sauerlandgruppe.
DDave1234 hat geschrieben:Btw, soweit ich es mitbekommen habe, wurde bei der Sauerlandgruppe, das Unternehmen, welches die Chemikalien lieferte aufmerksam und gab diese Information an die Polizei weiter.
Gibts dafür eine Quelle? Die Geschichte höre ich nämlich zum ersten Mal.

Ich kenne die Geschichte so, dass der BND von der NSA über "abgehöhrte" eMails informiert wurde und die Sache so ins Rollen kam. Irgendwie kamen wohl auch Infos vom libanesischen Geheimdienst (einer der Beteiligten war Libanese). So lesen sich zumindest die Berichte, die ich jetzt nochmal auf die schnelle gegoogelt habe.
DDave1234 hat geschrieben:Dadurch, dass sich Deutschland und die USA sich einen Rechtsstaat und demokratisch nennen, sind wir nicht auf einer Ebene/Stufe mit China, Russland, Iran, etc. Zu einem Rechtsstaat gehört der Anfangsverdacht auf eine Straftat und danach die Aufklärung/Verhinderung und nicht der Generalverdacht gegen die eigene Bevölkerung...
Falsch. Wenn man sich die Aufgabenbereich von Polizei / Nachsichtendienste anschaut, dann darf man sich da nicht auf ein Gesetz (StPO) konzentrieren und alles andere ignorieren (zumal die Nachrichtendienste mit der StPO gar nichts am Hut haben). Außerdem kann ich den Anfangsverdacht einer Straftat immer erst nach der Straftat haben - habe ich den Anfangsverdacht eines Anschlages, dann muss der schon passiert sein. Daann verhindert man höchstens den nächsten.

Gesetzliche (!) Aufgabe der Polizei ist es ebenfalls, Gefahren abzuwehren und Straftaten vorzubeugen bzs. sie zu verhindern. In diesen Gesetzen steht nicht von einem Anfangsverdacht (das Wort gibts in diesen Gestzen gar nicht), da steht was von Gefahren bzw. Gefahrenverdachten. Das ist eine völlig andere Baustelle - aber genauso Aufgabe der Polizei wie die Strafverfolgung. Im Zweifel hat die Strafverfolgung eher den Vorrang vor der Gefahrenabwehr.

hws
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von hws »

Deputy hat geschrieben:... Außerdem kann ich den Anfangsverdacht einer Straftat immer erst nach der Straftat haben - habe ich den Anfangsverdacht eines Anschlages, dann muss der schon passiert sein.
Nöö, auch das Horten von Sprengstoff, Waffen und Sprengmittel bzw das Wissen davon kann ein Anfangsverdacht sein (wie sie selbst bei der Sauerlandgruppe argumentiert haben) Und er wurde er erste Anschlag vereitelt und nicht
Deputy hat geschrieben:Dann verhindert man höchstens den nächsten.
Die Diskussion erinnert mich immer mehr daran, dass man bei Radarkontrollen fordert "Freie Fahrt für freie Bürger". Aber bei Überwachung durch die NSA sofort fordert: "Staat, werde gefälligst aktiv".

Wenn ich mal nachdenke, was wir als Pennäler alles an Raketen, Sprengstoff usw ausprobiert haben - und Phosphor in der Hosentasche transportiert, - und welche Chemikalien uns der Apotheker damals noch verkauft hat. Da hätten heute SEK, Geheimdienste, Polizei und sonstwer nichtmal genügend Platz vor unseren Haus!

hws

Oktavia
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Oktavia »

