Werte vs. Meinungsfreiheit - eine Diskussion wert?

[Tastenspitz]

Am 27.11.2014, 14:46 Uhr, hast du zum Beispiel wortwörtlich davon berichtet,

Wow. Hast du die Beiträge vom Dipl.Soz. alle ausgedruckt an der Wand angepinnt?

[Nordland]

Am 27.11.2014, 14:46 Uhr, hast du zum Beispiel wortwörtlich davon berichtet,

Wow. Hast du die Beiträge vom Dipl.Soz. alle ausgedruckt an der Wand angepinnt?

Ja. Ich sag aber nicht, in welchem Raum.

[Nordland]

... Das ist ja interessant, denn ...

Thema hier ist ...

• Werte vs. Meinungsfreiheit - eine Diskussion wert?

Und wieso wirfst du dann implizit einem Nutzer vor, er habe sich menschenunwürdig ausgedrückt, wenn du selbst nicht am gleichen Maßstab gemessen werden willst?

[Dipl.-Sozialarbeiter]

...
Und wieso wirfst du dann implizit einem Nutzer vor, er habe sich menschenunwürdig ausgedrückt, wenn du selbst nicht am gleichen Maßstab gemessen werden willst?

Haben Sie ein Leseverständnisproblem?

Vergleichen Sie einfach mal meinen Beitrag vom 27.11.14, 15:46 Uhr mit dem von Carn, dann sehen Sie selbst den Unterschied.

Thema hier ist aber immer noch:

• Werte vs. Meinungsfreiheit - eine Diskussion wert?

Diese Info ist Ihnen sicher noch präsent.

[Nordland]

Haben Sie ein Leseverständnisproblem?

Höflichkeit ist wohl für dich ein Fremdwort, oder?

Vergleichen Sie einfach mal meinen Beitrag vom 27.11.14, 15:46 Uhr mit dem von Carn, dann sehen Sie selbst den Unterschied.

Gehe oben rechts auf "persönlicher Bereich" und dann auf "Einstellungen". Dort bei "Zeitzone" die Mitteleuropäische Zeit einstellen und je nach Jahreszeit bei "Sommerzeit" ja oder nein wählen.

Thema hier ist aber immer noch:

• Werte vs. Meinungsfreiheit - eine Diskussion wert?

Richtig. Und der TE hat zu carn angemerkt: "[...] aber 'zu weit' rechts oder gar fundamentalistisch oder 'Ausländerhasser'? Nein!". Ich teile diese Einschätzung.

Diese Info ist Ihnen sicher noch präsent.

Diese Info gilt auch für Moderatoren.

[ZetPeO]

Richtig. Und der TE hat zu carn angemerkt: "[...] aber 'zu weit' rechts oder gar fundamentalistisch oder 'Ausländerhasser'? Nein!". Ich teile diese Einschätzung.

Diese Aussage hätte vollkommen genügt und wäre aussagekräftig gewesen. Jetzt geht sie im Rest eher unter.
- Meine Einschätzung-
Gr
ZetPeO

[Dipl.-Sozialarbeiter]

...

Thema hier ist aber immer noch:

• Werte vs. Meinungsfreiheit - eine Diskussion wert?

Richtig. ...

Kommt denn jetzt von Ihnen noch etwas zur Fragestellung?

[Nordland]

Diese Aussage hätte vollkommen genügt und wäre aussagekräftig gewesen. Jetzt geht sie im Rest eher unter.
- Meine Einschätzung-

Okay.

Unterdessen weiß ich nicht, wie es momentan überhaupt um carn bestellt ist. PNs werden von ihm seit Tagen nicht abgerufen.

[ZetPeO]

Mich interessiert eher wie es nun weitergeht.
Generell, frage ich mich was machen wir mit der ursprünglichen Fragestellung, also von mir aus anders formuliert.
Ich finde das Thema hat durchaus eine Brisanz die nicht zu unterschätzen ist.
Allerdings spielen hier Vergangenheit, also Ausbeutung der dritten Welt( auch heute noch), aktuelle Politik und Meinungsmache und Zukunftsbetrachtungen eine nicht unerhebliche Rolle. Könnte so eine Drohung, bzw. wenn es zu einer Umsetzung käme, eine vollkommen neue Asylpolitik hervorrufen, von Dingensbumsbewegeungen und Populismus ganz zu schweigen.


Gr
ZetPeO

[Dipl.-Sozialarbeiter]

Mich interessiert eher wie es nun weitergeht.
...

Dazu habe ich doch schon einen Hinweis gegeben.

Ich bin ja nicht immer mit Dipl.-Sozialarbeiter einer Meinung, aber hier hat er Recht.

Es geht nicht an, dass dieses Forum immer wieder benutzt wird, um unter dem Deckmäntelchen "ich wollte mal was fragen..." ausländerfeindliche Diskussionen zu starten.

