Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

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Balancetiste
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Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von Balancetiste » 13.08.14, 08:38

Hallo,

ich habe eine Frage: Wie sucht man nach dem passenden Gesetztext. Kann man da systematisch vorgehen, um einzeln Gesetzesabschnitte zu finden oder muss man wissen, in welchem Gesetzesbuch der Rechtsfall steht und anschließend muss man das ganze Gesetzesbuch durchlesen, um den richtigen Paragrafen zu finden. :?: :idea:

Elyss
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Re: Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von Elyss » 13.08.14, 09:01

Na ja, man sollte schon erstmal spezifizieren, in welchem Rechtsgebiet man sich befindet, damit man schon mal grundsätzlich das richtige Gesetzbuch findet. Und dann haben Gersetze in der Regel auch Inhaltesverzeichnisse und eine Sammlung wie z.B. der allseits beliebte Schönfelder hat sogar ein Stichwortverzeichnis. Bleibt nur die Frage, ob man als Laie damit dann weiterkommt....
Grüßle

Elyss

Ronny1958
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Re: Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von Ronny1958 » 13.08.14, 09:32

Es gibt auch den (im Gegensatz zum Schöni) kostenlosen Service der BRD:

juris online : http://www.gesetze-im-internet.de/index.html bzw. http://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Deputy
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Re: Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von Deputy » 13.08.14, 10:09

Und dann muss man noch wissen, was mit dem Gesetzestext - wenn man ihn hat - genau gemeint ist. Der umfasst nämlich oftmals deutlich mehr, als sich auf den ersten Blick ergibt.

Und je nach dem, um was es geht, sind dann auch Vorschriften aus anderen Gesetzen plötzlich zwingend relevant.

Genau deswegen kann man sich Jura nicht einfach durch das Lesen eines Gesetzbuches beibringen.

ExDevil67
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Re: Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von ExDevil67 » 13.08.14, 10:43

Deputy hat geschrieben:Und dann muss man noch wissen, was mit dem Gesetzestext - wenn man ihn hat - genau gemeint ist. Der umfasst nämlich oftmals deutlich mehr, als sich auf den ersten Blick ergibt.
Und welche weiteren Paragraphen für diesen Fall noch in Frage kommen können bzw aus welchen sich für eine Seite weitere Rechte / Pflichten ergeben können.

Dowen
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Re: Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von Dowen » 17.11.15, 11:27

Nützliche Funktion, nach so etwas in der Art hatte ich auch gesucht. Aber warum ist das bloß alles so ein komplizierter Kauderwelsch... eigentlich sollten sie noch einen extra Übersetzer für's Gesetz rausgeben... Ich bin ja nicht auf den Kopf gefallen und ich kann mir auch viel denken, aber ich verzweifle da auch gern mal, was genau das in der Juristensprache denn nun bedeutet, da hilft dann auch nur noch googeln. Vielleicht sollte man ne staatliche Hotline anbieten, selbstverständlich kostenlos, wo eine nette Dame einem den vorher genannten Paragraphen dann erläutert. Wäre mal ne faire Maßnahme, kann ja nicht jeder für den Alltagsgebrauch juristisch lernen, haha.

LG

Townspector
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Re: Den richtig Paragrafen in den Gesetzbüchern finden.

Beitrag von Townspector » 17.11.15, 11:49

Gibt es bereits :) Das scheinen manche Behörden allerdings manchmal zu vergessen:)

Im Bereich des öffentlichen Rechts und dort insbesondere im Sozialrecht, haben die Behörden die gesetzliche Pflicht zur Beratung der Verfahrensbeteiligten:

§ 25 Verwaltungsverfahrensgesetz
Abs. 1
Die Behörde soll die Abgabe von Erklärungen, die Stellung von Anträgen oder die Berichtigung von Erklärungen oder Anträgen anregen, wenn diese offensichtlich nur versehentlich oder aus Unkenntnis unterblieben oder unrichtig abgegeben oder gestellt worden sind. Sie erteilt, soweit erforderlich, Auskunft über die den Beteiligten im Verwaltungsverfahren zustehenden Rechte und die ihnen obliegenden Pflichten.
Abs. 2
Die Behörde erörtert, soweit erforderlich, bereits vor Stellung eines Antrags mit dem zukünftigen Antragsteller, welche Nachweise und Unterlagen von ihm zu erbringen sind und in welcher Weise das Verfahren beschleunigt werden kann. Soweit es der Verfahrensbeschleunigung dient, soll sie dem Antragsteller nach Eingang des Antrags unverzüglich Auskunft über die voraussichtliche Verfahrensdauer und die Vollständigkeit der Antragsunterlagen geben.
Sozialbereich:

§ 14 Sozialgesetzbuch
Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu erfüllen sind.
Gedenksignatur - Gewidmet dem unbekannten Anwalt
In dankbarer Erinnerung an all jene namenlosen, stets laut angekündigten Rechtsvertreter,
die jedoch heldenhaft nie in meinem Dienstzimmer erschienen sind oder tapfer nichts von sich hören ließen.

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