(K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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fool1
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von fool1 » 28.11.18, 23:41

Moin!
Nordland hat geschrieben:Noch mal zum Mitschreiben:... dieser gefährliche Pakt, der die Massenmigration weiter anheizen und zum Normalfall machen wird...
Und laut deiner Aussage auch die Pressefreiheit einschränkt, oder? :wink:
Mag dich da gerne zitieren:
Nordland hat geschrieben:Auch wenn man etwas öfter behauptet, wird aus Schwachsinn nicht gleich kein Schwachsinn.
Nordland hat geschrieben:Die, die mit dem Finger auf andere zeigen und sie Demokratiefeinde nennen, sind die wahren Demokratiefeinde.
Was ist an einer Mehrheitsentscheidung an­ti­de­mo­kra­tisch?

Gruss fool1
Nichts ist engherziger als Chauvinismus oder Rassenhaß. Mir sind alle Menschen gleich, überall gibt's Schafsköpfe und für alle habe ich die gleiche Verachtung. Nur keine kleinlichen Vorurteile!
Karl Kraus (1874 - 1936)

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Old Piper
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Old Piper » 29.11.18, 07:36

fool1 hat geschrieben:Was ist an einer Mehrheitsentscheidung an­ti­de­mo­kra­tisch?
Ganz einfach: Was nicht mit dumpfbackigem "Wir sind das Volk"-Gegröle gefordert wird, kommt nicht vom Volk.
Unbestätigten Gerüchten zufolge soll aus den Reihen der Vogelschisser eine Salafisten-Abteilung (SA) gebildet werden, die diejenigen, die nicht mitgrölen wollen, mit schlagkräftigen Argumenten dann doch dazu bringt.
Ob die dann auch dazu auffordern werden, nicht bei Muslimen zu kaufen, wird noch diskutiert.
MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.

Cicero
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Cicero » 29.11.18, 10:36

Nordland hat geschrieben:Und einige Verantwortliche im Bundestag scheuen jegliche öffentliche Debatte darüber, auch wenn alle benötigten Zeichnungen schon lange da sind. ... etc.
Soweit ich weiß gab es zum Thema Migrationspakt und den damit verbundenen Schrecknissen (Abschaffung der Meinungsfreiheit, Umsiedlung der gesamten Bevölkerung des Afrikanischen Kontinents nach Deutschland etc) bereits eine Debatte im Bundestag. Das ist aus meiner Sicht ausreichend.

Nordland
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Nordland » 30.11.18, 10:50

Cicero hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Und einige Verantwortliche im Bundestag scheuen jegliche öffentliche Debatte darüber, auch wenn alle benötigten Zeichnungen schon lange da sind. ... etc.
Soweit ich weiß gab es zum Thema Migrationspakt und den damit verbundenen Schrecknissen (Abschaffung der Meinungsfreiheit, Umsiedlung der gesamten Bevölkerung des Afrikanischen Kontinents nach Deutschland etc) bereits eine Debatte im Bundestag. Das ist aus meiner Sicht ausreichend.
Die es natürlich nie gegeben hätte, wenn die AfD, die ja alle "guten" Deutschen nicht im Parlament haben wollen, beobachtet oder gar verboten sähen, dies nicht angestoßen hätte.
Old Piper hat geschrieben:Ganz einfach: Was nicht mit dumpfbackigem "Wir sind das Volk"-Gegröle gefordert wird, kommt nicht vom Volk.
Unbestätigten Gerüchten zufolge soll aus den Reihen der Vogelschisser eine Salafisten-Abteilung (SA) gebildet werden, die diejenigen, die nicht mitgrölen wollen, mit schlagkräftigen Argumenten dann doch dazu bringt. Ob die dann auch dazu auffordern werden, nicht bei Muslimen zu kaufen, wird noch diskutiert.
Du bist lustig. Man behauptet ja gerne genau das Gegenteil von dem, was wahr ist, um von eben dieser Wahrheit abzulenken.

Denn bestätigten Gerüchten zufolge soll aus den Reihen der Neuen Faschisten, die sich als Antifaschisten bezeichnen, eine (Anti-)Fa-Abteilung gebildet werden, die diejenigen, die nicht bei "Wir sind bunt!" mitgrölen wollen, mit schlagkräftigen Argumenten dann doch dazu bringen wollen. Ob man sich den BDS-"Kauft nicht bei Juden!"-Boykottaufrufen anschließen sollte, wird bei den Neuen Faschisten noch diskutiert.

