Wie lange ist Auskunftsbeschluß gültig ?

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MarcoW75
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Wie lange ist Auskunftsbeschluß gültig ?

Beitrag von MarcoW75 » 14.08.19, 21:11

Hallo,
ich beschäftige mich öfters mit Abmahnungen für "Filesharingvergehen", bin dazu auch in entsprechenden Foren unterwegs. Da die zugehörigen Prozesse ja Zivilrecht sind, stell ich meine Frage mal hier. Üblicherweise ist es so, dass die Rechteinhaber nach der Ermittlung der IP-Adresse einen Hinweis an die Provider rausgeben, die Verkehrsdaten des ermittelten Anschlusses nicht zu löschen, weil da noch ein Auskunftsbeschluß eines Gerichtes folgt. Nach dessen Erhalt gibt der Provider dann die Daten an den Rechteinhaber raus. Dabei kommt es aber öfters mal zu folgenden Szenarien:

a) statt dem Anschlußinhaber zum Tatzeitpunkt wird der zwischenzeitlich neue Anschlußinhaber beauskunftet und abgemahnt. Das kommt besonders in WGs, durchaus schonmal vor, wo bei Auszug des ursprünglichen Anschlußinhabers der Vertrag auf einen Mitbewohner umgeschrieben wird. Das lässt den Schluß zu, dass entweder der Provider Mist gebaut hat, indem er einfach nur auf die aktuellen Kundendaten zugreift oder aber dass der Rechteinhaber sich *sehr* viel Zeit bei der Beauskunftung durch den Provider lässt. Das bringt mich zu folgender Frage: wie lange ist eigentlich ein solcher Auskunftsbeschluß gültig ?

b) Der Antrag auf Beauskunftung beim Amtgericht enthält üblicherweise die ermittelten Verkehrsdaten (d.h. IP, Datum, Uhrzeit). Gleicht man dann mal das Datum des Auskunftsantrages bzw -beschlusses mit dem Tatvorwurf ab, stellt man fest, dass diese Daten gar nicht vom Auskunftsbeschluß abgedeckt waren. Sprich: Auskunftsantrag z.B. am 2.Juni gestellt, Beschluß am 10.Juni ausgefertigt, geloggt wurde man aber erst am 15.Juni. Dürfte hier überhaupt der Anschlußinhaber abgemahnt werden, wenn der Rechteinhaber die Daten gar nicht besitzen dürfte ?

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