Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

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neologica
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von neologica » 18.12.18, 07:37

Ich wusste nicht, dass der Begriff der Sportanlagen sich lediglich auf die Anlagen der Sportvereine bezieht.
Hier also nochmal: ich meine damit die Anlagen, die von der Schule, so wie der Öffentlichkeit genutzt werden.

Wahrscheinlich muss man da die Gemeinde anfragen? Oder kann der Schulleiter schlicht auch für die Zeiten der öffentlichen Nutzung (außerhalb der Unterrichtszeiten) den Zugang verbieten?
Grüße
neologica

ktown
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von ktown » 18.12.18, 07:43

Keiner kennt wirklich die rechtliche Situation der Anlage und keiner kennt die Vereinbarungen zwischen der Gemeinde und dem Schulträger.
Wieso meinen Sie, dass sie hier eine so detaillierte Rechtsauskunft bekommen werden?

Mir scheint, als suche der ehemalige Mitarbeiter Möglichkeiten um den Ärger zur ehemaligen Schulleitung weiter aufrecht zu erhalten.
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Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
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neologica
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von neologica » 18.12.18, 07:48

Es wäre ein sachlicher Ton angebracht und nicht das, was Ihnen aus irgendeiner wirren Vorstellung "scheint".

Wenn Sie der deutschen Sprache mächtig sind, dann können Sie lesen, worum es mir geht - um grundsätzliche Zuständigkeiten und das Gesamtbild der Lage und nicht um eine auf "meinen Fall" zugeschnittene Lösung. Während Sie sich mit Ihren Vermutungen beschäftigen, übersehen sie jegliche Sachlichkeit. Ihre Vermutungen interessieren hier allerdings keinen.

Ihr Antwort hätte auch sein können: "Ja, sie müssen die genaue rechtliche Vereinbarung zwischen Schule und Gemeinde bei der Gemeinde erfragen".
Schon wäre alles sachlich und allgemin gehalten.
Grüße
neologica

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von ktown » 18.12.18, 07:51

Diese Antworten scheinen sie jedoch nicht akzeptieren zu wollen.
FM hat geschrieben:Sofern es sich um eine öffentliche Schule handelt, ist meist die Gemeinde Eigentümer der Liegenschaft. Von daher könnte es sein, dass der Weg auch öffentlich ist. Das kann man bei der Gemeinde erfragen.

Oft ist bei Schulen der Zutritt schulfremden Personen allgemein verboten.
War übrigens die 6 Antwort. :wink:
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FelixSt
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von FelixSt » 18.12.18, 07:56

Was ist so schwer daran zu verstehen, dass ein Hausverbot, welches für Haus samt Liegenschaft ausgesprochen wurde, auch für die auf dem Gelände liegenden Sportanlagen gilt?

Die hier gezeigte Penetranz lässt mich vermuten, dass der Schulleiter bisher alles richtig gemacht hat.
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

SusanneBerlin
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von SusanneBerlin » 18.12.18, 08:02

neologica hat geschrieben:Ich wusste nicht, dass der Begriff der Sportanlagen sich lediglich auf die Anlagen der Sportvereine bezieht.
Hier also nochmal: ich meine damit die Anlagen, die von der Schule, so wie der Öffentlichkeit genutzt werden.

Wahrscheinlich muss man da die Gemeinde anfragen? Oder kann der Schulleiter schlicht auch für die Zeiten der öffentlichen Nutzung (außerhalb der Unterrichtszeiten) den Zugang verbieten?
Ich bezweifle, dass die Sportanlagen zur "öffentlichen Nutzung" freigegeben sind.
Wenn Sportvereine mit der Stadt eine Vereinbarung haben, die Sortanlage zu nutzen, dann bedeutet das nicht, dass "die Öffentlichkeit" (=jeder) sich auf dem Gelände herumtreiben und die Anlagen nutzen kann. Sondern nur Vereinsmitglieder im Rahmen des vom Verein veranstalteten Training, d.h. selbst Vereinsmitglieder haben keine Berechtigung, auf eigene Faust und nach eigenem Gutdünken die Anlage zu nutzen.

