Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

Moderator: FDR-Team

Evariste
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4260
Registriert: 31.12.15, 17:20

Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Evariste »

Hallo,

ich weiß, das sind noch ungelegte Eier, aber wenn ich die aktuelle Berichterstattung verfolge, z. B. tagesschau.de, dann ärgere ich mich z. Z. gewaltig:
Alle Menschen, die nach Deutschland einreisen, egal von wo und auf welchem Weg, müssen künftig bei der Einreise einen Nachweis erbringen, dass sie entweder negativ getestet oder genesen oder geimpft sind. So steht es im Entwurf der Verordnung, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Das heißt auch: Im Urlaubsland muss bereits getestet werden – und auch selbst bezahlt.
Gegen eine Testpflicht - auch wenn ich den Test selbst bezahlen muss - habe ich gar nichts, aber was folgt, wenn der Test positiv ist (kann bei einem Antigentest schon mal passieren)? Wenn ich das hier
Alle Menschen, die nach Deutschland einreisen, egal von wo und auf welchem Weg, müssen künftig bei der Einreise einen Nachweis erbringen, dass sie entweder negativ getestet oder genesen oder geimpft sind.
wörtlich nehme, dann würde das heißen, ich darf (anders als die gegenwärtige Rechtslage) nicht mit dem Auto zurückreisen und mich dann zuhause in Quarantäne begeben, sondern ich muss im Reiseland bleiben. Habe ich das richtig verstanden?

Was mich ärgert, ist, dass über diesen Fall niemand etwas schreibt, auch die Politiker reden immer nur von Testpflicht. Im Falle des Falles geht es dann für eine betroffene Familie um deutlich mehr als nur ein paar Euro für den Test, das interessiert niemanden.

(Tatsächlich habe ich keine Ahnung, was z. B. Italien mit "positiven" Touristen macht. Das Hotelzimmer dürfte zum Testzeitpunkt schon anderweitig belegt sein...)

Grüße
Evariste
lottchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3712
Registriert: 04.07.12, 14:01

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von lottchen »

Einem deutschen Staatsbürger die Einreise nach Deutschland zu verwehren dürfte nicht möglich sein.
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!
Czauderna
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 338
Registriert: 07.05.19, 10:44

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Czauderna »

Hallo,
ich habe das so verstanden, dass Einreisende, auch Deutsche, die diesen Nachweis nicht erbringen können, sofort in Quarantäne müssen, was ja auch logisch wäre.
Gruss
Czauderna
FM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 20990
Registriert: 05.12.04, 16:06

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von FM »

... und die Kosten der Quarantäne zuhause (das ist vor allem der Einkommensausfall) trägt der Staat. Ausnahmen: wenn man trotz einer Reisewarnung (bei Abreise) in ein Risikogebiet eingereist ist oder eine amtlich empfohlene Impfung (was die Corona-Impfung für fast alle ab 16 ist) trotz Möglichkeit nicht in Anspruch genommen hatte. Dann ist es sozusagen unbezahlter Urlaub zuhause. Das kann je Woche auch leicht 1.000 Euro kosten, aber dann hat man eben das Risiko freiwillig gewählt.

In Bezug auf die Kinder gibt es inzwischen Überlegungen, ob es eine Ordnungswidrigkeit seitens der Eltern sein könnte, wenn die Kinder deshalb Schulunterricht versäumen (also wenn die Eltern trotz Quarantänepflicht für ungeimpfte Kinder in ein solches Land reisen und die Quarantäne dann den Schulbesuch nach den Ferien verhindert; natürlich zählt auch hier was bei der Abreise galt - NICHT bei der Buchung). Siehe:
https://www.nordbayern.de/freizeit-even ... 1.11243197
winterspaziergang

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von winterspaziergang »

Evariste hat geschrieben: 29.07.21, 19:21 Hallo,

wörtlich nehme, dann würde das heißen, ich darf (anders als die gegenwärtige Rechtslage) nicht mit dem Auto zurückreisen und mich dann zuhause in Quarantäne begeben, sondern ich muss im Reiseland bleiben. Habe ich das richtig verstanden?

soweit erkennbar, nein

Was mich ärgert, ist, dass über diesen Fall niemand etwas schreibt, auch die Politiker reden immer nur von Testpflicht. Im Falle des Falles geht es dann für eine betroffene Familie um deutlich mehr als nur ein paar Euro für den Test, das interessiert niemanden.

a) scheint es ja gar nicht so zu sein b) würde sich das im Fall der Fälle Lebensrisiko nennen. Eins, was man durchaus bewusst eingeht, selbst wenn zum Zeitpunkt der Reise die Bestimmung noch nicht so gegeben war
(Tatsächlich habe ich keine Ahnung, was z. B. Italien mit "positiven" Touristen macht. Das Hotelzimmer dürfte zum Testzeitpunkt schon anderweitig belegt sein...)

