Navigationspfad: Home arrow Foren
Foren
recht.de • Thema anzeigen - Renterin im Ausland
Aktuelle Zeit: 21.08.18, 18:54

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 14 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:10 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226
Hallo.

Ich hätte eine Frage zum folgenden fiktiven Fall.

Eine Frau wird Frührentnerin. Sie lebt seit über 30 Jahren in Deutschland ist aber türkische Staatsbürgerin. Nach einigen Jahren (in Frührente) erhält sie eine Genehmigung länger als 6 Monate im Ausland zu bleiben ohne ihre Rechte in Deutschland zu verlieren. Quasi kann sie so lange in der Türkei bleiben, wie sie möchte. Zumindest haben wir es so verstanden.

Braucht die Frührentnerin zwingend eine Anmeldung in einer Wohnung in Deutschland? Denn es entstehen Mietkosten, obwohl sie dort "nicht wohnt". Sie möchte sich abmelden.

Laut einer anderen Webseite kann ein Rentner mit türkischer Staatsbürgerschaft in der Türkei leben ohne einen Wohnsitz in Deutschland zu haben, aber das war auf Vollrentner (Alter) bezogen. Wie ist das mit Frührentnern? Gelten da andere Bestimmungen oder Gesetze?

Danke.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:29 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 04.06.10, 14:19
Beiträge: 10117
Wohnort: Berlin
-> http://www.deutsche-rentenversicherung. ... _node.html


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:37 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226

Themenstarter
Danke, aber daraus werden ich gerade auch nicht Schlau. :(


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:46 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 04.06.10, 14:19
Beiträge: 10117
Wohnort: Berlin
vielleicht hilft ein zitat von dieser seite
Zitat:
In Ausnahmefällen wird Ihre Rente nur eingeschränkt oder gar nicht ins Ausland überwiesen. Deshalb sprechen Sie bitte spätestens 3 Monate vor Ihrem geplanten Umzug mit Ihrem Versicherungsträger.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:50 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226

Themenstarter
Die Rente muss nicht ins Ausland überwiesen werden. Das war nicht meine Frage. ;)

Die Frührentnerin hat ein deutsches Bankkonto. Die Tochter hat eine Generalvollmacht und überweist das Geld jeden Monat manuell ins Ausland und zahlt dafür die Gebühren.

Es kommt um den Aufenthaltstitel (Aktuell Unbefristet meine ich). Geht dieser "kaputt" weil man nicht in Deutschland gemeldet ist?

Ich hoffe der Link ist okey.

http://www.[Link nicht erlaubt]/forum_t ... chtcheck=2

Nur geht es dort um ein Ehepaar (in unseren Fall nur eine Frau) und das Ehepaar bekommt normale Vollrente (in unserem Fall Frührentne).


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:55 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 04.06.10, 14:19
Beiträge: 10117
Wohnort: Berlin
was spricht dagegen mit dem versicherungsträger kontakt aufzunehmen?


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 13:58 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226

Themenstarter
Die geben keine Auskunft.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 26.02.14, 14:05 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 14:20
Beiträge: 20561
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Hallo,

die ausländerrechtliche Frage (um die scheint es ja vordergründig zu gehen) beantwortet der § 51 AufenthG:

Zitat:

(1) Der Aufenthaltstitel erlischt in folgenden Fällen:

1. Ablauf seiner Geltungsdauer,

2. Eintritt einer auflösenden Bedingung,

3. Rücknahme des Aufenthaltstitels,

4. Widerruf des Aufenthaltstitels,

5. Ausweisung des Ausländers,

5a. Bekanntgabe einer Abschiebungsanordnung nach § 58a,

6. wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist,
7. wenn der Ausländer ausgereist und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Ausländerbehörde bestimmten längeren Frist wieder eingereist ist,

8. wenn ein Ausländer nach Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß der §§ 22, 23 oder § 25 Abs. 3 bis 5 einen Asylantrag stellt;

ein für mehrere Einreisen oder mit einer Geltungsdauer von mehr als drei Monaten erteiltes Visum erlischt nicht nach den Nummern 6 und 7.

(2) Die Niederlassungserlaubnis eines Ausländers, der sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat sowie die Niederlassungserlaubnis seines mit ihm in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten erlöschen nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn deren Lebensunterhalt gesichert ist und kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7 oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt. Die Niederlassungserlaubnis eines mit einem Deutschen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ausländers erlischt nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7 oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt. Zum Nachweis des Fortbestandes der Niederlassungserlaubnis stellt die Ausländerbehörde am Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts auf Antrag eine Bescheinigung aus.

(3) Der Aufenthaltstitel erlischt nicht nach Absatz 1 Nr. 7, wenn die Frist lediglich wegen Erfüllung der gesetzlichen Wehrpflicht im Heimatstaat überschritten wird und der Ausländer innerhalb von drei Monaten nach der Entlassung aus dem Wehrdienst wieder einreist.

