Winterdienst

[Mueck]

Moin

Unser VM ist immer wieder mal für Überraschungen gut ...

Gestern fiel mir ein neuer Anschlag auf. Winterdienst, Brief mit Anleitung, tw. von der städt. Seite kopiert, und 2 Seiten Liste mit Namen und Daten vom 1.11. bis 15.4. und Leerfeldern zum unterschreiben (Kuli Fehlanzeige).
Soweit, so gut/schlecht, kein Grund, das Forum zu belästigen würde man denken ...

Mal schauen ... Mueck ist dran am 8.11., ähm, warum fällt mir der Aushang jetzt erst auf? Von wann is'n das? Brief ohne Datum ... Hmmm... Ach da, die 2. Seite der Liste verrät sich mit "Seite 2 von 2 zum Brief vom 12.11." Ahja ... Schau an ... Mein schlechtes Gewissen, die armen Fußgänger am 8.11. herzlos durch die Schneewehen stapfen zu lassen, beruhigt sich wieder ...
Immer noch kein wirklicher Grund, das Forum zu belästigen ...

Im Brief "Streugut sowie Schneeschaufel und Eiskratzer finden Sie im Keller. Sollten Sie feststellen ..." Weder im Keller, noch in der Tiefgarage findet sich was ... Halt, ein Besen steht in der Einfahrt, noch nicht sooo lange, Modell "Reisstrohbesen" aus der Wikipediagalerie der Besenseite dort ... Hoch geeignet für Winterdienst, wurde dort bestimmt nicht dafür dort vergessen ...
Aber immer noch kein Grund, das Forum zu belästigen ...

Interessant wird es erst mit dem Umstand, dass das die erste Liste dieser Art ist in den 21 Jahren, die ich hier nun schon wohne ... Daher rührt die spontane Überraschung ob dieser Liste ...
Und drängt ein paar Fragen auf ...
Wie verschwand bspw. bisher der Schnee, sofern im subtropischen Karlsruhe mal welcher fiel? Evtl. hat er den Boden kaum erreicht, unten im Haus ist ein Lebensmittelladen mit Vordach über ganzer Hausbreite und halber Gehwegbreite ...
Evtl. hat auch der Laden bisher den Schnee immer zeitig entfernt ... Haben sich VM und Laden verkracht?
Wer hat's sonn- und feiertags gemacht?
War die Stadt unterwegs (Citylage)?
Und im übrigen haben wir 20 Parteien hier eine Treppenhausreinigung und einen Hausmeister etc.pp., die wir teuer per NK bezahlen ...
Hmmm ...
Warum also jetzt plötzlich diese Liste?

Also mal den Mietvertrag mit angeschlossener Hausordnung rausgekramt ... Der enthält als Standard-MV allerlei wichtiges, bspw. wo Brennstoffe zu lagern sind für ... ähm ... unsere Fernwärmeheizung und natürlich auch was zum Winterdienst etc.:

"§ 24 Hausordnung:
...
1. Die Reinigung von Gehweg ... Treppe ... wechselt wöchentlich unter den Parteien. ... Umfang ... Gemeindesatzung ...
1. Der Mieter hat im täglichen Wechsel nach Schneefall ... Der Vermieter stellt das erforderliche Gerät, der Mieter das Streumaterial." Ah, großzügig, VM stellt entgegen dem MV auch unsichtbares Streugut ...
Direkt am Anfang von § 24 steht aber noch: "Der VM darf die HO zum Zwecke ordungsgemäßer Verwaltung nach billigem Ermessen durch schriftl. Erklärung ändern und ergänzen. Hierzu gehört auch die Übertragung der HO-Pflichten auf Dritte gegen ENtgelt mit dem Recht der anteiligen Kotenumlage."
Und dann wäre da noch § 3 Mietzins, Betriebskosten, ...
"... Insbesondere werden alle nachstehenden, nicht gestrichenen Betriebskosten geschuldet:
...
G) Gartenpflege* entfällt
...
I) Hausmeister, Hauswart nach Wohnfläche
K) Hausreinigung*, Ungezieferbekämpfung nach Wohnfläche
...
M) Straßen- und Gehwegreinigung* nach Wohnfläche
N) Maschinelle Wascheinrichtung entfällt
...
* soweit nicht vom Mieter gemäß HO durchgeführt"

