Wählerauftrag

[Charon-]

Vermutlich weil man denen mehr in den Arsch gekrochen ist,

Sagt der Lindner, konkrete Beispiele habe ich dazu aber noch nicht gehört.

Die Grünen wollten Neuzulassungen für den Verbrennungsmotor ab 2030 auch nicht haben

Das aus für die Verbrennungsmotoren ab 2030 war auch nicht das einzige Wahlthema der Grünen. Welches andere Wahlthema hatte denn die AFD, außer "Ausländer raus"?

Das Angebot war eine Minderheitsregierung aus Schwarz Gelb tolerieren zu wollen

Das Angebot hat die SPD auch schon gemacht, das ist aber was völlig anderes, als Steigbügelhalter in einer Koalition zu sein.

Das in vielen Punkten für die die AfD steht "Verbesserungen in die richtige Richtung" erreicht wurden

Das hat sich nichtmal die FDP zugetraut, und die sind nichtmal eine Protestwählerpartei.

Das kann einer Regierung aber egal sein.

Problem: Abschiebung momentan wird nicht massenhaft erfolgen können, weil die Rechtslage umfangreiche Überprüfungen vorsieht, die die VerwG derzeit nicht zeitnah leisten können, d.h., die Betroffenen bleiben erstmal hier. Also gibt es zwei Möglichkeiten, entweder die Gesetze ändern, oder aber Geld in die Hand nehmen und den Flüchtlingen die Rückkehr schmackhaft machen. Geld in die Hand nehmen kann die AFD nicht machen, also müssen die Gesetze verschärft werden. Die entsprechenden Gesetze müssen aber durch den Bundesrat. Du kannst ja mal durchzählen, wie der so in der nächstne Zeit besetzt ist.

Inhaltlich selbst dürfte eine Einigung aber eigentlich nicht so schwer sein

Wie gesagt, hätte ich über FDP und Grüne auch gedacht, dachten wohl auch die Leute von Grünen und FDP, und so wie ich die FDP Spitze, die nicht Lindner ist, verstehe, sind die auch immer noch davon überzeugt, dass man sich einigen kann.

Merkel will keine Neuwahlen und keine Minderheit und tritt zurück

Merkel will die 16 Jahre, um neben Kohl stehen zu können, der Einheitskanzler und die Umweltkanzlerin, die wird sie auch voll machen, egal wie (zur Not sitzt sie die 4 Jahre im Bundestag einfach ab und nichts bewegt sich). Ich persönlich würde sogar vermuten, dass Merkel freudestrahlend in die Neuwahlen geht, was soll denn groß passieren? Selbst wenn die AFD ihren Anteil verdoppeln würde, würde die CDU mit größter Wahrscheinlichkeit die Kanzlerin stellen, dann macht sie halt dann eine Minderheitenregierung auf. Vielleicht gehen aber auch die enttäuschten Lindner und Petri Wähler wieder von der FDP zurück zur CDU (die jüngsten Umfragen lassen das vermuten), dann macht man halt die GoKo wieder auf, und das wars dann.

[windalf]

Das aus für die Verbrennungsmotoren ab 2030 war auch nicht das einzige Wahlthema der Grünen. Welches andere Wahlthema hatte denn die AFD, außer "Ausländer raus"?

Da alleine das reicht um über 10% der Wählerstimmen zu bekommen scheint das ja ein wichtiges Wahlthema zu sein, was dem Bürger am Herzen liegt. Wieivel Prozent der Wähler haben wohl die Grünen wegen des Verbrennungsmotors gewählt?

Das Angebot hat die SPD auch schon gemacht, das ist aber was völlig anderes, als Steigbügelhalter in einer Koalition zu sein.

Dafür braucht es dann doch aber die FDP gar nicht...

Das hat sich nichtmal die FDP zugetraut, und die sind nichtmal eine Protestwählerpartei.

Ich sag ja. Es liegt eher an der moralischen Keule und nicht an Mehrheiten, die der Bürger ins Parlament gewählt hat.

