Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Ein Richter stellt moralische Verantwortung über Normen...
Aktuelle Zeit: 18.08.18, 19:52

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 3 Beiträge ] 
Autor Nachricht
BeitragVerfasst: 09.12.17, 20:53 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 14.07.06, 16:34
Beiträge: 2733
Ein Richter der moralische Verantwortung über (falsche) Normen/ Gesetze stellte
wurde mit dem Dachau-Preis für Zivilcourage ausgezeichnet.

http://www.br.de/nachrichten/kampf-um-g ... e-100.html

und

http://www.zeit.de/2016/33/jan-robert-r ... ettansicht

Meine Hochachtung für dieses beispielhafte Verhalten.


Gr
ZetPeO


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 09.12.17, 22:26 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 05.12.04, 17:06
Beiträge: 15252
Soweit dem Bericht zu entnehmen, fand das Disziplinarverfahren gegen ihn nicht wegen seiner richterlichen Arbeit statt. Da darf er selbstverständlich eine andere Rechtsauffassung vertreten als alle anderen, auch die übergeordneten Gerichte. Ebenso darf er selbstverständlich frei entscheiden, ob er einen Anhörungstermin im Ausland für notwendig hält.

Vorgeworfen wurden ihm nur öffentliche Aktivitäten, außerhalb der richterlichen Tätigkeit.

Inwiefern hat er seine Karriere ruiniert? Er ist nach wie vor Richter am LSG.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: 09.12.17, 23:25 
Für mich scheint der Fall höher gehängt worden zu sein, als es hätte sein müssen. Allerdings sehe ich es schon so, dass man ihm bei seiner Arbeit Steine in den Weg gelegt hat. Spätestens nach dem Beschluss des BSG hätte man anders verfahren müssen. Man entschied sich jedoch dafür, zum Wohle der Betroffenen erst einmal zu warten, wie viele in einem halben Jahr noch leben.

Für mich ist das ein Skandal, der angesprochen werden musste. Der Richter hat es getan und auch der Bundestag gab seiner Petition statt. Dazu ist er mehrfach ausgezeichnet worden. Dafür stand er nun selbst vor Gericht. Ein Armutszeugnis der Justiz. Das alles hätte nicht so weit kommen müssen, wenn sich der Justizminister einmal vergegenwärtigt hätte, dass das Gesetz über die Ghettorenten zu einer Auszahlung der Renten führen sollte, nicht dazu, tausende Ablehnungsbescheide zu schreiben.


Nach oben
  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 3 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y

Datenschutzrichtlinie
©  Forum Deutsches Recht 1995-2018. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!