Die letzten Jahre NK-Abrechnungen (und vermutlich seit Anbeginn unverändert) enthalten die Posten "Treppenhausreinigung" und "Hausmeister", explizit ausgewiesene außerhäusige Kosten sind mir nicht in Erinnerung. Paar Euro "Gartenarbeit" sind mal dazu gekommen, seitdem das Ladendach saniert und paar Efeusitzbanktrennelemente rumstehen, ist nach obigem evtl. nicht ganz koscher, aber nicht des Aufregens wert ...
Jedenfalls gibt es den Hausmeister- und Reinigungsservice schon die ganzen 21 Jahre, die ich hier wohne, und wird bezahlt, ohne dass ich mich bisher um dessen genauen Umfang hätte kümmern müssen, auch Schnee und Eis waren nie ein Problem ...

Aus der Sache ergeben sich mir nun paar Fragen ...
Kann man nach den obigen MV/HO-Auszügen folgern, dass der Winterdienst in den bisherigen 21+x Jahren Teil des bezahlten Service gewesen sein muss? Straßenreinigung ist ja nicht gestrichen ... Und mieterseitig hat nix stattgefunden ...
Wenn ja: Kann der VM das einfach so per Aushang rückgängig machen? Dürfen die nächsten NK, wenn nicht freiwillig niedriger, gekürzt werden?
Wenn nein: Wer hat unseren Schnee geklaut?
Und welche Fragen wären der Hausverwaltung zu stellen?
- "Wo ist das Arbeitsmaterial?" oder eher
- "Wo ist die Rechtsgrundlage und was hat sich warum zu den Vorjahren geändert?"

Ich hätte ja Zeit, da ist nur der innere Schweinehund zu überwinden ...
Meine eine Etagennachbarin ist aber bspw. nur am WE einen Tag da, die fragt mich bestimmt, was sie mit dem Aushang anfangen soll, sobald sie da ist, bis dahin brauche ich hier Antworten ... (Möglicherweise "darf" ich ihrs übernehmen für paar Euro, bin eh auf dieser Basis so halber ihr persönlicher "Hausmeister", habe also so gesehen keinen großen Grund zur Klage ...)
Die andere "neue" (seit paar Monaten) auf der Etage, die sich mir aber noch nie vorgestellt hat, ward seit Wochen nach einem Notarzteinsatz nicht mehr gesehen ... Etc. Trifft bestimmt einige auf dem linken Fuß ...
Dass alles erst Wochen nach Start der Liste aushängt ... suspekt ... Kann aber auch keine Verwexlung mit anderen Häusern des VMs sein, es stehen unser aller Namen drauf ...

PS: Der Laden steht übrigens NICHT auf der Liste drauf. Nur die 20 Wohnparteien im Haus drüber ...

[michelbub]

Es spielt gar keine Rolle wer all die Jahre den eventuellen Schnee geräumt hat.
Steht:

"§ 24 Hausordnung:
1. Die Reinigung von Gehweg ... Treppe ... wechselt wöchentlich unter den Parteien. ... Umfang ... Gemeindesatzung ...
1. Der Mieter hat im täglichen Wechsel nach Schneefall ... Der Vermieter stellt das erforderliche Gerät, der Mieter das Streumaterial."

in ihrem Mietvertrag sind sie dazu verpflichtet. Fehlt eine Schneeschaufel und Streugut informieren sie die HV darüber.

[Mueck]

Dem steht aber gegenüber, dass der MV auch vorsieht, dass das Dritten übertragen werden kann, dass das in der Liste der BK explizit genannt wird und dass man, weil's mind. 21 Jahre nicht per Plan verteilt wurde, davon ausgehen musste, dass das auch genauso gehandhabt wird. Deswegen ja die Frage, ob und wie das aufgehoben werden kann.

Und "wechselt wöchentlich unter den Parteien" ist auch nicht erfüllt, weil es nur unter 20 von 21 Parteien wechseln soll ...

[Evariste]

Die spannende Frage ist für mich, wenn das Schneeräumen bis jetzt von einer Firma übernommen wurde, wer hat dann dafür gezahlt? Vermutlich die Mieter? Auf welcher Rechtsgrundlage?

Wenn die Hausordnung wirklich noch gilt, dann gibt es eigentlich keine Grundlage für das Umlegen der Kosten. Denn der Mieter kann ja nichts dafür, dass er nicht eingeteilt wurde.

[Mueck]

Die spannende Frage ist für mich, wenn das Schneeräumen bis jetzt von einer Firma übernommen wurde, wer hat dann dafür gezahlt? Vermutlich die Mieter?

