Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

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helmes63
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Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von helmes63 »

Guten Tag,

... wenn ein Vermögensverzeichnis im Rahmen einer Abfrage erstellt wurde ist diese m. E. nach Unterschrift des
Schuldners erst einmal in Kraft gesetzt. Der Schuldner kann natürlich 1 bis 2 Tage danach die Zahlung leisten
um entsprechende Pfändungen zu vermeiden.

Es ist für mich schwierig zu beurteilen wann nun konkrete eine VA ordentlich besteht. Die Rechtsexperten werden
mit Sicherheit erst ab Übersendung des Vermögensverzeichnis an den Gläubiger eine VA als offiziell wirksam einstufen.

a) trifft dieser Rückschluß soweit zu ?!
b) kann eine VA auch auf Grundlage des Anfechtungsgesetzes konkret über das Vollstreckungsgericht
in Frage gestellt und die Rechtmäßigkeit überprüft werden ?!

Jdepp
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von Jdepp »

Die Frage enthält mal wieder soviel Blödsinn, dass eigentlich direkt dicht gemacht werden kann.

a. nein
b. nein

helmes63
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von helmes63 »

Bei Antwort a ergibt sich das wohl aus dem Gesetzestext selber.
Allerdings gilt das nicht bei Antwort b. Deshalb wäre eine kurze Erläuterung hier sicherlich hilfreich.

Gammaflyer
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von Gammaflyer »

Doch, gilt auch.
Beherzigen Sie doch den Ihnen im Juraforum erteilten Rat.
Lesen Sie einfach mal, das Gesetz, das Sie anzuführen gedenken, bevor Sie uns mit Ihren Gedankengängen dazu belasten, anstatt sich auf "Suchketten" zu beschränken.

Mir ist klar, dass Ihnen der Name Anfechtungsgesetz gefällt, weil Sie etwas anfechten möchten.
Hier fällt schon in der Langfassung des Namens auf, dass das Gesetz dem Gläubiger dient! Es schützt ihn vor Schuldnern.

"Gesetz über die Anfechtung von Rechtshandlungen eines Schuldners außerhalb des Insolvenzverfahrens".

Schon in §2 steht, dass Anfechtungsberechtigter im Sinne des Gesetztes lediglich der Gläubiger ist.

Jdepp
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von Jdepp »

helmes63 hat geschrieben:
12.11.19, 10:06
Bei Antwort a ergibt sich das wohl aus dem Gesetzestext selber.
Allerdings gilt das nicht bei Antwort b. Deshalb wäre eine kurze Erläuterung hier sicherlich hilfreich.
Da Sie die Antwort eh nicht verstehen oder akzeptieren wäre da gar nichts hilfreich.

helmes63
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von helmes63 »

Natürlich kann man es sich einfach machen ; wenn insbesondere ein Gesetzestext keine hohe Passgenauigkeit hat
obwohl dieses recht präzise gehalten ist kann dieses fallbezogen von der Logik her nicht passen ; das ist glasklare Logik !!!

Dieser Rückschluss ist m. E. jedoch nicht so eindeutig wie behauptet aus den ausführlichen Kommentierungen
zum Anfechtungsgesetz § 13 zu ziehen.

Gammaflyer
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Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

Beitrag von Gammaflyer »

Ihre "glasklare Logik" verstehen sowieso nur Sie. Daher ist hier jetzt Schluss.

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