Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Öffentliches und privates Baurecht, Bebauungsrecht, Nachbarrecht

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ktown
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von ktown » 15.02.18, 11:11

Bumblebii hat geschrieben:
watchdogg hat geschrieben: Obwohl es sich hierbei nicht um die Hauptzuwegung handelt, schränkt es A in seinen jahrelangen "Gewohnheiten" ein.
Das Fahrrecht besteht auf der Hauptzuwegung und dort würde man uneingeschränkt durchkommen? Bisher wurde ein anderer Weg benutzt (weil näher?) dieser ist jetzt zugebaut aber der Hauptweg mit eingetragenem Wegerecht uneingeschränkt nutzbar?

Dann gibt es kein Gewohnheitsrecht, der Hinterlieger kommt ja uneingeschränkt zu seinem Grundstück.
Heißt also, dass ein eingetragenes Fahrrecht nicht mehr genutzt werden darf, obwohl es bestand hat, da man anderweitig zwischenzeitlich auf sein Grundstück kommt?
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hambre
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von hambre » 15.02.18, 11:32

Heißt also, dass ein eingetragenes Fahrrecht nicht mehr genutzt werden darf, obwohl es bestand hat, da man anderweitig zwischenzeitlich auf sein Grundstück kommt?

Nein, die Antwort von Bumblebii geht völlig am Thema vorbei. Selbstverständlich bleibt das Fahrrecht erhalten und das ist ja vom Gericht auch schon bestätigt worden.

Bumblebii
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von Bumblebii » 15.02.18, 11:35

Der zitierte Satz ist entweder unglücklich ausgedrückt oder er fährt seit Jahren "irgendwo" über das dienende Grundstück obwohl dies nicht die Hauptzuwegung ist.

Ich habe allerdings die Beiträge nicht angezeigt bekommen in denen über Gericht und Staatsanwalt diskutiert wurde. Da es da ein Urteil gibt liege ich falsch.

Bumblebii
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von Bumblebii » 15.02.18, 11:36

Hambre war schneller ;)

ktown
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von ktown » 15.02.18, 11:37

hambre hat geschrieben:
Heißt also, dass ein eingetragenes Fahrrecht nicht mehr genutzt werden darf, obwohl es bestand hat, da man anderweitig zwischenzeitlich auf sein Grundstück kommt?

Nein, die Antwort von Bumblebii geht völlig am Thema vorbei. Selbstverständlich bleibt das Fahrrecht erhalten und das ist ja vom Gericht auch schon bestätigt worden.
:wink: Ich weis. :wink: Wollte aber mal sehen, wie Bumblebii sich erklärt.
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von ktown » 15.02.18, 11:38

Bumblebii hat geschrieben: er fährt seit Jahren "irgendwo" über das dienende Grundstück obwohl dies nicht die Hauptzuwegung ist.
Es ist vollkommen unerheblich, ob dies jemals eine Hauptzuwegung war oder ist. Es gibt ein eingetragenes Fahrrecht und dies darf genutzt werden.
Will B das nicht mehr, dann müsste er dieses Fahrrecht löschen lassen. Ob da A aber mitspielt, vage ich zu bezweifeln.
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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von watchdogg » 15.02.18, 13:35

Huch, hier gings ja richtig rund. - Wenn auch meist am Thema vorbei!
Da war doch vermutlich ein Anwalt im Spiel. Also kontaktiert man den
Ja, wird natürlich erneut gemacht. Der Termin steht!

Aber was hat so eine Stellungnahme für eine Bedeutung, wenn da nur Kauderwelsch, zum sich aus der Schlinge ziehen, drin steht, der absolut keinen Sinn ergibt und den Leser eigentlich nur zum Lachen bringt? Das Gericht muß das wahrscheinlich respektieren und weiterreichen und darf das nicht übergehen, oder?

Mich stört nur, dass man das dadurch immer in die Länge zieht. Aber gut Ding brauch wahrscheinlich wirklich Weile.


LG und Vielen Dank für eure Beiträge.

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Re: Eingetragenes Fahrrecht wird wissentlich behindert

Beitrag von ktown » 15.02.18, 13:59

watchdogg hat geschrieben:Mich stört nur, dass man das dadurch immer in die Länge zieht.
Diesem Sachstand kann man nur damit herr werden, wenn man die Unterlassungserklärung so ausformuliert, dass die Gegenseite keine Lücke findet um weiter schikanieren zu können.
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