Nordland hat geschrieben:Ihr Armen: Sechs Seiten umsonst diskutiert. Denn die Überwachungsaktionen waren rechtmäßig: Amerika darf Deutsche abhören.
Alles Auslegungssache. Wie viele Gesetze die heute Schwachfug sind verstecken sich noch irgendwo tief in Gesetzbüchern? Wahrscheinlich passt der Kontext nicht mehr, die Vereinbarung beruht auf der Angst dass Deutschland einen neuen Krieg anzettelt. Deshalb geht es hier auch um Angriffe auf US-Streitkräfte (in Deutschland). Es ist keine Generalvollmacht prophylaktisch die ganze Bevölkerung komplett zu überwachen.
Deputy hat geschrieben:Und genau das wird gemacht - eben auf einem neuen Gebiet. Indizien und Beweise gibt es nicht mehr wie früher nur im "normalen" Leben, sondern auch im digitalen Bereich - also werden auch digitale Spuren gesichert, denn diese können genauso ein Beweis sein wie ein Fingerabdruck.
Früher hat man das auch gemacht. Blockwarte zeichneten ihre Beobachtungen auf. Allerdings ist diese Methode doch eher eine wenig freiheitliche.
Deputy hat geschrieben:Es wird seit jeher ua nach der Ausschlussmethode ermittelt. Bestes Beispiel ist das Alibi - die Frage nach dem Alibi würde hier wohl kaum jemand verbieten wolen, obwohl der Befragte erstmal unter Verdacht gestellt wird.
Und? Die Ausschlussmethode ist ja grade nicht die die hier erlaubt ist. Natürlich kann man ggf Menschen aus dem Tatverdächtigen Kreis ausschließen wenn sie ein gutes Alibi haben. Üblicherweise braucht es aber mehr als ein fehlendes Alibi um verurteilt zu werden. Was sagt es aus wenn 1000 Personen bzw deren Mobile sich in einer Funkzelle eingeloggt haben? Man könnte theoretisch annehmen dass die Telefone sich irgendwo befanden. Wurde dann noch telefoniert, kann man annehmen dass sich eine Person zu Zeitpunkt X beim Telefon aufhielt. In Dresden hat man tausende Daten abgegriffen um eventuelle Taten bei einer Demo aufklären zu können. Zehntausende Menschen wurden damals durchgerastert. Wofür? Wie viele Polizisten beschäftigen sich mit som Blödsinn?

Was uns tatsächlich mehr Sicherheit und Sicherheitsgefühl bringen würde, wäre mehr Personal. Mehr Personal bei der Polizei zum Beispiel. Aber auch mehr Personal in Bahnhöfen, S- und U-Bahnstationen. Aber auch mehr Personal in der Jugendhilfe wäre hilfreich. Das vorhandene Personal ist zum Teil so beschäftigt zu dokumentieren um BWLer zu befriedigen dass die ihre eigentliche Arbeit eh nicht schaffen.
Deputy hat geschrieben:Dann machen wir doch folgendes als logische Konsequenz: sämtliche Ausrüstungen / Ausbildungen der Polizei im Bereich Amok werden abgeschafft, statt dessen wird die Erste-Hilfe-Ausbildung / Ausrüstung verbessert.
Nei, dass ist keine logische Konsequenz, das ist Unlogik :shock: Der Abbau von Personal im Gesundheitswesen kann nicht durch unqualifizierte Polizisten ersetzt werden. Mehr Personal im Gesundheitswesen und mehr Personal in der Jugendhilfe wären logisch :D

Du hast aber meine Frage nicht beantwortet. Warum sollte man nicht gleich bei Geburt Allen einen Chip einsetzen? Dann braucht man auch keine Ausweise mehr.
Unsere Ängste sind auch nicht rational ansonsten hätten wir Kfz schon lange verboten. Wir alle haben irre Angst vor Haiangriffen aber die Wahrscheinlichkeit dass das passiert ist gering.


Hier findet sich übrigens eine gute Bauanleitung für eine Atombombe.
Kennt jemand eine gute Quelle für waffenfähiges Plutonium?
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

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Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy »

hws hat geschrieben:
Deputy hat geschrieben:... Außerdem kann ich den Anfangsverdacht einer Straftat immer erst nach der Straftat haben - habe ich den Anfangsverdacht eines Anschlages, dann muss der schon passiert sein.
Nöö, auch das Horten von Sprengstoff, Waffen und Sprengmittel bzw das Wissen davon kann ein Anfangsverdacht sein
Wenn jemand Sprengstoff, Waffen und Sprengmittel hortet ist das kein Anfangsverdacht, sondern eine Straftat - die Straftat hab ich da also schon längst. Einfach mal im Waffen-/Sprengstoffgesetz nachlesen.

