Zweck vs Inhalt von Gesetzen

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daemon
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Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von daemon » 29.06.13, 13:04

Aktuell ist wohl die Aufhebung der Dynamopflicht für Fahrräder geplant. Das bringt mich auf die Frage, wieso der Gesetzgeber in vielen Fällen pedantische Vorschriften erläßt bzw. erlassen darf, obwohl allgemeinere Formulierungen dem Zweck dienlicher wären.
Am Beispiel Dynamopflicht: Der Gesetzgeber will, daß Radler bei Dunkelheit ausreichend beleuchtet sind.
Wieso muß dann im Gesetz stehen, daß die Anlage 6V haben muß und muskelbetrieben?
Es gibt bspw. LEDs, die mit geringerer Spannung funktionieren und heller sind, als die klassische Glühfadenfunzel, wieso also unbedingt 6V?
Und muskelbetrieben: Dem 'Standardargument' Akku leer/ Leuchte vergessen kann man entgegnen Dynymo kaputt, Kabel abgerissen, bei Billigrädern erfahrungsgemäß nach wenigen Wochen. Wenn die Beleuchtung nicht geht, egal ob kaputt/ leer/ vergessen, darf ich halt nicht fahren.
Dito die Mitführungspflicht: Wenn ich nach Sonnenaufgang losfahre, vor Sonnenuntergang wieder daheim bin und keine totale Sonnenfinsternis für den Tag vorherberechnet ist, hat die Vorschrift allenfalls den Zweck den Bürger zu schikanieren! Wenn ich mich beim Kaffeekränzchen bei Tante Erna bis zum Mondschein festquatsche muß ich halt den Bus nehmen.
Es wäre doch ganz einfach, festzulegen: Bei Dunkelheit muß das Rad beleuchtet sein, ggf. noch Vorschriften zu Abstrahlverhalten und Lichtstrom. Wie die Umsetzung stattfindet sollte der Kreativität der technischen Berufe anheimfallen, nicht der Regulierungswut der Obrigkeit.

Ronny1958
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von Ronny1958 » 29.06.13, 13:23

Wieso muß dann im Gesetz stehen, daß die Anlage 6V haben muß und muskelbetrieben?
Weil das zum Zeitpunkt des Entstehens der Vorschrift die zuverlässigste Methode war, einen Drahtesel zu beleuchten.
Es wäre doch ganz einfach, festzulegen: Bei Dunkelheit muß das Rad beleuchtet sein, ggf. noch Vorschriften zu Abstrahlverhalten und Lichtstrom.
Ist es , durchaus .

Aber...

... die Schwachstelle sitzt AUF dem Fahrrad, ebenso wie beim Auto hinter dem Steuer.

Das Auto ist ein gutes Beispiel, dass der Gesetzgeber es eben nicht dem dämlichen Verkehrsteilnehmer überlassen kann.

Obwohl mittlerweile fast jedes Auto über Tagfahrlicht verfügt, die Lichtmaschinen leistungsfähiger geworden sind begegnen einem nahezu an jeder Ecke Deppen, die meinen sie können ja die anderen Verkehrsteilnehmer noch erkennen (Kunststück, wenn diese beleuchtet fahren) und deswegen die eigene Beleuchtung schonen wollen.

Dabei ist das Risiko, dass diesen Deppen dann etwas passiert, nicht gerade klein. Schlimm ist allerdings an diesem Risiko aus meiner Sicht nur, dass Autofahrer auch Dritten schaden können, wenn sie unbeleuchtet übersehen werden.

Bei einem unbeleuchteten Radler (der mir fast ebenso häufig begegnet, wie ein ebensolcher Autofahrer) bleibt wenigstens mir im Normalfall kein Risiko, außer vielleicht einer Beule im Blech. Wegen mir sollen die Radler, welche kein Licht brauchen, selbst in stockdunkler Nacht unbeleuchtet fahren, solange sie ihre Schäden allein verantworten wollen.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

SusanneBerlin
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von SusanneBerlin » 29.06.13, 13:54

daemon hat geschrieben: Dito die Mitführungspflicht:
Es wäre doch ganz einfach, festzulegen: Bei Dunkelheit muß das Rad beleuchtet sein, ggf. noch Vorschriften zu Abstrahlverhalten und Lichtstrom.
Der Gesetzgeber will eben die Möglichkeit haben, am hellichten Tag kontrollieren zu können, ob eine Beleuchtungsanlage fest mit dem Fahrrad verbunden ist bzw. mitgeführt wird. Das Problem ist nämlich: wie will man bei Dunkelheit derer Radler habhaft werden, die ohne Licht fahren, da man sie ja nicht sieht?

