Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

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Haderlump
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Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beitrag von Haderlump »

Hallo,
angenommen, man erhält als Kläger ein Endurteil mit der Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden. Die Berufung ist nur zulässig, wenn der Wert des Beschwerdegegenstands 600 Euro übersteigt oder das Gericht des ersten Rechtszuges die Berufung im Urteil zugelassen hat.

Der Streitwert ist unter 600 Euro. Im Urteil steht nichts von Berufung. Heißt das also, dass eine Berufung nicht möglich ist?
"Wenn die Rechte auch nur eines einzigen Bürgers beschnitten werden, dann ist das ein Fehler, unter dem wir alle leiden." J. R.
Celestro
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Re: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beitrag von Celestro »

Kann da nichts zweideutiges erkennen. Sie haben beide Möglichkeiten "abgeklopft" und sind zu einem sehr eindeutigen Ergebnis gekommen. Wieso trauen Sie Ihrer Einschätzung nicht?
Haderlump
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Re: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beitrag von Haderlump »

Beim Amtsgericht, wo kein Rechtsanwaltspflicht herrscht, könnte man das anders lesen. Der Satz: Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden. Sollte lauten:
Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden, wenn....
:shock:
"Wenn die Rechte auch nur eines einzigen Bürgers beschnitten werden, dann ist das ein Fehler, unter dem wir alle leiden." J. R.
WHKD2000
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Re: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beitrag von WHKD2000 »

Haderlump hat geschrieben: 22.04.20, 19:48 Beim Amtsgericht, wo kein Rechtsanwaltspflicht herrscht, könnte man das anders lesen. Der Satz: Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden. Sollte lauten:
Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden, wenn....
:shock:
:shock:
könnte.....ja......gebe ich Ihnen recht, aaaaaaber...........oder auch hätte hätte Fahrradkätte.
Der Inhalt, die Aussage, bleibt gleich.

:engel:
:engel: a bisserl was geht immer :engel:
Flowjob
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Re: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beitrag von Flowjob »

Das hätte man vielleicht gerne, wenn man nicht mehr als einen Satz lesen kann. Die Formulierung ist eindeutig!
Tastenspitz
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Re: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beitrag von Tastenspitz »

Siehe auch § 511 ZPO. Da steht "oder". Beide Oders sind hier nicht zutreffend. Also Ende Gelände.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.
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