Wie gesagt, hätte ich über FDP und Grüne auch gedacht, dachten wohl auch die Leute von Grünen und FDP, und so wie ich die FDP Spitze, die nicht Lindner ist, verstehe, sind die auch immer noch davon überzeugt, dass man sich einigen kann.

Naja die inhaltichen Differnzen sind doch viel größer. Dein eigenes Argument "Mehr Wahlprogramm als Ausländer raus hat die AfD" nicht zeigt doch auf, dass es eigentlich viel einfacher sein müsste mit der AfD ein Kompromiss zu finden, wenn der alle anderen Themen nahezu egal sind.

[Charon-]

Da alleine das reicht um über 10% der Wählerstimmen zu bekommen scheint das ja ein wichtiges Wahlthema zu sein

Eben, deswegen ja auch meine Frage: Wie soll die AFD in diesem zentralen Punkt Kompromisse eingehen? Welchen Aspekt haben die Wähler sonst in der Partei gesehen, in dem sie jetzt punkten könnte?

ieivel Prozent der Wähler haben wohl die Grünen wegen des Verbrennungsmotors gewählt?

Keine Ahnung, aber die Grünen könnten zumindest noch anführen, dass dafür im Kohleausstieg Bewegung war, oder darauf verweisen, dass die Ehe für alle schon erfolgreich durchgesetzt wurde.

Dafür braucht es dann doch aber die FDP gar nicht...

Nein, für die Duldung einer Minderheitenregierung braucht es die FDP nun wahrlich nicht.

dass es eigentlich viel einfacher sein müsste mit der AfD ein Kompromiss zu finden

Wenn also jemand auf der Straße mich auffordert, ihm all mein Geld zu geben, dann habe ich einen hervorragenden Kompromiss erzielt, wenn ich dieser Forderung nachkommen, weil ihn alle anderen Apsekte meines Lebens nicht interessiert haben und ich da keine Rücksicht auf ihn nehmen muss?

Mal ganz davon ab glaube ich nicht, dass die AFD in allen andere Aspekten erklärt hätte, dass ihr diese egal seien, sie hätte nur in Flüchtlingsfragen einfach keine Zugeständnisse gemacht.

[windalf]

Eben, deswegen ja auch meine Frage: Wie soll die AFD in diesem zentralen Punkt Kompromisse eingehen?

Das habe ich doch schon skizziert. 100k Flüchtlings sind besser als 200k Flüchtlinge, Mehr Polizisten, bessere Ausrüstung, Ausweisungen so schnell wie es geht, usw.

Aber wir sprechen ja auch nicth von einer Regierungsbeteiligung sondern von einer Unterstützung einer schwarz-gelben Minderheitsregierung. Du müssen ja nur zu dem Zustimmen, was denen gefällt. Und 200k Flüchtlings gefällt der AfD ganz sicher besser als unbegrenzt usw...

Mal ganz davon ab glaube ich nicht, dass die AFD in allen andere Aspekten erklärt hätte, dass ihr diese egal seien, sie hätte nur in Flüchtlingsfragen einfach keine Zugeständnisse gemacht.

Was denn nun entscheide dich mal...

[Charon-]

100k Flüchtlings sind besser als 200k Flüchtlinge, Mehr Polizisten, bessere Ausrüstung, Ausweisungen so schnell wie es geht, usw.

Ich sehe schon, wir drehen uns im Kreis. Warum "ein bisschen ist besser als gar nichts" bei der AFD funktionieren soll, wenn es schon bei der FDP nicht funktioniert hat, bleibt aber weiterhin dein Geheimnis.

Aber wir sprechen ja auch nicth von einer Regierungsbeteiligung

Natürlich sprechen wir davon, es geht die ganze Zeit darum, dass AFD, FDP und CDU eher auf einen Nenner kommen als CDU, Grüne und FDP. Und nach wie vor frage ich, wieso die AFD zufrieden sein sollte, wenn bei ihrem Kernthema ein paar Zugeständnisse in ihre Richtung gemacht werden, wenn die FDP schon darüber mit den anderen bricht, dass sie insgesamt nicht genug beachtet wurde?

