"mitgekaufter" Prozess?

Moderator: FDR-Team

Antworten
Altbauer
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 801
Registriert: 10.12.14, 17:47

"mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von Altbauer »

Es könnte sein, dass dieser Fall in ein anderes Gebiet gehört. ggf. also bitte verschieben.

Herr A und Herr B sind Nachbarn (jew. Haus mit Grundstück)
Herr A hat Herrn B verklagt. Sein Standpunkt: bei Starregen läuft Regenwasser in großer
Menge auf sein Grundstück und richtet Schäden an. Das Gericht hat einen Gutachter bestellt.
Der Prozess zieht sich hin.

Herr A hat irgendwann von allem genug und er verkauft sein Haus an der Käufer K.
Der Prozess ist noch am Laufen. Herr A hat K darüber informiert. Es gibt aber keine Vereinbarung,
wie K nun mit dem laufenden Prozess umgehen solle.

K und Nachbar B lernen sich kennen und vereinbaren eine Lösung des Problems ohne Gerichtsurteil.

Jetzt das Problem:
- Wer nimmt jetzt die Klage gegen B zurück?
A, der die Klage eingereicht hat, oder hat K den Prozess "mitgekauft" ?
- Es sind Kosten entstanden. (Gerichtskosten / Anwaltskosten / Gutachterkosten)
Muss A diese Kosten tragen, oder K, da er ja nicht weiter prozessieren wollte.
- Wie sähe es denn aus, wenn K hätte weiterprozessieren wollen?
Kann man durch Kauf einer Immobilie den laufenden Prozess in diesem Falle mitübernehmen?
ktown
FDR-Moderator
Beiträge: 25802
Registriert: 31.01.05, 08:14
Wohnort: Auf diesem Planeten

Re: "mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von ktown »

Der K hat keine Klage gegen B. Also kann er nichts zurück nehmen und auch nicht bezahlen.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 22390
Registriert: 05.07.07, 08:27
Wohnort: Daheim

Re: "mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von Tastenspitz »

Altbauer hat geschrieben: 31.05.21, 08:22 Kann man durch Kauf einer Immobilie den laufenden Prozess in diesem Falle mitübernehmen?
Nein. Die Klage richtet sich gegen B und nicht gegen das Grundstück.
B könte dem Gericht den Verkauf anzeigen. Dann dürfte der Prozess vermutlich eingestellt werden.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
lottchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3502
Registriert: 04.07.12, 14:01

Re: "mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von lottchen »

Tastenspitz hat geschrieben: 31.05.21, 10:11 Dann dürfte der Prozess vermutlich eingestellt werden.
Ohne Kosten? Wenn schon ein Gutachter eingeschaltet wurde? Das doch eher nicht.
Meiner Meinung nach hätte man dieses Problem vor dem Verkauf klären sollen. So wird A auf den Kosten seiner Klage sitzen bleiben wenn K ihr nicht beitreten will. Und warum sollte er wenn er mit dem Nachbarn eine außergerichtliche Lösung gefunden hat?
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!
Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 22390
Registriert: 05.07.07, 08:27
Wohnort: Daheim

Re: "mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von Tastenspitz »

lottchen hat geschrieben: 31.05.21, 10:56 Ohne Kosten? Wenn schon ein Gutachter eingeschaltet wurde? Das doch eher nicht.
Habe ich das behauptet?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
Chavah
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 8626
Registriert: 06.02.05, 10:23

Re: "mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von Chavah »

Schau mal in § 265 f ZPO.

Chavah
Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 22390
Registriert: 05.07.07, 08:27
Wohnort: Daheim

Re: "mitgekaufter" Prozess?

Beitrag von Tastenspitz »

Hab ich.
Und nochmal die Frage:
Habe ich behauptet, dass das ohne Kosten für A und/oder B eingestellt wird?
Ist eine geschlossene Frage die man mit Ja oder Nein beantworten kann. :wink:
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
Antworten