Ich würde davon ausgehen, dass auch Italien positiv Getestete nicht Tür an Tür mit neuen Hotelgästen wohnen lässt, sondern sog, Quarantänehotels, wie in Spanien, zur Verfügung stellt
Evariste
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4260
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Evariste »

Czauderna hat geschrieben: 29.07.21, 19:47 Hallo,
ich habe das so verstanden, dass Einreisende, auch Deutsche, die diesen Nachweis nicht erbringen können, sofort in Quarantäne müssen, was ja auch logisch wäre.
Gruss
Czauderna
Ja, das wäre OK, wenn die Quarantäne dann in D durchgeführt werden kann, nur ist der Wortlaut in diversen Quellen halt ein anderer.

Aber vielleicht denke ich hier in die falsche Richtung ... wenn ein Tourist in Italien positiv getestet wird, steht er ja erst mal dort unter Quarantäne. Ob ihn der italienische Staat daraus "entlässt", damit er nach Deutschland zurückreist, ist fraglich. Kann also sein, dass sich die Frage nach der erlaubten Einreise in D in der Praxis gar nicht stellt.
FM hat geschrieben: 29.07.21, 20:11 In Bezug auf die Kinder gibt es inzwischen Überlegungen, ob es eine Ordnungswidrigkeit seitens der Eltern sein könnte, wenn die Kinder deshalb Schulunterricht versäumen (also wenn die Eltern trotz Quarantänepflicht für ungeimpfte Kinder in ein solches Land reisen und die Quarantäne dann den Schulbesuch nach den Ferien verhindert; natürlich zählt auch hier was bei der Abreise galt - NICHT bei der Buchung). Siehe:
https://www.nordbayern.de/freizeit-even ... 1.11243197
Habe ich auch gelesen. Ich glaube nicht, dass man sich deswegen Sorgen machen muss. Das beginnt schon damit, dass man nicht verpflichtet ist, den Behörden die Abreise mitzuteilen und wo man war. Ich denke aber auch, das Thema ist ein juristisches Minenfeld angesichts dessen, wie schnell sich nicht nur die Einstufungen der Länder, sondern auch die Regeln ändern - dafür hat die Behörde wahrscheinlich weder Zeit noch Lust, also wird man es bei abschreckenden Verlautbarungen belassen.

(Übrigens, warum sollte es auf den Zeitpunkt der Abreise ankommen? Man kann doch wohl von den Eltern erwarten, dass sie notfalls schon ein paar Tage früher zurückfahren, damit das Kind pünktlich zur Schule kommt. 8) )
Evariste
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4260
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Bald keine Einreise mehr ohne negativen Test?

Beitrag von Evariste »

Jetzt liegt der Kabinettsentwurf vor (z. B. https://www.welt.de/bin/Einreise.pdf_bn-232817633.pdf). Nein, es ist doch kein Missverständnis:
Um die Eintragung zusätzlicher Infektionen möglichst gering zu halten, sind alle Einreisenden – unabhängig davon, ob sie sich in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder nicht – verpflichtet, bei Einreise über einen Nachweis des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Impf-, Test-, Genesenennachweis) zu verfügen. Insoweit wird an die bisher nur im Luftverkehr geltende Rechtslage angeknüpft. ... Jeder Einreisende muss auf Anforderung gegenüber der mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde einen entsprechenden Nachweis präsentieren.
Das heißt, wenn jemand ohne Nachweis einreist, ist das mindestens eine Ordnungswidrigkeit.