Ein Verbandskasten für Kfz beispielsweise muss ja auch jederzeit vorzeigbar sein, und nicht nur im Falle eines Unfalls.

Und dass jemand ein Fahrrad besitzt, aber es nie und unter keinen Umständen nach Einbruch der Dämmerung benutzt, wäre eben auch ein bißchen lebensfremd bzw. die Ausnahme, so dass es jedem Fahradbenutzer zugemutet wird, auch im Besitz einer Beleuchtung zu sein und diese mitzuführen.


Grüße, Susanne
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daemon
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von daemon » 29.06.13, 14:04

Ronny1958 hat geschrieben:
Wieso muß dann im Gesetz stehen, daß die Anlage 6V haben muß und muskelbetrieben?
Weil das zum Zeitpunkt des Entstehens der Vorschrift die zuverlässigste Methode war, einen Drahtesel zu beleuchten.
Das ist ja im Kern mein Kritikpunkt: man nimmt ein technisches Verfahren mit hohem Verbreitungsgrad und legt ohne Not fest, daß fortan nur noch genau dieses Verfahren benutzt werden darf. Für den Gesetzgeber findet technischer Fortschritt offenbar nicht statt, solange keine Geldkoffer überreicht werden.
Ronny1958 hat geschrieben:
Es wäre doch ganz einfach, festzulegen: Bei Dunkelheit muß das Rad beleuchtet sein, ggf. noch Vorschriften zu Abstrahlverhalten und Lichtstrom.
Ist es , durchaus .

Aber...

... die Schwachstelle sitzt AUF dem Fahrrad, ebenso wie beim Auto hinter dem Steuer.
Welchen Einfluß hätte eine technisch weniger restriktive Beleuchtungsvorschrift auf diese Schwachstelle, so es sie denn gibt? (was ich nicht weiter erörtern möchte, da OT!)
Ronny1958 hat geschrieben:Das Auto ist ein gutes Beispiel, dass der Gesetzgeber es eben nicht dem dämlichen Verkehrsteilnehmer überlassen kann.

Obwohl mittlerweile fast jedes Auto über Tagfahrlicht verfügt, die Lichtmaschinen leistungsfähiger geworden sind begegnen einem nahezu an jeder Ecke Deppen, die meinen sie können ja die anderen Verkehrsteilnehmer noch erkennen (Kunststück, wenn diese beleuchtet fahren) und deswegen die eigene Beleuchtung schonen wollen.

Dabei ist das Risiko, dass diesen Deppen dann etwas passiert, nicht gerade klein. Schlimm ist allerdings an diesem Risiko aus meiner Sicht nur, dass Autofahrer auch Dritten schaden können, wenn sie unbeleuchtet übersehen werden.

Bei einem unbeleuchteten Radler (der mir fast ebenso häufig begegnet, wie ein ebensolcher Autofahrer) bleibt wenigstens mir im Normalfall kein Risiko, außer vielleicht einer Beule im Blech. Wegen mir sollen die Radler, welche kein Licht brauchen, selbst in stockdunkler Nacht unbeleuchtet fahren, solange sie ihre Schäden allein verantworten wollen.
Was genau hat diese globale Unzufriedenheit mit anderen Verkehrsteilnemern mit der Frage zu tun, was in einem Gesetz geregelt werden sollte?

daemon
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von daemon » 29.06.13, 14:23