Des Weiteren ein kleines Hoffnungszeichen: Die Grünen sacken immerhin um zwei Prozentpunkte ab. Immer, wenn das Thema Migration nicht unter den Teppich gekehrt werden kann (Köln, Freiburg, Clan-Kriminalität, Migrationspakt), merken die Leute, dass sie die schleichende Überfremdung und Islamisierung doch nicht so tofte finden.
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Evariste » 30.11.18, 15:18

[quote="Nordland"
Old Piper hat geschrieben: Unbestätigten Gerüchten zufolge soll aus den Reihen der Vogelschisser eine Salafisten-Abteilung (SA) gebildet werden...
...
Denn bestätigten Gerüchten zufolge soll aus den Reihen der Neuen Faschisten, die sich als Antifaschisten bezeichnen, eine (Anti-)Fa-Abteilung gebildet werden
Die "Neuen Faschisten", was ist das für eine Partei?

Cicero
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Cicero » 30.11.18, 17:56

Nordland hat geschrieben:
Cicero hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Und einige Verantwortliche im Bundestag scheuen jegliche öffentliche Debatte darüber, auch wenn alle benötigten Zeichnungen schon lange da sind. ... etc.
Soweit ich weiß gab es zum Thema Migrationspakt und den damit verbundenen Schrecknissen (Abschaffung der Meinungsfreiheit, Umsiedlung der gesamten Bevölkerung des Afrikanischen Kontinents nach Deutschland etc) bereits eine Debatte im Bundestag. Das ist aus meiner Sicht ausreichend.
Die es natürlich nie gegeben hätte, wenn die AfD, die ja alle "guten" Deutschen nicht im Parlament haben wollen, beobachtet oder gar verboten sähen, dies nicht angestoßen hätte.
Die Debatte war ja auch überflüssig, denn sie diente nur dazu, absurde Gerüchte über den Inhalt des Pakts (Menschenrecht auf Migration, Verpflichtung zur Aufnahme einer bestimmten Zahl von Zuwanderern pro Jahr etc) auf prominenter Bühne weiter zu verbreiten.

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Nordland » 30.11.18, 21:35

Man schaue sich das an: https://epetitionen.bundestag.de/petiti ... $.a.u.html

Das Diskussionsforum zur Petition wurde geschlossen und alle (!) Beiträge, also auch diejenigen, die nicht mal Heiko Maas und Claudia Roth beanstanden würden, wurden gelöscht.

Das nenne ich Meinungsfreiheit 2.0.
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Tastenspitz » 01.12.18, 08:20

Und. Zur Begründung keine Meinungen?
Das Verfahren ist dir hier doch auch bekannt.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Evariste » 01.12.18, 14:14

Es ist also genau das eingetreten, was die Bundestagsverwaltung von Anfang an befürchtet hatte, dass das Forum zu einem Sammelbecken für bestimmte "Meinungsäußerungen" wird.
Nordland hat geschrieben: alle (!) Beiträge, also auch diejenigen, die nicht mal Heiko Maas und Claudia Roth beanstanden würden, wurden gelöscht.
Für eine selektive Löschung (wenn man also nur bestimmte Beiträge löscht) müsste jeder Beitrag sorgfältig und individuell geprüft werden. Genau das ist aber laut der Begründung nicht möglich, wegen der Vielzahl derartiger Beiträge.

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Cicero » 10.12.18, 18:44

Jetzt wo der Pakt verabschiedet ist, können wir ja mal einen konkreten Sachverhalt zur Diskussion stellen:

M sei ein eritreischer Staatsangehöriger und beantragt bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung ein Visum, um sich in Deutschland niederlassen und dort Sozialleistungen beantragen zu können. Seinen Anspruch auf Erteilung des Visums stützt er auf den UN-Migrationspakt. Sollte ihm das Visum versagt werden, vor welchem Gericht kann er dann mit welchen Erfolgsaussichten Klage erheben?

