Geschäftsunfähigkeit

Patientenrechte, Arzthaftungsrecht, ärztliches Vergütungsrecht, Betäubungsmittelrecht, Apothekenrecht, Medikamentenversandrecht, Internet-Apotheke

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Asor
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Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von Asor » 17.01.19, 17:38

Darf Arzt , ohne dass ein Angehöriger, Bevollmächtigter oder Richter es anordnet ein ärztliches Gutachten ausstellen in dem die Geschäftsfähigkeit des Patienten in Frage gestellt wird.
Vielen Dank für Antworten

FelixSt
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von FelixSt » 17.01.19, 19:27

Warum sollte (der) Arzt das machen? Ist der Betroffene der Meinung, dass (der) Arzt seine Zeit ernsthaft damit verplempert, Gutachten ohne Auftrag anzufertigen und damit hausieren zu gehen?
Ich empfehle jedem, selbst zu denken und es sich nicht von unseren Forengutmenschen wie z.B. lottchen abnehmen zu lassen.

Gammaflyer
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von Gammaflyer » 17.01.19, 21:25

Hat denn jemand anders als die Genannten das Gutachten angefordert bzw. was ist denn der Anlass?

FM
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von FM » 17.01.19, 21:37

Darf er schon, solange er das Attest lediglich dem Patienten aushändigt. Demgegenüber besteht ja keine Schweigepflicht. Allerdings bringt sich der Arzt damit gleichzeitig um seinen Vergütungsanspruch für die Ausstellung des Attestes.

Ein "Angehöriger" als solcher hat hingegen gar nichts zu sagen und ihm darf nichts gesagt werden vom Arzt.

winterspaziergang
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von winterspaziergang » 17.01.19, 22:04

Asor hat geschrieben:Darf Arzt , ohne dass ein Angehöriger, Bevollmächtigter oder Richter es anordnet ein ärztliches Gutachten ausstellen in dem die Geschäftsfähigkeit des Patienten in Frage gestellt wird.
Vielen Dank für Antworten
auf wessen Veranlassung hat der Arzt denn gehandelt?
was wurde ausgestellt?
wem hat er das Gutachten ausgehändigt?
und war es ein Gutachten oder ein Arztbrief, Attest?

ktown
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von ktown » 18.01.19, 06:55

Nimmt man den anderen Thread dazu dann hab ich so meine Zweifel, dass der Arzt wirklich schon ein Gutachten erstellt hat. Mir scheint, dass dies nur eine Aussage des Arztes war die vermutlich aus einem oder mehrerer Arzttermine mit dem Patienten herrührt.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Asor
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von Asor » 18.01.19, 11:45

Zu wenig Information meinerseits
Mein Fehler
Entschuldigung
Vater meiner cousine ist im Heim
Schwester der Cousine erhält Generalvorsorgevollmacht
Da Cousine immer Schwierigkeiten hatte, weder vom Arzt noch von den Pflegekräften, Auskunft zu bekommem, ließ sie mit dem Einverständnis der Schwester auch eine Vorsorgevollmacht in dem Bereich der Gesundheitsfürsorge ausstellen.
Daraufhin wurde von der leitenden Pflegekraft, die Ärztin beauftragt, ein Attest auszustellen.
In diesem Attest wurde von der Ärztin die Geschäftsfähigkeit in Frage gestellt.
Vielleicht kann man jetzt meine Frage besser beantworten.

winterspaziergang
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von winterspaziergang » 18.01.19, 13:16

Die Ärztin des behandelnden Krankenhauses kann kein Gutachten erstellen, das damit einher geht, dass sie praktisch die Betreuung übernimmt und niemandem mehr Auskunft erteilen muss.

Die fehlende Geschäftsfähigkeit muss auch aus der Erkrankung oder sonstigen Diagnosen des Mannes hervor gehen.

Hier wäre das Betreungsgericht der Ansprechpartner.

Asor
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von Asor » 18.01.19, 14:00

Danke für die Antwort
Aber mir stellt sich immer noch die Frage darf die Ärztin das.?
In diesem Fall war es die Hausärztin.
Sie hat in diesem Fall der Schwester meiner Cousine die Vorsorgevollmacht wieder entnommen.

