Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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j.fugger
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Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von j.fugger »

Hallo liebe Foristen/Innen/-Xen!
Für Millionen Europäer könnte er die Eintrittskarte zum Sommer-Urlaub sein – gemeint ist der Impf-Pass. Die EU-Kommission hat bereits grünes Licht gegeben...
Als Nicht-Rentner, Vollzeit Arbeitender in der IT, Anfang 40, BMI unter 40, werde ich wohl nicht vor 2022 dran sein.
Wenn der Impfpass wirklich kommt und alle Geimpften vor mir haben Sonderrechte :liegestuhl: , kann ich die Firma BRD :ironie: verklagen?
Der verfasste Beitrag stellt meine Meinung zu dem Thema dar. Ich bin kein Rechtsgelehrter.
ktown
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von ktown »

Wieso? Unser Gesundheitsminister hat doch versprochen, dass bis Ende Juli jeder mind. die erste Impfung schon hat und zweitens das es den Impfpass erst dann geben soll. :wink:
Außerdem ist Deutschland doch auch ein schönes Urlaubsland.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Celestro
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Celestro »

ktown hat geschrieben: 20.03.21, 23:02 Außerdem ist Deutschland doch auch ein schönes Urlaubsland.
Ja ... nur werden die Hotels etc. über Ostern z.B. geschlossen sein. Wo und wie soll man also in Deutschland Urlaub machen? Und wer sagt, das sich daran bis zum Sommer etwas ändert. Schon jetzt geht die Zahl der Toten weiter runter und troztdem guckt die Regierung nur nach der schrottigen Inzidenzzahl. Anzahl positiver Tests ... was für ein Schwachsinn. :roll:
Deputy
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Deputy »

Es gibt nunmal Lagen, die nicht in einem Stück innerhalt von Tagen abgearbeitet werden können. Und dann geht es eben scheibenweise.

In anderen Ländern hält man dann zusammen und sagt, da müssen wir als Gemeinschaft so gut wie möglich durchkommen, da muss ich halt mal etwas zurückstecken.

Beim Deutschen kommt dann - wie man hier schön sehen kann - der Neid durch, dass wer anders was darf, was man selber noch nicht darf. Und statt dem anderen was zu gönnen fühlt man sich dann besser, wenn man durchsetzt, dass der auch nicht in Urlaub kann.

Wenn der gemeine Deutsche was kann ist es Neid. Und anschließend dann Solidarität fordern - natürlich von den anderen für sich selbst, nicht von sich selbst für andere. Man ist ja schließlich der Nabel der Welt, um den sich alles dreht.

Genau wegen dieser dämlichen Einstellung versucht man bei uns die Impfungen zuerst zu 100% durchzuplanen bevor man mit dem Impfen anfängt - und wir sehen was bei rauskommt. Direkt anfangen, wenn noch geplant wird, Ungerechtigkeiten für den Zeitfaktor in Kauf nehmen und wir wären alle schneller geimpft. Die Amis machen das ganz pragmatisch vor.

Aber dann käme natürlich wieder der gemeine Deutsche und würde sich beschweren, dass es nicht 100% nach Vorschrift geht - und ganz schlimm: dass es noch nichtmal Vorschriften gibt, die das absolut alles regeln.

Dann doch lieber länger in der Pandemie leben, mit Lockdown und Toten und allem, dafür aber genug Zeit verplempern um Vorschriften zu entwickeln und die dann stur nach Schema F abarbeiten. Ein paar hundert Tote jeden Tag? Scheiß drauf, das AGG ist wichtiger. So ein paar Tausend Tote und Lockdown sind uns die Vorschriften schon wert...

mal ganz davon abgesehen, dass auf diese Art die Wirtschaft auch wieder in Schwung kommt - der ganze Mist hat auch so schon genug Geld gekostet. Aber das ist dann doch wieder nur böser Kapitalismus.

