Polizei und zwang

Recht der Gefahrenabwehr

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dranzer
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Polizei und zwang

Beitrag von dranzer » 10.05.14, 14:21

Nehmen wir mal an
wir stehen in der nacht an der Bushaltestelle, ein 2. mann kommt dazu und wartet ebenfalls auf den bus(der letzte um nach hause zu fahren). 1 minute bevor dieser kommt, erscheinen 2 polizisten die personen kontrollen durchführen.

Nun möchte die 2. Person nicht den bus verpassen und weißt die herren darauf hin dass dies der letzte bus ist und er kein zusätzliches geld hat für Taxi.

die meinen es sei Ihnen egal un er müsse sich fügen, daraufhin kommt jener besagte bus und er versucht einzusteigen. die Polizei will ihn daraufhin mit körperlicher gewalt von abhalten.

es eskalierte extrem(um es einfach auszudrücken) es flogen wörter, beleidigungen etc und am ende als sie ihn den knüppel auf die schulter gehaun haben auch fäuste und pure gewalt.nun wurde der mann unter hilfe der Schußwaffe dann zur ruhe gebracht und mit aufs revier genommen.

was lief da schief?

2. frage wäre die polizei bei verpassen des letzten buses verantwort gewesen dass die person heimkommt obwohl sie aufmerksam gemacht wurde?
wer schreibfehler in meinen texten findet darf sie behalten
wer über diese fehler meckert oder herzieht kann gerne die finger still halten und die goschen halten

Gammaflyer
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Re: Polizei und zwang

Beitrag von Gammaflyer » 10.05.14, 15:36

dranzer hat geschrieben:was lief da schief?
Die Person hätte die Kontrolle dulden müssen und hätte sich nicht körperlich oder mit Beleidigungen wehren dürfen.

Klimaanlage

Re: Polizei und zwang

Beitrag von Klimaanlage » 10.05.14, 16:30

dranzer hat geschrieben: 2. frage wäre die polizei bei verpassen des letzten buses verantwort gewesen dass die person heimkommt obwohl sie aufmerksam gemacht wurde?
Nein

dranzer
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Re: Polizei und zwang

Beitrag von dranzer » 13.05.14, 23:06

Habe ich das richtig verstanden
die polizei kontrolliert wen (allgemeine personen kontrolle) an einer bushaltestelle und sie wissen/werde drauf auffmerksam gemacht dass dies der letzte bus ist, dass es denen scheiß egal sein kann wie der heimkommt?

das würde ich gerne schriftlich sehen wo das steht, weil das kliengt nicht grade glaubhaft und auhc nicht grade rechtlich
wer schreibfehler in meinen texten findet darf sie behalten
wer über diese fehler meckert oder herzieht kann gerne die finger still halten und die goschen halten

Klimaanlage

Re: Polizei und zwang

Beitrag von Klimaanlage » 14.05.14, 00:03

dranzer hat geschrieben: Habe ich das richtig verstanden
die polizei kontrolliert wen (allgemeine personen kontrolle) an einer bushaltestelle und sie wissen/werde drauf auffmerksam gemacht dass dies der letzte bus ist, dass es denen scheiß egal sein kann wie der heimkommt?
Ja
dranzer hat geschrieben: das würde ich gerne schriftlich sehen wo das steht, weil das kliengt nicht grade glaubhaft und auhc nicht grade rechtlich
Ob das glaubhaft klingt oder nicht, ist erstmal egal. Es ist so.
Und das steht auch nirgendwo schriftlich.
Muss es auch nicht.
Geschrieben steht was die Polizei machen darf, was sie machen muss und daraus ergibt sich dann auch, was sie nicht darf.
Nirgendwo steht geschrieben, dass die Polizei Taxi spielen muss oder Rücksicht auf einen Bus nehmen muss. Lediglich wenn durch den Fußweg für die Person eine Gefahr enstehen würde, müsste die Polizei die Person transportieren. (z.b. Kinder, total Betrunkene, geistig verwirrte etc)

FM
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Re: Polizei und zwang

Beitrag von FM » 14.05.14, 00:22

Je nachdem was zu Personenkontrollen in demjenigen der ca. 20 Gesetze die infrage kommen (Polizeigesetze der Länder, des Bundes, StPO, Zollrecht, Ausländerrecht, vielleicht noch mehr) geregelt ist, könnte es sein, dass kein ausreichender Grund für eine Kontrolle vorlag. Wenn die Kontrolle überhaupt rechtswidrig war, könnte ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Dienstherrn des Beamten (meist: das Bundesland) bestehen. Also z.B. die Mehrkosten wegen Benutzung eines Taxis.

Wenn er dann aber doch zu Fuß gegangen ist, wird wohl kein Schaden entstanden sein.

Tom Ate
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Re: Polizei und zwang

Beitrag von Tom Ate » 14.05.14, 10:03

Der Polizist muss bei der Kontrolle schon die Beeinträchtigung abwägen. Auf der einen Seite der Grund der Kontrolle, auf der anderen Seite das einschränken der Bewegungsfreiheit und hiermit dann verbunden, dass der Bus nicht mehr genommen werden kann. Die Abwägung wird dann zu einem Ergebnis führen. Je nach Situation verpasst du den Bus oder kannst den Bus nehmen.

Heckersbruch
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Re: Polizei und zwang

Beitrag von Heckersbruch » 14.05.14, 11:16

In meiner Phantasie stelle ich mir den Dialog folgendermaßen vor:

Polizist: Guten Abend zusammen, darf ich wohl im Rahmen einer allgemeinen Kontrolle Ihre Personalausweise sehen?

Typ 2: Ey Alter, mach zackig, mein Bus kommt gleich!

Polizist: Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund eines Vorfalls in der Umgebung Ihre Personalien überprüfen müssen.

Typ 2: **** Dich, Alter! Du hast mir gar nichts zu sagen. Ich fahr jetzt mit dem Bus

... to be continued...
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paramat
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Re: Polizei und zwang

Beitrag von paramat » 21.07.14, 11:19

Heckersbruch hat geschrieben:In meiner Phantasie stelle ich mir den Dialog folgendermaßen vor:

Polizist: Guten Abend zusammen, darf ich wohl im Rahmen einer allgemeinen Kontrolle Ihre Personalausweise sehen?

Typ 2: Ey Alter, mach zackig, mein Bus kommt gleich!

Polizist: Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund eines Vorfalls in der Umgebung Ihre Personalien überprüfen müssen.

Typ 2: **** Dich, Alter! Du hast mir gar nichts zu sagen. Ich fahr jetzt mit dem Bus

... to be continued...
Meines Erachtens verständlich, dass man sich darüber aufregt...
Mich persönlich würde der Grund interessieren, warum die Polizei eine Personenkontrolle gemacht hat... Ist die Person in irgendeinerweise auffälih gewesen?

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