Er hätte es vielleicht besser und ausführlicher begründen können ... naja, so ist er halt.

Dem ist auch nichts hinzuzufügen.

[Nordland]

Also ich gehe nunmehr davon aus, dass carn vom Sozialarbeiter gesperrt worden ist. Anders kann ich seine nebulösen Aussagen nicht deuten.

Zwar ist mir bewusst, dass dies einigen Nutzern wie Newbie oder Tastenspitz gefällt. Manche treten ja auch unverblümt für die Etablierung einer Art Einheitsmeinung ein, wonach schon der Ansatz von Kritik an der ungesteuerten Einwanderung als ausländerfeindlich und rechtsextrem einzuordnen ist und das Wort "Islam" in etwa die Reaktion wie bei "Jehova" auslöst.

Andere Nutzer mögen es aber anders sehen. Viele dürften zudem bereits schlechte Erfahrungen mit dem Moderator Diplom-Sozialarbeiter haben. Es steht jedem frei, dieses mal gegenüber Achim per PN anzusprechen (in der Forenansicht auf "FDR-Team" klicken, dort ist es der Gruppenleiter "jaeckel").

Bei carn möchte ich mich für die zum Teil sehr interessanten Fragestellungen bedanken.

[ktown]

Ihr Verschwörungstheorien in ehren.....aber wenn sie auch nur im entferntesten den Willen hätten vernünftig zu handeln, dann hätten sie einfach mal die Suchfunktion der Mitgliederliste genutzt. Dann hätten sie feststellen können, dass ihre Anschuldigungen absolut unbegründet sind.

[Tastenspitz]

Mann wie ich manchmal die roten Punkte vermisse....
Nordland - Du tust mir irgendwie leid.
Ich bin mir nur noch nicht sicher, was die Ursache der Probleme ist. Verfolgungswahn, schwere Kindheit, Drogensucht? KA.
Niemand hat carn gesperrt. Und wenn wäre es mir vollig egal. Es ist mir auch egal wer welche Meinung vertritt. Es geht mir nur auf den Zeiger, wenn man Erwachsene (?) immer und immer wieder an Regeln und an die Tatsache erinnern muß, dass sie hier "zu Gast in einem fremden Haus" sind.
Das wir keine

ungesteuerten Einwanderung

haben wissen wir einschließlich deiner Person auch alle. Das aber nur nebenbei
Übrigens

Achim

empfinde ich als Anrede für den Admin als respektlos.

Wenn es hier doch so furchtbar ist, dann geh. Ist doch ganz einfach. Where ist the f... problem?
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Können wir dann (mit oder ohne Nordland) wieder zum Thema zurückkehren?
Werte vs. Meinungsfreiheit.
Meine These ist ja, dass die Meinungsfreiheit nicht immer und überall gelten kann. Wer das nicht glaubt, soll einfach mal in der Oper während der Vorstellung ein Banner wie das aufrollen.
Und in einem moderierten Forum kann es per se auch keine absolute Meinungsfreiheit geben. Meines Wissens gibt es auch überhaupt kein Internetforum ohne irgendwie sanktionierte oder gesperrte Mitglieder.

[Dipl.-Sozialarbeiter]

Also ich gehe nunmehr davon aus, dass carn vom Sozialarbeiter gesperrt worden ist. Anders kann ich seine nebulösen Aussagen nicht deuten.
...

Warum sollte ich mich mit Ihnen über andere User unterhalten? Sie wissen doch selbst, wie es hier im FDR läuft.

Lieber Nordland,

abschließend beliebt zu bemerken, dass unsere Mods im Auftrag des Betreibers handeln und dass das nicht im luftleeren Raum stattfindet: Siehe

Werte
Das Forum Deutsches Recht achtet zunächst auf Einhaltung des äußeren Rahmens: Recht und Gesetz. Der Betreiber und das FDR-Moderatorenteam stellen sich darüber hinaus gegen die Verbreitung von rechtsradikalem Gedankengut, Antisemitismus, Fundamentalismus, Diskrimierung aller Art, dabei insbesondere gegen Ausländerfeindlichkeit.

Hieran hat sich nichts geändert.

Ich bin ja nicht immer mit Dipl.-Sozialarbeiter einer Meinung, aber hier hat er Recht.

Womit genau hat er recht?

Er hat nämlich nichts konkretes ausgesagt, deshalb bitte Übersetzen.

Es geht nicht an, dass dieses Forum immer wieder benutzt wird, um unter dem Deckmäntelchen "ich wollte mal was fragen..." ausländerfeindliche Diskussionen zu starten.

Damit wäre meine Frage in diesem Thread:

"Hat Dipl.-Sozialarbeiter an meinen Thread beanstandet, dass dieser den "Tatbestand" der "Verbreitung von rechtsradikalem Gedankengut, Antisemitismus, Fundamentalismus, Diskrimierung aller Art, dabei insbesondere gegen Ausländerfeindlichkeit" erfüllt?"

wohl mit "Ja." zu beantworten.

