THW und Polizei

Recht der Gefahrenabwehr

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Casimir
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Casimir » 20.09.11, 17:41

Also wenn sich zwei oder mehr User finden, die eine Einzelmeinung in einem post als unwahrscheinlich empfinden und das auch ausdrücken, ist es Korpsgeist?

Darauf werde ich zurückkommen.

Und immer dran denken: Bitte nicht bei uns anrufen, wir sind die Bösen.

Ich schrei mich weg...
Alles wird gut.

Dipl.-Sozialarbeiter
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 20.09.11, 17:42

Wächter hat geschrieben:...
Aber es wird OT.
OT ist m.E. nicht das Problem, weil das eigentliche Thema schon lange durch ist. ;-)

Das eigentliche Problem ist aber Ihre Überidentifizierung mit einer Berufsgruppe. Hier kann eine selbstkritische Distanz schon hilfreich sein. Dies mal nur als Tipp. Wenn Sie sich bei Ihren Antworten auch etwas mehr Mühe geben, dann bekommen wir auch keinen Streß. ;-)

Dipl.-Sozialarbeiter
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 20.09.11, 18:10

Casimir hat geschrieben:...
Abgesehen davon kann ich gerne auch unkommentiert Fehlverhalten von Sozialarbeitern,
...
Hier mal ein Beleg für das Fehlverhalten eines Jugendamtes (Sozialarbeiterin), und meine Haltung dazu (Stand: 18.08.09, 16:20). Sicher werden Sie im Archiv und im Forum weitere Belege für meine Haltung finden. ;-)

Obermotzbruder
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Obermotzbruder » 20.09.11, 18:43

Lieber Dipl.-Sozialarbeiter. Jetzt werde ich aber langsam auch sauer. Auf meiner Dienststelle gibt es keinen Korpsgeist. Wenn jemand einen Fehler begeht, wird dieser auch Konsequenzen haben. Und ich kann es auf den Tod nicht ab, wenn Fehlverhalten verallgemeinert wird. :twisted:
Jeden Tag kommt ein neuer Dummer am Bahnhof an, man muss ihn nur abholen.
Ein Frosch bleibt ein Frosch, auch wenn er miaut wie eine Katze-
Demokratie ist eine Einrichtung, die es den Menschen gestattet, frei zu entscheiden, wer an allem schuld sein soll.

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Re: THW und Polizei

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 20.09.11, 18:55

Obermotzbruder hat geschrieben:... Auf meiner Dienststelle gibt es keinen Korpsgeist. Wenn jemand einen Fehler begeht, wird dieser auch Konsequenzen haben. ...
Dann ist doch alles in Ordnung. ;-)

Genau so stelle ich mir eine bürgernahe und dem Gesetz verpflichtete Dienststelle vor.

Wächter
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Wächter » 20.09.11, 19:01

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben:
Wächter hat geschrieben:...
Aber es wird OT.
OT ist m.E. nicht das Problem, weil das eigentliche Thema schon lange durch ist. ;-)

Wenn Sie sich bei Ihren Antworten auch etwas mehr Mühe geben, dann bekommen wir auch keinen Streß. ;-)

Das "ja" dort war genau richtig.

Einfache Frage - einfache Antwort.


Das es in der Tat komplexer ist, zeigte ja schon die Sachverhaltserweiterung des TE.

Das eigentliche Problem ist aber Ihre Überidentifizierung mit einer Berufsgruppe.
Nein, liegt nicht vor.
Mehrmals habe ich auch die Möglichkeit eingeräumt dass der Polizist oder der THW ler sich falsch verhielten.

Als Sie das letzte mal davon anfingen habe ich Ihnen auch ganz deutlich mitgeteilt, dass Sie meine Beiträge dann wohl fehlinterpretieren; nehmen Sie doch mal eine Antwort hin und reiten Sie nicht ständig auf der alten Unterstellung rum.

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Re: THW und Polizei

Beitrag von Dipl.-Sozialarbeiter » 20.09.11, 19:20

Wächter hat geschrieben:...
Als Sie das letzte mal davon anfingen habe ich Ihnen auch ganz deutlich mitgeteilt, dass Sie meine Beiträge dann wohl fehlinterpretieren; nehmen Sie doch mal eine Antwort hin und reiten Sie nicht ständig auf der alten Unterstellung rum.
Nun ich suche in dem Thread immer noch nach der Gefahrenlagen, die die Polizeiverfügung (Platzverweis) gegen den "THWler im Dienst" gerechtfertigt hätte. Diese kann ich -trotz mehrmaligen lesen des Threads - nicht finden.

