Verletzung von Markenrechten

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jörg Alexander
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Verletzung von Markenrechten

Beitrag von jörg Alexander » 06.09.16, 23:37

Folgender Fall:

Ich möchte mir T-Shirts für den Besuch im nächsten Sommer xxxxxxxxxxx fertigen.
Dort gibt es eine Wasserbahn diexxxxxxxxxxheißt.
Ich fahre seit über 10 Jahre xxxxxxxxx und bin Fan der xxxxxxxxxxxxxxxxx.
Nun gibt es in Mexiko eine Fußballmannschaft die xxxxxxxxxxxxxheißt.
Wenn ich ein selbst entworfenes Emblem der Fußballmannschaft xxxxxxxxxxxxxxx" auf dem T-Shirt trage, mache ich mich durch die schlichte Tatsache, das auf meinem T-Shirt auch das Wort "xxxxxxxxxxx" zu finden ist, schon der Verletzung des Markenrechts des xxxxxxxxxxxxxxxxxstrafbar?
Die Fußballmannschaft gibt es in dem Ort xxxxxxxx schon seit 2002 - Die Wasserbahn erst seit 2014.
Auf dem T-Shirt werden nur zwei Wörter zu finden sein "xxxxxxxx Jaguar" und als Bild ein stilisierter Jaguar.
Nichts wird auf dem T-Shirt auf eine Wasserbahn hinweisen.


Rest gelöscht - immer der gleiche Fall mit anderen Namen

Bevor ich das aber mache - hier zuerst die rechtliche Frage - ist das rechtlich zu ahnden?
Im Falle einer Anzeige von seiten des Parks - bin ich mit Hinzuziehung einer Rechtsvertretung auf der sicheren Seite?
Wie sähe das aus, wenn man mich im Park auffordern würde das nicht zu tragen?

Für eine Einschätzung des Sachverhalts bedanke ich mich schon im Vornhinein
Zuletzt geändert von ktown am 07.09.16, 09:06, insgesamt 2-mal geändert.
Grund: Markennamen und alles, was drauf hinweisen könnte gelöscht.

Ronny1958
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von Ronny1958 » 07.09.16, 08:41

Lesen Sie bitte die Forenregeln, und entfernen Sie bitte alle Schleichwerbungsnamen aus Ihrem Beitrag.

Danach formulieren Sie bitte einen verständlichen Beitrag über das eigentliche Grundproblem.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

BäckerHD
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von BäckerHD » 07.09.16, 10:18

So, wie die Situation im Moment aussieht, befürchte ich keinerlei Konsequenzen. :mrgreen:

jörg Alexander
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von jörg Alexander » 07.09.16, 17:09

Hallo Ronny,

sie haben natürlich Recht – sorry – ich versuche meinen Fall auch ohne der Benennung von Ross und Reiter noch einmal klar zu formulieren.

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Hallo Bäcker,

vielen Dank für die Rückmeldung.
Ich hoffe natürlich dass sie auch nach meinem nachfolgenden Versuch der erneuten Fallschilderung, zu der gleichen Beurteilung kommen.

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Trotz dem es sich hier um ein Vergnügen handelt, geht es mir schon um die nüchterne Frage, ob ich in nachfolgend geschilderten Fall juristisch angreifbar bin.

Ich plane auch 2017 wieder einen deutschen Freizeitpark zu besuchen.
Da ich bei meinem Besuch 2016 zu dem Ergebnis kam, das ich mir geeignetere Freizeitkleidung besorgen muss, plane ich mir selber T-Shirts zu gestalten.

Im Vorfeld, fragte ich bereits bei dem Freizeitpark an, ob ich deren Name auf die T-Shirts schreiben darf.
Beispielsweise steht über dem Eingang eines Themenbereiches ein Spruch und diesen hätte ich auf dem T-Shirt mit der Quellenangabe (dem Namen des Freizeitparks) beendet.
Die Antwort des Freizeitparks war, das ihr Name und ihre Logos nicht verwendet werden dürfen.

Jetzt möchte ich mein Outfit unter der Prämisse so gestalten, das auf der einen Seite sofort mit dem ersten und zweiten Blick die Assoziation zu meinen Lieblings Lokalitäten auf dem Park ausgelöst werden.
Andererseits durch den ersten und zweiten Blick aber auch zu erkennen wäre, das es sich eben nur um eine zufällige Namensähnlichkeit handelt.
Ich gebe schon zu das ich mir Bewusst bin, das ich hier möglicherweise eine Grauzone auslote.
Insbesondere da ich dies als Konzept über die mindestens 5 Tage, die ich mich auf dem Freizeitparkgelände aufhalten werde, durchziehen möchte.

