Prozesskostenhilfe Feststellung Bestehen

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Grown
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Prozesskostenhilfe Feststellung Bestehen

Beitrag von Grown »

Hallo,

Vor 4 Jahren wurde für den Beklagten in einem Vaterschaftsverfahren PKH bewilligt.

Nun sollen die wirtschaftlichen Verhältnisse erneut geprüft werden.

Da das Gutachten und damit auch das Verfahren zu gunsten des Beklagten ausfielen, ist dieser nun etwas überrascht und macht sich Gedanken ob den erneut irgendwelche Auslagen auf Ihn zukommen könnten, und in welchem Umfang.

Oder ist dies nur eine reine "Formsache" die einfach durchgeführt werden muss?
"Ich habe Dir also die Wahrheit erzählt, von einem gewissen Standpunkt aus." - Obi Wan Kenobi

Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Wenn sich die wirtschaftlichen Verhältnisse seither gebessert haben, muß PKH zurückgezahlt werden, solange noch keine Verjährung (AFAIK 4 Jahre nach Prozeßende) eingetreten ist.

PKH ist keine kostenlose Rechtsschutzverischerung für Minderbemittelte, sondern ein (hinsichtlich der Rückzahlungspflicht zeitlich begrenzter) Kredit (eher mit Bafög vergleichbar).
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

Grown
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Beitrag von Grown »

Ist einzusehen soweit, aber wie und in welchem Umfang PKH geleistet wurde lässt sich das nachprüfen?
Und wie verhält sich das denn, da ja in dem Fall obsiegt wurde.
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Michael A. Schaffrath
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Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Grown hat geschrieben:Ist einzusehen soweit, aber wie und in welchem Umfang PKH geleistet wurde lässt sich das nachprüfen?
Die. Anwaltskosten des Beklagten kann man ja mal aufsummieren.
Grown hat geschrieben:Und wie verhält sich das denn, da ja in dem Fall obsiegt wurde.
In dem Fall müßte der Beklagte ja gegen den Kläger einen Erstattungsanspruch gehabt haben, wäre also insofern doppelt bereichert, wenn er die PKH *nicht* zurückzahlen müßte.
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Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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Grown
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Beitrag von Grown »

verstehe ich das richtig,
das würde heissen, dass der Beklagte, dann u.U. seine Anwaltskosten die von der PKH übernommen wurden, zurückerstatten muss und diese dann von der Gegenseite einfordern könnte / müsste?

Ich war der Annahme, dass dann die entsprechenden Auslagen die von der PKH übernommen wurden mehr oder weniger automatisch der Gegenseite in Rechnung gestellt werden. Bin ich da einem Irrtum aufgesessen?
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Grown
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Beitrag von Grown »

Noch eine kurze nachfrage zu dem Thema...


Der Beklagte hat natürlich Fristgerecht die entsprechenden Unterlagen für die erneute Prüfung zurück gesendet.

Innerhalb welches Zeitraumes ist üblicherweise mit einer entsprechenden Reaktion zu rechnen?
Oder kann es sein dass unter gewissen Umständen garkeine Reaktion erfolgt?
Dass hier keine definitive Aussage getroffen werden kann ist klar aber womöglich gibt es Erfahrungswerte...
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