ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Recht der Gefahrenabwehr

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stefan-schäfer
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ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von stefan-schäfer » 18.10.14, 19:14

Hallo,

angenommen es wäre aufgrund einer Konfliktsituation die Poizei verständigt worden.

Zusammenfassung eines möglichen Geschehens.

Ein Beschuldigter welche sich in einem Rechtsstreit mit einer Person befinden würde hätte an dessen neuer Wohnanschrift geklingelt.

Nachdem über das Türschloss geöffnet wurde (da nicht erkenntlich war, dass der Beschuldigte vor der Tür stehen würde) geht der Beschuldigte zügig in Richtung der Wohnungseingangstür des Betroffenen.
Die betroffene Person erkennt nun den Beschuldigten und damit die Gefahr (vorherige Körperverletzung durch den Beschuldigten in einem anderen Verfahren) und schließt eilig die Wohnungseingangstür.

Der Beschuldigte lässt nicht locker. Es wird sturm geklingelt und Sätze fallen wie: "jetzt habe ich dich endlich gefunden"
"wenn du die Tür nicht öffnest dann komm ich rein"

Der Betroffene hat Sorge und wählt den Notruf.
Der Beamte macht deutlich, dass es aufgrund von Kapazitätsengpässen etwas dauern kann bis ein Streifenwagen eintreffen wird.
Hier ist dem Betroffenen schon der Eindruck entstanden, dass der Beamte die Situation völlig herunterspielt.

Der Betroffene fragt selber nach Möglichkeiten und Verhaltensweisen in dieser Situation (Beschuldigter steht weiterhin vor der Tür und verlässt das Haus nicht)

Der Beamte hätte daraufhin einfach mitgeteilt, dass der Betroffene nochmal anrufen soll wenn der Beschuldigte z.b. die Tür demolieren würde. Daraufhin wurde von seiten der Polizei das Gespräch einfach beendet.

Der Betroffene erlebt Angst da der Beschuldigte nun um das Haus herumlaufen würde und versucht über das Fenster sich aufdringlich bemerkbar zu machen.

Anschließend ist noch zu erkennen wie der Beschuldigte mit seinem Fahrzeug davon fährt.

Nach ca. 35 Minuten treffen die Beamten ein.

Hierzu folgende Fragen.

1. Hat sich der Beamte in Bezug auf die Gesprächsführung falsch verhalten?

2. Es wird wegen der langen Zeit lediglich deutlich gemacht, dass die Beamten vor Ort in einem anderen Einsatz wären.
Die Streife wäre aus einer Stadt gekommen welche ca. 28 Minuten mit dem Auto erreichbar wäre.

Der Betroffene wohnt in Niedersachsen.
Eine Wache ist in der ca 7000 Einwohner großen Stadt vor Ort.

Der Betroffene erkundigt sich und erhält von anderen Personen die Auskunft, dass diese lange Anfahrtsdauer öfters eingetreten ist.

Hat man Anspruch auf eine schriftliche Stellungnahme in Bezug auf die Verteilungspläne und insbesondere auf den Grund für solch eine lange Anfahrtsdauer?

Wenn ja.. gibt es hier eine spezielle Behörde die für solche Anfragen zuständig ist?
Zuletzt geändert von stefan-schäfer am 18.10.14, 20:18, insgesamt 2-mal geändert.

Tastenspitz
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Tastenspitz » 18.10.14, 19:20

Hier wurde kürzlich jemandem versucht, die Mittel und Wege zu beschreiben, welche bei einer Beschwerde möglich sind.
http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=31&t=256359
Allerdings dürfte eine Reaktionszeit von 35 min. nicht ungewöhnlich sein.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

stefan-schäfer
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von stefan-schäfer » 18.10.14, 19:31

Eine Beschwerde über solch einen Einsatz ist wahrscheinlich (gerade in nicht so besiedelten Gebieten) durchaus kritisch.

Bei der nächsten Konfrontation muss man dann womöglich die Launen der jeweiligen angenommenen durchaus eh schon emotional instabilen Beamten noch mehr ertragen.
Zuletzt geändert von stefan-schäfer am 18.10.14, 19:41, insgesamt 1-mal geändert.