Sie argumentieren nach wie vor auf der Schiene "Aber andere halten sich doch auf auf dem Gelände auf, wieso darf ich das nicht?" Die Antwort ist: Weil Sie ein Hausverbot haben und die anderen nicht! Was ist daran so schwer zu begreifen?
Grüße, Susanne

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von neologica » 18.12.18, 08:10

@ktown: wunderbar, habe ich bei so viel persönlichem Müll einiger Mitglieder überlesen.
Und bevor Sie andauernd irgendwas interpretieren, wer was akzeptiert oder nicht, könnten Sie bei der Sache bleiben oder sich hier nicht mehr beteiligen.
Ich frage mich nur, warum die Moderatoren so viel persönlich süffisanter Interpretationen nicht unterbinden. Das macht das Forum sehr unübersichtlich und unsachlich.
Wie dem auch sei.

@FelixSt: Sie scheinen penetrant andere Beiträge zu überlesen und hier die bereits erwähnten süffisanten Interpretationen verbreiten zu wollen. Siehe die unten wiederholte Antwort von FM. Ich will hier also klären, ob ein Rektor über die Gemeinde hinweg entscheiden kann oder die Gemeinde über das Betreten evtl. öffentlicher Wege, die über das Gelände gehen und über die Nutzung evtl. öffentlicher Anlagen entscheidet. Was ist daran so schwer zu verstehen?

Und was Sie über den Schulleiter oder mich meinen, interessiert hier niemanden.

@SusanneBerlin: vielen Dank für den mittlerweile sachlichen Ton.
Wenn es um die Sportanlagen des Sportvereins geht, dann kenne ich das ebenso. D.h. da darf man nicht drauf, ohne voriger Abklärung mit dem Verein.
Die Anlagen, die ich meine, sind jedoch nicht vom Sportverein und ich bin mir nicht sicher, ob sie ausschließlich als "schulisch" gelten oder auch eine öffentliche Nutzung explizit erlaubt ist. Diese Lage müsste ich wohl bei der Gemeinde klären.

Es ist mir die Frage, ob die entsprechenden Anlagen nicht ausschließlich für die schulische Nutzung gedacht sind. Was ich ja schon mehrmals geschrieben habe. Und ich argumentiere hier überhaupt nicht, da ich kein Rechtsexperte bin und schon gar nicht mit "anderen", die irgendwas dürfen, sondern stelle Fragen und versuche die grundsätzliche Lage genauer zu verstehen. Was ist daran so schwer zu begreifen?

Eine Frage hätte ich also noch.
Wenn der Weg/die Wege/bestimmte Anlagen explizit öffentlich sind und von der Schule mitbenutzt werden, verstehe ich das richtig, dass das Hausverbot des Rektors darauf keine Wirkung ausübt?
Grüße
neologica

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von ktown » 18.12.18, 08:13

neologica hat geschrieben:Ich frage mich nur, warum die Moderatoren so viel persönlich süffisanter Interpretationen nicht unterbinden. Das macht das Forum sehr unübersichtlich und unsachlich.
Weil es ein Forum und keine Rechtsberatungsplattform ist.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von neologica » 18.12.18, 08:18

ktown hat geschrieben:
neologica hat geschrieben:Ich frage mich nur, warum die Moderatoren so viel persönlich süffisanter Interpretationen nicht unterbinden. Das macht das Forum sehr unübersichtlich und unsachlich.
Weil es ein Forum und keine Rechtsberatungsplattform ist.
So ein Unsinn. Heißt es für Sie, dass ein Forum ein Platz für persönlichen Müll ist und ausschließlich die Rechtsberatung eine sachliche Umgebung ist?
Man kann sich auch mehr im Griff haben und eben sachlich bleiben.... ja, auch in einem Forum, das scheint manchen nicht bekannt und nicht möglich zu sein.
Grüße
neologica

FelixSt
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von FelixSt » 18.12.18, 08:33

Es wirft schon ein recht interessantes Licht auf Sie, wie Sie sich an irgendwelchen Hintertürideen zur Umgehung des Hausverbots - man muss es schon so sagen - aufgeilen und jetzt auch noch versuchen, die Moderatoren des Forums für Ihre Zwecke zur Löschung unliebsamer Anmerkungen einspannen wollen.
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von ktown » 18.12.18, 08:38

