Abschiebung unzulässig

politische Aspekte von Rechtsprechung und Gesetzesvorhaben; rechtliche Aspekte von politischem Agieren

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Charon-
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Charon- » 07.09.18, 08:04

was_guckst_du hat geschrieben:dass sich die "Rechte", die vorher nur Splittergruppen waren, erstmals in einer Bewegung in D sammeln
Und um das zu verhindern, sollen nun Flüchtlinge bestraft werden? Um mal Volker Pispers zu zitieren: "Natürlich gibt es 5 Millionen A***r in Deutschland, da gibt es sogar noch mehr von. Das ist auch völlig in Ordnung, deswegen nennt man es Demokratie, die muss das aushalten können".

Und wenn 1.000 Extreme 5.000 Leute anziehen, die das toll finden, gegen Ausländer zu demonstrieren und Straftaten zu bestaunen, dann muss die Demokratie auch das aushalten können. Darauf zu sagen "Oh mein Gott, wir müssen tun, was die sagen, sonst werden die immer mehr Anhänger finden und das dann irgendwann umsetzen" ist da halt einfach fehl am Platze, denn dann ist es keine Demokratie mehr, sondern die Herrschaft der Lautesten.
was_guckst_du hat geschrieben:nach aktuellen Umfragen hat die AfD in Gesamtdeutschland mittlerweile als zweitstärkste Partei die SPD abglöst
Das kommt drauf an, welches Umfrage man liest, aber ja, SPD und AFD stehen bei ungefähr 17%. Das man mit 17% zweitstärkste Kraft sein kann, zeigt aber eben genau das Problem, das es derzeit gibt, und das ist nicht die AFD.
was_guckst_du hat geschrieben:schon damals ist die Demokratie an ihrer Sorglosigkeit gescheitert
Da gab es aber noch nicht die rechtlichen Möglichkeiten, die die einzelnen Abgeordneten und die Opposition heute haben. Davon ab rechtfertigt gerade der Hinweis auf die Weimarer Republik nicht, dass einer gröhlenden Minderheit Gehör geschenkt wird, denn genau das kam da auch auf.
was_guckst_du hat geschrieben:aber die Anreize müssen - so weit es geht - eingeschränkt werden
Wie denn? Weniger Leistungen und hauptsächlich Sachleistungen an Asylbewerber gab es, das ist vom BVerfG gekippt worden, mit dem Hinweis darauf, dass die unterste Versorgung nunmal das Sozialhilfeniveau ist. Ansonsten kam die Idee der Ankerzentren, die sind aber im Unterhalt aufwändiger als das derzeitige Verfahren.
was_guckst_du hat geschrieben:aber ihr könnt ja ruhig weiter Eure Augen schließen!
Und was tust du?
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

was_guckst_du
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von was_guckst_du » 08.09.18, 10:29

Charon- hat geschrieben:
Und was tust du?
....ehrlich gesagt?....viel zu wenig!

Am Sonntag wählt Schweden ein neues Parlament. Kriminalität und Asylpolitik waren die bestimmenden Themen des Wahlkampfs. Umfragen zufolge profitieren davon die sogenannten "Schwedendemokraten". Die rechtspopulistische Partei mit Wurzeln in der Neo-Nazi-Szene kommt in Umfragen auf 28 %. Zum ersten Mal seit 1917 könnten die Sozialdemokraten, die einst den berühmten schwedischen Wohlfahrtsstaat aufbauten, nicht mehr stärkste Kraft im schwedischen Reichstag werden.

Den Schweden geht es nach eigenem Empfinden gut. Die Wirtschaft brummt.

Kommt mir irgendwie bekannt vor!

Charon-
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Charon- » 08.09.18, 13:35

was_guckst_du hat geschrieben:viel zu wenig!
Das ist jetzt nicht wirklich eine Antwort.
was_guckst_du hat geschrieben:Den Schweden geht es nach eigenem Empfinden gut. Die Wirtschaft brummt.
Geht den Österreichern, Italienern und Polen nicht anders. Und nun?
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

was_guckst_du
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von was_guckst_du » 08.09.18, 19:53

Charon- hat geschrieben: Geht den Österreichern, Italienern und Polen nicht anders. Und nun?
...und welche politische Richtung ist in all diesen Ländern ebenfalls auf dem Vormarsch?

