Das neue Bürgergeld?

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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windalf
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Das neue Bürgergeld?

Beitrag von windalf » 05.11.19, 11:05

https://www.focus.de/finanzen/recht/urt ... 11279.html
Zudem entschied das Gericht, dass Hartz-IV-Sanktionen maximal um 30 Prozent gekürzt werden dürfen. Stärkere Kürzungen seien nicht verhältnismäßig, heißt es
Verstehe ich das jetzt richtig? Wer einfach nur ein Bürgergeld haben möchte mit 70% Regelsatz plus Kosten der Unterkunft der kann zukünftig einfach nur Geld einfordern (Nebenbedingung kein Vermögen und Einkommen) und offen sagen ich möchte nicht arbeiten gehen. Fordere mich auf zu was du willst ich mache keinen Finger krum?
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

ExDevil67
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von ExDevil67 » 05.11.19, 11:14

So spontan ohne das Urteil komplett gelesen zu haben.
Ja das wäre denkbar.

Frage wäre allerdings was sich die Politik jetzt einfallen lässt um denen die ein Leben in der sozialen Hängematte führen wollen das so unbequem wie möglich zu machen.


Grade im Zusammenhang mit der Einführung einer Pflichtfeuerwehr in einem Ort gelesen, da wurde die Frage aufgeworfen wieso den freiwilligen Feuerwehren eigentlich tagsüber Personal fehlt wenn es doch x-tausend Bezieher von ALG II gibt.

Celestro
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von Celestro » 05.11.19, 11:16

Joah ... und? Glauben Sie, diese Menschen bekommt man mit größeren Sanktionen? Scheinbar ziemlich naiv der gute Windalf.

Außerdem:
2018 haben die Jobcenter rund 904.000 Sanktionen verhängt, in gut drei Viertel der Fälle wegen nicht eingehaltener Termine.
wenn man also diese 3/4 der Fälle schon einmal herausrechnet, bleibt kaum noch ein gravierendes Problem übrig.

windalf
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von windalf » 05.11.19, 11:22

Joah ... und? Glauben Sie, diese Menschen bekommt man mit größeren Sanktionen?
Was genau soll denn "bekommt" meinen?
Scheinbar ziemlich naiv der gute Windalf.
Naiv scheint mir nur der zu sein der glaubt entsprechende Modellgestalltungen wird es nicht geben...
wenn man also diese 3/4 der Fälle schon einmal herausrechnet,
Verstehe ich nicht. Warum sollte man die herausrechnen?
bleibt kaum noch ein gravierendes Problem übrig.
Bei alten Spielregeln...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Zafilutsche
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von Zafilutsche » 05.11.19, 13:22

Ist doch das richtig falsche Signal. Doof sind doch nur die "Deppen" die morgens aus dem Bett steigen für eine Wertschöpfung bzw. das die gewonnene Wertschöpfung "Gerecht" durch dritte an vierte verteilt wird. Nur wenn alle so handeln und erwartungsfroh die Hand aufhalten? Das kann nicht funktionieren! Weil nichts da wäre was verteilt werden könnte! :oops:
Ein Harakiri Urteil-so wie ich empfinde.

winterspaziergang
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von winterspaziergang » 05.11.19, 13:57

Celestro hat geschrieben:
05.11.19, 11:16
Joah ... und? Glauben Sie, diese Menschen bekommt man mit größeren Sanktionen? Scheinbar ziemlich naiv der gute Windalf.

Außerdem:
2018 haben die Jobcenter rund 904.000 Sanktionen verhängt, in gut drei Viertel der Fälle wegen nicht eingehaltener Termine.
wenn man also diese 3/4 der Fälle schon einmal herausrechnet, bleibt kaum noch ein gravierendes Problem übrig.
wieso ist es kein gravierendes Problem, wenn jemand -grundsätzlich schon in jungen Jahren oder im Verlauf einer Langzeitarbeitslosigkeit- keine Termine einhält?
wenn man bedenkt, dass der Rest der Zeit eine Art Freizeit ist?
Wie soll der Betreffende in den Arbeitsmarkt integriert werden, wenn er schon den einen Termin im Monat (?) nicht schafft und dies selbst nicht als Problem sieht?
Oder wie soll die Integration funktionieren, wenn das ALG-II als eine Art Grundgehalt betrachtet und z.B. regelmäßig gefragt wird, wie viel man sich "dazu verdienen" darf, ohne, dass man "das (verdiente) abgeben muss"?