1. Was sachlich ist und was nicht liegt immer im Auge des Betrachters.
2. Die Grenze der Unsachlichkeit ist hier bei weitem noch nicht erreicht.
neologica hat geschrieben:Heißt es für Sie, dass ein Forum ein Platz für persönlichen Müll ist
Nein es heißt, dass es sich nicht verhindern lässt. Es ist die Aufgabe von Moderatoren solche Threads zu schließen, bei denen die Grenze der Forenregeln bei weitem überschreiten wird.
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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von Tastenspitz » 18.12.18, 08:46

neologica hat geschrieben:Heißt es für Sie, dass ein Forum ein Platz für persönlichen Müll ist und ausschließlich die Rechtsberatung eine sachliche Umgebung ist?
Es soll bedeuten, dass es hier nun mal selten Zensur gibt und man damit rechnen muss, auch falsche Auskünfte zu erhalten. Es ist daher keine Beratungs sondern eine Meinungsplattform.
neologica hat geschrieben:Man kann sich auch mehr im Griff haben und eben sachlich bleiben
Kann man - muss man aber nicht. Siehe oben. Ignorieren hilft hier. Dafür gibt es bei jedem user einen entsprechendes Feld in seinem Profil.
BTT:
neologica hat geschrieben:Diese Lage müsste ich wohl bei der Gemeinde klären.
Das wäre ein Mittel der Wahl. Wobei hier im Hausrecht nicht zwingend der Eigentümer als Alleiniger dies ausüben darf. Wenn also der Schulrektor hier ein Platzverbot ausspricht, sollte man vermuten, dass er dies darf und auch den Rückhalt der Gemeinde hier hat oder wenigstens erlangen kann. Ohne die Örtlichkeit zu kennen, wird man hier keine abschließende Beurteilung bzw. Tendenz erhalten.
neologica hat geschrieben:Wenn der Weg/die Wege/bestimmte Anlagen explizit öffentlich sind und von der Schule mitbenutzt werden, verstehe ich das richtig, dass das Hausverbot des Rektors darauf keine Wirkung ausübt?
Auf einem öffentlichen Weg oder Platz kann nmE. nur die Gemeinde resp. deren Erfüllungsgehilfen (Ordnungsamt, Polizei) ein Platzverbot aussprechen. Und dies gilt nicht für immer, sondern idR. nur solange die Störung andauert bzw. die Gefahr eben beseitigt wurde. Simples Benutzen eines Weges führt dabei in den seltensten Fällen zu einem Platzverbot. Warum auch?
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von neologica » 18.12.18, 17:34

Die Grenze der Unsachlichkeit ist ganz sicher nicht erreicht, es geht natürlich immer noch unverschämter. Verstehe aber nicht, warum man das nicht unterbindet.
Der Beitrag von FelixSt z.B. ist eine absolute Unsachichkeit und persönliche Anfeindung mit freier Interpretation von irgendeinem herbeiphantasiertem "Licht". So etwas liegt nun mal nicht im "Auge des Betrachters", sondern ist offensichtlich.

Zur sachlichen Erklärung (die eigentlich unnötig ist) für solche Querulanten:

Ich will das Hausverbot für Teile des Geländes umgehen, weil ich sie manchmal schlicht als Laufwege nutze (ja, das ist bei der Größe des Geländes und der umliegenden Landschaft durchaus legitim) und weil ich darauf in der privaten Zeit manchmal Sport treibe. Wenn es nicht möglich ist, auch ok. Wenn es aber möglich ist, dann wäre es gut. So einfach ist die Lage. So einfach ist die Lage. Und um es mal mit der unnötig genervten Sprache mancher Mitglieder auszudrücken: "Was ist daran so schwer zu verstehen??"

Jetzt zur Sache:
also kommt man nicht um eine komplexere Beurteilung der Lage durch einen Anwalt. Und da ist natürlich die Frage der Verhältnismäßigkeit. Davor könnte ich vielleicht direkt bei der Gemeinde anfragen, inwieweit an das Schulgelände ein öffentliches Gelände anliegt bzw. durch dieses durchführt.

Danke für alle sachlichen Beiträge! ;)
Grüße
neologica

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von ktown » 18.12.18, 17:37

neologica hat geschrieben:Die Grenze der Unsachlichkeit ist ganz sicher nicht erreicht, es geht natürlich immer noch unverschämter. Verstehe aber nicht, warum man das nicht unterbindet.
Der Beitrag von FelixSt z.B. ist eine absolute Unsachichkeit und persönliche Anfeindung mit freier Interpretation von irgendeinem herbeiphantasiertem "Licht". So etwas liegt nun mal nicht im "Auge des Betrachters", sondern ist offensichtlich.
Wenn man damit nicht umzugehen weis, dann ist ein Forum der falsche Ort.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

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Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Beitrag von neologica » 18.12.18, 17:51

ich geh ja damit um :)
Nur wäre es im Optimierungssinne des Forums sinniger, es würden auch Moderatoren damit umgehen.
Aber alles halb so wild.
Grüße
neologica

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