Mahngebühren auf Mahngebühren und was wird bezahlt?

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myLord
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Mahngebühren auf Mahngebühren und was wird bezahlt?

Beitrag von myLord » 25.09.18, 10:54

Hallo Leute,

nehmen wir mal an, dass A und B Vertragspartner sind. A überweist an B monatliche Beträge. In der EU ist die gesetzlich vorgeschriebene Ausführungszeit von Überweisungen ein Bankarbeitstag, in DE ist dies in § 675s geregelt. Nun passiert folgendes. Der Betrag ist z.B. am 15. fällig. Am 14. überweist A morgens das Geld an B, so müsste der Betrag pünktlich bei B sein. Am 15. mahnt B aber bereits, dass der Betrag noch nicht da ist. Die Hausbank von A sagt, dass der Betrag pünktlich an die Bank von B übertragen wurde. B sagt, dass der Betrag aber am 16. erst angekommen ist. B will jedoch nicht anhand von Kontoauszügen nachweisen, dass der Betrag erst am 16. angekommen ist, sondern verweist auf eigene Buchungsunterlagen. Es besteht der Verdacht, dass der Betrag nach Geschäftsschluss von B eingegangen ist. Für den Nachweis verlangt die Bank 15€. Wer wäre da jetzt in der Nachweispflicht?

Die Angelegenheit entwickelt sich nun folgender Maßen. A besteht weiterhin, dass er pünktlich bezahlt hat. B sagt, dass A ihm die Mahngebühren schuldet. Jeden Monat mahnt B die nicht bezahlten Mahngebühren an und verlangt dafür jeweils eine Mahngebühr. Darf B jedes Mal eine neue Mahngebühr verlangen - bis zur Unendlichkeit?

Rein theoretisch würden die Mahngebühren ja nach der gesetzlichen Verjährungsfrist irgendwann verfallen. Nun macht B aber folgendes: A zahlt ja jeden Monat die normalen Kosten. Also nimmt B erst einmal das Geld um die Mahngebühren zu bezahlen und behauptet, dass die neue fällig gewordene Zahlung unvollständig ist. Also entsteht jedes Mal eine neue Forderung. Darf er das so machen?

lottchen
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Re: Mahngebühren auf Mahngebühren und was wird bezahlt?

Beitrag von lottchen » 25.09.18, 11:38

myLord hat geschrieben: Also nimmt B erst einmal das Geld um die Mahngebühren zu bezahlen und behauptet, dass die neue fällig gewordene Zahlung unvollständig ist...Darf er das so machen?
Wenn A in seiner Überweisung angibt, WAS genau er bezahlt - nein.
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!

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