Auch künftig werden wir (die Mods) auf Einhaltung der Werte des FDR achten. Diese Werte sind mit dem Grundgesetz vereinbar.

Das Hausrecht in diesem Forum hat immer noch der Admin Herr Dr. Jäckel, der im übrigen in seinem Forum die Regeln bestimmt.

...
Ich wäre ja normalerweise hier weg, so wie Carn. Ich bleibe jedoch. Ich möchte unseren Chef-Ideologen noch etwas ärgern...

Sie ärgern mich nicht, dazu sind Sie nicht so wichtig. Es bleibt Ihnen überlassen, ob Sie weiter im Forum bleiben möchten. Sie werden sich halt nur an unsere Regeln im FDR halten müssen.

[Dipl.-Sozialarbeiter]

...
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Können wir dann (...) wieder zum Thema zurückkehren?
Werte vs. Meinungsfreiheit.
Meine These ist ja, dass die Meinungsfreiheit nicht immer und überall gelten kann. Wer das nicht glaubt, soll einfach mal in der Oper während der Vorstellung ein Banner wie das aufrollen.
Und in einem moderierten Forum kann es per se auch keine absolute Meinungsfreiheit geben. Meines Wissens gibt es auch überhaupt kein Internetforum ohne irgendwie sanktionierte oder gesperrte Mitglieder.

Auf die Entscheidung (bzw. die Leitsätze) des BVerfG hatte ich schon hingewiesen.

...

1. Die Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat; in den Grundrechtsbestimmungen des Grundgesetzes verkörpert sich aber auch eine objektive Wertordnung, die als verfassungsrechtliche Grundentscheidung für alle Bereiche des Rechts gilt.
2. Im bürgerlichen Recht entfaltet sich der Rechtsgehalt der Grundrechte mittelbar durch die privatrechtlichen Vorschriften. Er ergreift vor allem Bestimmungen zwingenden Charakters und ist für den Richter besonders realisierbar durch die Generalklauseln.
3. Der Zivilrichter kann durch sein Urteil Grundrechte verletzen (§ 90 BVerfGG), wenn er die Einwirkung der Grundrechte auf das bürgerliche Recht verkennt. Das Bundesverfassungsgericht prüft zivilgerichtliche Urteile nur auf solche Verletzungen von Grundrechten, nicht allgemein auf Rechtsfehler nach.
4. Auch zivilrechtliche Vorschriften können "allgemeine Gesetze" im Sinne des Art. 5 Abs. 2 GG sein und so das Grundrecht auf Freiheit der Meinungsäußerung beschränken.
5. Die "allgemeinen Gesetze" müssen im Lichte der besonderen Bedeutung des Grundrechts der freien Meinungsäußerung für den freiheitlichen demokratischen Staat ausgelegt werden.
6. Das Grundrecht des Art.5 GG schützt nicht nur das Äußern einer Meinung als solches, sondern auch das geistige Wirken durch die Meinungsäußerung.
7. Eine Meinungsäußerung, die eine Aufforderung zum Boykott enthält, verstößt nicht notwendig gegen die guten Sitten im Sinne des § 826 BGB; sie kann bei Abwägung aller Umstände des Falles durch die Freiheit der Meinungsäußerung verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein.

Aber schauen wir uns mal den Artikel 5 GG mal genauer an:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. ...

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Ein absolute Meinungsfreiheit gibt es demnach nicht, denn in Absatz 2 sind die Schranken genannt. Auf die Lüth-Entscheidung war ich schon eingegangen. Adressat der Grundrechte ist aber nicht das FDR, sondern die staatliche Gewalt. Dennoch orientiert sich auch das FDR an diese Grundrechte.

Hier im Forum schreiben etliche Beamte und andere Bedienstete des öD. Ihnen sind schon von berufswegen das GG und die Grundrechte bekannt. Ebenso sind hier im Forum auch viele Juristen vertreten. Ihnen allen kann sicherlich eine Verfassungstreue unterstellt werden.

Nach dem kleinen Ausflug zur FdGO nun zum Absatz 2 des Artikel 5. Im FDR bilden die Regeln des FDR und die Moderationsleitlinie eine Schranke bezüglich der Meinungsfreiheit. Fremden- bzw. Ausländerfeindlichkeit wird hier - wie dem Beitrag von Herrn Dr. Jäckel an Nordland zu entnehmen ist - nicht geduldet.

Die Ausgangsfrage lautete:

• Werte vs. Meinungsfreiheit - eine Diskussion wert?

Sicherlich wäre dies eine Diskussion wert. Aber an den FDR-Werten wird Herr Dr. Jäckel wohl festhalten.

Damit wäre m.E. das Thema beendet.