Forderungspfändung unter Zeitdruck

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iuri
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Forderungspfändung unter Zeitdruck

Beitrag von iuri »

A hat eine auf Geldzahlung lautende Forderung gegen B, welche B schriftlich mit folgendem Wortlaut anerkannt hat: "Anerkenntnis: Ich bestätige, dass die Forderung i.H.v. ... an A besteht. Auf Einwendungen wird verzichtet. Musterstadt, den 01.01.2010, Unterschrift B." Ein Gericht wurde jedoch nicht konsultiert, ein Titel liegt nicht vor. Nun erfährt A, dass B an einer medizinischen Studie teilnimmt und in einer Woche einen größeren Betrag (der A jedoch nicht bekannt ist) von der M-GmbH (die Anschrift ist dem A bekannt) ausgezahlt bekommt, den B vermutlich sofort ausgeben wird.

Hat A irgendeine Möglichkeit, die Forderung rechtzeitig pfänden zu lassen (das ist keine Hausarbeit, sondern aus reinem Interesse)?

Kobayashi Maru
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Beitrag von Kobayashi Maru »

Möglich mit §§ 916 ff. ZPO.
SusanneBerlin hat geschrieben:Im Forum darf jeder seine unqualifizierte Meinung oder Erfahrungswerte schreiben.

iuri
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Beitrag von iuri »

Kobayashi Maru hat geschrieben:Möglich mit §§ 916 ff. ZPO.
Danke!

Daraus ergibt sich für mich aber als weitere Frage:

§ 926 Abs. 1 ZPO: "Ist die Hauptsache nicht anhängig, so hat das Arrestgericht auf Antrag ohne mündliche Verhandlung anzuordnen, dass die Partei, die den Arrestbefehl erwirkt hat, binnen einer zu bestimmenden Frist Klage zu erheben habe."

Muss wirklich Klage erhoben werden, oder ist trotzdem noch das kostengünstige Mahnverfahren möglich, wenn davon auszugehen ist, dass der Schuldner zwar nicht leistet, aber auch Formalitäten scheut ( = voraussichtlich die Frist verstreichen lassen würde) oder muss der Arrest mit einer klassischen Klage verbunden werden?

Wenn ich das Gesetz so lese, denke ich, dass der Gesetzgeber die Klage als Normalfall gesehen hat?

Kobayashi Maru
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Beitrag von Kobayashi Maru »

Ein Mahnverfahren ist in diesem Falle auch möglich (OLG Köln, OLGZ 79, 118).
SusanneBerlin hat geschrieben:Im Forum darf jeder seine unqualifizierte Meinung oder Erfahrungswerte schreiben.

Metzing
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Beitrag von Metzing »

KoMa hat geschrieben:Möglich mit §§ 916 ff. ZPO.
Ich sehe da keinen Arrestgrund.
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

iuri
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Beitrag von iuri »

Metzing hat geschrieben:
KoMa hat geschrieben:Möglich mit §§ 916 ff. ZPO.
Ich sehe da keinen Arrestgrund.
Womit Ihre Antwort auf die Ausgangsfrage wäre, dass eine wie auch immer geartete vorzeitige Sicherung des Anspruchs nicht möglich ist?

m.a.W.: alles rechtzeitig titulieren lassen?

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