Tastenspitz
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Tastenspitz » 18.10.14, 19:40

stefan-schäfer hat geschrieben:Eine Beschwerde über solch einen Einsatz ist wahrscheinlich (gerade in nicht so besiedelten Gebieten) durchaus kritisch.
Wieso?
stefan-schäfer hat geschrieben:Bei der nächsten Konfrontation muss man dann womöglich die Launen der jeweiligen durchaus eh schon emotional instabilen Beamten noch mehr ertragen.
Eher unwahrscheinlich. Erstens wird sowas vermutlich noch nicht mal an die betreffende Streife herangetragen, da völlig unsinnig. Und zweitens sind die Beamten Kritik von emotional überdrehten "Kunden" gewohnt. Sowas geht denen um eine Containerlänge am Allerwertesten vorbei.
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Tom Ate
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Tom Ate » 19.10.14, 06:47

Beschwerde ist gut!

Richtiger Ansprechpartner ist der Ministerpräsident.
Direkter Brief dorthin.
Plus Petition.
Plus Medien einschalten.

Gerne auch den Gang vor das Verwaltungsgericht mit dem Ziel einer Verpflichtungsklage, dass die Anfahrtszeiten der Polizei deutlich unter einer halben Stunde sein müssen.


Wenn das durchgeht, dann wirst du künftig bei der Polizei wie einen Ehrenmitglied behandelt.

Klimaanlage

Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Klimaanlage » 19.10.14, 08:34

stefan-schäfer hat geschrieben:
Der Betroffene hat Sorge und wählt den Notruf.
Der Beamte macht deutlich, dass es aufgrund von Kapazitätsengpässen etwas dauern kann bis ein Streifenwagen eintreffen wird.
Hier ist dem Betroffenen schon der Eindruck entstanden, dass der Beamte die Situation völlig herunterspielt.
Was soll hier runtergespielt worden sein?
Dass es sich hier im Sachverhalt um 3 der geringsten Straftaten handelt, die das StGB so hergibt?
Was hier tatsächlich vorliegen könnte:
Nachstellung gem. §238 StGB, relatives Antragsdelikt, Strafe bis maximal 3 Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe;
Nötigung gem. §240 StGB, bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe;
beide bisherigen Straftaten lagen VIELLEICHT vor, ziemlich sicher lag hier ein
Hausfriedensbruch gem. §123 StGB, Antragsdelikt, bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe
vor.
Nur um mal die polizeiliche Prioritäten klar zu machen:
Einsätze werden, hier in NRW (und ziemlich sicher auch in Niedersachsen), in verschiedene Prioritäten unterteilt. Priorität 1 sind Einsätze, die sehr wichtig sind. Amoklagen, Flugzeugabstürze im Wohngebiet und ähliches.
Priorität 2 wären dann Raubdelikte bei denen der Täter noch vor Ort ist und ähnliches.
Das Ganze geht dann runter bis Priorität 5. Das wären dann z.B. Unfälle auf einem Supermarktparkplatz mit Sachschaden, wobei ein Pkw geparkt war.
Ihr Sachverhalt dürfte ungefährt Priorität 4 oder 5 haben. Also am Ende der Prioritätenliste.
Hier hat der Einsatzsachbearbeiter der Leitstelle also nichts runter gespielt. Er hat lediglich richtig die Priorität des Anrufs eingestuft.
Sollte sich das Gefahrenpotential erhöhen, nämlich
stefan-schäfer hat geschrieben:
Der Beamte hätte daraufhin einfach mitgeteilt, dass der Betroffene nochmal anrufen soll wenn der Beschuldigte z.b. die Tür demolieren würde. Daraufhin wurde von seiten der Polizei das Gespräch einfach beendet.
dann verändert sich auch die Priorität und der Einsatz wird anderen vorgezogen.
War aber hier laut Sachverhaltsschilderung nicht der Fall. Also hat der Kollege alles richtig eingeschätzt.
Auch das Gespräch beenden ist völlig normal. Man wird es kaum glauben, aber es rufen tatsächlich noch mehr Leute die 110 an. Und die Gefahr ist ziemlich hoch, dass diese der Polizei einen Sachverhalt mitteilen wollen, der eine höhere Priorität hat.
Offensichtlich hatte man dem Einsatzsachbearbeiter bereits alle nötigen Informationen mitgeteilt und dieser hat auch schon zugesagt, dass ein Einsatzmittel entsendet wird, wenn eins frei wird.
stefan-schäfer hat geschrieben:
Der Betroffene erlebt Angst da der Beschuldigte nun um das Haus herumlaufen würde und versucht über das Fenster sich aufdringlich bemerkbar zu machen.
Und genau da liegt hier das eigentliche Problem.
Der Geschädigte ist hier emotional sehr involviert und der Einsatzsachbearbeiter sieht die Sache eher nüchtern und sachlich.
Und nüchtern und sachlich betrachtet liegt hier vor, was ich aufgeführt habe. Geringe Straftaten und eine niedrige Priorität für die Polizei.
Es passieren auf der Welt und auch in dem Schutzbereich in dem der Geschädigte wohnt, einfach viele Dinge, die viel schlimmer sind, als das, was ihm passiert ist. Das mag er in seiner Situation anders sehen, aber von außen betrachtet ist das genau so.
stefan-schäfer hat geschrieben:

Nach ca. 35 Minuten treffen die Beamten ein.
Was je nach Einsatzlage und Größe der Polizeiinspektion eine völlig normale Wartezeit ist.

stefan-schäfer hat geschrieben:
1. Hat sich der Beamte in Bezug auf die Gesprächsführung falsch verhalten?
Wie bereits aufgeführt: Meines Erachtens nein!
stefan-schäfer hat geschrieben:
2. Es wird wegen der langen Zeit lediglich deutlich gemacht, dass die Beamten vor Ort in einem anderen Einsatz wären.
Die Streife wäre aus einer Stadt gekommen welche ca. 28 Minuten mit dem Auto erreichbar wäre.
Keine Ahnung, was sie damit mitteilen wollen.
Wie bereits dargestellt: Diese Wartezeit ist häufig völlig normal.
stefan-schäfer hat geschrieben:
Eine Wache ist in der ca 7000 Einwohner großen Stadt vor Ort.
Daraus lässt sich nicht wirklich schließen, dass permanent eine unendliche Zahl ein Polizeibeamten vor Ort ist.
Wenn die Polizei voll ausgelastet ist, dann ist das leider so.
Das ist nicht Fehler der Polizei. Das ist ein Fehler der jeweiligen Landesregierung, die, meines Wissens bis auf sehr wenige Ausnahmen, in den letzten Jahren alle das Polizeipersonal reduziert hat. Der hier dargestellte Sachverhalt ist lediglich eine logische Konsequenz daraus.
stefan-schäfer hat geschrieben:
Der Betroffene erkundigt sich und erhält von anderen Personen die Auskunft, dass diese lange Anfahrtsdauer öfters eingetreten ist.
Das bestätigt meinen Verdacht. Die zuständigte Polizeiinspektion hat schlicht und ergreifend (zu) wenig Personal auf der Straße….
stefan-schäfer hat geschrieben:
Hat man Anspruch auf eine schriftliche Stellungnahme in Bezug auf die Verteilungspläne und insbesondere auf den Grund für solch eine lange Anfahrtsdauer?
Vermutlich nicht. Mit ziemlicher Sicherheit kann ich ihnen aber garantieren: wenn genug Polizeikräfte da sind, dann kommen die auch! Wenn keine Kräfte da sind, dann kann niemand kommen…. Das wird in vielen Bereichen in Deutschland in naher Zukunft noch deutlich schlimmer werden.
stefan-schäfer hat geschrieben:
Wenn ja.. gibt es hier eine spezielle Behörde die für solche Anfragen zuständig ist?
Grundsätzlich das Innenministerium des jeweiligen Bundeslandes. Man könnte auch mal beim Landtagabgeordneten seines Vertrauens nachfragen. Insbesondere wenn dieser der Opposition angehört nehmen die sich sowas sehr gerne an!
stefan-schäfer hat geschrieben:Bei der nächsten Konfrontation muss man dann womöglich die Launen der jeweiligen durchaus eh schon emotional instabilen Beamten noch mehr ertragen.
Welcher emotional instabile Beamte??? :shock:
Aus dem Sachverhalt habe ich lediglich gelesen, dass da jemand Panik wegen ziemlich unwichtigen Straftaten macht und dabei ziemlich nüchtern von der Polizei auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt worden ist.