...entweder laufen hier zu viele Betonköpfe rum oder ich rede eine unverständliche Sprache...ich habe nicht die geringste Lust, für alle hier den "Erklärbär" zu spielen...

Charon-
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Charon- » 09.09.18, 07:18

was_guckst_du hat geschrieben:.und welche politische Richtung ist in all diesen Ländern ebenfalls auf dem Vormarsch?
Die ist nicht auf dem Vormarsch, die ist an der Macht. Deswegen ja meine Frage, warum man angsterstarrt nach schweden blicken soll, wenn genau die Entwicklung in mehreren Ländern schon passiert ist.
was_guckst_du hat geschrieben: ich rede eine unverständliche Sprache
Zumindest empfinde ich deine Argumentation als inkonsequent. Zuerst erklärst du, man müsse Ausländer ausweisen und Einreiseanreize minimieren, um weitere Flüchtlinge zu verhindern, und zwar damit die entsprechende politische Richtung "überschwappt" und Mehrheiten bekommt, dann verweist du auf Dänemark als Beispielland für das, was du dir so vorstellst, obwohl in Dänemark bereits genau das passiert ist, was hier "überschwappen" könnte , nämlich dass die entsprechende politische Richtung die Regierung stellt, dann verweist du auf Schweden als finsteres Beispiel für eine nahe "Machtübernahme" und ignorierst die Länder, wo das bereits passiert ist.

Also was soll es denn nun sein: Müssen wir tun, was die rechten Parteien fordern und Ausländer ausweisen und Neueinreisen verhindern, oder sollen wir etwas tun, um die Machtergreifung rechter Parteien zu verhindern?
was_guckst_du hat geschrieben:ich habe nicht die geringste Lust, für alle hier den "Erklärbär" zu spielen
Dass dies ein Diskussionsforum ist, ist dir bewußt?
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von was_guckst_du » 09.09.18, 10:04

....also langsam reicht es mir mit deinen Verdrehungen meiner Aussagen durch (bewusste?) Falschinterpretationen und Unterstellungen...

...allein schon die Begriffe "Ausländer" und "Ausweisung" wirst du in meinen Aussagen nicht finden...diese Sprache spreche ich nicht, da muss ich dich enttäuschen...

...und mit deinen permanenten Falschinterpretationen lasse ich jetzt mal alleine...zur Entschlüsselung deiner Gründe fehlt mir schlicht das spezielle Tiefenwissen...da können dir entsprechende Fachleute weiter helfen...

Schönes Restwochende

Oktavia
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Oktavia » 09.09.18, 10:04

Unsere pluralistische Demokratie ist in Gefahr und wir beschäftigen uns mit "Kinderkram". Ich weiss, dass es für einige Bürgerinnen und Bürger ein Problem ist mit Menschen unbekannter Herkunft zusammen zu leben. Unsre komplexe Welt ist ebenfalls für mache problematisch. Schwarz-Weiß ist so schön einfach, da kann man sich meist schnell entscheiden. Leider ist es aber nur oberflächlich betrachtet so einfach wie Rechtsextremisten es uns weis machen wollen. Im Moment geht es darum Menschen anderer Nationalitäten auszuschließen und ein wenig darum, Menschen mit Deutschem Pass aber Vorfahren aus anderen Nationalitäten rauszuschmeissen und auch Muslime die eigentlich "Biodeutsche" sind, gleich mit. Ähm und Christen mit ihrer linksversifften Meinung auch raus. Juden sowieso! Schwule und Lesben sind eine Gefahr für Deutschland also umerziehen oder raus damit. Menschen mit Behinderung auch weg und raus, alles inzestuös (kleine Anfrage afd) und sowieso nicht nützlich. Konservative? Was wollen die bewahren? Die Wähler der CDU als Nachfolger der Zentrumspartei? Raus mit dem Gesocks das auch noch was von christlichen Werten schwadroniert. Liberale? Die sollten sich schon mal dran gewöhnen im Gleichschritt mit zu marschieren, ansonsten raus damit! Ein starker Staat braucht strenge Gesetze! Da kann nicht jeder machen was er will!
Frauen gehören in die Küche, Beine breit und Kinder kriegen. Muss auch mal reichen für ein erfülltes Leben!

