Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

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ktown
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von ktown »

Ein Bußgeld ist das Ergebnis einer Ordnungswidrigkeit. Hier handelt es sich um ein erhöhtes Beförderungsendgelt.
Daher habe ich das ganze mal verschoben.
Wieso redet man von Bußgeld, wenn es selbst im Schreiben nicht so tituliert wird?

Sollte man nicht beweisen können, dass man zum besagten Zeitpunkt ganz woanders war, dann hat man ein Problem.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Celestro
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Celestro »

Levitt hat geschrieben:
04.05.20, 17:54
Es handelt sich um ein Schreiben ohne die Begriffe "Bußgeld" oder "erhöhtes Beförderungsentgelt", sondern um die Aussage, dass ich ohne gültiges Ticket erwischt worden sei. Und dem Zusatz: "Nachweislich können wir darlegen, dass sich die kontrollierte Person mit ihrem Führerschein ausgewiesen hat".
Dann würde ich zurückschreiben, dass ich seit "drölf Jahren" schon kein ÖPNV mehr gefahren bin und niemand jemals meinen Führerschein in der Hand hatte. Sie müssen dann also einen Zahlendreher oder so gehabt haben. Und dann mal abwarten ....

FM
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von FM »

Das erhöhte Beförderungsentgelt muss der ÖPNV-Unternehmer auf dem Zivilrechtsweg geltend machen, dabei ist er in der Beweispflicht. Man kann also auch einfach abwarten, ein vollstreckbarer Titel liegt noch nicht vor (soweit dargestellt).

Zusätzlich kann der Unternehmer Strafanzeige erstatten, aber auch da muss der Tatvorwurf bewiesen werden (dann durch die Staatsanwaltschaft).

Woher die neben der (ggf. falsch abgeschriebenen) FS-Nummer auch den dazu passenden Namen und die Anschrift haben, und wieso sie erst nach 2 Jahren sich melden, ist nicht ersichtlich. Natürlich schreibt ein Kontrolleur nicht nur die Nummer auf und sucht sich den Namen erst später irgendwoher. Und wenn der FS nicht gerade 30 Jahre alt ist, sollte das Bild auch so grob zur kontrollierten Person gepasst haben.

Allerdings ist die Darstellung des Sachverhalts ohnehin schon sehr verworren, schon rein sprachlich. Kann es sein, dass der Vorfall einfach vergessen wurde? ich würde es nicht für ausgeschlossen halten, dass ein Richter die Beweislage für ausreichend betrachtet. Es wird nicht erwartet, dass die Kontrolleure auch noch Fingerabdrücke oder DNA-Proben nehmen.

Zafilutsche
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Zafilutsche »

FM hat geschrieben:
04.05.20, 20:28
...Kann es sein, dass der Vorfall einfach vergessen wurde?
Jau- direkt mal prüfen:
Karneval?
...
Jungesellenabschied?
:lol: :shock:
Bei manchen Staaten gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist, als der, der ihn gemacht hat. [Freiheit f. Assange]

J.A.
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von J.A. »

Ein Bußgeld (Brief vom Ordungsamt) kann es nicht sein, da das dazugehörige Delikt eine Straftat (keine OWi) ist. Die Post wäre also dann wenn dann von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder vom Gericht und es wäre eine "Geldstrafe" (ggf. "Geldauflage").

Hier handelt es sich nun aber offensichtlich um das erhöhte Beförderungsentgeld, also Zivilrecht. Verjährt ist es noch nicht, also grds. noch eintreibbar. Wenn man sich nun 100% sicher ist, nicht schwarzgefahren zu sein, sollte man auch nicht zahlen. Wenn die Nummer tatsächlich nur aufgeschrieben wurde, handelt es mglw. um einen Zahlendreher. Blöd wäre es nur, wenn auch bereits vom Kontrolleur zusammen mit der Nummer der dazu passende Name aufgeschrieben wurde. Das würde einen Zahlendreher ausschliessen.