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Re: THW und Polizei

Beitrag von GF1 » 21.09.11, 00:36

So, nachdem Kindergartenforum zu Ende ist (Sandmännchen schläft ja auch schon) mal wieder Rechtsforum.
@ Dipl.-Sozialarbeit: Als Mod sich selbst zu widersprechen und polemisieren ist out, persönliche Empfindlichkeiten kann man offline der Allgemeinheit austauschen. Dies obwohl wir in der Sache sonst gleicher Meinung sind.
@Wächter: beim lesen Ihrer Posts ist mir auch aufgefallen, das viel Hintergrundwissen da ist, dies aber immer nur auf spezielle Reize preisgegeben wird. Ansonsten hat die Polizei immer Recht und darf alles. Bestes Beispiel der 2. Post dieses Threads. Also wenn nicht aktiver PVB dann Apparatschik (so GDP)? Aber lassen wir dass. Der unten zitierte Post versöhnt,
Wächter hat geschrieben: BTT:

Der PV ist dann rechtmäßig, wenn er formell und materiell rechtmäßig ist.
(oder negativ: der PV ist dann rw, wenn er nicht fm und mt rm ist.)
  1. Formell rechtmäßig ist der PV, wenn
  2. alle Formvorschriften des Verwaltungsrechtes eingehalten sind und
  3. die zuständige Verwaltungsbehörde gehandelt hat.
-> hier scheint wohl der Pkt der Zuständigkeit strittig
  1. Materiell rechtmäßig ist der PV, wenn
  2. eine Ermächtigungsgrundlage vorliegt,
  3. der Adressat richtig bestimmt wurde,
  4. die Maßnahme verhältnismäßig ist,
  5. keine Ermessensfehler vorliegen,
  6. nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen wurde
-> hier wären wohl auch einige Punkte strittig.
Auch wenn wieder die Quelle/ Rechtgrundlage nicht angegeben wurde.
Es fehlt im übrigen noch der Aspekt, dass er geeignet sein muss das Ziel zu erreichen.

Stellen sich 2 Fragen, 1. das Ziel und 2. geeignet. Also VU, PVB’s allein, brauchen Hilfe bei Erster Hilfe und Absicherung der Est. THW’ler steht da rum (wer noch?) und weigert sich unter Verweis auf Auftrag zu helfen. PV geeignet zur Zielerreichung bzw. Gefahrenabwehr? Wohl nicht.

Weiter im Text:
Formelle Rechtmäßigkeit I: Kann man annehmen.
II: VU, Verwaltungsbehörde vor Ort (FW) aber noch nicht tätig (EL FW schon Informiert?) also PVB erst mal zuständig.

Materielle Rechtmäßigkeit I: Ist wohl vorhanden
II: wohl nicht, wenn da keine anderen Zuschauer waren schickt man den einzigen vorhandenen vom Platz, wenn zu viele da waren denjenigen der mit Gefahrenabwehr auf der anderen „Baustelle“ zu tun hat.
III: da nicht Zielführend auch nicht verhältnismäßig, oder?
IV: kenn ich mich als Laie nicht mit aus, gefühlsmäßig lagen die vor
V: aus den Beiträgen des Threads wohl nicht.



bis auf diesen Mist:
Das kann der Polizist gewesen, der einem weiteren Unfallopfer helfen will, dass kann aber auch der THW´ler sein, der seinen Beobachtungsposten überinterpretiert.
Der Gute PVB will helfen, der böse THW’ler überinterpretiert. Haben Sie das nötig? Wohl nicht.


Und dann das, meinen Beitrag so zerschnitten, dass er unsinnig ist:
originär zuständig und vor Ort, THW
Bitte in ganzen Sätzen zitieren! Sonst wird’s Kindergarten.
Falsch zuständig ist dann nämlich die anfordernde Organisation - da hat dann die Landes-Berufsfeuerwehr den Hut auf die Bundes-Hilfskräfte unterstützen das Land (hat etwas mit Grundgesetz, Föderalismus etc zu tun - da kann der Bund nicht einfach die originäre Zuständigkeit übernehmen).
Was ich ja beschrieben hatte, aber Ihre „Landes-[/u]Berufsfeuerwehr“ ist ein echter Brüller, wo gibt’s die denn? Genauso wie die„Bundes[/u]-Hilfskräfte“. Und in ca. 90% der Fläche der Bundesrepublik übernehmen die FF den Hut der dort nicht vorhandenen BF per Ländergesetz.

serengeti
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Re: THW und Polizei

Beitrag von serengeti » 22.09.11, 04:13

Hier sind überwiegend Juristen tätig oder die sowas werden wollen und schon jetzt hörig sind.