Du müssen ja nur zu dem Zustimmen, was denen gefällt.

Eben, deswegen muss man in der Konstellation ja auch nicht über Inhalte reden (deswegen ja auch was völlig anderes als eine Koalition). Aber deswegen ist es ja auch Unfug, von der Duldung einer Minderheitenregierung zu reden (sowohl von der SPD als auch der AFD oder sonst jemandem), denn das suggeriert eine Einflußmöglichkeit, die die Parteien schlicht nicht haben, die Minderheitenregierung kommt, wenn es der Bundespräsident so will, da gibt es keine Mitentscheidung durch andere.

Was denn nun entscheide dich mal...

Wieso entscheiden, wofür? "Mehr Wahlprogramm als Ausländer raus hat die AFD nicht" unterstellt nicht, dass denen sonst alles egal ist, das heisst lediglich, dass die sonst zu nichts eine Aussage getroffen haben. Da gibts aber einen himmelweiten Unterschied. Die Extrapolation "was nicht im Wahlprogramm ist, ist der Partei egal" kommt von dir, nicht von mir.

[windalf]

Ich sehe schon, wir drehen uns im Kreis. Warum "ein bisschen ist besser als gar nichts" bei der AFD funktionieren soll, wenn es schon bei der FDP nicht funktioniert hat, bleibt aber weiterhin dein Geheimnis.

Weil die Alternative von SPD toleriert Familiennachzug und Co sind... Stimmt man die Abstimmung mit der AFD ab, kann man hinsichtlich diesen Themas mehr/einfacher Konsens bekommen als mit der SPD oder den Grünen.

Natürlich sprechen wir davon, es geht die ganze Zeit darum, dass AFD, FDP und CDU eher auf einen Nenner kommen als CDU, Grüne und FDP.

Das behaupte ich auch weiterhin.

Und nach wie vor frage ich, wieso die AFD zufrieden sein sollte, wenn bei ihrem Kernthema ein paar Zugeständnisse in ihre Richtung gemacht werden, wenn die FDP schon darüber mit den anderen bricht, dass sie insgesamt nicht genug beachtet wurde?

Na dann wirf doch mal ein Blick in deren Wahlprogramm. Bei vielen Themen sind die der Natur geschuldet der CDU/CSU und FDP deutlich näher als es die Grünen jemals sein werden. Warum soll es da nicht einfacher sein eine gemeinsame Basis auf die man sich einigen kann zu bilden. Das liegt in der Natur der Sache.... Mitte Rechts, Liberal und ganz Rechts bekommst du leichter zusammen als Mitte Rechts, Liberal und weiter links als die SPD.

Wieso entscheiden, wofür? "Mehr Wahlprogramm als Ausländer raus hat die AFD nicht" unterstellt nicht, dass denen sonst alles egal ist, das heisst lediglich, dass die sonst zu nichts eine Aussage getroffen haben.

Na dann mal Butter bei die Fische. Bei welchen Themen "Von Ausländer raus abgesehen" hat denn die AfD nun eine andere Meinung als FDP,CDU bzw würde da etwas anderes verlangen als FDP CDU/CSU umsetzten wollte? Aber Vorsicht. Wenn du eines nennst widerlegst du dich selbst und würdest zugeben, dass die AfD über "Ausländer raus" hinaus noch ein Wahlprogramm hat.

Die Extrapolation "was nicht im Wahlprogramm ist, ist der Partei egal" kommt von dir, nicht von mir.

Wie oben schon gesagt. Wenn auch nicht völlig egal liegt das garantiert näher beieinander als wenn man das Spielchen mit einer linken Partei zusammen versucht.


