Noch einmal: BAföG-Einkommensanrechnung.

Recht der Studenten, Hochschulprüfungsrecht, Recht der Hochschulmitarbeiter, soweit nicht Arbeits- oder Beamtenrecht

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Evariste
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Noch einmal: BAföG-Einkommensanrechnung.

Beitrag von Evariste » 23.12.17, 23:31

Hallo,

eine Frage, zu der ich nichts finden konnte, der Fall ist wohl auch recht ungewöhnlich:

Frau B bezieht BAföG, der Mann von Frau B, Herr A, hat während des Zeitraums, der der BAföG-Berechnung zugrundeliegt, eine Kirchensteuererstattung bekommen, in einer Höhe, dass sie die in dem Zeitraum gezahlte Kirchensteuer übersteigt. Wie Herr A mittlerweile erfahren hat, wird dieser "Erstattungsüberhang" in dem Jahr, in dem er angefallen ist, wie EInkommen versteuert (§10 Abs. 4b Satz 3 EStG). Aber handelt es sich dabei auch um Einkünfte im SInne von BAföG? - dieses bezieht sich ausdrücklich auf §2 EStG und dort ist der "Überhang" nicht als Einkunftsart aufgelistet.

Danke,
Evariste

hambre
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Re: Noch einmal: BAföG-Einkommensanrechnung.

Beitrag von hambre » 24.12.17, 02:16

Aber handelt es sich dabei auch um Einkünfte im Sinne von BAföG?
Nein, es handelt sich auch nicht um Einkünfte im Sinne des EStG.

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