Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

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TRDE
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Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von TRDE »

Hallo,

ich habe eine Frage zu der Staatsangehörigkeit, jetzt wo der Koalitionsvertrag steht. Wie sieht es aus, wenn man Optionsdeutsch war und die deutsche abgegeben hat, mit der doppelten Staatsangehörigkeit.
Kann man doppelter Staatsbürger und muss man dafür dennoch die Gebühr von 250 zahlen.

Ronny1958
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Ronny1958 »

Hallo,

ist zwar noch Zukunftsprognose, aber für ehemalige Optionspflichtige scheint nach meinem ersten Eindruck keine Änderung zu kommen.
Der ehemalige Deutsche kann sich normal wieder einbürgern lassen muß dafür aber wieder die ausl. Staatsangehörigkeit aufgeben.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

Dipl.-Sozialarbeiter
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter »

TRDE hat geschrieben:...
Kann man doppelter Staatsbürger und muss man dafür dennoch die Gebühr von 250 zahlen.
und
Der Koalitionsvertrag hat geschrieben:Für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern entfällt in Zukunft der Optionszwang und die Mehrstaatigkeit wird akzeptiert. Im übrigen bleibt es beim geltenden Staatsangehörigkeitsrecht.
Ein Koalitionsvertrag ist zunächst nur eine Absichtserklärung und kein Gesetzentwurf.

Würde aber die Sache mit der Mehrstaatigkeit Gesetz, dann hätte dies keine rückwirkende Wirkung. Vielmehr soll etwas geregelt werden, was defacto schon gilt, wenn z.B. der Herkunftsstaat seine BürgerInnen nicht aus der Staatsbürgerschaft entlassen will, oder erst nach Ableistung des Wehrdienstes oder des Freikaufes.

GesetzWilhelm
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von GesetzWilhelm »

Könnten einer Person eigentlich alle Staatsangehörigkeiten entzogen werden und diese Person dann quasi staatslos werden?
Wie ist denn das geregelt?
-Ich bin kein Jurist, die Basis meiner Beiträge sind Recherchen.
- alle Angaben ohne Gewähr -

Dipl.-Sozialarbeiter
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter »

Siehe zuallererst Art. 16 GG und frage dann "Ronny1958" ;-)

GesetzWilhelm
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von GesetzWilhelm »

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:Siehe zuallererst Art. 16 GG und frage dann "Ronny1958" ;-)
Vielen Dank
-Ich bin kein Jurist, die Basis meiner Beiträge sind Recherchen.
- alle Angaben ohne Gewähr -

Ronny1958
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Ronny1958 »

GesetzWilhelm hat geschrieben:Könnten einer Person eigentlich alle Staatsangehörigkeiten entzogen werden und diese Person dann quasi staatslos werden?
Wie ist denn das geregelt?

In Deutschland klar nein, und in sehr vielen Staaten ebensowenig (alle Unterzeichnerstaaten des Übereinkommens zur Verminderung der Staatenlosigkeit bspw.).

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Stand ... /ue13.html
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

TRDE
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von TRDE »

Ich habe bislang neben der deutschen, auch die türkische Staatsangehörigkeit gehabt und habe nun nur noch die türkische.
Die Frage wäre jetzt, ob ich die deutsche erneut bekommen würde ohne meine jetzige abgeben zu müssen, ich konnte es aus den Antworten nicht rauslesen, wie die Lage denn nun steht.

Blaise
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Blaise »

Hallo,

wenn ich den Teil des Koalitionsvertrag richtig verstanden habe, betrifft das die Kinder, die die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Abs.3 StAG erworben haben.

Das sind Kinder ausländischer Eltern, dir durch Geburt im Inland die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. Für diese Kinder besteht zurzeit die Pflicht nach § 29 StAG sich nach Volljährigkeit für die deutsche oder die ausländische Staatsangehörigkeit zu optieren.

Auf dies Optionspflicht soll künftig verzichtet werden, die Kinder können alle bei Geburt erhaltenen Staatsangehörigkeiten behalten (nicht nur den umgangssprachlichen "Doppelpass"). Das ist eine neue Hinnahme von Mehrstaatlichkeit und insbesondere für viele Kinder türkischer Eltern eine gute Nachricht und wirkliche Verbesserung.
Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:...Vielmehr soll etwas geregelt werden, was defacto schon gilt, wenn z.B. der Herkunftsstaat seine BürgerInnen nicht aus der Staatsbürgerschaft entlassen will, oder erst nach Ableistung des Wehrdienstes oder des Freikaufes.
Den Zusammenhang zwischen dem Optionsmodell und diesen Möglichkeiten zur Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit verstehe ich nicht...
Blaise

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Man muss die Tatsachen kennen, bevor man sie verdrehen kann (Mark Twain)

Ronny1958
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Ronny1958 »

Hallo,
Die Frage wäre jetzt, ob ich die deutsche erneut bekommen würde ohne meine jetzige abgeben zu müssen
mE nein.

Der Verlust Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit war keine Folge einer Option eines ehem. Doppelstaaters, sondern Folge des Wiedererwerbs der TR Staatsangehöriigkeit.

Wenn Sie jetzt wieder in den deutschen Staatsaverband eingebürgert werden wollen, müssen Sie wie alle anderen TR Staatsangehörigen vorher die TR-Staatsangehörigkeit aufgeben.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

TRDE
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von TRDE »

Ronny1958 hat geschrieben:Hallo,
Die Frage wäre jetzt, ob ich die deutsche erneut bekommen würde ohne meine jetzige abgeben zu müssen
mE nein.

Der Verlust Ihrer deutschen Staatsangehörigkeit war keine Folge einer Option eines ehem. Doppelstaaters, sondern Folge des Wiedererwerbs der TR Staatsangehöriigkeit.

Wenn Sie jetzt wieder in den deutschen Staatsaverband eingebürgert werden wollen, müssen Sie wie alle anderen TR Staatsangehörigen vorher die TR-Staatsangehörigkeit aufgeben.

Nein, der Verlust meiner deutschen war nicht die Folge der Einbürgerung in die türkische, wie gesagt ich hatte beide Staatsangehörigkeiten und war ein so genanter Optionsdeutscher.
Ich bin hier geboren und habe die deutsche seit 2000 neben der türkischen.

Ronny1958
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Ronny1958 »

Dann bleibt abzuwarten, ob der Entwurf des Koalitionsvertrages langfristig zu einem entsprechenden Gesetz mit rückwirkender Anwendung führen wird.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

TRDE
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von TRDE »

http://www.sueddeutsche.de/news/politik ... 9-99-00556


Noch ist für mich immernoch unklar, wie die Situation, für diejenigen aussieht, die ihre Entscheidung treffen mussten.

Ronny1958
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Re: Koalitionsvertrag-Doppelte Staatsbürgerschaft

Beitrag von Ronny1958 »

Dann bleibt abzuwarten, ob das Gesetz Regelungen zu einer rückwirkenden Anwendung haben wird.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

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