Im ersten Posting habe ich leider aufgrund meiner Unerfahrenheit bezüglich der Forennutzung die Forenregeln verletzt.
Beispielsweise nannte ich den Namen des Restaurants, das auf dem Freizeitpark zu finden ist und den identischen Namen eines Restaurants, das es zum Beispiel in Polen gibt.
Nachfolgend versuche ich es, trotz Einhaltung der Forenregeln, noch einmal klar nachvollziehbar zu Formulieren.

Ich plane mindestens 5 Tagen auf dem Freizeitparkgelände zu verbringen und werde, wie immer, in einem der Freizeitparkhotels Wohnen.
Der große Vorteil ist, sich dort mehrmals am Tag umziehen zu können.
Umziehen ist insbesondere dann komfortabel und notwendig, wenn ich per VIP-Pass (der Pass-Name wurde von mir geändert) ohne Wartezeit, vormittags locker 12 Mal die ein und die selbe Wasserbahn fahre, auf der man bis auf die Haut patsch nass wird.
Das Vergnügen besteht ja insbesondere darin zu sehen wie Fahrgäste die die Bahn nicht kennen schockiert sind wie nass man wird.
Mittags ziehe ich mich um und gehe Mittagessen.
Nachmittags gehe ich auf die zweite Wasserbahn, auf der ich wieder bis auf die Haut nass werde.
Mit anderen Worten – Umziehen macht Sinn.

Am praktikabelsten haben sich weiße T-Shirts erwiesen.
12 Stück möchte ich extra dafür besorgen und grafisch gestalten.

Nur zu meiner privaten Verwendung.
Diese T-Shirts werde ich nicht verkaufen oder verschenken.
Die Entwürfe stammen von mir.
Ich werde davon auch keine Bilder im Internet veröffentlichen.
Ich bin in keinen Fan-Foren des Freizeitparks mit denen ich meine Idee teilen könnte etc.

Trotzdem interessiert mich hier die nüchterne juristische Einschätzung, ob ich mich in diesen Fällen einer Markenrechts Verletzung schuldig mache.

Zum Beispiel:

Ein T-Shirt bekommt einen Städtenamen eines mexikanischen Provinzstädtchens.
Diese Stadt hat eine eigene Fußballmannschaft.
Diese Fußballmannschaft nennt sich nach ihrer Statt und einer Raubkatze.
Auf meinem T-Shirt kommen zwei Wörter: Der Städtenamen und die Bezeichnung der Raubkatze.
Dazu ein von mir stilistisch verändertes Emblem, das dem Emblem dieser Provinzfußballmannschafft aus Mexiko entlehnt ist.
Eine Wasserbahn auf dem Freizeitpark, hat den Namen dieses mexikanischen Dorfes.
Unweigerlich wird mit dem ersten oder zweiten Blick die Assoziation zu der Wasserbahn ausgelöst.
Ich werde aber weder den Namen des Freizeitparks, noch Schriftarten oder Logos des Freizeitparkes verwenden.
Mache ich mich allein schon wegen der Tatsache, dass auf dem T-Shirt der gleiche Name der Wasserbahn zu finden ist rechtlich angreifbar?

Ein zweites Beispiel.

Es gibt weltweit Restaurants die sich einer spielerischen Variante des spanischen Begriffes für den Hahn verwenden – nennen wir es „Gockel“.
Ich möchte ein T-Shirt fertigen auf dem dieses Wort zu finden ist.
Im Polen gibt es ein Restaurant das diesen Namen seit 1939 trägt und einen stilisierten Hahn als Logo verwendet.
Das T-Shirt wird 2 Wörter enthalten „Gockel Bar“.
Dazu einen stilisierten Hahn (ich verwende auch nicht das Logo des polnischen Gasthauses).
Auf dem Freizeitpark gibt es ein Restaurant das sich auch „Gockel“ (der Name wurde von mir, wie gesagt, geändert) nennt.
Aber ansonsten verwendet dieses Gasthaus auf dem Freizeitpark noch den Zusatz Tappasbar.
Mache ich mich allein schon wegen der Tatsache, dass auf dem T-Shirt der gleiche Name des Restaurants zu finden ist rechtlich angreifbar?
Wie gesagt, mexikanische Restaurants mit dem Namen „Gockel“ gibt es zahlreich auf der ganzen Welt.
Mein T-Shirt wird nicht das Wort „Tapas“ enthalten und keine Logos die der Freizeitpark verwendet, der Name des Freizeitparks wird nicht vorkommen und ich werde auch nicht den eingesetzten Schrifttypes des Freizeitparks verwenden.
Trotzdem gebe ich zu, das die unmittelbare Assoziation zu dem Restaurant auf dem Freizeitpark absichtlich und so gut wie unvermeintlich ist.
Und mit diesem T-Shirt will ich dann auch dort essen gehen.