Celestro
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von Celestro » 05.11.19, 14:54

windalf hat geschrieben:
05.11.19, 11:22
Was genau soll denn "bekommt" meinen?
Die Leute "bekommen / kriegen" ... also das die hohen Sanktionen dazu führen, dass ein Umdenken stattfinden. Das die Sanktionen die Wirkung entfalten, die man sich davon verspricht. Und das tun Sie NICHT.
windalf hat geschrieben:
05.11.19, 11:22
Naiv scheint mir nur der zu sein der glaubt entsprechende Modellgestalltungen wird es nicht geben...
Wo gibt es denn jemanden der glaubt, es würde solche Modellgestaltungen nicht geben?
windalf hat geschrieben:
05.11.19, 11:22
Verstehe ich nicht. Warum sollte man die herausrechnen?
Weil das keine Sanktionen aufgrund offensichtlicher Mitwirkungsverweigerung waren.
windalf hat geschrieben:
05.11.19, 11:22
Bei alten Spielregeln...
Auch wenn sich da jetzt etwas ändert, werden die Fallzahlen jetzt nicht plötzlich dramatisch ansteigen.

Celestro
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von Celestro » 05.11.19, 15:01

winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57
wieso ist es kein gravierendes Problem, wenn jemand -grundsätzlich schon in jungen Jahren oder im Verlauf einer Langzeitarbeitslosigkeit- keine Termine einhält?
Wo steht etwas davon, dass es um "junge Menschen" oder "Langzeitarbeitslose" geht? Aber um noch weiter auf Ihren Punkt einzugehen ... wenn ich 3 Wochen am Stück Urlaub habe, muss ich zwischendurch teilweise schon überlegen, welchen Tag wir überhaupt haben. Das ein Langzeitarbeitsloser also mal einen Termin verbummelt ist nun wirklich nichts besonderes.
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57

Wie soll der Betreffende in den Arbeitsmarkt integriert werden, wenn er schon den einen Termin im Monat (?) nicht schafft und dies selbst nicht als Problem sieht?
Wo steht denn, dass die Betreffenden das nicht als Problem sehen?
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57
Oder wie soll die Integration funktionieren, wenn das ALG-II als eine Art Grundgehalt betrachtet und z.B. regelmäßig gefragt wird, wie viel man sich "dazu verdienen" darf, ohne, dass man "das (verdiente) abgeben muss"?
Durch die bisherige Sanktionspolitik hat es jedenfalls nicht funktioniert. Daher habe ich auch ehrlich gesagt kein Problem damit, wenn sich daran etwas ändert. Ist halt die gleich absurde Annahme, dass deutlich höhere Strafen die Kriminalität spürbar senken könnte. Die USA mit teilweise vorhandener Todesstrafe zeigen, dass das Blödsinn ist.

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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von Zafilutsche » 05.11.19, 15:05

Celestro hat geschrieben:
05.11.19, 14:54
Auch wenn sich da jetzt etwas ändert, werden die Fallzahlen jetzt nicht plötzlich dramatisch ansteigen.
Meine Glaskugel behauptet sogar: Die Fallzahlen werden sinken. Die Ausgaben für Soziale Zwecke werden dagegen dramatisch steigen.

winterspaziergang
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von winterspaziergang » 05.11.19, 15:11

Celestro hat geschrieben:
05.11.19, 15:01
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57
wieso ist es kein gravierendes Problem, wenn jemand -grundsätzlich schon in jungen Jahren oder im Verlauf einer Langzeitarbeitslosigkeit- keine Termine einhält?
Wo steht etwas davon, dass es um "junge Menschen" oder "Langzeitarbeitslose" geht?

weil nur Langzeitarbeitslose ALG-II beziehen. Die "Aufstocker", die eine große und nicht homogene Gruppe sind, hier mal ausgenommen.
Aber um noch weiter auf Ihren Punkt einzugehen ... wenn ich 3 Wochen am Stück Urlaub habe, muss ich zwischendurch teilweise schon überlegen, welchen Tag wir überhaupt haben. Das ein Langzeitarbeitsloser also mal einen Termin verbummelt ist nun wirklich nichts besonderes.
klar, man findet immer eine Ausrede.