flokon
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von flokon » 19.10.14, 09:33

stefan-schäfer hat geschrieben:Bei der nächsten Konfrontation muss man dann womöglich die Launen der jeweiligen angenommenen durchaus eh schon emotional instabilen Beamten noch mehr ertragen.
Wie kommt man denn darauf, dass der Beamte a) emotional instabil ist und b) dass er etwas gegen die Beschwerde hätte?
Okay es kommt natürlich auf die Art Beschwerde an:

Herr Innenminister wie kann es sein, dass es zu wenig Personal in unserer Region gibt ...

kommt sicherlich besser an wie:

Herr Innenminister wie kann es sein, dass ihr emotional gestörtes Personal mich in einer absoluten Gefahrenlage allein gelassen und ewig gebraucht hat bis zur Anfahrt?

Man sollte nicht vergessen in so einer Situation sind die Beamten vor Ort und die Leitstelle die kleinsten Glieder in der Kette, mehr wie eine weiter entfernt liegende Einheit zu rufen dürfte erstmal nicht machbar sein.

ktown
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von ktown » 19.10.14, 11:55

Mir war gar nicht bewusst, dass es auch eine verpflichtende Reaktionszeit bei der Polizei gibt. Wo ist die festgelegt?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von nordlicht02 » 19.10.14, 12:19

ktown hat geschrieben:Wo ist die festgelegt?
Vermutlich nirgendwo. :wink:
Mir sind auch nur die Hilfsfristen für Rettungsdienste bekannt.
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von ktown » 19.10.14, 12:23

nordlicht02 hat geschrieben:
ktown hat geschrieben:Wo ist die festgelegt?
Vermutlich nirgendwo. :wink:
Mir sind auch nur die Hilfsfristen für Rettungsdienste bekannt.
und die sind gesetzlich verankert.
Aber die gelten nur für den Rettungsdienst und die Feuerwehr.
In mind. 2/3 aller Einsatzfälle sind Feuerwehr und Rettungsdienst vor der Polizei Vorort.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Tom Ate » 19.10.14, 13:25

Ich glaube nicht, dass diese These allgemein Gültigkeit hat, sondern nur eine bestimmte Konstellation abdeckt und ich bestreite, dass die Verteilung in der Konstellation dann tatsächlich 2:1 von 3 ist.

FM
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von FM » 19.10.14, 14:11

Auch die festgelegte Hilfsfrist im Rettungsdienst (in vielen Ländern 12 Minuten) ist keine absolute Norm für den einzelnen Einsatz, sondern eine Vorgabe für die Planung. Die Standorte der Einsatzfahrzeuge müssen z.B. so festgelegt werden, dass die Frist eingehalten werden kann. Wenn aber das demnach zuständige Fahrzeug in einem anderen Einsatz ist und ein weiter entferntes gerufen werden muss, geht's natürlich nicht mehr in der geplanten Zeit.

ktown
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von ktown » 19.10.14, 14:37

Tom Ate hat geschrieben:Ich glaube nicht, dass diese These allgemein Gültigkeit hat, sondern nur eine bestimmte Konstellation abdeckt und ich bestreite, dass die Verteilung in der Konstellation dann tatsächlich 2:1 von 3 ist.
Aus der Erfahrung der Rettungssanitäter und der Leute die entweder beruflich oder im freiwilligen Einsatz bei der Feuerwehr sind, ist es aber so (zumindestens hier bei uns)
FM hat geschrieben:Auch die festgelegte Hilfsfrist im Rettungsdienst (in vielen Ländern 12 Minuten) ist keine absolute Norm für den einzelnen Einsatz, sondern eine Vorgabe für die Planung. Die Standorte der Einsatzfahrzeuge müssen z.B. so festgelegt werden, dass die Frist eingehalten werden kann.
Natürlich kann ein Patient oder die Hinterbliebenen Verwandten bei Nichteinhaltung deswegen klagen. Aber es gibt zumindestens den internen Willen und die interne Vorgabe diese Hilfsfrist einzuhalten.
FM hat geschrieben:Wenn aber das demnach zuständige Fahrzeug in einem anderen Einsatz ist und ein weiter entferntes gerufen werden muss, geht's natürlich nicht mehr in der geplanten Zeit.
Auch hierfür gibt es Notfallpläne um trotzdem die Frist einzuhalten. Hier im Südwesten wird dafür immer der Heli geordert. Von diesen gibt es hier derer 3, die den ganzen Bereich abdecken.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Klimaanlage

Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Klimaanlage » 19.10.14, 15:35

Mir ist keine solche verbindliche Regelung für die Polizei bekannt.
ktown hat geschrieben: In mind. 2/3 aller Einsatzfälle sind Feuerwehr und Rettungsdienst vor der Polizei Vorort.
Das kommt wohl ziemlich darauf an, wo das statt findet.
Hier im städtischen Bereich ist diese Zahl deutlich geringer.
Hat dann aber einleuchtende Gründe:
In der Regel wird bei medizinischen Notfällen (auch bei Verkehrsunfällen mit Personenschaden) und bei Bränden die Feuerwehrleitstelle zuerst informiert. Den Leuten ist schlichtweg egal ob die Polizei zur Verkehrsregelung oder Verkehrsunfallaufnahme kommt, das Löschen des Brandes und die medizinische Versorgung ist ihnen wichtiger.
Und dann gibt es das Phänomen, dass die Polizei (teilweise sehr deutlich) zeitlich versetzt durch die Leitstelle der Feuerwehr über den jeweiligen Einsatz informiert wird, weil der Einsatzsachbearbeiter schlicht und ergreifend mit anderen Dingen beschäfitgt ist, als die Polizei anzurufen.

Hier kommt es sehr häufig vor, dass die Polizeileistelle durch Streifenwagen angesprochen wird mit der Frage "Wohin ist die Feuerwehr mit komplettem Löschzug unterwegs?" weil den Streifenwagen ein mit Sonderrechten fahrender Löschzug über den Weg gefahren ist.
Erst auf telefonische Nachfrage durch die Leitstelle der Polizei bei der Feuerwehr kommt es dann zur Einsatzvergabe bei der Polizei.
Es kommt auch sehr häufig vor, dass die Polizei erst nach Eintreffen der Feuerwehr/ des Rettungsdienstes am Einsatzort über einen solchen Einsatz informiert wird.

Wie gesagt: Ja, die Feuerwehr ist regelmäßig vor der Polizei am Einsatzort. Das liegt allerdings in der Regel eher an den Meldewegen als daran, dass die Polizei länger brauchen würde. Denn unser Vorteil ist: wir können immer das am günstigsten positionierte Einsatzmittel nehmen, während die Feuerwehr/ der Rettungsdienst in der Regel von einer Wache kommt, die mal günstig und mal ungünstig zum Einsatzort liegt.

Oktavia
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Re: ua. Anfahrtszeit beim Notruf überschritten?

Beitrag von Oktavia » 19.10.14, 15:47

Nu, der Prio 5 würde ich diesen Vorfall nicht zuordnen. Zumindest die Bedrohung die dir empfunden wurde war wesentlich höher als die gelassenen Reaktion der Polizei. Wenn jemand versuchte in meine Wohnung einzudringen und ich nicht wüsste wie und ob das eskaliert. Vor allem, wenn es vorher schon mal eine Körperverletzung gab.
Klimaanlage hat geschrieben:Priorität 1 sind Einsätze, die sehr wichtig sind. Amoklagen, Flugzeugabstürze im Wohngebiet und ähliches.

Mal abgesehen davon dass es diese Fälle sehr selten gibt und dann das Personal eher überregional eiligst eintrifft, was ist an Flugzeugabstürzen in Wohngebiete für die Polizei Prio1? Klar muss Verkehr geregelt werden aber was tut die Polizei da konkret und was hat nicht Zeit bis man den TE hier vor dem meuchelnden Bedroher retten könnte? :engel:
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