"Deutsche Juristen sind immer die Funktionäre des Staats gewesen und nicht die des Bürgers." Prof. Richter Vultejus

Das THW ist in allererster Linie dem Bürger tätig. Juristen interessiert aber nur die reine Macht- und Gewaltausübung des Herrschers bis zur aller übelster Art und Weise (Niccolò di Bernardo dei Machiavelli "Der Fürst" und gemäss auch vieler deutscher Veröffentlichungen).
Bezügl. eines Verkehrsunfalls hatte ich neulich eine Verhandlung und ich dachte mehrfach, dass doch jetzt endlich die Männer mit der Zwangsjacke reinkommen müssen für den gegnerischen Anwalt und die Richterin, wegen des physisch geistigen Schwachsinns. 2 mal als der Kläger etwas physikalisches erklären wolltefviel die Richterin ihm lautstark ins Wort, dass er sich rechtlich gar nicht auskennen würde, denn er sei kein Jurist.
Eine der Krönungen war, dass der Anwalt der Beklagten Versicherung erklärte, dass der Kläger vorgetragen hätte, dass sein Anhänger und PKW in einer Linie standen und der PKW rechtwinklig zur Fahrbahn und das ginge nicht, denn der PKW des Kägers muss parallel zur Fahrbahn und rechtwinklig zum Anhänger gestanden haben. "Was der Kläger da vorträgt ist doch völliger Schwachsinn und das kann doch jeder Gutachter ohne Probleme widerlegen...".
Als der Anwalt fertig war erklärte der Kläger, dass er nichts anderes jemals vorgetragen hat. Die Richterin erklärte: "...siehe vom Kläger gefertigte Unfallskizze. Der Kläger hat genau das nur angegeben".
Vorgetragen hat den anderen Schwachsinn der Anwalt der beklagten Versicherung selbst und das auch noch nach Hinweis im schriftlichen Vorverfahren des nicht anwaltlich vertretenen Klägers!!!
Über die Schriftsätze, des nicht anwaltlich vertretenen Klägers hat er sich aber nur abwertend geäussert und überhaupt gar nicht zum Inhalt. (Is logisch, kein hochelitärer Jurist, kein hochelitärer Kumpelmachtvortrag in Juristengemeinschaft. Prolet: Egal was vorgetragen wird braucht keiner lesen, weil von niederem minderwertigen Proleten, die NICHTS sind, wie Juden im Dritten Reich. Das ist die Regel bei Gericht).

Die Richterin hat anderen völligen Schwachsinn erklärt aber auch vorgetragen.
Im Zivilprozess gilt die Dispositionsmaxime und die Richterin trug für den Anwalt vor und tätigte gleichzeitig auch noch die Entscheidung über die Beweismittel die diese selbst für diesen Anwalt vortrug zu dessen Gunsten.
Das ist der Unterschied zwischen Juristenkumpel und physikalischen Gegebenheiten.

Physikalische Tatsachen waren für die Richterin rechtliche Wahrnehmungen.

zB. erklärte die Richterin sinngemäss, dass die Erde eine Scheibe ist.
Der nicht anwaltlich vertretene Kläger erlärte, dass er anderer Meinung ist und die Erde eine Kugel sei, weil...
Da fiel ihm die Richterin stets ins Wort und erklärte lautstark, dass er sich rechtlich nicht auskennt und das daher rechtlich nicht beurteilen könne.

Ob physikalische Gegebenheiten vorliegen ist also eine rein rechtliche Frage oder tatsächlich gesagt eine reine Frage der Macht und Gewalt.
Was die Erde als Scheibe betrifft: Als das damals vor Gericht verhandelt wurde wusste die weit überwiegende Mehrzahl der Bevölkerung bereits, dass diese eine Kugel ist (tasächlich elipsoid) und die Bevölkerung fand die Feststellungen der Richterschaft und der Juristen, dass es eine Scheibe ist mehr als lächerlich. Die Justiz konnte damals aber gerade wie heute durch eine gegenteilige Entscheidung ihre fürchterliche Macht und Gewalt beweisen. Das Prinzip gilt bis heute. Kritik daran oder Verbesserungen werden ebenfalls mit einer fürchterlichen Macht und Gewalt begegnet.

Es gibt demgemäss hier grundsätzlich Auskunft darüber wer die höhere Macht und Gewalt hat und nicht wer Hilfe leistet und was demgemäss sinnvoll ist und wie man dem helfen kann. Nur fürchterliche Macht und Gewalt für die machthabende Obrigkeit haben bis heute Juristen in ihrer Gesamtheit bis heute als ihre Aufgabe verstanden.

"Er war Jurist und auch sonst von mässigem Verstand"
Und mit diesem Grundsatz wird bei Gericht entschieden aber nicht das die Tatsachen wahrgenommen werden, weil dazu der Geist komplett fehlt, sich aber fest beigelegt wird, weil man die Macht und Gewalt hat.