Wenn man Urlaub hat, muss man keinen Kalender und Termine beachten. Wenn man arbeitssuchend ist, sollte man das tun.
Wenn man Arbeit sucht, ist man nicht entspannt oder zur Entspannung im Urlaub, so dass man mal einen Tag verbummeln könnte. Genau das kann man als typisches Muster sehen, das zu sanktionieren ist. Das kann dem "verbummeln" vielleicht entgegen wirken
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57

Wie soll der Betreffende in den Arbeitsmarkt integriert werden, wenn er schon den einen Termin im Monat (?) nicht schafft und dies selbst nicht als Problem sieht?
Wo steht denn, dass die Betreffenden das nicht als Problem sehen?
einfach mal in einschlägigen Hilfeforen nachlesen... und in den Prozessen, die vor dem SG laufen. Dahinter ist die Einstellung, nicht mein "verbummeln", der Termin und die Sanktion sind das Problem
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57
Oder wie soll die Integration funktionieren, wenn das ALG-II als eine Art Grundgehalt betrachtet und z.B. regelmäßig gefragt wird, wie viel man sich "dazu verdienen" darf, ohne, dass man "das (verdiente) abgeben muss"?
Durch die bisherige Sanktionspolitik hat es jedenfalls nicht funktioniert. Daher habe ich auch ehrlich gesagt kein Problem damit, wenn sich daran etwas ändert. Ist halt die gleich absurde Annahme, dass deutlich höhere Strafen die Kriminalität spürbar senken könnte. Die USA mit teilweise vorhandener Todesstrafe zeigen, dass das Blödsinn ist.
mag sein. Wäre zielführender einen Anreiz zu schaffen, den Termin wahrzunehmen, denn die Nichtwahrnehmung zu bestrafen.

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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von windalf » 05.11.19, 15:22

Die Leute "bekommen / kriegen" ... also das die hohen Sanktionen dazu führen, dass ein Umdenken stattfinden. Das die Sanktionen die Wirkung entfalten, die man sich davon verspricht. Und das tun Sie NICHT.
Also ich würde mir unter Wirkung versprechen schmeiß dem keine (oder möglichst wenig) Steuerzahlergelder nach, der sich entsprechend verhält. Da entfalten da Sanktionen eine ganz hervorrangende Wirkung.
Wo gibt es denn jemanden der glaubt, es würde solche Modellgestaltungen nicht geben?
Mach doch mal eine Studie dazu. Am erfolgsversprechensten vielleicht in irgend eine linksversifften Hausbesetzergegend anzufangen...
Weil das keine Sanktionen aufgrund offensichtlicher Mitwirkungsverweigerung waren.
Offensichtlich gibt es aber so etwas wie eine Meldepflicht die SGB geregelt ist.
Auch wenn sich da jetzt etwas ändert, werden die Fallzahlen jetzt nicht plötzlich dramatisch ansteigen.
Und bitte auch gleich noch die Lottozahlen für nächste Woche bitte. Meine Glaskugel ist gerade kaputt...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von Celestro » 05.11.19, 15:32

Zafilutsche hat geschrieben:
05.11.19, 15:05
Die Ausgaben für Soziale Zwecke werden dagegen dramatisch steigen.
900000 Sanktionen bei 4 Millionen Hartz 4 Beziehern und somit 48 Millionen möglichen Fällen sind unter 2%. Da immer noch sanktioniert werden darf und somit nicht alle 2% der Fälle ausfallen, ist ein dramatischer Anstieg schon rein mathematisch ausgeschlossen.

winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 15:11
weil nur Langzeitarbeitslose ALG-II beziehen. Die "Aufstocker", die eine große und nicht homogene Gruppe sind, hier mal ausgenommen.
Im zweiten Satz dem eigenen ersten Satz total widersprechen ... sowas muss man erst einmal hinkriegen. :mrgreen:
Zafilutsche hat geschrieben:
05.11.19, 15:05
Wenn man Urlaub hat, muss man keinen Kalender und Termine beachten. Wenn man arbeitssuchend ist, sollte man das tun.
Wenn man Arbeit sucht, ist man nicht entspannt oder zur Entspannung im Urlaub, so dass man mal einen Tag verbummeln könnte. Genau das kann man als typisches Muster sehen, das zu sanktionieren ist. Das kann dem "verbummeln" vielleicht entgegen wirken
Was meinen Sie, woher die Vielzahl von psychischen Erkrankungen bei diesen Leuten rührt? Die Leute haben soviel mehr Zeit pro Tag als der normale Arbeitnehmer .... das ist weitaus schlimmer als Urlaub.
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57