Wer also ein gleichförmiges Leben will wie im Nationalsozialismus und der DDR umgesetzt, der sollte sich dem rechten Mob anschliessen, sich aber nicht wundern wenn er irgendwann auch mal raus ist weil irgendeine seiner Persönlichkeitseigenschaften oben nicht aufgezählt wurde und trotzdem ein nogo wird. Dafür übernehme ich keine Haftung. Wird auch schwierig mich in dieselbe zu nehmen weil ich dann schon raus bin oder in einem Lager auf mein Ende warte.
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von windalf » 09.09.18, 10:13

Schwarz-Weiß ist so schön einfach, da kann man sich meist schnell entscheiden.
Eben da liegt der Fehler. Wer zu uns kommen darf ganz genau rausfiltern nach "bringt der Gesellschaft Nutzen" oder "schadet der Gesellschaft mehr". Von den Pfosten haben wir schon selbst genug. Nicht noch mehr davon reinlassen...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

Oktavia
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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Oktavia » 09.09.18, 15:07

windalf hat geschrieben: Eben da liegt der Fehler. Wer zu uns kommen darf ganz genau rausfiltern nach "bringt der Gesellschaft Nutzen" oder "schadet der Gesellschaft mehr". Von den Pfosten haben wir schon selbst genug. Nicht noch mehr davon reinlassen...
Woher weiss man wer nutzt und wer nicht? Was ist mit den ganzen Nutzlosen die schon hier sind?

Ich könnte die ganzen Geschehnisse aber mal unrassistisch betrachten und statt dessen extremsexsistisch sein.
Der größte Anteil Tötungs-, Vergewaltigungs- und Terrorismusdelikte in den letzten 100 Jahren wurde von Männern begangen.

Gucken wir doch mal in die Statistik...

2016 hatten wir 41.825.000 Frauen und 40.697.000 Männer in Deutschland wohnen.

Unter allen Tatverdächtigen waren

2016 495.849 Frauen und 1.526.565 Männer

Die Zahlen sind eindeutig! Es wohnen mehr Frauen in Deutschland und trotzdem tauchen sie nur zu 25 % als Tatverdächtige in der Kriminalstatistik auf.

Was schließe ich nun daraus. "Deutschland den Frauen - Männer raus!" *skandier* So ein kriminelles Pack! Was haben die hier zu suchen?

So wunderbar einfach ist Schwarz-Weiß :mrgreen:
"Alte Leute sind gefährlich; sie haben keine Angst vor der Zukunft."
George Bernard Shaw

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von windalf » 10.09.18, 08:36

Woher weiss man wer nutzt und wer nicht?
Man trifft eine sinnvolle Einschätzung. So wie das andere Länder auch machen. Da kann man richtig oder falsch liegen aber insgesamt liegt man garantiert besser als wenn man gar nicht filtert..
Was ist mit den ganzen Nutzlosen die schon hier sind?
Die Antwort liegt doch auf der Hand. Von denen haben wir schon selbst genug. Warum die noch weiter vermehren. Wer von diesen Nutzlosen keinen deutsche Staatsbürgerschaft hat den wird man so schnell wie möglich los. Den Rest muss man halt selbst schultern...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Zafilutsche » 10.09.18, 09:26

Jetzt wissen wir bescheid: Sami A (Der nach Feststellung des Gerichts unrechtmäßig abgeschoben worden ist) war in Wahrheit ein "Terrorist" und gesellschaftlich "Nutzlos", weil er Fahrscheine in Krefeld überprüft hatte und seine Arbeitgeber im Dunst des "Terrors" verkehrte. :oops:
In wie fern kann man eigentlich mit einem Nahverkehr Terroristen generieren?