Davon, dass die neue Regel nur für Erwachsene und Kinder ab 12 gelten soll (wie in der Presse berichtet wurde), finde ich im Entwurf nichts. Dort steht nur
Für Personen, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Absonderung nach Aufenthalt im Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag nach Einreise.
Ärgerlich finde ich, dass unter "Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger" nur die Kosten des Tests genannt werden. Der Test ist aber sozusagen ein "negatives Lotterielos" mit der Chance auf weitaus größere Kosten. Das hätte man wenigstens erwähnen können.
FM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 20990
Registriert: 05.12.04, 16:06

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von FM »

Bei Flugreisenden ist es ja einfach: die dürfen gar nicht erst in das Flugzeug, bleiben also im Ausland. Wenn aber jemand mit dem Auto kommt, findet die Kontrolle ob er vorher einen Test gemacht hat erst im Inland statt, wieder zurückschicken ist dann schwierig.
Heiko66
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 833
Registriert: 23.10.20, 11:05

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Heiko66 »

Wenn aber jemand mit dem Auto kommt, findet die Kontrolle ob er vorher einen Test gemacht hat erst im Inland statt, wieder zurückschicken ist dann schwierig.
Ist denn die zu erwartende Strafzahlung wegen der Ordnungswidrigkeit höher als die zu erwartenden Kosten für Quarantäne vor Ort? Hinzu kommt ja noch auch wenn die erwarteten Kosten etwa gleich wären, dürfte es ein großer Anreiz sein die Quarantäne lieber zu Hause in den eigenen vier Wänden ggf. im Haus mit Garten zu verbringen als zum Beispiel mit zwei kleinen Kindern auf 25 m^2 im Hotel für zwei Wochen eingespert zu werden. Dafür würde der eine oder andere freiwllig einen hohen Betrag zahlen um sich diese zwei Wochen auswärts ersparen zu können.
Evariste
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4260
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Evariste »

Heiko66 hat geschrieben: 30.07.21, 14:04 Ist denn die zu erwartende Strafzahlung wegen der Ordnungswidrigkeit höher als die zu erwartenden Kosten für Quarantäne vor Ort? Hinzu kommt ja noch auch wenn die erwarteten Kosten etwa gleich wären, dürfte es ein großer Anreiz sein die Quarantäne lieber zu Hause in den eigenen vier Wänden ggf. im Haus mit Garten zu verbringen als zum Beispiel mit zwei kleinen Kindern auf 25 m^2 im Hotel für zwei Wochen eingespert zu werden. Dafür würde der eine oder andere freiwllig einen hohen Betrag zahlen um sich diese zwei Wochen auswärts ersparen zu können.
Ich muss zugeben, solche Überlegungen habe ich auch angestellt.

Das Problem: Man weiß vor dem Testen nicht, ob der Test positiv sein wird. Und wenn er dann positiv ist, ist es eh zu spät.

Allenfalls könnte man einen Selbsttest machen, und wenn der positiv ausfällt auf den offiziellen Test verzichten und so heimfahren. Das wäre sogar moralisch vertretbar, wenn man dann in der Heimat tatsächlich freiwillig in Quarantäne geht.

Und das Bußgeld muss man sozusagen mit der Wahrscheinlichkeit multiplizieren, dass man wirklich kontrolliert wird.
Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8862
Registriert: 06.02.05, 10:23

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Chavah »

Irgendwie fehlt mir für diese Fälle jedwedes Verständnis. Wer derzeit mit zwei Kleinkindern im Flugzeug wo auch immer hin fliegt, der weiß, was ihn möglicherweise erwartet. Wenn man das nicht ertragen kann, dann bleibt man zu Hause, basta.

Die Fluggesellschaften sind ja sehr pingelig mit den Kontrollen, einfach, weil sie von der BRD in Anspruch genommen werden, wenn sie die Vorsichtsmaßnahmen ignorieren. Ist ja nicht nur bei Corona so, auch bei möglichen anderen Anreisehemmnissen. Das ist bekannt, und entweder man pokert hoch, dann aber bitte nicht beklagen, oder aber man bleibt im Land. Spass und Verantwortung dafür lassen sich nun mal nicht splitten. Und den Fluggesellschaften kann man 10x erklären, man sei deutscher Staatsbürger, wenn die einen nicht mitnehmen wollen, dann nehmen sie einen nicht mit.

Ich gehe mal davon aus, dass bei anderweitiger Fahrt nach Deutschland bei ignorieren der Regeln das Bußgeld so hoch sein wird, dass der Spass an so etwas vergeht. Und das ist auch gut so.