SusanneBerlin hat geschrieben:
daemon hat geschrieben: Dito die Mitführungspflicht:
Es wäre doch ganz einfach, festzulegen: Bei Dunkelheit muß das Rad beleuchtet sein, ggf. noch Vorschriften zu Abstrahlverhalten und Lichtstrom.
Der Gesetzgeber will eben die Möglichkeit haben, am hellichten Tag kontrollieren zu können, ob eine Beleuchtungsanlage fest mit dem Fahrrad verbunden ist bzw. mitgeführt wird.
Warum, wenn zu diesem Zeitpunkt eine Beleuchtung nicht erforderlich ist?
SusanneBerlin hat geschrieben:Das Problem ist nämlich: wie will man bei Dunkelheit derer Radler habhaft werden, die ohne Licht fahren, da man sie ja nicht sieht?
Genau wie jetzt auch, man hält sie an. Ohne Licht ist ja noch kein Stealth-Radler.
SusanneBerlin hat geschrieben:Ein Verbandskasten für Kfz beispielsweise muss ja auch jederzeit vorzeigbar sein, und nicht nur im Falle eines Unfalls.
Die Wahrscheinlichkeit, den Verbandskasten zu brauchen, ist erheblich höher, als jene, daß (jedenfalls in den nächsten 5 Mrd. Jahren) überraschend die Sonne ausgeht.
SusanneBerlin hat geschrieben: Und dass jemand ein Fahrrad besitzt, aber es nie und unter keinen Umständen nach Einbruch der Dämmerung benutzt, wäre eben auch ein bißchen lebensfremd bzw. die Ausnahme, so dass es jedem Fahradbenutzer zugemutet wird, auch im Besitz einer Beleuchtung zu sein und diese mitzuführen.


Grüße, Susanne
Meiner Meinung nach ist diese Zumutung unnötig.

Tastenspitz
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von Tastenspitz » 29.06.13, 14:42

Die Annahme, dass alle Radler bei Einbruch der Dämmerung ihre Zweiräder stehen lassen, wenn sie keine Beleuchtung haben, ist falsch. Ebenso falsch ist die Vermutung, dass allgemein formulierte Regeln (Jedes Fahhrad muß nachts beleuchtet sein. Punkt) von jedem besser als bestehende oder detaillierte Regeln beachtet werden.
Wenn schon vereinfachen, dann verbieten wir halt das Fahrradfahren zwischen 16 und 8 Uhr. Alle Probleme gelöst.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

rechtsdenker
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von rechtsdenker » 08.01.14, 03:28

Der Zweck und Inhalt von Gesetzen ist sehr vielschichtig.

Auch die Änderung geht häufig schleppend voran. Das BGB trat zB. 1900 in Kraft und da gab es zB. noch kein Internet und keine solchen Internetauktionen wie xyz aber auch keine LEDs usw.

Am besten lernt man wie Gesetzgebung und Politik geht, wenn man beim Bundestag eine Petition einreicht.
Da waren von zehntausenden bisher Null erfolgreich.
Da bin ich neidisch also soll der das nicht bekommen.
Wenn der das bekommt und ich habe das andere nicht bekommen, dann soll der das auch nicht bekommen.
Selbst beste sinnvollste Petitionen... Was da alles an Begründung kommt warum das nicht sein darf und nicht sein kann...
Manche Dinge versteht man auch erst richtig wenn man sich damit intensiver beschäftigt. Bei solchen Dingen sinken auch in der Justiz die Chancen auf rechtlichen Erfolg, denn auch dort wird viel mit Alltagsweissheiten und Stammtischwahrheiten gearbeitet.

Oder ein Richter bzw. Politiker sieht halt alles mal ganz anders, weil er die Macht hat.
Richter vom LG-Bielefeld 10 O 58/02: "Hinweis auf Widerrufsrecht im Internetangebot nicht notwendig."
Diese Rechtssprechung kostet dann mal eben ca. 5000 EUR auch wenn die von über 100 einheitlichen Entscheidungen abweicht und wo er Recht hat, hat er Recht, denn es steht nicht ausdrücklich im Gesetz, dass dem so sein soll.
Nun ist vorstehender Richter aber auch mit dem Anwalt zugunsten er entschieden hat eng befreundet was sich natürlich und selbstverständlich nicht auf das Urteil ausgewirkt hat. So geht das halt in der Politik auch wobei es dort aber diesbezüglich mehr um Postengeschacher und Spenden geht.
Aber auch viele Richter, gerade an den höheren Gerichten, üben Nebentätigkeiten aus und manche verdienen damit wesentlich mehr wie mit ihrem Richtergehalt. In Bayern sind die Nebentätigkeiten für den Verbraucherschutz geheim. Denn wo Nebentätigkeiten geheim sind gibt es auch keine Befangeheit und keine Rechtsbeugung deswegen.
Auch mancher Politiker hat über 10 Nebentätigkeiten und davon wäre min. 5 eigentlich Vollzeitjobs.

