Definition " rechtssystematische Gründe "

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Epikur
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Definition " rechtssystematische Gründe "

Beitrag von Epikur » 19.05.12, 12:16

Ich begleite seit einiger Zeit Tierschützer, die für die Wiedereinführung des Sodomieparagraphen (§ 175 b StGB) kämpfen.
In diesem Zusammenhang ist ein Schreiben des Aigner-Ministeriums bekannt, wonach eine Wiedereinführung aus "rechtssystematischen Gründen" in das StGB - und eben nicht in das Tierschutzgesetz - befürwortet wird.

Die Diskussion geht dann noch dahin, ob man die Sodomie nicht als bloße Ordnungswidrigkeit in das TSchG integrieren sollte.

Ich verstehe leider, da ich kein juristische Vollstudium habe, den Begriff der "rechtssystematischen Gründe" nicht.

Ferner ist in diesem Zusammenhang auch noch zu klären, ob der Verfassungsrang des Tierschutzes auch die Würde des Tieres schützt und ob ggfls. die Würde des Tieres als ein eigenständiges Rechtsgut anzusehen ist, dessen Verletzung eben mittels einer Strafnorm ein juristische Unwerturteil im Sinne einer Bestrafung enthält.

Ich wäre dem Forum sehr dankbar, wenn ich hier ein wenig rechtstheoretische Nachhilfe bekommen könnte, da das für mich wichtige Fragen sind. :D :D :D

windalf
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Re: Definition " rechtssystematische Gründe "

Beitrag von windalf » 19.05.12, 17:45

Ich verstehe leider, da ich kein juristische Vollstudium habe, den Begriff der "rechtssystematischen Gründe" nicht.
Grob gesagt meint Rechtssystematik einfach nur in welche Schublade ordne ich das was ich regeln will ein (Auf der obersten Ebene stehen quasi öffentliches Recht vs. Zivilrecht)... Das sind einfach Strukturierungsebenen. Da es annähernd unmöglich ist Überschneidungsfrei zu strukturieren muss man sich halt hin und wieder gedanken darüber machen welchem Bereich man eine neue Regelung "zuschlagen" will wenn mehrere Bereich betroffen sind...

Als du dein Beitrag geschrieben hast, musstest du dir doch auch überlegen in welches "Unterforum" du den Beitrag schreibst...
...fleißig wie zwei Weißbrote
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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