2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis

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feller
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2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis

Beitrag von feller » 10.11.19, 11:49

Ein wirksamer Anscheinsbeweis unterliegt bei Verwendung gewissen Voraussetzungen. Es muss aber betroffenen Seite möglich sein, diesen Beweis zu erschüttern oder zu widerlegen, d.h. er benötigt die notwendigen Informationen, die sich den Anscheinsbeweis stützen sollen.

Nehmen wir an, eine solches/solche Beweismittel/Information würde von der Gegenseite in seinem Bestehen oder Nichtbestehen als Mitteilung unbeantwortet bleiben, d.h trotz mehrfacher Aufforderung nicht dargelegt oder vorgelegt werden,
wie kann man dann durch Beweisantrag die Gegenseite dazu zwingen Auskunft zu erteilen oder wie kann man wegen der Informationsblockade den Anscheinsbeweis anzweifeln, ob dann überhaupt die Voraussetzung für diesen noch erfüllt sind.

Wie schreibt man so etwas im Beweisantrag?

Oder geht das ... mit Nichtwissen eine solche Voraussetzung/Beweismittel dann einfach bestreiten, um so die Unwirksamkeit des Anscheinsbeweises behaupten zu können.
Oder wie macht man das?

Gruß
Frank

Spezi
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Re: 2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis

Beitrag von Spezi » 12.11.19, 10:05

Ein Beweis des ersten Anscheins ist doch nur gegeben, wenn der Sachverhalt dieses Anscheins erbracht wird.
Entweder es ist ein Anscheinsbeweis oder nicht.
Der Sachverhalt welcher den Anschein ergibt, kann sich auch in dem Vorbringen des Beklagten zum Sachverhalt ergeben.
Dann braucht der Kläger keine weiteren Erklärungen mehr dazu abgeben.
Gruß Spezi

cmd.dea
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Re: 2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis

Beitrag von cmd.dea » 14.11.19, 14:07

feller hat geschrieben:
10.11.19, 11:49
Ein wirksamer Anscheinsbeweis unterliegt bei Verwendung gewissen Voraussetzungen. Es muss aber betroffenen Seite möglich sein, diesen Beweis zu erschüttern oder zu widerlegen, d.h. er benötigt die notwendigen Informationen, die sich den Anscheinsbeweis stützen sollen.

Nehmen wir an, eine solches/solche Beweismittel/Information würde von der Gegenseite in seinem Bestehen oder Nichtbestehen als Mitteilung unbeantwortet bleiben, d.h trotz mehrfacher Aufforderung nicht dargelegt oder vorgelegt werden,
wie kann man dann durch Beweisantrag die Gegenseite dazu zwingen Auskunft zu erteilen oder wie kann man wegen der Informationsblockade den Anscheinsbeweis anzweifeln, ob dann überhaupt die Voraussetzung für diesen noch erfüllt sind.

Wie schreibt man so etwas im Beweisantrag?

Oder geht das ... mit Nichtwissen eine solche Voraussetzung/Beweismittel dann einfach bestreiten, um so die Unwirksamkeit des Anscheinsbeweises behaupten zu können.
Oder wie macht man das?

Gruß
Frank
Da im Zivilprozess der Beibringungsgrundsatz gilt, ist nicht ersichtlich, wie eine Anscheinsvermutung für eine Partei streiten soll, ohne dass der diese begründende Sachverhalt dem Gericht mitgeteilt worden ist (von wem auch immer).

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