Es lässt sich doch wohl festhalten, dass vielleicht für "Flüchtlinge raus "keine Mehrheit im Parlament besteht. Es besteht aber durchaus eine Mehrheit im Parlament die Regelungen für den Flüchtlingsnachzug und die Rückführung "deutlich strenger zu regeln" (Was ja auch kein Geheimnis ist und auch die Grünen erkannt haben http://www.focus.de/politik/deutschland ... 95683.html)

[Charon-]

ehr/einfacher Konsens bekommen als mit der SPD oder den Grünen.

Nochmal: Gegen diese Behauptung spricht die Tatsache, dass die FDP abgebrochen hat und nicht die Grünen. Selbst wenn ich jetzt deine Aussage nehmen, dass "die CDU den Grünen in den Arsche gekrochen ist", dann heisst das eben nichts anderes als eben, dass die CDU einfacher mit den Grünen Kompromisse gefunden hat als mit der FDP.

Bei vielen Themen sind die der Natur geschuldet der CDU/CSU und FDP deutlich näher als es die Grünen jemals sein werden.

Wie z.B.?

leichter zusammen als Mitte Rechts, Liberal und weiter links als die SPD.

Siehe oben, hier kommen "Mitte Rechts und weiter links als die SPD" zusammen, nur die Liberalen wollen nicht.

hat denn die AfD nun eine andere Meinung als FDP,CDU

Ich schreibe "die sonst zu nichts eine Aussage getroffen haben.", du schreibst "welche Aussage haben die denn getroffen". Du merkst selbst, dass das so nicht funktioniert? Aber um mal Themenbeispiele zu nennen, die Konfliktpotential haben wären Auslandeshilfen, Rüstungsexporte, EU-Integration, Euro-Geldpolitik usw.

Es besteht aber durchaus eine Mehrheit im Parlament die Regelungen für den Flüchtlingsnachzug und die Rückführung "deutlich strenger zu regeln"

Aber da sind wir ja gerade bei den kleinen Zugeständnissen: Derzeit gibt es in weiten Teilen gar keinen Familiennachzug, da wäre es schon eine Verbesserung, wenn der wieder stattfinden würde, wenn dafür umgekehrt Abschiebungen generell vereinfacht werden. Die Grünen sagen ja selber in deinem Artikel, dass die durchaus zu Zugeständnissen bereit gewesen wären. Entsprechende Aussagen, nämlich dass die von Punkten abrücken würden, habe ich von der AFD noch nirgendwo gelesen, eher im Gegenteil.

[windalf]

Nochmal: Gegen diese Behauptung spricht die Tatsache, dass die FDP abgebrochen hat und nicht die Grünen

Es gab ebenso die Anmerkung, dass wenn es für schwarz gelb gereicht hätte, man keine 2 Wochen gebraucht hätte um einen Koaltionsvertrag aufzusetzen. Die CDU war halt bereit sich für den Machterhalt entsprechend zu strecken um die Grünen mit ins Boot zu holen (in der Hoffnung die FDP würde zum regieren mitmachen)...

Wie z.B.?

Naja wenn du nur ein Beispiel brauchst ist die Flüchtlingsnummer wohl am einfachsten.

Siehe oben, hier kommen "Mitte Rechts und weiter links als die SPD" zusammen, nur die Liberalen wollen nicht.

Sorry aber das ist Blödsinn. Natürlich wollten die Liberalen regieren. DIe waren nur nicht zu zuvielen linken Kompromissen bereit.

Aber da sind wir ja gerade bei den kleinen Zugeständnissen: Derzeit gibt es in weiten Teilen gar keinen Familiennachzug, da wäre es schon eine Verbesserung, wenn der wieder stattfinden würde,

Es gibt eine Mehrheit im Parlament, die das nicht als Verbesserung sieht

wenn dafür umgekehrt Abschiebungen generell vereinfacht werden.

Wiso umgekehrt. Das eine schließt das andere nicht aus.

Entsprechende Aussagen, nämlich dass die von Punkten abrücken würden, habe ich von der AFD noch nirgendwo gelesen, eher im Gegenteil.