einfach mal in einschlägigen Hilfeforen nachlesen... und in den Prozessen, die vor dem SG laufen. Dahinter ist die Einstellung, nicht mein "verbummeln", der Termin und die Sanktion sind das Problem
Fangen wir bei diesem Thema also auch mal wieder an, Einzelfälle (die es selbstverständlich gibt) zur Masse hochzustilisieren? Man könnte auch einfach Zahlen aus dem JC nehmen. Ungefähr 2% der Bezieher werden als arbeitsunwillig betrachtet. Selbst wenn man das großzügig betrachtet, reden wir also nur von jedem 20ten, der "so drauf ist".
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57
Oder wie soll die Integration funktionieren, wenn das ALG-II als eine Art Grundgehalt betrachtet und z.B. regelmäßig gefragt wird, wie viel man sich "dazu verdienen" darf, ohne, dass man "das (verdiente) abgeben muss"?
Machen denen doch die Großkonzerne mit Ihren Steuersparmodellen jeden Tag zigfach vor. Wundert mich, dass das nicht wesentlich mehr Menschen nachmachen .... :roll:
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57
mag sein. Wäre zielführender einen Anreiz zu schaffen, den Termin wahrzunehmen, denn die Nichtwahrnehmung zu bestrafen.
Richtig! Nur wie sollte das Aussehen? Und vor allem ... heute sind viele Termin doch eh nur "leider habe ich wieder nichts für Sie! Bis zum nächsten Mal!".

leonidas
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von leonidas » 05.11.19, 15:38

windalf hat geschrieben:
05.11.19, 15:22
Mach doch mal eine Studie dazu. Am erfolgsversprechensten vielleicht in irgend eine linksversifften Hausbesetzergegend anzufangen...
Ui, ein rechtsversiffter AFD Wähler outet sich gerade.
Ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil.

winterspaziergang
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von winterspaziergang » 05.11.19, 15:46

Celestro hat geschrieben:
05.11.19, 15:32
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 15:11
weil nur Langzeitarbeitslose ALG-II beziehen. Die "Aufstocker", die eine große und nicht homogene Gruppe sind, hier mal ausgenommen.
Im zweiten Satz dem eigenen ersten Satz total widersprechen ... sowas muss man erst einmal hinkriegen. :mrgreen:
absichtlich alles misszuverstehen ist auch eine Kunst.
Letztlich ist auch der "Aufstocket" mit Minijob in Form von 10 Stunden im Monat ein Langzeitarbeitsloser.
Was meinen Sie, woher die Vielzahl von psychischen Erkrankungen bei diesen Leuten rührt? Die Leute haben soviel mehr Zeit pro Tag als der normale Arbeitnehmer .... das ist weitaus schlimmer als Urlaub.
:lol: :lol: :lol: der ist gut

... nee klar, man kann einen Termin vor lauter Stress des Nichtstuns verbummeln und die werden natürlich alle krank, weil sie nicht ausgelastet sind... daher ja die vorhin genannte Frage nach dem "wieviel darf ich dazu verdienen, ehe mir das Hartz gekürzt wird" oder besser "wieviel darf ich behalten"...
winterspaziergang hat geschrieben:
05.11.19, 13:57

einfach mal in einschlägigen Hilfeforen nachlesen... und in den Prozessen, die vor dem SG laufen. Dahinter ist die Einstellung, nicht mein "verbummeln", der Termin und die Sanktion sind das Problem
Fangen wir bei diesem Thema also auch mal wieder an, Einzelfälle (die es selbstverständlich gibt) zur Masse hochzustilisieren? Man könnte auch einfach Zahlen aus dem JC nehmen. Ungefähr 2% der Bezieher werden als arbeitsunwillig betrachtet. Selbst wenn man das großzügig betrachtet, reden wir also nur von jedem 20ten, der "so drauf ist".
klar, hier sind das natürlich Einzelfälle... 3/4 der Sanktionen wegen Termin verpasst, muss man aber rausrechnen, die sind alle total entspannt, wie man selbst im Urlaub oder halt psychisch so angespannt vom Nichtstun usw.

:liegestuhl:

windalf
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Re: Das neue Bürgergeld?

Beitrag von windalf » 05.11.19, 15:57

leonidas hat geschrieben:
05.11.19, 15:38
windalf hat geschrieben:
05.11.19, 15:22
Mach doch mal eine Studie dazu. Am erfolgsversprechensten vielleicht in irgend eine linksversifften Hausbesetzergegend anzufangen...
Ui, ein rechtsversiffter AFD Wähler outet sich gerade.
Guckt man sich so an wer die AFD wählt, was sich die AfD so beim Thema Hartz IV wünscht und bringt man das in Zusammenhang mit meinen Aussagen in diesem Thread (und anderen Threads) wohl eher eine steile These.

Aber ich gebe zu in einem Punkt habe ich Sympathie für die AfD. Aktuell die einzige Partei die glaubhaft die Rundfunkgebühr äh Steuer äh den Rundfunkbeitrag abschaffen oder zumindest deutlich eindampfen möchte. (Vermutlich zumindest so lange noch, bis die ersten ehemals moderateren AfD-Funktionäre auch als Rundfunkräte enden dürfen und dann aufeinmal das System gar nicht mehr so schlecht finden und auch meinen es bräuchte da eine lebenslange Alimentierungsbestandsgarantie...)
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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