Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

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AundM3011
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Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

Beitrag von AundM3011 » 11.01.19, 13:00

Hallo!
Stelle mal folgenden fiktiven Fall zur Diskussion:
A war bis 2009 berufstätig, dann arbeitslos. Von April 2009 bis Ende 2010 war A dann als Honorakraft tätig und hat keine Rentenversicherungsbeiträge abgeführt, weil die ganze Zeit über ein Antrag beim Auftraggeber lief, das Honorarverhältnis in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis umzuwandeln. Dieses war jedoch im Jahre 2011 endgültig gescheitert, auch in 2. Instanz vor dem Arbeitsgericht.
A beantragt 2018 Erwerbsminderungsrente und wird nun aufgefordert, den Rentversicherungsverlauf hinsichtlich der vorgeschilderten Zeit zu klären. Um nicht nachträglich zur Zahlung der Versicherungsbeiträge aufgefordert zu werden macht A sich Gedanken, inwieweit die Prüfungen der Rentenversicherung durchgeführt werden. Immerhin wäre die Zahlungspflicht verjährt. Aber es gibt ja noch den Passus dass die Verjährungsfrist dann nicht eintritt, wenn vorsätzlich nicht gezahlt wurde ....

ExDevil67
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Re: Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

Beitrag von ExDevil67 » 11.01.19, 13:42

Was genau soll da noch geklärt werden und warum sollten noch nachträglich Beiträge für die Zeit 4/2009-12/2010 fällig werden?
A war in der Zeit selbstständig und hat keine freiwilligen Beiträge gezahlt. Was natürlich sein kann, ist das die RV schlicht nichts von der Selbstständigkeit weiß und daher in deren Unterlagen da noch eine ungeklärte Lücke für die Zeit steht.

SusanneBerlin
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Re: Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

Beitrag von SusanneBerlin » 11.01.19, 14:11

Wenn sogar das Landesarbeitsgericht festgestellt hatte, dass kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis vorliegt, wieso kommt A dann auf die Idee der "vorsätzlich nicht gezahlten Beiträge"?

Außerdem selbst wenn ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis vorgelegen hätte, dann wäre der Arbeitgeber in der Haftung für die Abführung und Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge. Aber eben dieses hat das Landesarbeitsgericht verneint.
Grüße, Susanne

Old Piper
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Re: Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

Beitrag von Old Piper » 12.01.19, 08:19

SusanneBerlin hat geschrieben: wieso kommt A dann auf die Idee der "vorsätzlich nicht gezahlten Beiträge"?
Ich vermute mal, dass A über die Möglichkeiten der Versicherungspflich nach § 2 SGB VI informiert ist und sich selbst in den Nummern 1, 2 oder 9 dieser Vorschrift wiederfindet.
MfG
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FM
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Re: Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

Beitrag von FM » 13.01.19, 12:26

Die Verjährungsfrist liegt bei 30 Jahren, wenn die Beiträge vorsätzlich vorenthalten wurden. Gegenargument wäre, dass das Arbeitsgerichtsverfahren noch lief. Ob das ausreicht, wird die DRV und ggf. das Sozialgericht entscheiden müssen.

Aber: die Beitragslücke führt natürlich zu einer geringeren Rente, die Nachzahlung könnte sogar vorteilhaft sein (je nachdem wie lange der Versicherte noch leben wird).

Old Piper
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Re: Rente - Klärung des Versicherungsverlaufs

Beitrag von Old Piper » 14.01.19, 07:47

Das mit dem Vorsatz ist so 'ne Sache - die DRV unterstellt bei Selbständigen in der Praxis keinen Vorsatz. --> Verjährung beträgt 4 Kalenderjahre.
MfG
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