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Nordland » 10.12.18, 21:51

Cicero hat geschrieben:M sei ein eritreischer Staatsangehöriger und beantragt bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung ein Visum, um sich in Deutschland niederlassen und dort Sozialleistungen beantragen zu können. Seinen Anspruch auf Erteilung des Visums stützt er auf den UN-Migrationspakt. Sollte ihm das Visum versagt werden, vor welchem Gericht kann er dann mit welchen Erfolgsaussichten Klage erheben?
Er bezahlt einen Schlepper und fährt nach Deutschland. Dort verschleiert er seine Identität und darf, wenn er sich nicht extrem dumm anstellt, auf Dauer bleiben. Nach wenigen Jahren wird er trotz illegaler Einreise eingebürgert und wählt zum Dank CDU, SPD oder Grüne.

Das Motto "Jeder darf kommen, jeder darf auf Dauer bleiben" hat jetzt nur einen offiziellen Touch bekommen und das Recht auf volle Versorgung, Wohnung, kostenlose Arztbesuche usw. hat jetzt alle Welt schwarz auf weiß. Los geht's, Mutti Merkel wartet!

Mich erinnert dieser Pakt ein wenig an einen anderen Pakt, den man mal geschlossen hat. Zwei Staatsmänner, Schwerverbrecher durch und durch, schlossen diesen Pakt und besiegelten damit das Ende eines zwischen ihnen liegenden Staates. Der aktuelle Pakt ist letztendlich ein Pakt zwischen den Herkunftsländern, die ihre Leute nicht versorgen können und auf die vielen Heimatüberweisungen aus den reichen Staaten scharf sind, und einer Clique von Ideologen, die es gar nicht erwarten können, wenn die Herrschaft des weißen Mannes durch Auslöschen der kulturellen und nationalen Identität in ihrem Staat gebrochen wird. Er geht zulasten der Menschen in den wohlhabenden Staaten, denen ihre kulturelle Identität wichtig ist und die selbst erarbeiteten Wohlstand, Stabilität, Freiheit und Demokratie gerne erhalten hätten. Das alles werden sie spätestens in wenigen Jahrzehnten aufgeben und man wird alles bitter bereuen. So, wie man es im Nachhinein bereute, die beiden Schwerverbrecher ans Ruder gelassen zu haben, ohne sich jedoch zu aktivem Widerstand aufzuraffen.
Es ist unser Land.

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Cicero » 11.12.18, 11:01

Nordland hat geschrieben:...Er bezahlt einen Schlepper und fährt nach Deutschland. Dort verschleiert er seine Identität...
:shock: Ach so, ich dachte, er hätte jetzt einen rechtlichen Anspruch, den er vorher nicht hatte?
Das Motto "Jeder darf kommen, jeder darf auf Dauer bleiben" hat jetzt nur einen offiziellen Touch bekommen
Was ist ein offizieller Touch? Entweder ist das so geregelt oder es ist nicht so geregelt? Wo ist es denn so geregelt?
Mich erinnert dieser Pakt ein wenig an einen anderen Pakt, den man mal geschlossen hat. Zwei Staatsmänner, Schwerverbrecher durch und durch...
Also mich persönlich erinnert der Pakt eher an die vier apokalyptischen Reiter und an eine Mischung aus Tschernobyl und Fukushima. Ernsthaft, wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen?

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Charon- » 11.12.18, 13:55

Nordland hat geschrieben:Er bezahlt einen Schlepper und fährt nach Deutschland. Dort verschleiert er seine Identität und darf, wenn er sich nicht extrem dumm anstellt, auf Dauer bleiben
Und das ist auf Grund des Migrationspakts so, war also bisher nicht möglich?
Nordland hat geschrieben:hat jetzt alle Welt schwarz auf weiß
Anders als vorher, als nur das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat, dass auch Asylbewerber darauf einen Anspruch haben?
Nordland hat geschrieben:wenn die Herrschaft des weißen Mannes durch Auslöschen der kulturellen und nationalen Identität in ihrem Staat gebrochen wird
Genau, Hungersnöte, Massenrankheiten, Menschenrechte, das spielte alles keine Rolle, Ziel der Aktion ist der weiße Mann, der nichts hat, außer der nationalen Identität und der damit verbundenen Kultur. Wie war das noch? Deine Zahlen sind arabisch, deine Buchstaben lateinisch, dein Auto japanisch, deine Demokratie griechisch...und deine nationale Identität soll durch ausländische Einflüsse gebrochen werden?
Nordland hat geschrieben:Zwei Staatsmänner, Schwerverbrecher durch und durch, schlossen diesen Pakt und besiegelten damit das Ende eines zwischen ihnen liegenden Staates.
Naja, Truman und Marshall als Schwerverbrecher zu bezeichnen, ist nun doch etwas übertrieben, immerhin haben sie Millionen von Deutschen vor dem Hungertod bewahrt und den Wiederaufbau im Land vorangetrieben, dass dazu erstmal das Deutsche Reich aufgelöst werden musste, war halt nicht zu vermeiden, sonst hätte man die BRD nicht gründen können.
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Tastenspitz » 17.12.18, 13:22