Ich könnte kotzen ...
j.fugger
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von j.fugger »

ktown hat geschrieben: 20.03.21, 23:02 Wieso? Unser Gesundheitsminister hat doch versprochen,
Sie wollten wohl schreiben: „Er hat sich versprochen...“ :D
Deputy hat geschrieben: 21.03.21, 09:42 Scheiß drauf, das AGG ist wichtiger. So ein paar Tausend Tote und Lockdown sind uns die Vorschriften schon wert...
Ja, ist echt blöd, wenn man in einem vermeintlichen Rechtsstaat lebt und man sich dann auch noch an Gesetze halten muss, jedenfalls ab und zu. Zum Glück kann die Regierung aber selbst Dinge mit Ewigkeitsklausel mittlerweile nach Gutdünken ändern. Also sehen Sie es positiv, die Hoffnung ist nicht gänzlich verloren, dass sich bald etwas grund(ge)sätzlich ändert. :daumenhoch

„Wer Freiheit zugunsten der Sicherheit aufgibt, ...“ :wink:
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Evariste »

j.fugger hat geschrieben: 20.03.21, 22:47 Als Nicht-Rentner, Vollzeit Arbeitender in der IT, Anfang 40, BMI unter 40, werde ich wohl nicht vor 2022 dran sein.
Wenn der Impfpass wirklich kommt und alle Geimpften vor mir haben Sonderrechte :liegestuhl: , kann ich die Firma BRD :ironie: verklagen?
Bezüglich des Titels: Das AGG ist hier nicht relevant. Es verbietet zwar, Behinderte zu benachteiligen, Bevorzugungen von Behinderten sind aber nicht verboten.

Und übrigens: Sollte Ihr BMI zwischen 30 und 40 liegen, kommen Sie auch früher dran - Risikogruppe 3.
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von ktown »

j.fugger hat geschrieben: 21.03.21, 10:26Ja, ist echt blöd, wenn man in einem vermeintlichen Rechtsstaat lebt
Was genau das von Deputy aufgezeigte Problem verdeutlicht. Klar sind wir ein Rechtsstaat, sind viele Andere in der EU auch und trotzdem regiert dort nicht der Neidfaktor. Es gibt einen gesellschaftlichen Zusammenhalt und es fühlt sich nicht jeder gleich benachteiligt. Man sollte mal die Regeln unserer Nachbarländer betrachten. Man würde sehen auf welchem komfortablen Niveau wir hier jammern.
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von ExDevil67 »

Noch wird nicht unterschieden ob man geimpft wurde oder nicht. So eine Verordnung würde vermulich so oder so vor Gericht landen. Eben weil noch nicht jeder eine Chance hatte / absehbar haben wird auf Imfpung und die Frage wäre ja auch wie man damit umgeht das nicht jeder Wirtschaftszweig automatisch damit wieder Zugriff auf sein volles Kundenpontenzial haben wird. Die Bewohner von Altersheimen werden ja eher selten nächtelang durch Clubs und Kneipen ziehen.
Wobei das ja so oder so noch spannend wird, wann laufen die Hilfen für die Wirtschaft aus und wann kehrt wieder überall Normalität ein. Eine Messe wird man ja z.B. nicht innerhalb weniger Tagen / Wochen organisiert bekommen.

Und was andere Länder im Sommer wem (nicht) erlauben, dürfte sich so oder so der deutschen Gesetzgebung entziehen.
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Celestro »

j.fugger hat geschrieben: 21.03.21, 10:26 Zum Glück kann die Regierung aber selbst Dinge mit Ewigkeitsklausel mittlerweile nach Gutdünken ändern. Also sehen Sie es positiv, die Hoffnung ist nicht gänzlich verloren, dass sich bald etwas grund(ge)sätzlich ändert. :daumenhoch

„Wer Freiheit zugunsten der Sicherheit aufgibt, ...“ :wink:
Mal eine kleine Fleißaufgabe für Sie.

1.) Nennen Sie die § des GG, welche mittels "Ewigkeitsklausel" geschützt sind.

2.) Zeigen Sie auf, in wieweit in der Pandemie diese Klausel "verletzt" wurde.

3.) Kapieren Sie, was für einen Unsinn Sie hier gepostet haben und entschuldigen Sie sich angemessen dafür.
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Evariste »

Deputy hat geschrieben: 21.03.21, 09:42 Wenn der gemeine Deutsche was kann ...
Ich könnte kotzen ...
Typisch für den "gemeinen Deutschen" ist vor allem, dass er immer gerne bereit ist, auf die anderen Deutschen und die deutsche Mentalität im Allgemeinen zu schimpfen, stets verbunden mit dem Anspruch, das "ich" natürlich anders und kein typischer Deutscher bin. :lachen:
Deputy hat geschrieben: 21.03.21, 09:42 Die Amis machen das ganz pragmatisch vor.
Aktuell haben - ich habe das mal nachgerechnet - die "Amis", bezogen auf die Bevölkerungsgröße, ziemlich genau 75% mehr Coronatote zu beklagen. Oder andersherum gerechnet, wenn die Todesrate in den USA vergleichbar zu den deutschen Zahlen wäre, dann würden ca. 230.000 Amerikaner noch leben (bzw. zumindest wären sie nicht an COVID-19 gestorben).
j.fugger
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von j.fugger »