"Die Gerichte neigen dazu, sich Sachkunde beizulegen, wo sie ihnen fehlt und fehlen muß. Das hat den Vorteil der Beweisersparnis, den Nachteil der Verfälschung des Sachverhaltes, einen Nachteil, den die Revisionsinstanz nicht ausgleichen kann.", Baumbach/Hefermehl Wettbewerbsrecht 22 Auflg. UWG Einl. Rdn. 476.

Glaublich ist die Macht und Gewalt für Juristen wie im Dritten Reich:
Von Polizisten den Schädel gebrochen, Der Fall Paul B., Verurteilt wird das Opfer zu einer Bewährungsgefängnisstrafe, Justiz glaubt fast immer nur den Polizeibeamten, 2006

Da sitzt man zwischen den Stühlen und man ist eher bei Gericht Beweispflichtig für Polizeischwachsinn, weil diese eine Waffe und damit Macht- und Gewalt haben wie die Richter selber.
Da ich aber die kranken Juristen und die völlig kranke und kriminelle Justiz kenne

„80 % meiner RichterkollegInnen sind selbst Kriminelle aufgrund Ihrer Rechtsprechung“. AG Direktor Deichner a.D., Wiesbaden

und schon übelste Perversionen dieser erlebt habe muss man sich einiges überlegen.
Wenn ich von etwas anderem überzeugt bin um Menschen zu helfen und meine entsprechende Aufgabe zu erfüllen lasse ich mich nicht mehr von Polizisten oder anderen perversen Macht- und Gewaltgesellen wie Juristen davon abhalten.
Wenn man für seine Hilfe von diesen geknüppelt wird muss man natürlich sehen wie lange man die Perversionen dieser mitmachen kann.

Der Zivilcouragierte wird mit 1000 EUR bestraft, denn Gerhard Schröder: "Zivilcourage ist nicht umsonst zu haben!"

Fernsprechtischapparat
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Fernsprechtischapparat » 22.09.11, 06:45

Köstlich, wie oft das Wort "Schwachsinn" in dem Beitrag vorkommt. Zufall?

Wächter
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Wächter » 22.09.11, 07:30

Was hat das jetzt mit dem Thema zu tun?

Redfox

Re: THW und Polizei

Beitrag von Redfox » 22.09.11, 07:52

serengeti hat geschrieben:Hier sind überwiegend .... umsonst zu haben!"
Und was hat dieses ganze Posting ( um den es wohl um einen Verkehrsunfall geht) jetzt mit der in diesem Thread aufgeworfenen Fragen (Zuständigkeit und Befugnisse der Polizei in der Gefahrenabwehr) zu tun? Ich kann keinen Zusammenhang erkennen.

Wenn ein Kläger sich vor Gericht ebenso zusammenhanglos erklärt, ist es nicht ganz erstaunlich, wenn er seinen Prozess verliert. :shock:

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Re: THW und Polizei

Beitrag von Fernsprechtischapparat » 22.09.11, 11:34

Redfox hat geschrieben:Wenn ein Kläger sich vor Gericht ebenso zusammenhanglos erklärt, ist es nicht ganz erstaunlich, wenn
der Richter ihn entweder achtkantig rausschmeißt oder ihn für ein paar Tage einbuchtet. :mrgreen:

Oktavia
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Re: THW und Polizei

Beitrag von Oktavia » 22.09.11, 20:07

Köstlich, wie oft das Wort "Schwachsinn" in dem Beitrag vorkommt. Zufall?
Niemals!!! Da steckt ein höheres System dahinter :D
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

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LL0rd
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Re: THW und Polizei

Beitrag von LL0rd » 24.09.11, 19:17

Tut mir leid, aber die Herren aus der Fraktion Freunde und Helfer sind alles andere, als perfekt; wie dieser Bericht es zeigt.

Und ich kann noch etwas anderes sagen:
Heute hatten wir ein Gespräch mit der BF. Bei der BF und bei den privaten Rettungsdiensten werden sehr bald zahlreiche Stellen abgebaut. Das THW wird deshalb bald viel mehr Aufträge haben, als heute. Seitdem die es die Wehrpflicht nicht mehr gibt, brauchen die Jugendlichen keinen Wehrersatzdienst mehr. Die THWs haben deshalb viele Mitglieder verloren. Und wenn die Herren mit der Waffe weiterhin so mit uns umgehen, werden wir einfach das Ehrenamt quittieren.

Bei uns hängt dieses Postermit dem Schriftzug: "Stell dir vor, es ist Sturm - und keiner räumt auf". Wenn es so weiter geht, wird genau das auch eintreffen.

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