FM
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von FM » 18.01.19, 14:47

Die Pflegedienstleiterin muss in Gesundheitsdaten im ständigen Austausch mit der Ärztin stehen. Dazu ist für beide Seiten eine Entbindung von der Schweigepflicht notwendig. Wenn Zweifel daran bestehen, ob die dazu erteilte Vollmacht für den Bereich Gesundheitssorge überhaupt gültig ist, müssen diese Zweifel natürlich geklärt werden, sonst ist kaum noch eine Versorgung möglich.

Die Entscheidung trifft aber letztlich kein Arzt, der kann nur für sich selbst erst mal feststellen "reicht mir nicht aus". Eine gerichtliche Entscheidung ergeht z.B. im Betreuungsverfahren: da kann das Ergebnis sein "keine Betreuung, da eine gültige Vollmacht vorliegt und ausreicht". Und da wird dann auch eher ein nicht selbst beteiligter Facharzt befragt.

Etienne777
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von Etienne777 » 19.01.19, 12:32

Für mich klingt das in der Gesamtschau so, als versuche die Schwester der bevollmächtigten Cousine irgendwas in Bezug auf die Patientin zu erreichen und eine Ärztin zieht nun in Zweifel, ob die Patientin - möglicherweise auch bei Ausfertigung der Vollmacht - überhaupt geschäftsfähig war. Wäre sie das nämlich nicht gewesen, würde die Vollmacht und damit auch die Untervollmacht unwirksam sein. Natürlich dürfte die Ärztin auf solche Bedenken hinweisen.
Aus technischen Gründen befindet sich die Signatur
auf der Rückseite dieses Beitrags.

winterspaziergang
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von winterspaziergang » 19.01.19, 17:40

Asor hat geschrieben:Aber mir stellt sich immer noch die Frage darf die Ärztin das.?
was meinen Sie :?:
Ob die Ärztin das machen darf oder ist damit gemeint, ob das irgendeine Bedeutung hat.
Zu der Frage wurden mehrere gleich lautende Antworten gegeben.

Natürlich "darf" die Ärztin ein Attest ausstellen, das rechtlich ohne Belang ist.
Denn
FM hat geschrieben:ob die dazu erteilte Vollmacht für den Bereich Gesundheitssorge überhaupt gültig ist, müssen diese Zweifel natürlich geklärt werden, sonst ist kaum noch eine Versorgung möglich.

Die Entscheidung trifft aber letztlich kein Arzt, der kann nur für sich selbst erst mal feststellen "reicht mir nicht aus". Eine gerichtliche Entscheidung ergeht z.B. im Betreuungsverfahren: da kann das Ergebnis sein "keine Betreuung, da eine gültige Vollmacht vorliegt und ausreicht". Und da wird dann auch eher ein nicht selbst beteiligter Facharzt befragt.
Asor hat geschrieben:In diesem Fall war es die Hausärztin.
Sie hat in diesem Fall der Schwester meiner Cousine die Vorsorgevollmacht wieder entnommen.
was heißt "entnommen"?
Etienne777 hat geschrieben:Für mich klingt das in der Gesamtschau so, als versuche die Schwester der bevollmächtigten Cousine irgendwas in Bezug auf die Patientin zu erreichen und eine Ärztin zieht nun in Zweifel, ob die Patientin - möglicherweise auch bei Ausfertigung der Vollmacht - überhaupt geschäftsfähig war. Wäre sie das nämlich nicht gewesen, würde die Vollmacht und damit auch die Untervollmacht unwirksam sein. Natürlich dürfte die Ärztin auf solche Bedenken hinweisen.
Hinweisen ja, aber die Frage, wer dann für die Belange des Mannes Ansprechpartner der Ärztin und Pflegedienstes ist, muss das Betreuungsgericht klären. Dieses setzt dann auch einen Betreuer ein, der durchaus die Schwester der Cousine oder die Cousine (Töchter des Betreffenden) sein können.

Asor
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Re: Geschäftsunfähigkeit

Beitrag von Asor » 21.01.19, 17:58

Danke für Eure Antworten.
Welche Kosten würden bei einem Betreuungsverfahren entstehen?

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