Bei den Maßnahmen geht es um Gefahrenabwehr - da hab ich ausdrücklich noch keine Straftat, da man die Maßnahmen sonst nicht nach Gefahrenabwehrrecht durchziehen könnte sondern nach der StPO durchziehen müsste (zumindest was die Polizei angeht).
hws hat geschrieben:Wenn ich mal nachdenke, was wir als Pennäler alles an Raketen, Sprengstoff usw ausprobiert haben - und Phosphor in der Hosentasche transportiert, - und welche Chemikalien uns der Apotheker damals noch verkauft hat. Da hätten heute SEK, Geheimdienste, Polizei und sonstwer nichtmal genügend Platz vor unseren Haus!
Da gibts inzwischen auch regelmäßig blöde Gesichter; ich hab da mal einen Film gesehen, der damit Anfing, dass 2 Jugendlich sich beim Zusammenmischen von sowas gefilmt haben.

Er ging dann in der Gerichtsmedizin weiter.
Oktavia hat geschrieben:
Deputy hat geschrieben:Und genau das wird gemacht - eben auf einem neuen Gebiet. Indizien und Beweise gibt es nicht mehr wie früher nur im "normalen" Leben, sondern auch im digitalen Bereich - also werden auch digitale Spuren gesichert, denn diese können genauso ein Beweis sein wie ein Fingerabdruck.
Früher hat man das auch gemacht. Blockwarte zeichneten ihre Beobachtungen auf. Allerdings ist diese Methode doch eher eine wenig freiheitliche.
Und heute macht man es immer noch - allerdings auf eine andere Art und Weise mit (berechtigterweise) wesentlichen Einschränkungen.
Oktavia hat geschrieben:
Deputy hat geschrieben:Es wird seit jeher ua nach der Ausschlussmethode ermittelt. Bestes Beispiel ist das Alibi - die Frage nach dem Alibi würde hier wohl kaum jemand verbieten wolen, obwohl der Befragte erstmal unter Verdacht gestellt wird.
Und? Die Ausschlussmethode ist ja grade nicht die die hier erlaubt ist. Natürlich kann man ggf Menschen aus dem Tatverdächtigen Kreis ausschließen wenn sie ein gutes Alibi haben.
Merkst Du eigentlich, was für einen Unsinn Du schreibst? Du schreibst, dass die Ausschlussmethode hier nicht erlaubt ist, und im nächsten Satz dass sie aber natürlich verwendet werden kann?!

Die Auschlussmethode ist in Deutschland erlaubt und wird auch dauernd angewandt. Woher ich das weiß - weil ich es regelmäßig erlebe, und zwar bei ganz banalen Sachen.
Oktavia hat geschrieben:Üblicherweise braucht es aber mehr als ein fehlendes Alibi um verurteilt zu werden.
Ein wunderschöner Satz - denn er zeigt, dass Du von Alibis absolut nichts verstehst.

Hat jemand ein entsprechendes Alibi ist er als Täter raus.

Hat er keines ist das weder be- noch entlastend; es sagt schlichtweg nichts aus.
Oktavia hat geschrieben:Was uns tatsächlich mehr Sicherheit und Sicherheitsgefühl bringen würde, wäre mehr Personal. Mehr Personal bei der Polizei zum Beispiel. Aber auch mehr Personal in Bahnhöfen, S- und U-Bahnstationen.
Was ist denn das für eine verquere Logik - sich erst darüber aufregen, dass man überwacht wird und dann mehr Polizei fordern. Was würde mehr Polizei denn machen? Ich sags Dir: sie würde überwachen, sie würde Personen kontrollieren usw. Und von dem ganzen wären auch Unbeteiligte betroffen. Du regst Dich über Überwachung auf und forderst dann gleichzeitig Personal für mehr Überwachung?