Im Übrigen mein heißer Tip in solchen Fällen: Es gibt eine moderne Erfindung namens Telefon. Da hat man -ggf. nachdem man sich vorher mit einem Sprachcomputer auseinandergesetzt hat- einen Menschen an der anderen Seite. Fälle wie dieser sind da iaR. 10mal schneller geklärt als mit ständiger hin- und her-schreiberei
Aus "Stilblüten der Justiz":
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FM
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von FM »

Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat der Kontrolleur auch noch die Anschrift notiert, die natürlich falsch gewesen sein könnte.

Oktavia
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Oktavia »

FM hat geschrieben:
09.05.20, 16:11
Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat der Kontrolleur auch noch die Anschrift notiert, die natürlich falsch gewesen sein könnte.
Mit hoher Wahrscheinlichkeit wurde die Adresse mit einem Umweg über Flensburg durch die Ordnungsbehörden ermittelt. Das kann schon mal dauern da wir keine zentrale Einwohner*innendatei haben.
Bei Leuten die oft umgezogen sind ist das Arbeit... Es könnte aber auch sein, das FS Nummer (wegen eines Zahlendrehers) und Name nicht so ganz passten und man noch mehr ermitteln musste.

Ist man sich sicher, dass mans nicht war, könnte man Anzeige erstatten (Falsche Verdächtigung, Identitätsdiebstahl?) Man sollte rausfinden was man an dem Tag gemacht hat und hat ja vielleicht Zeugen dafür?
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
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FM
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von FM »

Das war immer die Frage von Eduard Zimmermann an die Zuschauer: "Wer hat am Dienstag vor Ostern vor 12 Jahren r um 18:35 am Friedhofseingang Personen beobachtet ..."

Aber heutzutage weiß vielleicht das Handy noch, wo man war. Wenn man denn nicht jedes Jahr ein neues kauft.

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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Oktavia »

FM hat geschrieben:
09.05.20, 20:36
Das war immer die Frage von Eduard Zimmermann an die Zuschauer: "Wer hat am Dienstag vor Ostern vor 12 Jahren r um 18:35 am Friedhofseingang Personen beobachtet ..."

Aber heutzutage weiß vielleicht das Handy noch, wo man war. Wenn man denn nicht jedes Jahr ein neues kauft.
Kein Problem! Die Cloud weiss alles - immer! :engel:
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George Bernard Shaw

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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Tastenspitz »

Zafilutsche hat geschrieben:
05.05.20, 12:03
Jau- direkt mal prüfen:
Karneval?
...
Jungesellenabschied?
:lol: :shock:
Karneval Anfang August wäre schon mal raus.
Ansonsten dürfte ein Zahlendreher beim Abgleich bereits dem ÖPNV aufgefallen sein. Wenn das dann nicht wenigstens mit dem notierten Namen annähernd passt, wäre das Verfahren ziemlich sicher eingestellt worden.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
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Evariste
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Evariste »

Levitt hat geschrieben:
04.05.20, 17:54
Es handelt sich um ein Schreiben ohne die Begriffe "Bußgeld" oder "erhöhtes Beförderungsentgelt", sondern um die Aussage, dass ich ohne gültiges Ticket erwischt worden sei. Und dem Zusatz: "Nachweislich können wir darlegen, dass sich die kontrollierte Person mit ihrem Führerschein ausgewiesen hat".
Die offensichtliche Frage: Wenn da weder "Bußgeld" noch "erhöhtes Beförderungsentgelt" stand, dann wäre die Frage: Was konkret stand denn in dem Brief? Irgendeine Rechtsgrundlage für die Erhebung muss ja genannt worden sein.

Das erhöhte Beförderungsentgelt beträgt, wie schon gesagt, nur 60 Euro. Eine zusätzliche Forderung müsste auch entsprechend begründet werden.

Tastenspitz
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von Tastenspitz »

Da das Ganze aus August 2018 ist, könnten es Mahngebühren sein. Man darf vermuten, dass das nach knapp 20 Monaten nicht der erste Brief in der Sache sein dürfte.
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J.A.
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Re: Bußgeld wegen schwarz fahrens - was nie passiert ist

Beitrag von J.A. »

Ich tippe auf Auslagen für die Adressermittlung
Aus "Stilblüten der Justiz":
"Die Reifeverzögerung des heranwachsenden Angeklagten ist dermaßen ausgeprägt, dass er in seiner Entwicklung einem Jugendrichter gleichzustellen ist"

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