Wie geschrieben, ist es mir ein Rätsel, wohin der Schnee bisher verschwand, wenn er überhaupt die Hauswand erreicht hat wegen dem Vordach des Ladens ... Kann mich nicht daran erinnern, dass ich mal jemand Schnee schieben sah, aber auch nicht daran. dass ich vor unserer Tür nennenswert durch Schnee stapfen musste.
Potentielle Kandidaten:
- Laden, jedenfalls Mo-Sa *)
- Treppenreinigungsfirma
- Hausmeister
Die letzten beiden tauchen auf den NK-Abrechnungen auf, wenn auch ohne Hinweis auf WInterdienste ...

*) ... wobei der vor vielen Jahren auch paar mal zu war, kurz durch ketteninterne Betreiberwechsel und dann länger für Einzug einer anderen Kette. Ob das jeweils auch über Winter war, keine Ahnung ...

Auf welcher Rechtsgrundlage?

Wenn die Hausordnung wirklich noch gilt, dann gibt es eigentlich keine Grundlage für das Umlegen der Kosten. Denn der Mieter kann ja nichts dafür, dass er nicht eingeteilt wurde.

Im Prinzip dieselbe Grundlage wie für die Treppenhausreinigung Und Hausmeisterdienste. Nach den Passagen zu Treppe, Gehweg und Winterdienst erwähnte ich ja die Klausel, nach der der VM auch Dritte beauftragen darf, samt der angegebenen umlagefähigen BK und die bisherige Praxis:

"§ 24 Hausordnung:
...
1. Die Reinigung von Gehweg ... Treppe ... wechselt wöchentlich unter den Parteien. ... Umfang ... Gemeindesatzung ...
1. Der Mieter hat im täglichen Wechsel nach Schneefall ... Der Vermieter stellt das erforderliche Gerät, der Mieter das Streumaterial." Ah, großzügig, VM stellt entgegen dem MV auch unsichtbares Streugut ...
Direkt am Anfang von § 24 steht aber noch: "Der VM darf die HO zum Zwecke ordungsgemäßer Verwaltung nach billigem Ermessen durch schriftl. Erklärung ändern und ergänzen. Hierzu gehört auch die Übertragung der HO-Pflichten auf Dritte gegen ENtgelt mit dem Recht der anteiligen Kotenumlage."
Und dann wäre da noch § 3 Mietzins, Betriebskosten, ...
"... Insbesondere werden alle nachstehenden, nicht gestrichenen Betriebskosten geschuldet:
...
G) Gartenpflege* entfällt
...
I) Hausmeister, Hauswart nach Wohnfläche
K) Hausreinigung*, Ungezieferbekämpfung nach Wohnfläche
...
M) Straßen- und Gehwegreinigung* nach Wohnfläche
N) Maschinelle Wascheinrichtung entfällt
...
* soweit nicht vom Mieter gemäß HO durchgeführt"

Die letzten Jahre NK-Abrechnungen (und vermutlich seit Anbeginn unverändert) enthalten die Posten "Treppenhausreinigung" und "Hausmeister", explizit ausgewiesene außerhäusige Kosten sind mir nicht in Erinnerung. Paar Euro "Gartenarbeit" sind mal dazu gekommen, seitdem das Ladendach saniert und paar Efeusitzbanktrennelemente rumstehen, ist nach obigem evtl. nicht ganz koscher, aber nicht des Aufregens wert ...
Jedenfalls gibt es den Hausmeister- und Reinigungsservice schon die ganzen 21 Jahre, die ich hier wohne, und wird bezahlt, ohne dass ich mich bisher um dessen genauen Umfang hätte kümmern müssen, auch Schnee und Eis waren nie ein Problem ...

... wobei ich mich gerade frage, ob Winterdienst, durch den Hausmeister ausgeführt, zu den umlagefähigen BK zählen würde? Vermutlich ja, bin aber gerade nicht mehr sicher ...

Dein Einwand würde ja auch bzgl. Treppenreinigung gelten und auch bei der schneelosen Gehwegreinigung, ein weiteres, noch ungeklärtes Rätsel, wer da seit 21 Jahren fegt ...