Man hat nichts davon, wenn Schutzleute in Gruppenstärke auf der Straße rumlaufen, während die tatsächlich gefährlichen Dinge nicht überwacht werden, da diese eben nicht auf der Straße stattfinden.

Du forderst eine große, aber ineffektive Show, damit Du dich sicherer fühlst - ob Du dann tatsächlich sicherer lebst ist Dir anscheinend nicht so wichtig. Das ist doch Unsinn.

Zafilutsche
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Zafilutsche »

Deputy hat geschrieben: Wenn jemand Sprengstoff, Waffen und Sprengmittel hortet ist das kein Anfangsverdacht, sondern eine Straftat - die Straftat hab ich da also schon längst. Einfach mal im Waffen-/Sprengstoffgesetz nachlesen.
Ohha, das liegt ja daran, dass zuvor vereinbarte Regeln beschlossen und verabschiedet wurden, was man eben nicht darf. Gleichzeitig hat unsere gewählte Regierung die Sanktionsmöglichkeiten niedergeschrieben.
Danach Urteilen auch unsere Richter.

Mit dem massenhaften ausspähen der Daten ist es aber anders!
Massenhaft werden Daten erhoben an Fremde weitergeleitet und ausgewertet.
D.h. unsere Regierung vernachlässigt das Schutzbedürfnis hiesiger Unternehmen und Bürgern. Schlimmer noch, es gibt keine festgelegten Regelungen/ Sanktionsmöglichkeiten um das Schutzbedürfnis einzelner herzustellen.
Ich kenne diese Willkürpolitik aus Syrien, China und Russland. Aber hier? Das ist mir relativ neu. Das aus "Selbsterhaltungstrieb" eines Regierungssystem so einiges konstruiert werden mag, sieht man bei den o.ä. Ländern recht gut. Aber unterscheiden wir uns dann noch von solchen Ländern, wenn unser Staat auch so handelt.
Ich frage mich so langsam auch, mussten unsere Bundesländer für die "Hehlerei" mit den Daten cd's überhaupt Mio. Euro an die Datendiebe bezahlen um an die Namen der Steuerflüchtigen zu kommen?
Kann man davon ausgehen, dass wir weiterhin so einen lieben netten (Hehler) Staat haben werden, der ein aushebeln der Verfassung bzw des GG klaglos hinnimmt?
Klar können Ausländische Länder/Unternehmen spionieren wie Sie können, aber d.h doch nicht, dass unser Gesetzgeber das "Stillschweigend" unterstützen soll bzw. mich als Bürger noch dazu nötigt dabei mitzumachen

PurpleRain
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von PurpleRain »

Bei dem manipulativen Unsinn von Deputy platzt mir langsam der Kragen:
Deputy hat geschrieben:Die Auschlussmethode ist in Deutschland erlaubt und wird auch dauernd angewandt.
Funkzellenabfrage und anlasslose Überwachung sind aber keine Ausschlussmethoden, sondern das Gegenteil: Einschlussmethoden. Es werden keine bestehenden Verdächtigen ausgeschlossen, sondern weitere "beschafft".
Deputy hat geschrieben:Woher ich das weiß - weil ich es regelmäßig erlebe, und zwar bei ganz banalen Sachen.
:shock: Dass sich die Polizei regelmäßig über Recht und Gesetz hinwegsetzt war mir bis jetzt nicht bekannt. Die mir bekannten Exekutivbeamten tun dies aber sicherlich nicht.
Deputy hat geschrieben:Man hat nichts davon, wenn Schutzleute in Gruppenstärke auf der Straße rumlaufen, während die tatsächlich gefährlichen Dinge nicht überwacht werden, da diese eben nicht auf der Straße stattfinden.
Wo finden denn die "tatsächlich gefährlichen Dinge" statt?
"Das ganze Problem mit der Welt ist, dass Dummköpfe und Fanatiker der Richtigkeit ihrer Sicht immer so sicher, weise Menschen aber so voller Zweifel sind." Bertrand Russel

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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter »

PurpleRain hat geschrieben:Bei dem manipulativen Unsinn von Deputy platzt mir langsam der Kragen: ...
Dies ist nachvollziehbar, aber einige Polizisten pfeifen gerne auf die Grundrechte der Bürger und hätten gerne einen Präventions- oder Polizeistaat.