(4) Nach Absatz 1 Nr. 7 wird in der Regel eine längere Frist bestimmt, wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach vorübergehenden Grunde ausreisen will und eine Niederlassungserlaubnis besitzt oder wenn der Aufenthalt außerhalb des Bundesgebiets Interessen der Bundesrepublik Deutschland dient. Abweichend von Absatz 1 Nummer 6 und 7 erlischt der Aufenthaltstitel eines Ausländers nicht, wenn er die Voraussetzungen des § 37 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 erfüllt, rechtswidrig mit Gewalt oder Drohung mit einem empfindlichen Übel zur Eingehung der Ehe genötigt und von der Rückkehr nach Deutschland abgehalten wurde und innerhalb von drei Monaten nach Wegfall der Zwangslage, spätestens jedoch innerhalb von zehn Jahren seit der Ausreise, wieder einreist.

(5) Die Befreiung vom Erfordernis des Aufenthaltstitels entfällt, wenn der Ausländer ausgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben wird; § 11 Abs. 1 findet entsprechende Anwendung.

(6) Räumliche und sonstige Beschränkungen und Auflagen nach diesem und nach anderen Gesetzen bleiben auch nach Wegfall des Aufenthaltstitels oder der Aussetzung der Abschiebung in Kraft, bis sie aufgehoben werden oder der Ausländer seiner Ausreisepflicht nachgekommen ist.

(7) Im Falle der Ausreise eines Asylberechtigten oder eines Ausländers, dem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unanfechtbar die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt hat, erlischt der Aufenthaltstitel nicht, solange er im Besitz eines gültigen, von einer deutschen Behörde ausgestellten Reiseausweises für Flüchtlinge ist. Der Ausländer hat auf Grund seiner Anerkennung als Asylberechtigter oder der unanfechtbaren Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge keinen Anspruch auf erneute Erteilung eines Aufenthaltstitels, wenn er das Bundesgebiet verlassen hat und die Zuständigkeit für die Ausstellung eines Reiseausweises für Flüchtlinge auf einen anderen Staat übergegangen ist.

(8) Vor der Aufhebung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 38a Abs. 1, vor einer Ausweisung eines Ausländers, der eine solche Aufenthaltserlaubnis besitzt und vor dem Erlass einer gegen ihn gerichteten Abschiebungsanordnung nach § 58a gibt die zuständige Behörde in dem Verfahren nach § 91c Absatz.2 über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in dem der Ausländer die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten besitzt, Gelegenheit zur Stellungnahme, wenn die Abschiebung in ein Gebiet erwogen wird, in dem diese Rechtsstellung nicht erworben werden kann. Geht die Stellungnahme des anderen Mitgliedstaates rechtzeitig ein, wird sie von der zuständigen Behörde berücksichtigt.

(8a) Soweit die Behörden anderer Schengen-Staaten über Entscheidungen nach Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009, die durch die Ausländerbehörden getroffen wurden, zu unterrichten sind, erfolgt dies über das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden unterrichten die Behörden anderer Schengen-Staaten unmittelbar über ihre Entscheidungen nach Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009.

(9) Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG erlischt nur, wenn

1. ihre Erteilung wegen Täuschung, Drohung oder Bestechung zurückgenommen wird,

2. der Ausländer ausgewiesen oder ihm eine Abschiebungsanordnung nach § 58a bekannt gegeben wird,

3. sich der Ausländer für einen Zeitraum von zwölf aufeinander folgenden Monaten außerhalb des Gebiets aufhält, in dem die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten erworben werden kann; der Zeitraum beträgt 24 aufeinanderfolgende Monate bei einem Ausländer, der zuvor im Besitz einer Blauen Karte EU war, und bei seinen Familienangehörigen, die zuvor im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nach den §§ 30, 32, 33 oder 36 waren,

4. sich der Ausländer für einen Zeitraum von sechs Jahren außerhalb des Bundesgebiets aufhält oder

5. der Ausländer die Rechtsstellung eines langfristig Aufenthaltsberechtigten in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erwirbt.

Auf die in Satz 1 Nr. 3 und 4 genannten Fälle sind die Absätze 2 bis 4 entsprechend anzuwenden.

(10) Abweichend von Absatz 1 Nummer 7 beträgt die Frist für die Blaue Karte EU und die Aufenthaltserlaubnisse nach den §§ 30, 32, 33 oder 36, die den Familienangehörigen eines Inhabers einer Blauen Karte EU erteilt worden sind, zwölf Monate.



Die entscheidendenden Passagen sind gerötet.

Jetzt bleibt die Frage zu klären:

Lebt die Frau noch tatsächlich in Deutschland?

Welchen Aufenthaltstitel hat die Frau?

Ist ihr Lebensunterhalt gesichert?

Was sagt die Ausländerbehörde, würde sie eine Bescheinigung über die Fortgeltung der Niederlassungserlaubnis erhalten?

Noch entscheidendere Frage:

Hat sie Ihr Aufenthaltsrecht nach dem ARB 1/ 80 erworben?

Diese Frage muß mit der Ausl.Behörde geklärt werden, weil türkische Arbeitnehmer (habe ich übersehen gehabt) ein besonderes Aufenthaltsrecht nach dem ARB 1/ 80 haben können.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 04.03.14, 11:35 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226

Themenstarter
Hallo Ronny.