Wie Ronny das oben sagt sind alle Beispiele ähnlich gelagert.

Die gestalterische Aufgabenstellung an mich war, eine unmittelbare Assoziation zu den Fahrgeschäften zu erzeugen und doch durch die Verwendung bestehender Namen und Geschichten einer Markenrechtsverletzung auszuweichen.

Zum Beispiel werde ich ein T-Shirt tragen, mit dem Namen eines asiatischen Volksstammes.
Ein Restaurant auf dem Freizeitpark ist nach diesem Volksstamm benannt.
Durch das von mir auf dem T-Shirt mit verwendete Logo, gebe ich dem Wort jedoch im Grunde eine eigene Bedeutung.
Auch hier gibt es weltweit Gasthäuser die diesen oder sehr ähnliche Namen verwenden
Ein Lokal aus den USA verwendet als Logo ein stilisiertes Gesicht das Volksstammtypisch ist.
Ich verwende das Original Logo des amerikanischen Lokals nicht lehne mich dem aber an.
Mache ich mich justitiabel der Markenrechtsverletzung schuldig, wenn mein T-Shirt den Namen des Restaurants auf dem Freizeitpark trägt – ohne aber den Namen des Freizeitparks, das geschützte Schriftbild und Logos des Freizeitparks zu verwenden?

Wenn auch im Einzelfall die Rechtslage eindeutig sein mag – wird es justiziabel, wenn ich das Spiel 12 Mal oder mehr durchziehe?
Ich plane schon auch mit genau dem „Volksstammnamen-T-Shirt“ in genau dieses Restaurant essen zu gehen.

Und noch ein Beispiel.
Es gibt eine Wasserbahn auf diesem Freizeitpark die zufällig den gleichen Namen einer Seefahrerschule aus den USA trägt.
Ich will den Namen dieser Wasserbahn/Seefahrerschule auf das T-Shirt drucken.
Aber auch ein stilisiertes Logo, das dem der Seefahrerschule entlehnt ist (ein Schiff umrandet von einem Kompass).
Auf dem T-Shirt wird nichts von einer Wasserbahn zu finden sein.
Auch wird auf dem T-Shirt wieder nichts zu finden sein, was auf den Namen des Freizeitparks hinweist.
Auch verwende ich keine Schrifttypen oder Logos des Parks.
Ich plane von diesem Wasserbahnnamen mindestens drei T-Shirts zu fertigen.
Neun Personen sitzen gemeinsam, in gespannter Erwartung was denn gleich auf sie zukommt, sich im Kreis in diesem Fahrgerät gegenüber.
Die Assoziation auf meinem T-Shirt zu dem Namen dieser Wasserattraktion ist unvermeidlich.
Und von mir ja dann auch so gewollt.
Mache ich mich der Verletzung des Markenrechts schuldig, wenn das T-Shirt den Namen der Wasserbahn trägt.
Auch wenn ich durch die Verwendung eines ähnlichen Logos der Seefahrerschule bewusst mit der Tatsache spiele, das es diesen Namen auf der Welt öfters gibt.

Bevor ich das aber mache möchte ich doch aber zuerst die nüchterne rechtliche Frage abschätzen - ist das rechtlich zu ahnden?
Im Falle einer Anzeige von Seiten des Parks - bin ich mit Hinzuziehung einer Rechtsvertretung auf der sicheren Seite?
Wie sähe das aus, wenn man mich im Park auffordern würde das nicht zu tragen?

Natürlich glaube ich (und hoffe ich) – wie Bäcker es schon andeutete – das der Park selber schuld ist, wenn er für seine Attraktionen Namen verwendet, die es Weltweit zahllos gibt.
Angenommen es gäbe auf dem Park ein Festzelt das sich „Oktoberfest“ nennt – darf ich dann meine Oktoberfest T-Shirts auf dem Park nicht tragen?
Oder es gibt ein Parkbereich der sich Berlin nennt – darf ich dann keine T-Shirts tragen die „ich liebe Berlin“ zieren?