Celestro hat geschrieben: 21.03.21, 12:33 Mal eine kleine Fleißaufgabe für Sie.
1.) Nennen Sie die § des GG, welche mittels "Ewigkeitsklausel" geschützt sind.
2.) Zeigen Sie auf, in wieweit in der Pandemie diese Klausel "verletzt" wurde.
3.) Kapieren Sie, was für einen Unsinn Sie hier gepostet haben und entschuldigen Sie sich angemessen dafür.
Ich habe weder 1. noch 2. behauptet. Wieso sollte ich mich 3. für Ihre Fehlinterpretation entschuldigen? :lol:
Evariste hat geschrieben: 21.03.21, 10:31 Sollte Ihr BMI zwischen 30 und 40 liegen, kommen Sie auch früher dran - Risikogruppe 3.
Das stimmt allerdings! Ich muss meine Ernährung wohl umstellen. :ostern:
ktown hat geschrieben: 21.03.21, 10:56Man sollte mal die Regeln unserer Nachbarländer betrachten. Man würde sehen auf welchem komfortablen Niveau wir hier jammern.
Mit der aktuellen Ankündigung unserer Ersten nähern wir uns doch an. Wobei man den Lagerkoller auch schon ohne die Ausgangsbeschränkung hatte.
Der verfasste Beitrag stellt meine Meinung zu dem Thema dar. Ich bin kein Rechtsgelehrter.
winterspaziergang
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von winterspaziergang »

j.fugger hat geschrieben: 21.03.21, 23:24 Mit der aktuellen Ankündigung unserer Ersten nähern wir uns doch an. Wobei man den Lagerkoller auch schon ohne die Ausgangsbeschränkung hatte.
Korrekt. Hier hatte man schon Lagerkoller, während man jederzeit Haus und Hof verlassen und auch benachbarte Regionen mit seiner Anwesenheit beglücken durfte.

Kaum auszudenken, wie es hier gelaufen wäre, wenn man - wie in vielen Länder Europas- echte Ausgangssperren beschlossen hätte. Nein, nicht nachts nicht raus, sondern tags nur in Ausnahme und mit Ankündigung.

Ob das jammern deutsch ist oder nicht, bringt nicht weiter. Es ist auf jeden Fall übertrieben und jammern aufgrund unzutreffender Gründe. Das sollte einem zu denken geben, wie man eigentlich dazu kommt oder was schief gelaufen ist, wenn man sich über nie gegebene Einschränkungen beklagt und so fühlt, als ob man eingesperrt und isoliert gewesen wäre.
hawethie
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von hawethie »

Nennen Sie die § des GG, welche mittels "Ewigkeitsklausel" geschützt sind.
§§ kann dir keiner nennen, da das GG aus Artikeln besteht 8)

Art. 79 Abs. 3 GG:
„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.
Celestro
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Celestro »

j.fugger hat geschrieben: 21.03.21, 23:24 Ich habe weder 1. noch 2. behauptet.
Nummer 1 haben Sie nicht behauptet, richtig. Nur konnten Sie das auch gar nicht behaupten. :roll: Und Nummer 2 haben Sie auch nicht behauptet? Dann erklären Sie uns doch bitte mal, wie Sie diese Ansicht angesichts von:
j.fugger hat geschrieben: 21.03.21, 23:24 Zum Glück kann die Regierung aber selbst Dinge mit Ewigkeitsklausel mittlerweile nach Gutdünken ändern.
aufrecht erhalten wollen.
Deputy
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Re: Impfpass ohne die Möglichkeit zur Impfung - in DE mit AGG vereinbar?

Beitrag von Deputy »

j.fugger hat geschrieben: 21.03.21, 10:26
Deputy hat geschrieben: 21.03.21, 09:42 Scheiß drauf, das AGG ist wichtiger. So ein paar Tausend Tote und Lockdown sind uns die Vorschriften schon wert...
Ja, ist echt blöd, wenn man in einem vermeintlichen Rechtsstaat lebt und man sich dann auch noch an Gesetze halten muss, jedenfalls ab und zu.
Nein. Es ist hervorragend in einem Rechtsstaat zu leben. Man muss die Regeln aber verstehen. Und da hapert es hier.