Aktuell lebt die Frau überwiegend in der Türkei. Ihr Lebensunterhalt ist durch die Rente (Frührente) abgesichert. Es sind ~ 750,00 Euro im Monat. Die Frau hat den Aufenthaltstitel "Unbefristet". Damals stand in ihrem Pass "Niederlassungserlaubnis" oder "Berechtigung". Heute halt "Unbefristet". Wie sie an diesen Titel "gekommen" ist, weiss ich nicht. Sie ist über 50 Jahre alt und kam damals als 15 Jähriges Mädchen nach Deutschland. Ihr Mann lebte da schon lange hier. Bis vor 2 Jahren war sie auch ständig in Deutschland (außer Urlaub).

Die Frau hat mir etwas von einer Bescheinugung erzählt, die sie damals (2 Jahre) von der Ausländerbehörde bekommen hat. Das würde sie dazu berechtigen länger als 6 Monate (da gibt es wohl irgend etwas mit einer Grenze) im Ausland zu bleiben.

Ich habe die Ausländerbehörde angerufen und die nette Dame sagte: Wenn es die Bescheinigung ist, welche sie glaubt, dass es das ist, kann die Frau "unbefritet" lange im Ausland leben und muss in Deutschland nicht gemeldet sein und kann trotzdem jederzeit wieder einreisen und sich auch anmelden.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 04.03.14, 12:43 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 14:20
Beiträge: 20561
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Zitat:
Ich habe die Ausländerbehörde angerufen und die nette Dame sagte: Wenn es die Bescheinigung ist, welche sie glaubt, dass es das ist, kann die Frau "unbefritet" lange im Ausland leben und muss in Deutschland nicht gemeldet sein und kann trotzdem jederzeit wieder einreisen und sich auch anmelden.


Ich vermute mal, dass die Rentnerin eine Bescheinigung nach § 51 Abs. 2 letzter Satz hat:
Zitat:
(2) Die Niederlassungserlaubnis eines Ausländers, der sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat sowie die Niederlassungserlaubnis seines mit ihm in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten erlöschen nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn deren Lebensunterhalt gesichert ist und kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7 oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt. Die Niederlassungserlaubnis eines mit einem Deutschen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ausländers erlischt nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn kein Ausweisungsgrund nach § 54 Nr. 5 bis 7 oder § 55 Abs. 2 Nr. 8 bis 11 vorliegt. Zum Nachweis des Fortbestandes der Niederlassungserlaubnis stellt die Ausländerbehörde am Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts auf Antrag eine Bescheinigung aus.


Und die Kollegin in der ABH hat die gleiche Vermutung.

Zitat:
Ihr Lebensunterhalt ist durch die Rente (Frührente) abgesichert. Es sind ~ 750,00 Euro im Monat.


Das könnte knapp werden.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 04.03.14, 13:48 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226

Themenstarter
Ich habe das Dokument eben gefaxt bekommen.

Bescheinigung gemäß § 51 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz

Was bedeutet das nun?

- Muss sie in Deutschland gemeldet sein?
- Kann sie jederzeit wieder nach Deutschland einreisen und sich auch wieder anmelden?
- Wie lange ich die Bescheinigung gültig?

Zitat:
Das könnte knapp werden.


Wie kann ich das verstehen? Muss sie jetzt ständig beweisen ob sie ihren Unterhalt aufbringen kann oder wie?

Danke Ronny!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 05.03.14, 09:43 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 14:20
Beiträge: 20561
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Zitat:
Wie kann ich das verstehen? Muss sie jetzt ständig beweisen ob sie ihren Unterhalt aufbringen kann oder wie?


Da scheiden sich momentan in der Rechtsprechung die Geister, welcher Zeitpunkt als Bezugszeitpunkt für die Prüfung der Lebensunterhaltssicherung maßgeblich ist.

Ich würde mir aber keinen Kopf machen, solange die Bescheinigung gültig ist.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 22.08.16, 20:33 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 31.08.08, 14:35
Beiträge: 226

Themenstarter
Hallo.

Gibt es dazu (Lebensunterhaltssicherung) neue Erkentnisse?

Die Frau bekommt mittlerweile knapp 900,00 Euro (Früh)rente. Davon ist die KV bereits bezahlt. Also knapp 900,00 Euro "auf die Hand".


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
 Betreff des Beitrags: Re: Renterin im Ausland
BeitragVerfasst: 23.08.16, 09:13 
Offline
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied

Registriert: 19.08.05, 14:20
Beiträge: 20561
Wohnort: Zwischen Flensburg und Sonthofen
Keine neuen Erkenntnisse.

Die Höhe liegt mE immer noch unterhalb des Sozialhilfeniveaus, aber das muß man mit der zuständigen ABH klären.

_________________
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 14 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 1 Gast


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.

Suche nach:
Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Karma functions powered by Karma MOD © 2007, 2009 m157y

Datenschutzrichtlinie
©  Forum Deutsches Recht 1995-2018. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de. Plazieren Sie Ihre Werbung wirkungsvoll! Lesen Sie hier unsere Mediadaten!