Fragen zum Schöffenamt

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§nix
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Fragen zum Schöffenamt

Beitrag von §nix » 04.08.14, 11:46

Hallo §§-Kenner,

In Wiki finde ich: "Schöffen haben das Recht zur Akteneinsicht und zur Kenntnisnahme der wesentlichen Ergebnisse der Ermittlungen."

Auf welches Recht stützt sich diese Aussage? Ich finde nur § 30 (1) GVG als halbwegs passend.

Ist das gängige Praxis und falls ja, wie ist die praktische Durchführung, denn wenn der Schöffe per Datum und Uhrzeit geladen ist, wann soll er dann einen Berg von Akten zur Kenntnis nehmen?

Wogegen würde verstoßen, wenn obiges Recht verweigert würde?

Zusatzfrage:
Wie verbindlich ist bei der Schöffenwahl die Aussage in den §§ 33 und 34 GVG "...sollen [ferner] nicht berufen werden" und wäre ein Abweichen davon ein Grund für ein Rechtsmittel?
Vielen Dank im Voraus für freundliche, hilfreiche Antworten.

§nix
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Re: Fragen zum Schöffenamt

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 04.08.14, 14:00

§nix hat geschrieben:Hallo §§-Kenner,

In Wiki finde ich: "Schöffen haben das Recht zur Akteneinsicht[11] und zur Kenntnisnahme der wesentlichen Ergebnisse der Ermittlungen."[12]

Auf welches Recht stützt sich diese Aussage?...
Siehe die entsprechende Fußnote (11 u. 12) im Wiki-Artikel.

§nix
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Re: Fragen zum Schöffenamt

Beitrag von §nix » 05.08.14, 09:17

Danke, die beiden Fußnoten hatte ich natürlich schon gesehen, aber sie haben mich nicht wirklich weitergebracht, bestätigen sie doch nur, dass meine Vermutung § 30 GVG nicht verkehrt war und dass eine Einsicht in Ermittlungsergebnisse durch Schöffen kein Revisionsgrund sind, da "nicht gegen die Grundsätze der Mündlichkeit und der Unmittelbarkeit verstoßen wird." {BGH 3 StR 421/96}

Für mich liest sich aber "...haben ein Recht..." anders als "...ist zulässig..."

Hier jedoch finde ich in (3) einen Satz der für mein Laienverständnis der Wiki-Aussage völlig widerspricht.

Habe nun studiert [11] und [12], ;) .... da steh ich nun....

...und es bleiben immer noch drei Fragen offen. :(
Vielen Dank im Voraus für freundliche, hilfreiche Antworten.

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Re: Fragen zum Schöffenamt

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 11.08.14, 19:43

§nix hat geschrieben:...
...und es bleiben immer noch drei Fragen offen. :(
Siehe Rechte und Pflichten der Schöffen

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