Was mir gerade noch beim Blättern auffiel: Die Rubrik "§ 26 Sonstige Bestimmungen", die mit schreibmaschinengeschrieben Hinweisen ergänzt wurde, die enden mit:
"Die Treppenreinigung wird von einer Firma durchgeführt und."
Ja, wirklich das Ende, nach dem "und" folgt nix außer dem Punkt ...
Nur noch handschriftlich die Tel.nr. des Haumeisters und dass der Scheck für die Kaution erhalten wurde und Unterschriften.

[michelbub]

Es spielt gar keine Rolle wer all die Jahre den Schnee geräumt hat

"M) Straßen- und Gehwegreinigung* nach Wohnfläche" Hat nichts mit dem Winterdienst zu tun. Bei 21 Wohnungen sind sie doch nur alle 21 Wochen dran den Schnee zu räumen...Lassen sie mal die Kirche im Dorf, bald kommt der

[Mueck]

... alle 20 Tage, denn der 21. Mieter, der Laden, fehlte ja in der Liste ...
Update angesichts anrückender Schneefront:
Schaufel war schon vor einer Weile doch noch im Keller aufgetaucht.
Inzwischen wurde allerdings auch der Aushang als einzige Quelle der Einteilung offensichtlich abgerissen, ob vom VM oder einem der M ... Für den Rat aus einem anderen Faden, ein paar € in Kopien in die Briefkästen zu investieren, war der VM wohl zu geizig. Dass ich ein Foto davon als Stütze für die Diskussion hier habe, erzähle ich mal nicht weiter ... Wat nu?

[winterspaziergang]

Es spielt gar keine Rolle wer all die Jahre den Schnee geräumt hat

"M) Straßen- und Gehwegreinigung* nach Wohnfläche" Hat nichts mit dem Winterdienst zu tun. Bei 21 Wohnungen sind sie doch nur alle 21 Wochen dran den Schnee zu räumen...Lassen sie mal die Kirche im Dorf, bald kommt der

Bei 21 Wohnungen und der Wetterveränderung der letzten Jahre ist man theoretisch alle 21 Wochen dran mit Schnee räumen

... alle 20 Tage, denn der 21. Mieter, der Laden, fehlte ja in der Liste ...
Update angesichts anrückender Schneefront:

Schaufel war schon vor einer Weile doch noch im Keller aufgetaucht.
Inzwischen wurde allerdings auch der Aushang als einzige Quelle der Einteilung offensichtlich abgerissen, ob vom VM oder einem der M ... Für den Rat aus einem anderen Faden, ein paar € in Kopien in die Briefkästen zu investieren, war der VM wohl zu geizig. Dass ich ein Foto davon als Stütze für die Diskussion hier habe, erzähle ich mal nicht weiter ... Wat nu?

Punkte sparen, die den Text nebst der niedergeschriebenen Gedankenfetzen nur nervig machen und schauen, wo man für die "Schneefront" eine Schaufel organisieren kann. Wenn man am Ende selbst auf dem Match ausrutscht, hat man nichts davon, wenn man dem VM die Verantwortung zuschieben kann.

[Spezi]

Aus den Text der zitierten Hausordnung:

"Der VM darf die HO zum Zwecke ordungsgemäßer Verwaltung nach billigem Ermessen durch schriftl. Erklärung ändern und ergänzen. Hierzu gehört auch die Übertragung der HO-Pflichten auf Dritte gegen ENtgelt mit dem Recht der anteiligen Kotenumlage."

Damit hat der Vermieter sich das Recht vorgehalten, die Hausordnungspflichten auf Dritte zu übertragen und die Kosten als Betriebskosten abzurechnen. Genau dieses hat er wohl bisher gemacht, jetzt aber wieder geändert, so dass die Mieter wieder verpflichtet sind.
Er hat durch den Auhang auch darauf aufmerksam gemacht.
Das dieses Recht des Vermieters wenn er es inanspruch nimmt, dann für immer gelten soll und die Mieterpflichten dann für immer erlöschen kann ich aus der Regelung nicht entnehmen. Dazu müßte man auch wissen, wie diese Änderung bei der Übertragung an Dritte
kommuniziert worden ist.

[Evariste]

Genau dieses hat er wohl bisher gemacht, jetzt aber wieder geändert, so dass die Mieter wieder verpflichtet sind.
Er hat durch den Auhang auch darauf aufmerksam gemacht.

Damit die schriftliche Erklärung wirksam wird, muss sie aber dem Mieter nachweisbar zugegangen sein. Ein Aushang im Treppenhaus dürfte dafür nicht genügen.