Der Staat darf Personen unterschiedlich behandeln, er darf es nur unter den selben Voraussetzungen nicht. Liegen unterschiedliche Voraussetzungen vor, darf er es.

Ein Beispiel bei COVID-19: die Quarantäne. Wenn X asymptomatisch positiv ist und Y negativ, dann geht X in Quarantäne. Das ist eine erhebliche Einschränkung der allgemeinen Handlungsfreiheit. Sie ist aber auf Grund einer Gefahr gerechtfertigt. Deiner Logik nach müsste es heißen "In Deutschland wird für eine Person Quarantäne angeordnet, also auch für den Rest der Menschen in Deutschland. Man muss ja alle gleich behandeln. "

Wenn A, B, C und D geimpft, nicht mehr ansteckend sind uns sich treffen wollen besteht keine Gefahr - was spricht dagegen? Es ist ein Grundrecht. Eine Gefahr geht von dem treffen nicht aus. Wie will man den Grundrechtseingriff begründen?

Wenn E, F, G und H nicht geimpft sind und sich treffen wollen - dann besteht eine Gefahr und man kann den Grundrechtseingriff begründen. Wieso sollte man der anderen Gruppe das Treffen verwehren - weil alle gleich behandelt werden müssen? Wenn sich also an einem Abend in einer Stadt einer danaben benimmt und in Gewahrsamn genommen wird, muss die restliche Stadt auch in Gewahrsam? Weil alle gleich behandelt werden müssen?

Mann kann keine 83 Mio. an einem Vormittag impfen. Aber jemand anderen was gönnen, was man selbst nicht hat - das ist für den gemeinen Deutschen dann doch zu viel Solidarität verlangt (dass es andersrum was gaaaaanz anderes ist steht außer Frage).

Es gibt Tausende Beispiele: grundsätzlich darf jeder den eine Fahrerlaubnis erwerben. Wenn jemand von Geburt an aber auf beiden Augen nur 5% sieht und sich das auch mit Brille usw. nicht ausgleichen lässt, dann darf er keine Fahrerlaubnis erwerben. Obwohl praktisch alle anderen es dürfen.
j.fugger post hat geschrieben: „Wer Freiheit zugunsten der Sicherheit aufgibt, ...“ :wink:
Das hab ich schon oft gelesen - es konnte mir allerdings noch niemand den Urheber dieses Spruches nennen. Vielleicht kannst Du es ja.

Benjamin Franklin war es nicht. Der sagte was ähnliches, was aber einen ganz anderen Inhalt hat:
Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary Safety, deserve neither Liberty nor Safety.

Wer eine wesentliche Freiheit aufgibt, um einen kleine vorübergehende Sicherheit zu erlangen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.

Die Hervorhebungen sind durch mich; sie sind aber das, was einen deutlich anderen Sinn ergibt.
Evariste hat geschrieben: 21.03.21, 12:33
Deputy hat geschrieben: 21.03.21, 09:42 Die Amis machen das ganz pragmatisch vor.
Aktuell haben - ich habe das mal nachgerechnet - die "Amis", bezogen auf die Bevölkerungsgröße, ziemlich genau 75% mehr Coronatote zu beklagen. Oder andersherum gerechnet, wenn die Todesrate in den USA vergleichbar zu den deutschen Zahlen wäre, dann würden ca. 230.000 Amerikaner noch leben (bzw. zumindest wären sie nicht an COVID-19 gestorben).
Und deswegen ist es sinnvoll in Deutschland so langsam zu impfen? Und dadurch den Tod von Menschen zuzulassen?

Würden wir in Deutschland so impfen wie in den USA gerade geimpft wird, würden in 6 Monaten noch etliche Menschen leben, die auf Grund der aktuellen Vorgehensweise in Deutschland sterben werden. Und das findest Du gut?

Die Amis haben am Anfang erheblich Mist gebaut, keine Frage. Im Augenblick haben sie es aber deutlich besser im Griff. Die Toten sind tot - da holt keiner mehr was raus. Es gibt aber noch genügend Deutsche, die es auf Grund unserer Vorgehensweise nicht überleben werden und mit der amerikanischen Vorgehensweise überleben würden.

Du beschäftigst Dich mit den Amis, um Dich über ihr Versagen lustig zu machen. Ich finde es wichtiger in die Zukunft zu schauen, um möglichst viele Menschen lebend durch die Pandemie zu bringen. Das scheint bei dir zweitrangig.
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