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von windalf » 10.09.18, 09:33

Jetzt wissen wir bescheid: Sami A (Der nach Feststellung des Gerichts unrechtmäßig abgeschoben worden ist)
Was rechtmäßig und unrechtmäßig ist entscheidet ein Gericht auf Basis der rechtlichen Rahmenbediungen. Es steht dem Gesetzgeber ja frei diese (wie vom Wähler gewünscht) anzupassen, damit ein Gericht entsprechend entscheiden kann...

Hinsichtlich des genannten Beispieles dürfte man sich ziemlich sicher sein, mehr als nur eine kleine Mehrheit von Wählern hinter sich zu haben entsprechendes ins Gesetz zu gießen...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Zafilutsche » 10.09.18, 09:43

windalf hat geschrieben:
Jetzt wissen wir bescheid: Sami A (Der nach Feststellung des Gerichts unrechtmäßig abgeschoben worden ist)
Was rechtmäßig und unrechtmäßig ist entscheidet ein Gericht auf Basis der rechtlichen Rahmenbediungen. Es steht dem Gesetzgeber ja frei diese (wie vom Wähler gewünscht) anzupassen, damit ein Gericht entsprechend entscheiden kann...

Hinsichtlich des genannten Beispieles dürfte man sich ziemlich sicher sein, mehr als nur eine kleine Mehrheit von Wählern hinter sich zu haben entsprechendes ins Gesetz zu gießen...
Ja, ein Gesetz was in Zukunft geschrieben und dann verabschiedet werden soll, muß ein Gericht heute anwenden? Was haben Sie für Vorstellungen?

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von Charon- » 10.09.18, 09:45

was_guckst_du hat geschrieben:.allein schon die Begriffe "Ausländer" und "Ausweisung" wirst du in meinen Aussagen nicht finden
Aber Flüchtlinge und jemanden darum "bitten auszureisen"?
was_guckst_du hat geschrieben:zur Entschlüsselung deiner Gründe fehlt mir schlicht das spezielle Tiefenwissen...da können dir entsprechende Fachleute weiter helfen
Keine Ahnung, warum du jetzt der Meinung bist, persönliche Anfeindungen loslassen zu müssen. Wenn du meine Frage nicht beantworten willst, dann lass es doch einfach.

Nimm es doch einfach als konstruktive Kritik, dass deine Aufforderung, rechten Parteien das Mandat zu entziehen, in dem man andere Parteien wählt, nicht von jemden auf Anhieb verstanden wird und daher vielleicht noch etwas deutlicher formuliert werden sollte.
Um der allgemeinen Sprachverwirrung des Siezens entgegenzuwirken, biete ich jedem Nutzer das dänische Umgangsduzen an.

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Re: Abschiebung unzulässig

Beitrag von windalf » 10.09.18, 11:22

Zafilutsche hat geschrieben:
windalf hat geschrieben:
Jetzt wissen wir bescheid: Sami A (Der nach Feststellung des Gerichts unrechtmäßig abgeschoben worden ist)
Was rechtmäßig und unrechtmäßig ist entscheidet ein Gericht auf Basis der rechtlichen Rahmenbediungen. Es steht dem Gesetzgeber ja frei diese (wie vom Wähler gewünscht) anzupassen, damit ein Gericht entsprechend entscheiden kann...

Hinsichtlich des genannten Beispieles dürfte man sich ziemlich sicher sein, mehr als nur eine kleine Mehrheit von Wählern hinter sich zu haben entsprechendes ins Gesetz zu gießen...
Ja, ein Gesetz was in Zukunft geschrieben und dann verabschiedet werden soll, muß ein Gericht heute anwenden? Was haben Sie für Vorstellungen?
Der Bürger zahlt hohe Steuergelder dafür, dass die entsprechenden Herren und Damen Gesetze in ihrem Sinne entwerfen. Dazu gehört nicht erst zu handeln, wenn es zu spät ist sondern entsprechendes zu antizipieren. Und wenn man es nicht antizipiert hat dann wird zumindest unmittelbar danach gehandelt um zukünftiges zu vermeiden...
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Zitat Karsten: Das beweist vor Allem, dass es windalf auch nicht gibt.

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