Chavah
ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 26336
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von ktown »

Chavah hat geschrieben: 30.07.21, 15:53 Wer derzeit mit zwei Kleinkindern im Flugzeug wo auch immer hin fliegt, der weiß, was ihn möglicherweise erwartet. Wenn man das nicht ertragen kann, dann bleibt man zu Hause, basta.
Seit wann ist es auf Flugreisen beschränkt?
Ich fahre nach Südtirol und begegne keinem Schw... und muss trotzdem einen Test machen.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
hggord
FDR-Mitglied
Beiträge: 53
Registriert: 08.05.07, 20:45
Wohnort: Berlin

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von hggord »

Evariste hat geschrieben: 30.07.21, 00:04 Davon, dass die neue Regel nur für Erwachsene und Kinder ab 12 gelten soll (wie in der Presse berichtet wurde), finde ich im Entwurf nichts.
Aus dem verlinkten Entwurf:

§5
Nachweispflicht
Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben, müssen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen Testnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Impfnachweis verfügen. Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeit- punkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben, müs- sen bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland über einen Testnachweis verfügen; ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis sind in diesem Fall nicht ausreichend.
Evariste
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4260
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Evariste »

hggord hat geschrieben: 30.07.21, 16:44 Aus dem verlinkten Entwurf:
Hm, ich könnte schwören, heute Mittag hatte das Dokument nur 4 Seiten... :oops:
Evariste
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 4260
Registriert: 31.12.15, 17:20

Re: Bald keine Einreise mehr für ohne negativen Test?

Beitrag von Evariste »

Chavah hat geschrieben: 30.07.21, 15:53 Irgendwie fehlt mir für diese Fälle jedwedes Verständnis. Wer derzeit mit zwei Kleinkindern im Flugzeug wo auch immer hin fliegt, der weiß, was ihn möglicherweise erwartet. Wenn man das nicht ertragen kann, dann bleibt man zu Hause, basta.
Ja, da haben Sie recht - Sie haben aber anscheinend nicht gelesen, worum es geht. :(

Es geht um eine Änderung, die zum 1.8. in Kraft treten soll. Die Testpflicht bei Flugreisen gibt es schon lange. Und auch das Risiko, dass man nicht wegkommt, weil Flüge gecancelt werden.

Genau deswegen haben viele Familien (auch wir) beschlossen, nicht zu fliegen, sondern mit dem eigenen Auto ins nahegelegene Ausland zu reisen. Das Reiseziel Italien z. B. ist - Stand heute - noch immer kein Risikogebiet, es gibt keinerlei Beschränkungen bzgl. der Rückreise. Und selbst wenn Italien wieder zum Hochrisikogebiet erklärt werden würde, wäre das nach den alten Regeln kein Problem gewesen, dann begibt man sich halt nach der Rückreise zuhause in Quarantäne. Das haben wir alles gut durchdacht, wir hätten sogar einen ausreichenden Zeitpuffer bis zum Schulbeginn.

Das wird jetzt alles über den Haufen geworfen. Gleichzeitig kann ich nicht so recht nachvollziehen, inwiefern das irgendjemand nützt, wenn eine Familie die Quarantänezeit in Italien verbringt, statt im eigenen Auto (!) nach Haus zu fahren und dann dort in Quarantäne zu gehen.

Und es trifft - wieder mal - vor allem die Familien mit schulpflichtigen Kindern. Die von Ihnen erwähnten "Kleinkinder" sind von der Testpflicht nämlich ausgenommen, als Erwachsener ist man - wenn man schlau war - bereits vollständig geimpft und damit auch befreit, aber wie viele Kinder ab 12 sind bereits vollständig geimpft? Das lässt sich jetzt auch nicht mehr nachholen. (*)
Ich gehe mal davon aus, dass bei anderweitiger Fahrt nach Deutschland bei ignorieren der Regeln das Bußgeld so hoch sein wird, dass der Spass an so etwas vergeht. Und das ist auch gut so.
Realistischerweise werden das viele dennoch riskieren, weil die Chance, erwischt zu werden, relativ klein ist.

Interessant wird noch, wie die anderen Länder darauf reagieren. Denn wenn ich mich auf der Rückreise aus Italien erst kurz vor Grenze zu Deutschland in Österreich testen lasse, dann bin ich "im Positiv-Fall" das Problem der Österreicher - nach D darf ich ja nicht mehr. Ob das den Österreichern gefällt?


(*) Die Italiener sind da übrigens deutlich flexibler, dort akzeptiert man noch bis Ende August auch eine Erstimpfung, die mindestens 15 Tage zurückliegt, als "geimpft".
Antworten