Verfahrenseinstellung beantragen?

Moderator: FDR-Team

Antworten
DEKAN
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 514
Registriert: 26.10.04, 13:24

Verfahrenseinstellung beantragen?

Beitrag von DEKAN »

Einmal angenommen, Herr X wäre von einem öffentlichen Dienstleister wg. angeblicher Forderung verklagt worden.

Ferner, Herr X würde sich vor dem entsprechenden Amtsgericht selbst verteidigen.

Weiter angenommen , Herr X hätte in seinen Erwiderungen alle angeblichen Ansprüche nachweislich widerlegt und lückenlos entkräftet.

Weiter - über Monate hinaus geschieht hiernach nichts mehr, weder erfolgt eine Reaktion des Gericht, noch eine Reaktion des Klägers.

Was müsste Herr X, in welcher Form, unter welcher Benennung dann beantragen, damit das Verfahren beendet bzw. eingestellt wird?

Metzing
FDR-Moderator
Beiträge: 9506
Registriert: 29.01.06, 15:13
Wohnort: Berlin
Kontaktdaten:

Beitrag von Metzing »

Von wievielen Monaten, in denen nicht geschehen ist, sprechen wir? Läuft das schriftliche Vorverfahren oder ist ein früher erster Termin bestimmt?

Üblicherweise macht man nach einiger Zeit einen Zweizeiler nach dem Motto: "In Sachen ... wird höflich gebeten, dem Verfahren Fortgang zu geben."

Beste Grüße

Metzing
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

DEKAN
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 514
Registriert: 26.10.04, 13:24

Beitrag von DEKAN »

Metzing hat geschrieben:Von wievielen Monaten, in denen nicht geschehen ist, sprechen wir? Läuft das schriftliche Vorverfahren oder ist ein früher erster Termin bestimmt?

Beste Grüße

Metzing
Nachdem auf die Erwiderung der Klageschrift 4 Monate keine Reaktion erfolgte, frug Herr X nach - worauf der Kläger seinerseits dann erwiderte.

Analog wurde ein seitens des AG ein Termin bestimmt um einen Zeugen der Klage zu hören.

Erneut erwiderte Herr X hierauf und belegte zudem die Unglaubwürdigkeit des Zeugen.

Hierauf erfolgte eine Ausladung des Zeugen und ersatzlose Streichung des anberaumten Verhandlungstermin.

Dies ist mittlerweile ebenfalls 4 Monate her. Seitdem herrscht Stille.

DEKAN
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 514
Registriert: 26.10.04, 13:24

Beitrag von DEKAN »

Schade, keine Antwort mehr ersichtlich.

Metzing
FDR-Moderator
Beiträge: 9506
Registriert: 29.01.06, 15:13
Wohnort: Berlin
Kontaktdaten:

Beitrag von Metzing »

Nun, am besten, man schreibt an das Gericht und "bittet, dem Verfahren Fortgang zu gewähren." Kommt in den besten Gerichten vor, daß eine Akte mal im Geschäftsgang hängen bleibt.

Beste Grüße

Metzing
Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

DEKAN
Topicstarter
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 514
Registriert: 26.10.04, 13:24

Beitrag von DEKAN »

Metzing hat geschrieben:Nun, am besten, man schreibt an das Gericht und "bittet, dem Verfahren Fortgang zu gewähren." Kommt in den besten Gerichten vor, daß eine Akte mal im Geschäftsgang hängen bleibt.

Beste Grüße

Metzing
Mir kam zu Ohren, dass Herr X genau dies auch tat und zudem erfolgreich war ;)

Antworten