Münstersche Zeitung: Fahrraddynamo: Pflicht auf dem Prüfstand, Nachrichten und Kommentare, 4. Januar 2013
http://www.buzer.de/gesetz/10146/al40366-0.htm

Zudem soll die Beschränkung für Batterieleuchten auf 6V aufgehoben werden, da z.B. Batterierücklichter überwiegend mit 3V betrieben werden. Der Änderungsentwurf enthält auch Regelungen für Fahrradanhänger. Die Änderungen sollen schnellstmöglich (voraussichtlich Frühjahr 2014) umgesetzt werden.
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artik ... verview=js

Es müssen Gutachten gemacht werden. Als Politiker hat man auch gerne Verwandte etc., die Gutachten machen. Daher müssen also in jedem Fall Gutachten gemacht werden.
Ausserdem sind die meisten keine Fahrradfahrer und wissen nicht was die davon halten sollen. Auch eine Spannung von 6V muss einem Juristen oder Lehrer nicht viel sagen.

Wenn also Lobbyisten mit viel Geld sagen würden, dass es eine Pflicht für akkubetriebene Fahrradbeleuchtung geben muss, die mit LED betrieben wird, dann ginge das normalerweise viel schneller aber auch dabei besteht die Gefahr, dass es 1,85V sein müssen.

Der Griff nach den EU-MilliardenDas Superkonto - Der Griff nach den EU Milliarden
Brüssel ist wie ein grosses Stück Käse mit vielen Mäusen drumherum. Brüssel ist auch Sitz von über 15000 Lobbyisten. Hinter dieser Fassade lernen Sie Tricks und Kniffe wie wie sie Einfluss nehmen können auf Entscheidungen die Geld bringen. Das Standardhonorar eines Beraters beträgt rund 1000 EUR pro Tag. In Brüssel profitiert eine gane Branche davon. Ob Fruchtsafthersteller oder Gas- und Wasserlieferant. Im Machtzentrum von Brüssel haben sich über 2500 Lobbyisten angesiedelt. Copa-Cogeca ist so Einflussreich, das er wie ein Verhandlungspartner akzeptiert wird. 1% der Grossbetriebe in Deutschland bekommen 30% dieser 4,5 bis 5 Milliarden EUR, die nach Deutschland fliessen. ...Vorraussichtlich macht Nestle einen Reingwinn von 3,8 Milliarden EUR, dennoch fordert der Konzern Subventionen von der Europäischen Kommission. Im Jahr 2005 waren das 48 Millionen EUR. ...Es sind die Grossbetriebe, Konzerne und Industrieunternehmen aber auch die europäischen Königs- und Fürstenhäuser, die sich dengrössen Anteil am Superkonto der EU sichern. ...Diese Gelder sind an nichts gebunden ob sie diese privat verwenden bleibt Ihnen überlassen.

In Bundesgesetzblättern finden sich dann häufig auch Begründungen wo man diverse Dinge mitverfolgen kann:
http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?start ... .Hitlist_0

moro
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von moro » 10.01.14, 11:37

rechtsdenker hat geschrieben:
Am besten lernt man wie Gesetzgebung und Politik geht, wenn man beim Bundestag eine Petition einreicht.
Da waren von zehntausenden bisher Null erfolgreich.
Wieder mal so eine aus der Luft gegriffene Pauschalbehauptung. Mit wenig Mühe kann man den Jahesberichten des Petitionsausschusses detaillierte Statistiken entnehmen, u.a. über die Art der Erledigung der Petition. Allein für das Jahr 2010 (als Beispiel) verzeichnet der Bericht 938 Fälle, in denen dem Anliegen entsprochen wurde.

Gruß,
moro

nordlicht02
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Re: Zweck vs Inhalt von Gesetzen

Beitrag von nordlicht02 » 10.01.14, 13:48

moro hat geschrieben: Wieder mal so eine aus der Luft gegriffene Pauschalbehauptung.
Das neue Jahr ist gerade mal zehn Tage alt und Sie bringen schon die Weltbilder sämtlicher Verschwörungstheoretiker, Querulanten etc. pp vollkommen durcheinander. :shock:
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

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