FelixSt
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von FelixSt » 07.09.16, 17:50

Wenn Sie den Freizeitpark so sehr lieben und erstaunlicherweise so viel Lebebszeit in diesen Forenthread und die Reisevorbereitungen investieren, wieso wollen Sie sich dann unbedingt mit der Parkleitung anlegen? Finden Sie nicht auch, dass Sie mit Ihrer Begeisterung und dem geplanten Reklamerummel ziemlich weit übers Ziel hinausschießen und sich als Erwachsener mit selbstbemalten Fan-T-Shirts evt. der Lächerlichkeit preisgeben?

jörg Alexander
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von jörg Alexander » 07.09.16, 20:01

Stellt sich bei der rechtlichen Bewertung die Frage, auf welchem Entwicklungsstand die fragende Person steht?
Werden Markenrechte unterschiedlich gehandhabt wenn die Person 18 oder 80 Jahre alt ist?

Sofern Interesse an der Beurteilung des Fragestellers bestünde:
Wäre nicht der Verlust der Fähigkeit zur Begeisterung der traurigere Umstand?

FelixSt
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von FelixSt » 07.09.16, 20:21

jörg Alexander hat geschrieben:Werden Markenrechte unterschiedlich gehandhabt wenn die Person 18 oder 80 Jahre alt ist?
VORSICHT! Rufen Sie nicht die Antidiskriminierungsapostel auf den Plan! :shock:

nordlicht02
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von nordlicht02 » 07.09.16, 21:08

FelixSt hat geschrieben:Wenn Sie den Freizeitpark so sehr lieben..
Haben Sie es sich etwa angetan, die ganze Textwand zu lesen? Sie müssen Zeit haben. :devil:
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

Kormoran
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von Kormoran » 08.09.16, 17:55

Rechtlich ist die Frage vollkommen xxx zu beantworten. Nach den §§ XX ff. UrhX fällt die Verwendung fremder X ganz klar unter die Bedingungen der Absätze Xa, Xb und Xc. Die Vorschriften des MarkenX, hier im besonderen die §§ XX, XXX bzw. XXXX gelten selbstverständlich ebenfalls.

Die angestrebte Verwendung von X wäre insoweit unproblematisch, wie X nur privat genutzt würde. Das öffentliche Tragen von X oder XX könnte man natürlich als Verstoß gegen das oben genannte UrhX werten, wobei hingegen die Verwendung der Städtenamen X1, X2 oder X3 sowohl im Hinblick auf das UrhX als auch auf das MarkenX m.E. vollkommen unproblematisch wäre.

Neben den vorangegangenen Betrachtungen besteht aber natürlich auch das Hausx des Parkbesitzers, welches sich insbesondere aus den §§ 8XX und 9XX BGX ergibt. Dieses ermöglicht ihm, bezüglich der Kleidung Bedingungen zu erlassen, von deren Einhaltung er den Zutritt zu PX abhängig machen kann. Ebenso kann er bei Verstoß dagegen den KX des PX verweisen. Dieses Recht darf der Besitzer von PX aber nicht willkürlich ausüben, weil dem das Schikaneverbot aus § X2X BGX entgegenstehen würde.

Sofern der Eigentümer von PX aber alle KXs des PX verweisen würde, die mit dem öffentlichen Zurschautragen von Aufdrucken im Sinne von X oder XX unangenehm auffallen oder gar gegen bestehendes Recht oder gegen Rechte des Besitzers von PX verstoßen würden, sähe ich hier noch keine unzulässige Ungleichbehandlung im Sinne des zitierten § X2X BGX.

Ebenfalls unkritisch erscheint mir prinzipiell das Durchweichen von X im Rahmen der Benutzung auf der WasserX, sofern X beim Nasswerden nicht so durchsichtig würde, dass ggf. Xlala hindurch zu erkennen wäre. Letzteres könnte dann nämlich ein öffentliches Xigitt darstellen und in der Folge nach den §§ XY und XZ StGX sanktioniert werden. Und zwar ganz unabhängig eines evtl. Verstoßes gegen das UrhX oder MarkenX wegen der aufgedruckten X oder XX.

SusanneBerlin
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Re: Verletzung von Markenrechten

Beitrag von SusanneBerlin » 09.09.16, 20:33

Schöne Zusammenxxxung, Koxxxxan. Ich hätte aber gerne noch mehr über das Hausx des Parkbeixxxers gelesen.
Grüße, Susanne

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