Die Freiheit der Bürger lässt sich am besten schützen, wenn die Freiheit überwacht oder eingesperrt wird.

Deputy
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy »

Das Problem ist eher, dass es etliche Bürger gibt, die der Ansicht sind, dass sie den absoluten Durchblick haben, tatsächlich aber gar nichts verstanden haben. Das erlebt man immer wieder vor Gericht, wenn der mündige Bürger meint sich mit seinem Fernsehwissen selbst verteidigen zu können, flach auf die Schnauze fliegt und dann die Welt nicht mehr versteht.

Dabei hat man extra im Gesetz nachgelesen ... und im Fernsehen gesehen, dass die Anwälte immer so knackig "Einspruch Euer Ehren" rufen ... oder in einem Forum der Ansicht ist, dass der §81a StPo nur einen Arzt zu etwas berechtigt und Polizisten zu gar nichts berechtigt ...

@Zafilutsche
Das mit den vereinbarten und verabschiedeten Regeln ist ja schön und gut - nur gibt es eben mehr vereinbarte und verabschiedete Regeln wie das Straf-/Strafprozessrecht. Bei der Polizei kommt noch das Gefahrenabwehrrecht dazu und jeder Nachrichtendienst hat sein eigenes Gesetz. Auch das sind Gesetze, und die legen der zuständigen Behörden genauso Aufgaben & Pflichten auf wie die StPO.

Es ist also albern, immer nur mit der StPO zu kommen - da damit nur ein teil der Problematik erfasst wird.

@PurpleRain
Die Ausschlussmethode ist erlaubt und rechtmäßig. Der Klassiker der Ausschlussmethode ist das Alibi.

Da sich über die Funkzellenabfrage zB feststellen lässt, wo ein Mobiltelefon zum fraglichen Zeitpunkt war (Einschlussmethode), lässt sich damit auch feststellen wo es nicht war (Ausschlussmethode). Das betrifft zwar erstmal nur das Mobiltelefon und nicht dessen Besitzer (und ist damit nur ein Indiz), bietet aber oftmals Ansätze für weitere Ermittlungen. Und damit sind wir bei der Ausschlussmethode. Wenn die Person A zum Tatzeitpunkt in Hamburg war (lt. Funkzellenabfrage mit anschließender Ermittlung), kann sie nicht gleichzeitig in München eine Straftat begangen habe - damit ist sie aus dem Kreis der Verdächtigen raus. Ausschlussmethode auf Basis der Funkzellenabfrage. Ist doch nicht so schwierig, oder?

Dabei ist die Ausschlussmethode wesentlich aussagekräftiger wie die Einschlussmethode; denn die Tatsache, dass ein Verdächtiger im Bereich das Tatortes war bedeutet nicht, dass er die Tat auch begangen hat. Er kann auch durch Zufall dort gewesen sein und hat mit der Tat tatsächlich gar nichts zu tun. Die Einschlussmethode sagt nur: er war im Bereich des Tatortes. Mehr nicht. Damit so etwas alleine aussagekräftig ist müssen schon eine Vielzahl von Taten zusammenkommen wie zB bei dem Autobahnschützen.

Wenn das Ihnen bekannte Exekutivbeamte nicht machen sind die schlicht und einfach inkompetent.

Und was merkt man an Ihrem Beispiel schön: sie haben weder die Einschluss- noch die Ausschlussmethode verstanden.

Die Bombenbauer von Köln, die Sauerlandgruppe usw. haben das alles nicht in der Öffentlichkeit auf einem Kinderspielplatz gemacht, oder?