Nordland hat geschrieben:Das alles werden sie spätestens in wenigen Jahrzehnten aufgeben und man wird alles bitter bereuen.
Das ist doch abstruser Stuss. Kein Mensch weiss es heute zu sagen, wo auf der Erde es demnächst Krieg und Vertreibung gibt. Aber ein Mensch in HSV Fanklamotten hat als Einziger hier die nötige Weitsicht und Prognosesicherheit bis 2050. Klar. :roll:
Ich nehms dann mal für 2048 auf Wiedervorlage.
Nordland hat geschrieben:Nach wenigen Jahren wird er trotz illegaler Einreise eingebürgert und wählt zum Dank CDU, SPD oder Grüne.
Ach DAHER weht der Wind. Die AFD möchte also lieber nur eigenes Wählerpotential ins Teutsche Vaterland heimholen.
Nordland hat geschrieben:einer Clique von Ideologen
Natürlich. Vermutlich Freimaurer, Scientologen oder die Illuminaten.
Ganz unter uns Mr. Nordland: Argumente sind das nicht mehr, was da zunehmend von dir kommt.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
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Nordland
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Re: (K)Eine Petition gegen den Migrationspakt

Beitrag von Nordland » 18.12.18, 21:25

Tastenspitz hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Das alles werden sie spätestens in wenigen Jahrzehnten aufgeben und man wird alles bitter bereuen.
Das ist doch abstruser Stuss. Kein Mensch weiss es heute zu sagen, wo auf der Erde es demnächst Krieg und Vertreibung gibt.
Man braucht doch nur nach Großbritannien, Frankreich oder Belgien zu gucken, die in Teilen längst überfremdet sind und wo sich eine entsolidarisierte, heterogene, auf Partikularinteressen ausgerichtete Gesellschaft etabliert hat. Das droht uns in absehbarer Zeit auch.
Tastenspitz hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:Nach wenigen Jahren wird er trotz illegaler Einreise eingebürgert und wählt zum Dank CDU, SPD oder Grüne.
Ach DAHER weht der Wind. Die AFD möchte also lieber nur eigenes Wählerpotential ins Teutsche Vaterland heimholen.
Nein, ich habe nur die wahren Gründe dafür genannt, warum die Altparteien die Kombination aus Masseneinwanderung und laschen Einbürgerungsregelungen so gut finden.
Tastenspitz hat geschrieben:
Nordland hat geschrieben:einer Clique von Ideologen
Natürlich. Vermutlich Freimaurer, Scientologen oder die Illuminaten.
Ganz unter uns Mr. Nordland: Argumente sind das nicht mehr, was da zunehmend von dir kommt.
Was für ein Schwachsinn. Es ist doch wohl klar, dass an zentralen Stellen (nicht im Geheimen, wie deine totale Fehlinterpretation es suggeriert) Leute sitzen, die massiv die Masseneinwanderung ideologisch stützen. Siehe EU-Institutionen, Medien, Kirchen usw. Das alles geschieht offen.

Oder hast du in letzter Zeit aus den Kirchen irgendetwas Migrationskritisches mitbekommen oder nicht vielmehr eine durch schäumende Pfaffen von der Kanzel verbreitete Hetze gegen alles, was nur den Anschein erweckt, nicht "bunt" zu sein? Oder wann hast du das letzte Mail bei ARD oder ZDF irgendetwas vernommen, das zum Beispiel wahrheitsgemäß die Verbindung zwischen Taten wie in Straßburg und dem politischen Versagen in der Migrationspolitik aufzeigt und nicht pauschal alles als Einzelfälle und nicht mit dem Islam verbunden darstellt?
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