Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

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Blondy23
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Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

Beitrag von Blondy23 »

Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

Dies ist ein rein fiktiver Fall. Herr A bringt bei der Polizei Frau B in einen Zusammenhang mit Marihuanakonsum. Daraufhin leitet die STA eine Ermittlung ein gegen Frau B wegen verstoß gegen das BTM Gesetz ein. Frau B muss sich anwaltlich vertreten lassen. Die Sache wird aber eingestellt. Es sind kosten entstanden. Zeitaufwendung der Frau B, Anwaltskosten, Fahrten und andere Kosten.

Nun sind aber 24 Monate vergangen. Frau B will die entstandenen Kosten von dem Verursacher ersetzt bekommen vor dem Gericht ( Schadensersatzklage bzw. Forderung ).

1. Ist die Frist auf Schadensersatz nicht bereits abgelaufen?
2. Ist die Forderung berechtigt?
3. Wie ist die allgemeine rechtslage in diesem REIN FIKTIVEN FALL?

not.: Da ich hier zum ersten mal poste bitte ich diesen Beitrag dorthin zu verschieben, wo er tatsächlich hingehört. Ich konnte kein entsprechenden Strang finden, was Fristen betrifft. Dankeschön Miasofia :)

Hr. Freitag
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Re: Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

Beitrag von Hr. Freitag »

Blondy23 hat geschrieben:Da ich hier zum ersten mal poste bitte ich diesen Beitrag dorthin zu verschieben, wo er tatsächlich hingehört. Dankeschön Miasofia :)
Dass Ihr Profil Ihnen in zwei ganz wesentlichen Punkten widerspricht, ist Ihnen nicht klar...?
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Blondy23
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Re: Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

Beitrag von Blondy23 »

Hr. Freitag hat geschrieben:
Blondy23 hat geschrieben:Da ich hier zum ersten mal poste bitte ich diesen Beitrag dorthin zu verschieben, wo er tatsächlich hingehört. Dankeschön Miasofia :)
Dass Ihr Profil Ihnen in zwei ganz wesentlichen Punkten widerspricht, ist Ihnen nicht klar...?
Was habe ich falsch gemacht... der fall ist doch rein fiktiv, keine namen, kein datum, kein Ort, nichts. Sicherlich können wir fragen hinsichtlich meines Profiels lösen. Aber sollte das nicht per pn passieren? Ich bin ein wenig irritiert.

Also, wenn sie eine frage beantworten könnten was die Fristen betrifft wäre dies eine tolle sache. Danke :-)

Michael A. Schaffrath
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Re: Fristen Schadensersatzforderung- und Klage

Beitrag von Michael A. Schaffrath »

ad 1.

Regelmäßige Verjährung sind 3 Jahre zum Jahresende, also je nach Situation zwischen 36 und 47 Monaten. Nach 24 Monaten kann also noch keine Verjährung eingetreten sein.

ad 2.

Dafür liegen unzureichende Informationen vor. "A bringt bei der Polizei Frau B in einen Zusammenhang mit Marihuanakonsum" ist ja hinreichend schwammig. Handelt es sich um eine vorsätzliche falsche Beschuldigung? Oder nur um eine (nicht beweisbare) Verdachtsäußerung? (Mal abgesehen davon, daß Konsum ja nicht strafbar ist.)

Schadensersatz wäre nur bei einer nachweislich vorsätzlich falschen Verdächtigung (§164 StGB) möglich.

Müßte jeder, der einen Verdacht äußert ("mein Nachbar hat was im Garten vergraben, das von der Größe ein Mensch sein könnte"), später die Anwaltskosten des Verdächtigten tragen, wenn die Polizei nichts ermitteln kann, würde niemand mehr bei der Polizei etwas melden.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

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