@Dipl.-Sozialarbeiter
Einige Polizisten haben die Thematik aber auch wesentlich besser verstanden wie der eine oder andere Bürger, welcher der Ansicht ist, sich den Inhalt von 3 Jahren Ausbildung mal so nebenbei im Internet selbst beibringen zu können. Im Gegensatz zum Bürger mussten sie nämlich in einer Laufbahnprüfung nachweisen, dass sie die Materie kennen. Der Bürger muss gar nichts und hält sein Fernseh-/Internetwissen oft für der Weisheit letzter Schluss. Bis er es tatsächlich mal anwenden muss - aber dann zeigt sie ja nur wieder, dass die alle korrupt sind und den Bürger unterdrücken, da der ja gottgegeben unfehlbar ist und alles weiß.

Oktavia
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Oktavia »

Deputy hat geschrieben:Einige Polizisten haben die Thematik aber auch wesentlich besser verstanden wie der eine oder andere Bürger, welcher der Ansicht ist, sich den Inhalt von 3 Jahren Ausbildung mal so nebenbei im Internet selbst beibringen zu können. Im Gegensatz zum Bürger mussten sie nämlich in einer Laufbahnprüfung nachweisen, dass sie die Materie kennen. Der Bürger muss gar nichts und hält sein Fernseh-/Internetwissen oft für der Weisheit letzter Schluss. Bis er es tatsächlich mal anwenden muss - aber dann zeigt sie ja nur wieder, dass die alle korrupt sind und den Bürger unterdrücken, da der ja gottgegeben unfehlbar ist und alles weiß.
Aus welchen Gründen haben sie dich nicht genommen? Sowohl dein Nickname als auch dein Auftreten legen den Schluss nahe das dich das wurmt.
Ich vermute mal, dass ich durch berufliche Praxis in der Rechtsanwendung mittlerweile ziemlich gut bin. Das lernt man auch eher in der Praxis als in der Ausbildung. Da lernt man nämlich nur die Grundlagen und Strukturen. Trash-TV ist übrigens sehr lehrreich. :D Finde die Fehler und such die dazugehörigen Paragraphen.
Deputy hat geschrieben:Da sich über die Funkzellenabfrage zB feststellen lässt, wo ein Mobiltelefon zum fraglichen Zeitpunkt war (Einschlussmethode), lässt sich damit auch feststellen wo es nicht war (Ausschlussmethode). Das betrifft zwar erstmal nur das Mobiltelefon und nicht dessen Besitzer (und ist damit nur ein Indiz), bietet aber oftmals Ansätze für weitere Ermittlungen. Und damit sind wir bei der Ausschlussmethode. Wenn die Person A zum Tatzeitpunkt in Hamburg war (lt. Funkzellenabfrage mit anschließender Ermittlung), kann sie nicht gleichzeitig in München eine Straftat begangen habe - damit ist sie aus dem Kreis der Verdächtigen raus. Ausschlussmethode auf Basis der Funkzellenabfrage. Ist doch nicht so schwierig, oder?
Da mein Mobiltelefon immer ganz brav ist, kann ich ausschließen dass es schwere Straftaten begeht und körperlich ist es dazu auch nicht in der Lage. Da mein Mobile mit mir nicht verkoppelt ist, gibt es nur den Schluss dass mein Telefon irgendwo war oder nicht war. Und wer ist so blöd Terroraktivitäten zu mailen? Ich bin so blöd :engel: weil ich einen fiesen terroristischen Anschlag plane und mir heute dafür eine Waffe besorgt habe Klick meint ihr das reicht, um Angst und Schrecken zu verbreiten? Ich werde euch allerdings meine Anschlagziele nicht verraten :mrgreen: *ätsch*
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juggernaut
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von juggernaut »

der österreichische anwalt hat es doch sehr schön auf den punkt gebracht:

aha, der staat sagt also: ich sammele die daten doch nur. wenn ich drauf zugreifen will, brauche ich einen richterlichen beschluss. wieso, lieber bürger, unterstellst du mir von vorneherein, dass ich damit unfug treibe?
antwort des bürgers: wieso, lieber staat, unterstellst du mir von vorneherein, dass ich unfug treibe?


das problem ist doch einfach, dass diejenigen hellen köpfe, die die menschen- und bürgerrechte "erfunden" haben, eben helle köpfe waren (benjamin franklin, um nur einen zu nennen).
heutzutage haben wir eben keine hellen köpfe, sondern nur die kleinsten gemeinsamen nenner.


