Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Moderator: FDR-Team

Spezi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3936
Registriert: 13.09.04, 20:01

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von Spezi » 30.04.18, 21:19

Ich glaube ist es doch erforderlich zu wissen was in der Tagesordnung angekündigt wurde:

Steht in der betreffenden Tagesordnung:

Änderung des § XX der Satzung ?


Und steht in § XX die jährliche Beitragshöhe beträgt (Beispiel) für

a: 15 €
b: 20 €
c: 25 E

und so weiter ??

Da es nicht nur um die neu zu bestimmende Beitragshöhe ging sondern auch um die Änderung der Modalitäten und beides mit einer Satzungsänderung erfolgen musste wäre ein TOP Beitragserhöhung
ja völlig unzureichend gewesen.

Auch wenn die Beitragshöhe in der Satzung steht muss das Wort "Beitragserhöhung" nicht zwingend benutzt werden, sondern es sind auch TOPs wie:
Änderung der Beitragshöhe,
Betragshöhe für 2018
Festlegung des Beitrags ab 1.1.2018
möglich.
Gruß Spezi

webelch
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 10298
Registriert: 04.06.10, 13:19
Wohnort: Berlin
Kontaktdaten:

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von webelch » 01.05.18, 06:43

Verstehe ich
simlan hat geschrieben:Das betroffene Mitglied hat übrigens stets seine 12EUR bezahlt und wurde wegen einer vermeintlichen Differenz nie angemahnt (2016-2018).
in der Weise korrekt, dass der Beschluss auf einer Versammlung in 2016 oder gar 2015 gefasst worden ist?

Spezi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3936
Registriert: 13.09.04, 20:01

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von Spezi » 01.05.18, 20:11

Eigentlich kann ich gar nicht so recht glauben, dass ein Verein seine Beitragshöhe(n) in die Satzung schreibt. Das würde bei jeder Änderung der Höhe eine Satzungsänderung bedeuten.

Ich vermute daher das eher die Modalitäten (Beschreibung der Eingruppierung in die Beitragsklasse) geändert wurden und der Fragesteller somit durch die Änderung der Einstufungsgrundlagen in der Satzung in eine andere Beitragsklasse gerutscht ist. Die zu zahlende Summe wird sich dadurch erhöht haben.
Im Eröffnungsbeitrag ist auch nichts darüber zu lesen, dass die Beitragshöhe in der Satzung stand.
Gruß Spezi

hawethie
FDR-Moderator
Beiträge: 5046
Registriert: 14.09.04, 11:27

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von hawethie » 02.05.18, 08:25

Halten wir doch fest:
In der Einladung zur JHV müssen alle Punkte, über die ein Beschluss gefasst werden soll, genannt sein.
Beispiel: TOP 4 - Änderung der Ehrenordnung
TOP 5 - Änderung der Mitgliedsbeiträge....
Der genaue Inhalt braucht nicht genannt zu werden - hier reicht es aus, wenn der Vorstand in der Versammlung den genauen Änderungswunsch nennt und die Beschlussvorlage begründet.

Anders bei Satzungsänderungen. Hier müssen die §§, die geändert werden sollen genannt werden und auch der vorgesehene neue Inhalt (nicht wortwörtlich, aber die Mitglieder sollen sich hier darauf einstellen können)
Beispiel: TOP 5 Satzungsänderung
a) § 8 Vorstand: die Zahl an Beisitzern, bisher 2-5, soll auf mind. 2 geändert werden
b) § 8a Vergütung des Vorstandes: es soll die satzungsmäßige Voraussetzung für die Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung geschaffen werden.

Empfehlenswert, aber nicht vorgeschrieben, ist es, die alte und neue Fassung der jeweiligen §§ aufzuführen (in einer Synopse).
Die genaue Begründung, warum etwas gemacht werden soll, kann in der Versammlung gegeben werden.

Wenn/falls die MV die Änderungen der Satzung so nicht mitträgt, sondern in der Versammlung eigene Änderungen beschließt, so ist das durchaus möglich - es hätte ja jedes Mitglied Gelegenheit gehabt, teilzunehmen.

Mitgliedsbeiträge in eine Satzung zu schreiben, ist übrigens äußerst ungünstig.

In dem Ursprungsfall sieht es nach meinem Dafürhalten so aus, als wäre jemandem eine Ermäßigung gewährt worden (Beitrag Normal 10 EUR, HartzIV-Emfpänger 6 EUR) und jetzt sei beschlossen worden, dass der Nachweis für den Ermäßigten Beitrag (unverschämter Weise) jährlich erbracht werden müsse und nicht nur einmalig.
Was du nicht willst, das man dir will, das will auch nicht -
was willst denn du.

webelch
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 10298
Registriert: 04.06.10, 13:19
Wohnort: Berlin
Kontaktdaten:

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von webelch » 02.05.18, 08:41

Das scheint so. Man könnte auch darüber nachdenken, ob man bei einer fehlerhaften Einladung gegen die Beschlüsse vorgeht. Nur interessiert mich der zeitliche Aspekt. Hier scheinen die mutmasslich fehlerhaft eingeladene Versammlung und der darauf gefasste Beschluss schon einige Jahre zurückzuliegen. Vielleicht mag uns der TE noch darüber aufklären.

Jdepp
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 397
Registriert: 14.12.16, 17:43

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von Jdepp » 02.05.18, 11:42

hawethie hat geschrieben: Anders bei Satzungsänderungen. Hier müssen die §§, die geändert werden sollen genannt werden und auch der vorgesehene neue Inhalt (nicht wortwörtlich, aber die Mitglieder sollen sich hier darauf einstellen können).

Nein, es reicht die Angabe welche Satzungsbestimmung geändert werden soll (zB. § 10 (vertretungsberechtigter Vorstand). Die Angabe wie sie geändert werden soll muss nicht angegeben werden (so zB Stöber Handbuch zum Vereinsrecht 10. Auflage Rn. 707 mwN)

Spezi
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 3936
Registriert: 13.09.04, 20:01

Re: Änderung der Beitragshöhe und Modalitäten

Beitrag von Spezi » 02.05.18, 21:22

Nein, es reicht die Angabe welche Satzungsbestimmung geändert werden soll
Sehe ich auch so, es müssen nur die §§ genannt werden, welche geändert werden sollen.
Den Text der §§ können die Mitglieder doch wissen wenn sie sich drum gekümmert haben immer eine aktuelle Satzung vorliegen zu haben. Sie müssen da nur nachlesen.

Welchen neuen Text der Vorstand vorschlägt oder welcher Text nach der Beratung die Mehrheit findet kann vorher offen bleiben.

Hier hat des Fragesteller es vorgezogen, weder anzugeben wie der entsprechende Tagesordnungspunkt hieß, noch den beschlossenen Text der Satzungsänderung mitzuteilen.
Gruß Spezi

Antworten