Ein bisschen ist denen lieber als gar nichts. Alles zu dem Thema Flüchtlinge würde sich dann aus SIcht der AfD zumindest in die richtige Richtung bewegen. Bei den Koalitionsverhandlungen zu Jamaika gab es eigentlich fast immer nur bei jedem Thema für alle "die falsche Richtung"... Schwarz Gelb von AfD toleriert wäre inhaltlich ein viel kleineres Problem als es schwarz gelb grün. Ich wiederhole es gern nochmal. Es kann doch nicht verwundern, dass es viel leichter ist drei Parteien rechts von der Mitte in einen Topf zu schmeißen als zwei Parteien rechts von der Mitte und eine deutlich links von der Mitte...

Von extremen Positionen abgesehen sind CDU/CSU, FDP und AfD in der Flüchtlingsfrage auch gar nicht soweit auseinander. CDU/CSU und FDP dürfen das um nicht politischen Selbstmord zu begehen aber nicht zugeben.

Das es überhaupt eine Chance auf Jamaika gegeben hat lag doch nur daran, dass die CDU unter Merkel für den Machterhalt bereit ist auf wirklich jedes Thema das die ursprünglich besetzt haben zu opfern. Atomkraftwerksabschaltung, gleichgeschlechtliche Hochzeiten, Kitaausbau, Elterngeld, usw. Die CDU hat in der Vergangenheit eher SPD gespielt in vielen Themen. Hat zwar selbst viele Wähler verloren. Mangels zuvoriger Alternative rechts mehr bei der SPD dabei gewildert als zur rechten Seite verloren. Diese Zeiten sind nun vorbei. Jetzt hat die CDU das gleiche Problem wie die SPD, wenn die nicht mehr das tun, wofür ihre Stammwähler die eigentlich wählen

Die Gründe warum es kein schwarz-gelb blau gibt sind nicht inhaltlicher Natur.

[Charon-]

Es gab ebenso die Anmerkung, dass wenn es für schwarz gelb gereicht hätte

Wer hat das angemerkt? Und mit Blick auf was?

Die CDU war halt bereit sich für den Machterhalt entsprechend zu strecken

z.B.? Welche Position hat denn die CDU aufgegeben, die für die FDP ein No-Go war, welche die Grünen aber unbedingt haben wollten?

ist die Flüchtlingsnummer wohl am einfachsten.

1. Du sprichst von vielen Themen, aber unterstellst mir jetzt "z.B." heisst "ein Beispiel"? Interessant, aber gut: Nein, ein Beispiel reicht mir nicht
2. Und wo sind die Grünen und die FDP nun weit auseinander im Thema Flüchtlinge? Beide wollen weiterhin Asyl, beide wollen ein Einwanderungsgesetz, der einzige Streitpunkt ist der Familiennachzug, und selbst da haben nach meiner Kenntnis sowohl die Grünen als auch die FDP erklärt, dass der Nachzug für Flüchtlinge, die sich und ihre Familie selbst versorgen können, ok wäre.

DIe waren nur nicht zu zuvielen linken Kompromissen bereit.

Welche linken Kompromisse wären denn das (und vielleicht nicht nur ein Beispiel)?

Es gibt eine Mehrheit im Parlament, die das nicht als Verbesserung sieht

Echt, welche soll denn das sein? Derzeit sind, soweit ich das Überblicke, die einzigen, die komplett gegen den Familiennachzug sind, die AFD, CSU und meinetwegen auch die FDP, das sind 29%. Wer ist denn sonst noch dagegen? CDU? SPD? Linke? Grüne?

Das eine schließt das andere nicht aus.

"Umgekehrt" meinte hier auch "im Gegenzug"

Ein bisschen ist denen lieber als gar nichts

Ich verweise wieder auf die FDP.

Jetzt hat die CDU das gleiche Problem wie die SPD, wenn die nicht mehr das tun, wofür ihre Stammwähler die eigentlich wählen

Das glaube ich weniger, das Problem, was die CDU hat, ist, dass die Person Merkel von vielen als Feindbild angesehen wird. Eine CDU ohne Merkel hätte wahrscheinlich mehr als 40% eingefahren.