nenne mir jemand ein beliebiges jahr, in dem NICHT mindestens 3 skandale die presse wegen politikern beherrschten, die es mit recht und gesetz nicht so genau nahmen. prima facie ist es heute leider tatsächlich so, das ein politiker ein lügner, selbstbediener und/oder missbraucher ist. deshalb meine prognose: wenn die daten erst gesammelt sind, dann werden sie nicht nur ge-, sondern auch missbraucht.
juggernaut
Redfox hat geschrieben:Das ist ein Irrtum. Beamte arbeiten nicht. Sondern ... machen sonstwas. Aber arbeiten tun sie nicht.

Blaise
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Blaise »

Oktavia hat geschrieben:...Ich vermute mal, dass ich durch berufliche Praxis in der Rechtsanwendung mittlerweile ziemlich gut bin.
HA!
Das lernt man auch eher in der Praxis als in der Ausbildung. Da lernt man nämlich nur die Grundlagen und Strukturen. Trash-TV ist übrigens sehr lehrreich. :D Finde die Fehler und such die dazugehörigen Paragraphen.
:shock:
Blaise

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Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann (Mark Twain)

Oktavia
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Oktavia »

Blaise hat geschrieben:HA!
:wink:
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Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Beitrag von Deputy »

Oktavia hat geschrieben:
Deputy hat geschrieben:Einige Polizisten haben die Thematik aber auch wesentlich besser verstanden wie der eine oder andere Bürger, welcher der Ansicht ist, sich den Inhalt von 3 Jahren Ausbildung mal so nebenbei im Internet selbst beibringen zu können. Im Gegensatz zum Bürger mussten sie nämlich in einer Laufbahnprüfung nachweisen, dass sie die Materie kennen. Der Bürger muss gar nichts und hält sein Fernseh-/Internetwissen oft für der Weisheit letzter Schluss. Bis er es tatsächlich mal anwenden muss - aber dann zeigt sie ja nur wieder, dass die alle korrupt sind und den Bürger unterdrücken, da der ja gottgegeben unfehlbar ist und alles weiß.
Aus welchen Gründen haben sie dich nicht genommen? Sowohl dein Nickname als auch dein Auftreten legen den Schluss nahe das dich das wurmt.
Haben sie mich denn genommen (wer hat mich genommen)? Woher willst Du wissen wo ich arbeite? Und ob ich das drauf habe?

Der Nickname geht übrigens auf ein Wochenende mit der DLRG zurück...
Oktavia hat geschrieben:Ich vermute mal, dass ich durch berufliche Praxis in der Rechtsanwendung mittlerweile ziemlich gut bin.
Das denken viele ...
Oktavia hat geschrieben:Das lernt man auch eher in der Praxis als in der Ausbildung. Da lernt man nämlich nur die Grundlagen und Strukturen.
Scheint ne miese Ausbildung gewesen zu sein. Und wenn das dann in die Praxis übertragen wird, dann macht man 20 Jahre die selben Fehler und nennt das Erfahrung. Insbesondere wenn man sich das selbst beibringt, da die Ausbildung offensichtlich versagt hat.
Oktavia hat geschrieben:Da mein Mobiltelefon immer ganz brav ist, kann ich ausschließen dass es schwere Straftaten begeht und körperlich ist es dazu auch nicht in der Lage. Da mein Mobile mit mir nicht verkoppelt ist, gibt es nur den Schluss dass mein Telefon irgendwo war oder nicht war. Und wer ist so blöd Terroraktivitäten zu mailen? Ich bin so blöd :engel: weil ich einen fiesen terroristischen Anschlag plane und mir heute dafür eine Waffe besorgt habe Klick meint ihr das reicht, um Angst und Schrecken zu verbreiten? Ich werde euch allerdings meine Anschlagziele nicht verraten :mrgreen: *ätsch*
Stellst Du dich jetzt blöd oder bist Du wirklich so naiv?

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