Die Gründe warum es kein schwarz-gelb blau gibt sind nicht inhaltlicher Natur.

Dasselbe kann man auch über die Jamaika-Koalition sagen.

[windalf]

Wer hat das angemerkt? Und mit Blick auf was?

Das stand in der Presse als Jamaika begonnne hatte. Kann man vermutlich googlen. Wobei das mit den Suchbegriffen wohl nicht so einfach wird.

cht, welche soll denn das sein? Derzeit sind, soweit ich das Überblicke, die einzigen, die komplett gegen den Familiennachzug sind, die AFD, CSU und meinetwegen auch die FDP, das sind 29%. Wer ist denn sonst noch dagegen? CDU? SPD? Linke? Grüne?

Du rechnest die CDU raus. Wenn man ehrlich ist zählt die aber (ob es einem nun gefällt oder nicht) dazu. SIehe zum Beispiel hier:
https://www.n-tv.de/politik/AfD-fordert ... 48338.html

"Umgekehrt" meinte hier auch "im Gegenzug"

Und was würde wohl die AfD wollen. Beides verschärfen. Nichts mit im Gegenzug.

Das glaube ich weniger, das Problem, was die CDU hat, ist, dass die Person Merkel von vielen als Feindbild angesehen wird. Eine CDU ohne Merkel hätte wahrscheinlich mehr als 40% eingefahren.

Das wiederum glaube ich nicht. Da es keine andere starke Persönlichkeit gibt haben immer noch hinreichend viele CDU gewählt bevor die Schulz bekommen. Hätte die CDU irgend einen anderen Hansel aufgestellt, wären die genauso stark abgeschmiert wie die SPD... Aber sind zugegebener Weise alles nur Spekulationen (Und bevor das kommt. Nein ich bin kein Merkelfan. Allerdings bin ich auch kein Merkelhasser)

Dasselbe kann man auch über die Jamaika-Koalition sagen.

Da sind wir uns vielleicht sogar einig. Das ändert aber nichts an meiner Aussage, dass es inhaltlich sogar noch einfacher Wäre schwarz-gelb blau zu machen als Jamaika...

[Celestro]

Du rechnest die CDU raus. Wenn man ehrlich ist zählt die aber (ob es einem nun gefällt oder nicht) dazu. SIehe zum Beispiel hier:
https://www.n-tv.de/politik/AfD-fordert ... 48338.html

Da steht aber nur was von Union und da ist die FRage, in wieweit die "Position" von der CSU vorgegeben ist. Also das ist schon ein bißchen sehr dürftig.

[windalf]

Da steht aber nur was von Union und da ist die FRage, in wieweit die "Position" von der CSU vorgegeben ist. Also das ist schon ein bißchen sehr dürftig.

Du willst einfach nicht wahrhaben, dass es nunmal eine rechte Mehrheit im Bundestag gibt, die gegen Familiennachzug ist oder wie soll ich diese Anmerkung verstehen. Was nicht sein darf, kann nicht sein...

[Celestro]

oder wie soll ich diese Anmerkung verstehen.

so wie ich sie geschrieben habe. Nämlich das ich diesen Artikel etwas dürftig als Argumentationsgrundlage für "es gibt eine Mehrheit gegen den Familiennachzug" halte. Nicht mehr und nicht weniger.

[windalf]

oder wie soll ich diese Anmerkung verstehen.

so wie ich sie geschrieben habe. Nämlich das ich diesen Artikel etwas dürftig als Argumentationsgrundlage für "es gibt eine Mehrheit gegen den Familiennachzug" halte. Nicht mehr und nicht weniger.

Naja dann bemühe Google. Es gibt genau zu dem Thema deutlich mehr als nur diesen einen verlinkten Artikel.

[Celestro]

Naja dann bemühe Google. Es gibt genau zu dem Thema deutlich mehr als nur diesen einen verlinkten Artikel.

Warum soll ich mir diese Mühe machen ?